Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik

Benachteiligung Fahrgäste?

Politische Gremien der Aufgabenträger verabschieden Resolution zu Trassenkonflikten Aufgabenträger appellieren an DB Netz AG, den Schienenpersonennahverkehr und dessen Fahrgäste nicht zu benachteiligen Die politischen Gremien der Aufgabenträger haben in ihren Sitzungen Resolutionen verabschiedet, in der die Trassenvergaben der DB Netz AG auf den stark befahrenen Schienenstrecken in NRW und im benachbarten Norden von Rheinland-Pfalz zum Nachteil des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) „scharf“...

  • Duisburg
  • 07.10.20
Politik

Gegen jegliche Formen von Rassismus und Diskriminierung- Dortmunder Integrationsrat
Resolution des Integrationsrates

„Mit großer Sorge und Erschütterung hat der Integrationsrat der Stadt Dortmund die rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in den USA zur Kenntnis genommen. Weltweit sorgt die Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt für Bestürzung und Schlagzeilen. Er ist eines von vielen Opfern rassistischer Polizeigewalt in den USA. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in Deutschland sind institutioneller Rassismus und Diskriminierung leider keine Fremdwörter. Dieser Vorfall...

  • Dortmund-City
  • 09.07.20
Politik

Einstimmig
Rat beschließt Resolution gegen Kunstfluglärm in der Gemeinde Hünxe

In seiner Sitzung am 17. Juni 2020 beschloss der Rat der Gemeinde Hünxe diese Resolution in überparteilicher Einstimmigkeit. Resolutionsantrag der Fraktionen im Rat der Gemeinde Hünxe der CDU, SPD, Bündnis‘90/Die Grünen, UWH und FDP sowie der Ratsmitglieder Ralf Lange, Markus Kempmann, Stephan Barske und Wolfgang Schüring Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir folgenden Resolutionsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Gemeinderats zu nehmen und einen...

  • Hünxe
  • 17.06.20
Politik
Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet.

Reaktion auf „Kommunalschutz-Paket“
Heiligenhauser Rat verabschiedet Resolution

Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat bei seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet und bittet die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen dringend, für die Kommunen einen adäquaten Rettungsschirm aufzuspannen, der die zusätzlich benötigte Liquidität sicherstellt und ein sach- und bedarfsgerechtes Hilfspaket mit Ausgleichszahlungen vorsieht. In dieser Resolution heißt es: Die Städte, Gemeinden und Kreise sind der Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen und...

  • Heiligenhaus
  • 08.05.20
Politik

Resolution in der nächsten Sitzung des Dortmunder Rats
Grüne Resolution zur Hilfe für Kommunen bei Corona-Folgekosten

Angesichts der derzeit unabsehbare Belastungen für den städtischen Haushalt durch die Corona-Pandemie bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Resolution zum kommunalen Rettungsschirm zur nächsten Ratssitzung am 14. Mai ein. Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst, Fraktionssprecher*innen von Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Bund und Länder müssen jetzt die Kommunen bei der kommunalen Daseinsvorsorge finanziell stärker als bisher unterstützen, um die Handlungsfähigkeit zu erhalten. Alle Städte, auch...

  • Dortmund-City
  • 06.05.20
Politik

Rat entscheidet auch über den Erlass von Gebühren für Freisitze
Resolution soll Perspektiven für die Gastronomie eröffnen

Auf Initiative der CDU-Ratsfraktion soll der Rat eine Resolution beschließen, mit der an die Bundes- und Landesregierung appelliert wird, zeitnah verantwortungsvolle Regelungen mit den dazugehörigen Auflagen für einen Neustart in der Hotel- und Gastronomiebranche zu erarbeiten. „Die Betriebe und die Mitarbeiter müssen sich“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt, „auf die Wiederaufnahme mit den dazugehörigen Auflagen vorbereiten. Daher sollten die Auflagen unbedingt vor einem möglichen...

