Piraten

Nach der coronabedingten Zwangspause läuft in diesem Jahr auch wieder das KUSSS-Programm in Zweckel. Los geht es dort am Montag, 11. Juli. Dann lautet das Motto "Land- und Seeratten aufgepasst, wenn ab 16 Uhr "Don Kidschote" mit seiner Schatzkiste auf dem Marktplatz an der Tunnelstraße auftritt: Alle Mann an Deck - der Käpt'n ist weg! Nichts mehr zu sehen von Schiffskoch Dicke Suppe, Steuermann Rechtsrum und Ausgucker Langauge. Nur der verschlafene Hilfsmatrose Stolperjan und die Nervensäge...

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

Zweckel. Ist das letzte Wort zur Vergabe des Grundstückes der Zweckeler Willy-Brandt-Schule an den Investor Jockenhöfer doch noch nicht gesprochen? Denn die Gladbecker "LINKE" moniert beim Vergabeverfahren gleich mehrere Fehler durch die Stadt Gladbeck und fordert Bürgermeister Ulrich Roland nun auch offiziell auf, den Beschluss durch den städtischen Wirtschaftsförderungsausschusses zu "beanstanden". "Die Angebote beider Bieter, die an dem Investorenwettbewerb zur Willy-Brandt-Schule...

Pressmitteilung der Piraten Partei Gladbeck zur Schließung der Geburtshilfe Gladbeck und der Mitverantwortung der CDU und SPD Die Piraten Partei Gladbeck hofft das die Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Krankenhaus Gladbeck, den Erhalt des Klinikstandortes mit seinen weiteren Fachabteilungen zukünftig weiter sichert. Ziel der Kommunalpolitik muss es sein, einen Krankenhauserhalt für die Grund- und Regelversorgung der Gladbecker zu unterstützen und nicht zu untergraben. Die Piraten...

Überrascht zeigt sich Ratsherr Thomas Weijers (Piraten), über den Dringlichkeitsantrag der SPD und Grünen zum Thema Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Hospital Gladbeck. Sollte es zutreffen das die KKEL langfristig die Schließung der Geburtshilfe in Gladbeck plant, ist dies eine Veränderung der Krankenhausstruktur in Gladbeck. Diese Veränderung ist aber anders als es der Antrag von SPD und Grünen andeutet, keine Gefährdung der Schwangeren in unserer Stadt. Grüne und SPD müssen sich...

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen. Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine 2,5 Prozent-Sperrklausel beschlossen. Eine Hürde, die so manche...

Der Vorschlag der Stadtverwaltung das KARO gegen eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B zu erhalten, stößt bei der DSL Ratsfraktion aus FDP und Piraten auf Abneigung. Aus Sicht von Tack und Weijers, wurden durch die Stadtverwaltung nicht alle möglichen Alternativen ausgiebig geprüft. So lange ein Neubau des Bahnhof Ost mit kommunalen Mitteln erwogen wird, kann aus Sicht der FDP/Piraten Fraktion die Erhöhung der Grundsteuer B zum Erhalt des Karo kein Thema sein. Städtebauliche Maßnahmen sind...

In Sachen „Parkplätze“ gehörten die Lehrer in Gladbeck bislang zu einer privilegierten Gruppe, konnten sie ihre Privat-Pkw doch unentgeltlich auf dem Schulgelände abstellen, Doch damit ist schon bald Schluss, denn ab dem April 2015 sollen auch die Pädagogen ihren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushaltes leisten und eine Parkplatzgebühr von 20 Euro monatlich entrichten. Die Stadt rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen in Höhe von 100.000 Euro. Dieses Vorgehen wiederum ruft nun die...

