Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik
Foto: Hannah Bollig
2 Bilder

Einstimmige Resolution des Kreisausschusses
Blick auf Regionalplan: "Andere Sichtweise beim Abbau von bodennahen Rohstoffen (...) erreichen!"

In der Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 22. September 2022, verabschiedeten die Ausschussmitglieder einstimmig eine Resolution zur Unterstützung der vom Kiesabbau betroffenen Kreiskommunen Rheinberg, Alpen, Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn. Die beschlossene Resolution wurde dem Regionalverband Ruhr durch die Kreisverwaltung noch vor der Sitzung der Verbandsversammlung am Donnerstag, 23. September 2022, per Email übermittelt. Landrat Ingo Brohl appellierte an die...

  • Wesel
  • 23.09.22
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Politik
Bürgermeisterin Michaela Eislöffel setzt ein starkes Zeichen und unterzeichnet die Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. | Foto: Lisa Peltzer

Dinslakens Bürgermeisterin unterzeichnet Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz
International anerkannte Menschen- und Umweltrechte schützen

Seit dem Jahr 2009 ist Dinslaken als 8. Fairtrade Town Deutschlands anerkannt und in verschiedenen Netzwerken aktiv. Mehrfach wurde die Stadt für besonderes Engagement für die Förderung des Fairen Handels ausgezeichnet. Auch der Stadtrat hat sich über viele Jahre immer wieder mit Beschlüssen für eine faire, ökologische und menschenrechtskonforme Beschaffung ausgesprochen. Eine verbindliche Rahmengesetzgebung würde die Umsetzung vor Ort wesentlich erleichtern. Bürgermeisterin Michaela Eislöffel...

  • Dinslaken
  • 12.02.21
Politik

Diskussionsthema Straßenausbaubeiträge
CDU: Ausbaupläne Taubenstraße stoppen!

Dinslaken. Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Fraktionssitzung beschlossen, den Planungen zur Erneuerung des Kanalsystems sowie des Straßenbelags der Taubenstraße derzeit ihre Zustimmung zu verweigern. Die CDU begründet ihre Haltung mit der nicht absehbaren Rechtslage über die Beteiligung der Anwohner an den Kosten. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten, betont: „Schon im November des letzten Jahres haben wir eine Resolution in den Rat eingebracht, wonach die Städte...

  • Dinslaken
  • 08.06.19
Kultur

KeKiz verlängern

Kein Kind zurücklassen Dinslaken. Neben der Entscheidung über die Bäderlösung befassten sich die Stadtverordneten auf der Sondersitzung auch mit einem Antrag der SPD-Fraktion zum Projekt „kein Kind zurücklassen“. Hier gehörte Dinslaken bekanntlich zu den Städten, die an dem Modellprojekt der alten Landesregierung teilnehmen durften. Die neue Regierung aus CDU und FDP hatte das Ende von „KeKiz“ beschlossen, und nun herrscht in den 18 Modellkommunen Unsicherheit über die Zukunft des Projekts. Die...

  • Dinslaken
  • 14.07.17
Politik
Greenpeace-Demo in Sichtweite des Reaktors Thiange. | Foto: LK-Archiv

Stadt Hamminkeln schickt Resolution gegen AKW-Betrieb nach Belgien - und an Angela Merkel

Der Rat der Stadt Hamminkeln kommt offiziell in die Puschen und begehrt gegen den weiteren Betrieb der Atomkraftwerke in Thiange und Doel (Belgien) auf. In einem gleichzeitigen Schreiben an Bundeskanzlerin Merken und den belgischen Premierminister Charles Michel formuliert Bürgermeister Bernd Romanski im Auftrag des Stadtrats: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, der Rat der Stadt Hamminkeln hat in seiner Sitzung am 11.05.2016 folgende Resolution einstimmig verabschiedet: Ende Dezember...

  • Wesel
  • 19.05.16
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Politik
Bei der Abstimmung in der Landschaftsversammlung. | Foto: Uwe Weiser/LVR

LVR-Landschaftsversammlung: Resolution für die Stillegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel

Die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) hat heute eine Resolution zu den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 einstimmig beschlossen. Darin fordert das höchste politische Gremium des rheinischen Kommunalverbandes die belgische Regierung auf, beide Atomkraftwerke endgültig stillzulegen. Die Resolution im Wortlaut: „Ende Dezember 2015 hat die belgische föderale Nuklearaufsichtsbehörde AFCN das Hochfahren der AKW-Blöcke Doel 3 (bei Antwerpen) und Tihange 2...

  • Wesel
  • 16.03.16
Politik

Kreistag unterstützt einstimmig die Bewerbung Kamp-Lintforts um die Landesgartenschau 2020

Und zwar mit einer Resolution, die auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion im Juni 2015 in den Kreistag eingebracht worden ist. Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag weist aufs Schärfste den öffentlich von der CDU-Fraktion und ihres Vorsitzenden Frank Berger geäußerten Vorwurf zurück, die SPD im Kreistag würde die Bewerbung Kamp-Lintforts um die Landesgartenschau 2020 nicht auf allen Ebenen unterstützen Das sei ein „kalkulierter Versuch“, um die gespenstische Debatte der Kooperation in Sachen...

  • Wesel
  • 01.10.15
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Politik
Die sieben betroffenen Kommunen wollen sich die Kosten für den Lärmschutz nicht aufdrücken lassen. | Foto: LK-Archiv
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Gegen die Betuwe-Last: Niederrheinischer Appell an die Bundesregierung

Die Anrainer-Kommunen der Betuwe-Linie haben einen gemeinsamen Appell an die Bundesregierung verfasst. Den Wortlaut lesen Sie hier ... Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zum Ausbau der Güterzug-Strecke Emmerich-Oberhausen als Teil von Europas meist befahrenen Güterzug-Korridor Genua-Rotterdam verpflichtet. Die Bürgerinitiativen entlang der Ausbaustrecke haben seit über 20 Jahren sachlich berechtigte Forderungen aufgestellt. Die Initiativen vom Niederrhein sind für menschen- und...

  • Wesel
  • 16.05.13
Politik

BI "Betuwe - So nicht!" appelliert an Bundeskanzlerin: Kommunen mit Lärmschutzkosten verschonen!

Der Verband der Bürgerinitiativen entlang der Betuwe-Linie richtet anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin am 23. Mai in Kleve, bei dem auch das Thema Betuwe auf der Tagesordnung steht, einen Appell an die Bundesregierung und den Bundestag. In der Pressemitteilung formuliert Gerd Bork von der Bi "Betuwe - so nicht": "Um die Finanzierung der beim Ausbau der Güterzuglinie notwendigen Maßnahmen für Lärmschutz, Sicherheit, Nahverkehr und Stadtbilder wird sehr stark gerungen. Viele Maßnahmen...

  • Wesel
  • 10.05.13
Politik

Norbert Meesters: Keine Castor-Transporte, Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geht vor!

„Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bürger geht vor!“, so lautete eine Resolution des Kreistags des Kreises Wesel vom 15.12.2011 an die Bundesregierung. Darin wendete sich der Kreistag eindeutig gegen mögliche Castor-Transporte und schloss sich auch einer Forderung des Landtags NRW an. „Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung die Fortführung des Zwischenlagers Jülich durch ihr eigenes Abstimmungsverhalten im Aufsichtsrat des Forschungszentrums...

  • Wesel
  • 14.02.12
  • 2
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