  • Bochum
  • 28.04.20
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Resolution des Sozialausschusses zu Krankenhäusern stigmatisiert Privatkliniken

FDP sieht schwierige Rahmenbedingungen als Ausstiegsgrund für Contilia-Gruppe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Grundintention des von SPD, CDU und Grünen eingebrachten Meinungsbildes im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, kritisiert aber die unterschwellige Stigmatisierung privater Krankenhausbetreiber. „Aus letzterem Grunde haben wir auch von einer Mitantragstellung abgesehen. Es gibt sehr gute Beispiele für patientenorientierte und wirtschaftlich...

  • Essen
  • 25.02.20
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Erfolgreiche Resolution im Rat der Stadt Dortmund
Rot-Rot-Grün fordert: Combat 18 verbieten!

In diesem Punkt war sich die Mehrheit des Rates einig: Combat 18 muss verboten werden. Die Forderung dieses Verbots stand deshalb am Donnerstag (26. September) auf der Tagesordnung des Rates – auf Initiative der Linken & Piraten, die in einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen unterstützt werden. Combat 18. Die Zahl 18 im Namen steht für die Buchstabend AH. Adolf Hitler. Die Nähe dieser Terrorgruppe nach ganz Rechts liegt also auf der Hand. Selbst das Bundesinnenministerium bestätigt: Combat...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

  • Bochum
  • 14.07.19
Politik
Die Vollversammlung des Jugendring Dortmund hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die sich der Bekämpfung von Kinder und Jugendarmut widmet und Forderungen an Politik und Verwaltung aufstellt.

Jugendverbände beschließen Resolution: Schönes Leben für alle
Jugendring gegen Kinderarmut

In seiner Vollversammlung hat der Jugendring einstimmig eine Resolution verabschiedet, die sich der Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut widmet. Für eine Reihe von Feldern fordern die Verbände Politik, Verwaltung und nicht zuletzt von sich selbst konsequentes Vorgehen: Ziel ist es, gesellschaftliche Teilhabe für arme und armutsgefährdete Kinder und Jugendliche zu sichern oder überhaupt erst möglich zu machen. Am Anfang stand die Bestandsaufnahme: In Dortmund lebt eine bedrückend hohe Zahl...

  • Dortmund-City
  • 08.07.19
Politik

Bürgerinitiative stellt Resolution an die politischen Vertreter
Offener Brief an den Ministerpräsidenten des Landes NRW.

Mit einem Resolution in Form eines offenen Briefes hat sich die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V. heute an den Ministerpräsidenten des Landes NRW, die Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf, sowie die Fraktionen des Landtags NRW gewandt. Den kompletten offenen Brief drucken wir nachfolgend ab: Offener Brief Resolution an die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen Bezirksregierung in Düsseldorf Fraktionen im NRW-Landtag Sehr geehrter Herr Ministerpräsident...

  • Wesel
  • 05.07.19
  • 1
Politik

Diskussionsthema Straßenausbaubeiträge
CDU: Ausbaupläne Taubenstraße stoppen!

Dinslaken. Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Fraktionssitzung beschlossen, den Planungen zur Erneuerung des Kanalsystems sowie des Straßenbelags der Taubenstraße derzeit ihre Zustimmung zu verweigern. Die CDU begründet ihre Haltung mit der nicht absehbaren Rechtslage über die Beteiligung der Anwohner an den Kosten. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten, betont: „Schon im November des letzten Jahres haben wir eine Resolution in den Rat eingebracht, wonach die Städte...

  • Dinslaken
  • 08.06.19
Politik

Weseler Stadtrat verabschiedet Resolution zur Europawahl 2019
Bekenntnis "zur Idee der europäischen Integration als wichtigen Pfeiler für ein friedliches Zusammenleben"

In seiner Sitzung am 21. Mai 2019 hat der Rat der Stadt Wesel folgende Resolution einstimmig beschlossen: „Der Stadtrat der Stadt Wesel bekennt sich zur Idee der europäischen Integration als wichtigen Pfeiler für ein friedliches Zusammenleben und wirtschaftliches Wachstum. Für uns ist die Europäische Union ein Garant für Frieden und Freiheit, für Wohlstand, für Achtung der Menschenrechte, für Sicherheit und Stabilität. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wesel, von ihrem Wahlrecht...