Gladbeck. Post von der "DSL"-Fraktion (Piraten und FDP) ging jetzt im Gladbecker Rathaus ein: Demnach erhielt die "DSL" Hinweise aus der Bevölkerung betreffs der "Reinigungs Gesellschaft Essen" (RGE), die für die Reinigung mehrerer städtische Immobilien im Auftrag der Stadt Gladbeck verantwortlich ist. "Abseits der sich in Essen rund um dieses Unternehmen abspielenden Verfahren, wurden wir darauf hingewiesen, dass eine weitere Beauftragung der RGE durch die Stadt Gladbeck eventuell nicht mehr...

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal Zuwendungen für ihre Arbeit. Also rauft man sich zusammen: DKP, BIG und GBL...

Unter dieser Überschrift haben in den letzten Tagen, nahe zu alle Erstwähler einen Brief von der Piratenpartei erhalten. In diesem weisen die Piraten die Erstwähler darauf hin, dass durch die Veränderung des Meldegesetzes, fast alle persönlichen Daten durch die Stadt Gladbeck an Dritte verkauft werden dürfen. Für 200 Euro konnten die Piraten die Adressen der 3445 Erstwähler erwerben und klären diese nun über den Umstand des Verkaufs auf. Zusätzlich erhält jeder Empfänger mit dem Brief ein...

Bürgermeisterkandidat der Piraten Thomas Weijers, positioniert sich per Video zum Thema Müllentsorgung. Für die Piraten in Gladbeck ist wie bereits vor wenigen Wochen beschrieben klar, die Verlegung der Müllverbrennung von Essen nach Herten hätte verhindert werden können. Denn die SPD Gladbeck ist mit wichtigen Köpfen an Schlüsselstellen des Kreises vertreten, eine Mitverantwortung für die drohenden Gebührensteigerung ist also vorhanden. Auch die Meinung des Bürgermeisters, dass die...

Piratenkandidat Thomas Weijers, wünscht sich von der Stadtverwaltung zum Vorwurf der Manipulation der Wahlen zum Integrationsrat mehr Informationen. Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der Kommunalwahl erlangen wollte. (Quelle:...

Die Piraten schlagen der Stadt Gladbeck vor, ein Wechsel von der Schriftart Arial auf die Schriftart Garamond beim erstellen von Briefen und Drucksachen zu prüfen. Dies um Einsparungen bei Tinte und Papier möglich zu machen. Die Idee ist so einfach wie sie klingt, als Standartschriftart könnte mit wenigen Mausklicken, auf allen Rechnern der Stadtverwaltung ein imenses Einsparpotential erreicht werden. Die Idee haben die Piraten vom fraktionslosen Landtagsabgeordneten Robert Stein, der allein...

Wenn am 25. Mai die Gladbecker zur Kommunalwahl schreiten, haben sie sprichwörtlich die „Qual der Wahl“: Noch nie zuvor haben so viele Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat kandidiert. Und man darf gestrost davon ausgehen, dass es nach der Wahl im Stadtrat sehr „bunt“ zugehen wird. Schließlich gibt es bei Kommunalwahlen keine „Prozenthürde“, weshalb schon vergleichbar wenige Stimmen ausreichen, um wenigstens einen Ratssitz zu ergattern. Befürworter des Wegfalls der „Prozenthürde“ setzen...

Offenes Internet in der Innenstadt für jeden schlagen die Gladbecker Piraten in ihrem Programm vor, um nicht auf öffentliche oder kommerzielle Angebote zu warten, bieten die Gladbecker Piraten private bürgerschaftliche Lösungen an. Freifunk heißt die Lösung und bietet die Möglichkeit private und geschäftliche Internetzugänge, durch spezielle Zugangspunktrouter sicher für die eigenen Daten und unabhängig vom eigenen Netzwerk für Dritte kostenfrei zu öffnen. ( Video zum Thema Freifunk ) „Wir...

