Pegida

Beiträge zum Thema Pegida

Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
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Politik
Wie hier in Bochum bildet sich auch in Kamen ein Bündnis gegen die AfD. Anlass ist der 8. Landesparteitag, der am Wochenende in der Stadthalle stattfinden wird. | Foto: Christoph Nitsch
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UPDATE: Protest gegen AfD-Parteitag in Kamen am Samstag um 10 Uhr auf dem Rathhausvorplatz

Das Bündnis steht: SPD Kamen, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Kamen, DIE LINKE. Kamen – Bergkamen – Bönen, GAL-Kamen, Oliver Kaczmarek MdB, Zivilcourage für Kamen, AWO Kreisverband Unna, IGBCE Kamen, Linksjugend ['solid] Kamen – Bergkamen – Bönen, Grüne Jugend Unna – Kamen, Jusos Kamen, Laut und Lästig e.V. wollen am Samstag, 28. Februar, zum 10 Uhr auf dem Rathausvorplatz zeigen dass Kamen weltoffen, freundlich und bunt ist. p>Kamen bekommt am kommenden Wochenende Besuch: Die NRW-AfD wird am...

  • Kamen
  • 26.02.15
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Politik
So wie hier der Pegida-Ableger „Dügida“ in Düsseldorf steht anscheinend nach Ansicht der Jusos Kreis Unna die Gründung einer „Ungida“ bevor. | Foto: Mark Zeller

Anzeichen mehren sich: Pegida bald auch im Kreis Unna?

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

  • Kamen
  • 06.01.15
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