  • Wesel
  • 23.05.19
Politik

Pressemitteilung der Landesseniorenvertretung NRW
Recklinghäuser Resolution: Ehrenamt ermöglichen - Zuwendungsrecht vereinfachen!

Landesseniorenvertretung NRW: Recklinghäuser Resolution 25. April 2019 Die Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen fordert, dass das Zuwendungsrecht entbürokratisiert und damit die inhaltlichen Ziele ehrenamtlicher Arbeit unterstützt werden. Der dazu am 29. November 2018 beschlossene Antrag (Antrag vom 20.11.2018, Drucksache 17/4302) der Landtagsfraktionen von CDU und FDP mit dem Titel: .Zuwendunqsrecht effektiv entbürokratisieren und vereinfachen -...

  • Bedburg-Hau
  • 01.05.19
  • 2
  • 2
Politik

GRÜNE Forderungen an die Landesregierung
Einstieg in den Ausstieg beim Kiesabbau

Der Niederrhein und hier insbesondere der Kreis Wesel sind seit Jahrzehnten massiv vom Kiesabbau betroffen. In immer stärkeren Ausmaßen hat das bereits zu grundlegenden Veränderungen in der Landschaft und zu starken und unumkehrbaren Auswirkungen auf Flora und Fauna, auf das Grundwasser, das Landschaftsbild sowie die Landwirtschaft geführt. Die Menschen am Niederrhein und insbesondere die Anwohner müssen oftmals jahrzehntelang die unerträglichen Auswirkungen von Auskiesungen ertragen. Im Kreis...

  • Wesel
  • 04.02.19
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Politik

GRÜNER ANTRAG 'Stichwahl bleibt' wird Kreistagsresolution

Anfang Dezember 2018 beantragte die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel gemeinsam mit dem Kreistagsmitglied Manfred Schramm eine Resolution des Kreistags Wesel zur Beibehaltung der Stichwahlen bei zukünftigen Landratswahlen. Die NRW-Landesregierung beabsichtigt, die erst im Jahr 2011 mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, FDP und Linken wieder eingeführten Stichwahlen schon zu den Kommunalwahlen 2020 abzuschaffen. Der Antrag hatte folgende Resolution zum Inhalt: Der Kreistag spricht sich gegen eine...

  • Wesel
  • 09.01.19
Politik
34 Mitarbeiter des Castrop-Rauxeler Real-Marktes schlossen sich am vergangenen Montag dem Streik an.

Mitarbeiter setzen sich für Flächentarifvertrag ein
Arbeitskampf bei Real

„Wir haben ein Zeichen gesetzt“, sagte Dennis Walter, Betriebsratsvorsitzender des Real-Marktes im Castrop-Park. 34 Mitarbeiter beteiligten sich am Montag (26. November) an dem bundesweiten Streik, zu dem Verdi aufgerufen hatte. Weitere Aktionen in der Vorweihnachtszeit seien geplant, so Walter, würden aber noch mit der Gewerkschaft abgestimmt. Mit dem Streik protestierten die Real-Mitarbeiter dafür, dass die Supermarktkette wieder dem Verdi-Flächentarifvertrag beitritt. Im Juni habe der...

  • Stadtanzeiger Castrop-Rauxel
  • 01.12.18
Politik
Auf seinem Weg nach Berlin machte Grigroij Richters auf dem Friedensplatz Halt.

Grigorij Richters läuft 1000 Kilometer für Flüchtlingskinder
1 Million Schritte für Kinder: von Paris bis nach Berlin

Auf seinem Weg zu Fuß von Paris nach Berlin kam der Hamburger Filmemacher und Aktivist Grigorij Richters auch auf dem Friedensplatz vorbei. Über 300.000 Schritte ist er schon gelaufen, 1000 Kilometer will er zu Fuß von Paris nach Berlin für Flüchtlingskinder zurücklegen. Mit einer Petition, für die er Unterschriften sammelt, setzt er sich für die Aufnahme von 1000 Kindern ein. Mehr online unter: www.imarchforyou.org/deutsch/ „Ich rufe die europäischen Regierungen dazu auf, den zahlreichen...