Die Bürger der Stadt Gladbeck und im Kreis Recklinghausen müssen in Zukunft bei der Müllentsorgung tiefer in die Tasche greifen. Ab 2015 darf Gladbecker Müll nicht mehr in Essen Karnap verbrannt werden, sondern muss nach Herten gebracht werden. Dies hat der Kreis unter SPD-Landrat Cay Süberkrüb so festgelegt. Die Piratenpartei Gladbeck fordert in diesem Zusammenhang mehr Transparenz im Entscheidungsverfahren von den politisch Verantwortlichen. Der Preis pro Tonne (1000 kg) Müll liegt für die...

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien, durch Anträge der Piraten vorläufig gestoppt. Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien in ganz NRW auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, Monika Pieper aus Bochum gibt dazu bekannt: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung...

Die Piraten in Gladbeck haben am vergangenen Donnerstag Abend, im Rahmen einer Mitgliederversammlung zu der alle Wahlberechtigte eingeladen wurden ihre Kandidaten zu Kommunalwahl 2014 gewählt. Mit Thomas Weijers wählten die Gladbecker Piraten einstimmig ein bereits bekanntes politisches Gesicht Gladbecks, sowohl zum Bürgermeisterkandidaten, als auch in einem weiteren Wahlgang auf Platz eins der Reserveliste. Auf dieser folgen ihm auf den noch aussichtsreichen Plätzen auf Platz zwei Marc Kasper...

Arbeitslose und Hartz IV Empfänger, haben oft keine Möglichkeit ihre Ansprechpartner in den Jobcentern direkt telefonisch zu erreichen. Zentrale Callcenternummern verhindern einen unkomplizierten und schnellen Kontakt. Aus diesem Grund unterstützen die Piraten in Gladbeck ein Projekt des Bundesvorstandes, bei dem Nummern der Jobcenter Mitarbeiter gesammelt und veröffentlicht werden. Damit setzten die Piraten das Transparenzprojekt von Harald Thomé fort. Thomé selbst konnte das Kostenrisiko für...

Gladbeck. Das Dementi aus dem Rathaus ließ nicht lange auf sich warten und fällt recht deutlich aus: Mit unmissverständlichen Worten und Zahlen wehrt sich die Stadt Gladbeck gegen die Vorwürfe von Thomas Weijers, der sich im Namen der PIRATENPARTEI zumThema "Rettungsdienstgebühren in Gladbeck" zu Wort gemeldet hatte. Weijers habe behauptet, die Stadt habe ihn bei Nachfragen bewusst getäuscht und durch die verspätete Abrechnung der Rettungsgebühren sei der Stadt Gladbeck ein Schaden von 250.000...

Gladbeck. Heftige Kritik an dem Vorschlag der SPD zur Wiedereinführung der Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014 üben die Gladbecker "Piraten". "Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus," schreibt Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, in einer...

In aktuellen Pressemitteilungen des Stadtspiegel[1] und der WAZ, wird erneut über einen Umzug und Neubau des Bahnhof Ost berichtet, basierend auf den Vorschlägen vom MdL Michael Hübner (SPD). Doch kein Wort zur Finanzierung des Projektes. Die Piratenpartei Gladbeck bleibt bei ihrer Haltung, dass ein Umzug und Neubau des Bahnhof Ost auf Kosten der Stadt Gladbeck mit damals kalkulierten ca. 450.000 € in Zeiten leerer Kassen, als Geschenk für die Deutsche Bahn wie von Hübner (SPD) geplant nicht...

Gladbeck. Der Streit zwischen den Gladbecker PIRATEN und der Stadt Gladbeck um die bevorstehende Neuanschafftung eines Feuerwehr-Einsatzfahrzeuges (TLF 4000) geht in die nächste Runde: Nachdem Thomas Weijers von den PIRATEN seine heftigen Vorwürfe in Richtung Rathaus erneuert hat, meldet sich nun erneut Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck zu Wort. Und Breßer-Barnebeck ist die anhaltende Kritik aus dem PIRATEN-Lager offensichtlich leid: „Herr Weijers behauptet im Namen der Gladbecker „Piraten“,...