Oberbürgermeister

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

Die SPD Kray/Leithe hat mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Bezirksfraktion, einen Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ottostraße gestellt hat (wir berichteten). In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung soll über diesen Antrag diskutiert werden. Dazu Norbert Fischeder, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender und SPD-Bezirksvertretungsmitglied: „Dieser Antrag überrascht mich sehr! In den vergangenen Jahren habe ich mich mit der Verkehrssituation...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

 Die Wellen schlagen hoch in Schönebeck. Die Ergebnisse des Bürgerforums - die Teilnehmer haben 28 Flächen aus einer Gesamtzahl von 92 Flächen als "sehr gut" bis "gut" für eine Wohnbebauung geeignet empfohlen - stoßen in den Ortsteilen auf Widerstand. Auch in Schönebeck, dort steht die Fläche mit dem Festplatz der Bergbaukolonie und den umliegenden Grünflächen zur Diskussion.  „Durch die 'Aktion Hexbachtal' ist klar geworden, dass wir noch stärker als bisher Öffentlichkeitsarbeit leisten...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“, sagte Lessing. Man möchte in diesen Tagen oftmals aufgeben und angesichts vieler Negativnachrichten steigt auch in mir Wut, Aggression, Enttäuschung und Frust auf. Aber aufgeben? Nein, nein und nochmals NEIN! Solange ich noch einen anderen Weg träumen kann, werde ich nicht in der nebelverhangenen Sackgasse der Resignation verharren. Auch ich habe schon oft gedacht „Partei XXX, Du Arschloch, was machst Du mit mir und was ist aus Dir geworden?“,...

„Wir sitzen schon jetzt mit 32 Schülern in einer Klasse, die für maximal 26 ausgelegt ist, einen Technikraum teilen sich über 20 Schüler statt vorgesehener 16 - und jetzt kommt die Inklusion auf uns zu“, ist der 14-jährige Fabian von der Gesamtschule Essen-Borbeck gut vorbereitet auf „Paß konkret“. Fachräume müssten nun geschlossen werden. Maßnahmen, die auf Kosten anderer Schüler gingen. Da muss der Oberbürgermeister, der mit seiner Gesprächsreihe derzeit durch Essen tourt und nun Station im...

„Klare Kante“, das hat einst Genossen-Original Franz „Münte“ Münteferingseiner Partei empfohlen. Die SPD Essen scheint sich erinnert zu haben und wählte Britta Altenkamp zur neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete steht für Klartext. Als sie Reinhard Paßdie Eignung als Oberbürgermeister absprach, redeten viele Parteikollegen von stilloser Majestätsbeleidigung. Dass Paß in den eigenen Reihen durchaus sehr umstritten ist, weiß aber jeder. Was wäre also fairer gewesen? Ihn hintenrum zu...

Das wird noch spannend. Im Rat der Stadt haben weder CDU noch SPD, noch das bisherige „Vierer-Bündnis“ aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis die Mehrheit. Eine mögliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Aber ob die SPD damit gut beraten wäre? Die Essener Linken haben weniger durch politisches Engagement, sondern vielmehr durch RTL II-reife Selbstinszenierungen auf sich aufmerksam gemacht. Und die Grünen? Erst wollte man 2009 mit der SPD, dann wandte man sich rasch ab, Hauptsache, man war...

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Eine Pressemeldung bringt es an den Tag. (Zitat) OB verurteilt persönliche Anprangerung der städtischen Geschäftsführer Verwaltung arbeitet an einheitlichen Vergütungsgrundsätzen 10.12.2012 Für unsachlich und unangemessen hält Oberbürgermeister Reinhard Paß die Art der wiederholten Presseberichterstattung über Vertragsbestandteile der städtischen Geschäftsführer der Sozialgesellschaften: „In den Artikeln werden Menschen persönlich an den Pranger gestellt, die seit Jahrzehnten wertvolle Arbeit...

Zum Hickhack zwischen Frohnhausen und Altendorf Das häufige Wehklagen aus Frohnhauser Kreisen einschließlich der Berichte im Lokalkompass stellt immer wieder die SPD und den Oberbürgermeister an den Pranger. Vordergründig betrachtet mag das auch als berechtigt erscheinen. Das Oberhaupt der Stadt Essen scheint demnach wohl nicht viel mehr als ein gewählter repräsentativer „Spaziergänger“ zu sein und damit dem Anschein nach auch zufrieden. Bewegen kann er nicht viel. Die fast überbordende Anzahl...

Es sollte eine klare innerparteiliche Aussprache werden. Die Essener SPD wollte endlich mit einer Meinung zum Thema „A52“ punkten können. Doch am Donnerstag kam es beim Parteitag im Steeler Stadtgarten ganz anders... Wer im Norden der Stadt lebt, der fürchtet eine Autobahn vor der Haustür. Wer im Süden wohnt, kann die Dauer-Staus auf Ruhrallee und Co. nicht mehr ertragen und ersehnt den längst beschlossenen Weiterbau. Die Genossen konnten diese unterschiedlichen Positionen erneut nicht...