  • Dortmund-City
  • 22.11.18
Überregionales

Schwerte: Resolution zur Kürzung von Leistungen für Schwangerschaftsbekleidung

Der Generationenausschuss der Stadt Schwerte hat einstimmig eine Resolution gegen die Kürzung der Leistungen für Schwangerschaftsbekleidungen beschlossen. Darin fordert der Ausschuss die Kreisverwaltung auf, den Sachverhalt erneut zu prüfen und davon abzusehen, „bei der Erhebung von Bemessungswerten von Preisen in Internetshops auszugehen und die einmaligen Hilfen im Arbeitslosengeld II für schwangere Frauen wieder anzuheben“. Der Kreis Unna setzt diese Leistungen der Erstausstattungen bei...

  • Schwerte
  • 25.05.18
Politik

BAMH zur Resolution von SPD und Grünen im Stadtrat

Die BAMH-Fraktion wendet sich entschieden gegen jede Form der körperlichen Gewalt – sei es eine Messerstecherei, eine Vergewaltigung oder – wie hier – möglicherweise um einen versuchten Mord. Dennoch werden wir uns an der Abstimmung über diesen Antrag/diese Resolution nicht beteiligen – und zwar aus folgenden Gründen: 1. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Sie stehen am Anfang. Deshalb sollten wir sehr zurückhaltend und vorsichtig agieren. Vorschnelle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.17
Kultur

KeKiz verlängern

Kein Kind zurücklassen Dinslaken. Neben der Entscheidung über die Bäderlösung befassten sich die Stadtverordneten auf der Sondersitzung auch mit einem Antrag der SPD-Fraktion zum Projekt „kein Kind zurücklassen“. Hier gehörte Dinslaken bekanntlich zu den Städten, die an dem Modellprojekt der alten Landesregierung teilnehmen durften. Die neue Regierung aus CDU und FDP hatte das Ende von „KeKiz“ beschlossen, und nun herrscht in den 18 Modellkommunen Unsicherheit über die Zukunft des Projekts. Die...

  • Dinslaken
  • 14.07.17
Politik
2 Bilder

Jugendhilfeausschuss Marl fordert Kinderrechte im Grundgesetz?

In einem Resolutionsentwurf für den nächsten Kinder- und Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Marl wird die Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz gefordert. Resolution Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss und der Rat der Stadt Marl begrüßen den Kabinettsbeschluss der Landesregierung Nordrhein-Westfalens einen Antrag auf Änderung des Grundgesetzes zu stellen, um die Kinderechte im Grundgesetz zu verankern, und ruft alle weiteren Bundesländer zur Unterstützung der Bundesratsinitiative des...

  • Marl
  • 10.05.17
Politik

Keine Meinung? Meinung unterschlagen? Oder was?

Die Vorfälle während der Fußball Meisterschaft, wurden vom überwiegenden Teil des Rates verurteilt. Eine Partei hat entweder keine Meinung dazu, oder deren Meinung wurde unterschlagen oder diese Partei kann oder will sich nicht distanzieren. Die WAZ schrieb: Lokalpolitik erteilt Gewalt und Nationalismus klare Absage http://www.waz.de/staedte/gladbeck/lokalpolitik-erteilt-gewalt-und-nationalismus-klare-absage-id209571157.html und veröffentlichte die Unterstützer der im Rat gefassten Resolution....

  • Gladbeck
  • 12.02.17
  • 2
Politik

Leere Stühle!

Eigentlich sollte am vergangenen Donnerstag der "Integrationsrat der Stadt Gladbeck" tagen. Doch die Tagung fiel regelrecht aus, denn eine große Zahl an Stühlen blieb leer, da viele Mitglieder des Gremiums der Sitzung fern blieben. Allerdings, so viel Fairness muss sein, nachdem sie sich zuvor unter Angabe verschiedener Gründe abgemeldet hatten. Warum so viele Integrationsrats-Mitglieder genau am 29. September keine Zeit für ihr ehrenamtliches Amt hatten, wird sich wohl nie klären lassen....

  • Gladbeck
  • 04.10.16
  • 2
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