Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

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DSL: Sicherheit der Fernwärmeversorgung in Gladbeck

Einem Presseartikel in der WAZ vom 31.01.2020 war zu entnehmen,dass das Uniper-Kraftwerk in Scholven in zwei Jahren stillgelegt und auf Gasbetrieb umgebaut werden soll. Daraus ergeben sich für die DSL-Ratsfraktion (FDP und Piraten) folgende Fragen zur Fernwärmeversorgung in Gladbeck. Eine Anfrage nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse enthielt folgende Fragen: 1. Wird die Versorgung mit Fernwärme in Gladbeck auf Dauer gesichert sein? 2. Wie wird die...

  • Gladbeck
  • 24.02.20
  • 2
Politik
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Rat beschließt den Haushalt 2020
DSL-Ratsfraktion (FDP und Piraten) - Standpunkte zum Haushalt

Am 12.12.2019 hat Rat der Stadt Gladbeck den Haushalt 2020 beschlossen. Für die DSL-Ratsfraktion (FDP/Michael Tack und Piraten/Thomas Weijers) hat Ratsherr Tack das Statement der DSL (Demokratische Soziale Liberale) vorgetragen. Hier lesen Sie den vollständigen Text, es gilt das gesprochene Wort der Sitzungs-Video-Aufzeichnung. Etatrede zum Haushaltsentwurf der Stadt Gladbeck 2020 von Michael Tack am 12.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Rede im Oktober zur Einbringung des...

  • Gladbeck
  • 13.12.19
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FDP/Piraten (DSL-Ratsfraktion)
"Fahrradfreundliches Gladbeck 2025"

Die Radverkehrsförderung mit den Säulen Infrastruktur, Service, Infomation, Kommunikation stellt die Verwaltung am 19.09.2019 im Stadtplanungs- und Bauausschuss vor. Grundlage ist ein Maßnahmenkatalog mit den Säulen Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation. Aus der Politik haben FDP und Piraten (DSL-Ratsfraktion) von Beginn an umfassend daran mitgewirkt.

  • Gladbeck
  • 29.08.19
Politik

DSL (Freie Demokraten und Piraten)
Ratssitzungen künftig im Livestream

Per Video wird die Sondersitzung ab 15 Uhr erstmals live übertragen. Bürger können die Sitzung im Internet verfolgen und nachträglich ansehen. Den Antrag zum Livestreaming hatte die Fraktion DSL (FDP und Piraten) zum wiederholten Mal im März diesen Jahres gestellt. Die Kosten betragen pro Sitzung 850 Euro. Quelle: https://www.waz.de/staedte/gladbeck/premiere-ratssitzung-erstmals-live-im-internet-id225940025.html

  • Gladbeck
  • 05.06.19
Politik
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DSL: Ratssitzungen im Livestream kommen

Freie Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion haben nach 5 Jahren und mehreren Anträgen Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen durchgesetzt. Dem Beschlussentwurf des Haupt- und Finanzausschusses wird der Rat - hoffentlich einmütig - am 23.05.2019 zustimmen. Ein toller Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger. (Quelle: WAZ-Artikel vom 22.05.2019)

  • Gladbeck
  • 22.05.19
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Politik

Live-Streaming aus Ratssitzungen
Verwaltung schließt sich Forderung von FDP und Piraten an

Die DSL-Ratsfraktion – aus Freien Demokraten und Piraten – beantragte im Februar 2019 bei der Stadt Gladbeck, die Übertragung der Ratssitzungen als sogenanntes Live-Streaming zeitnah einzuführen. Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse finden grundsätzlich am Nachmittag statt und dauern nicht selten einige Stunden bis in den späten Abend an. Welcher Arbeitnehmer, junge Menschen oder jemand, der sich um seine kleinen Kinder oder um pflegebedürftige Angehörige kümmert, kann unter der Woche...

  • Gladbeck
  • 14.05.19
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Livestream-Entscheidung am 23.05.2019

Der Rat der Stadt Gladbeck entscheidet in seiner Sitzung am 23.05.2019 über Einführung eines Livestreams / einer Videoübertragung von Ratssitzungen nach vorheriger Erörterung am 08.05.2019 im Ältestenrat. Gute Vorarbeit der Freien Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion (Demokratische Soziale Liberale).

  • Gladbeck
  • 23.04.19
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Livestream-Entscheidung am 23.05.2019

Der Rat der Stadt Gladbeck entscheidet in seiner Sitzung am 23.05.2019 über Einführung eines Livestreams / einer Videoübertragung von Ratssitzungen nach vorheriger Erörterung am 08.05.2019 im Ältestenrat. Gute Vorarbeit der Freien Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion (Demokratische Soziale Liberale).

  • Gladbeck
  • 23.04.19
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DSL-Ratsfraktion: Live-Streaming bei Rats-Sitzungen

Freie Demokraten und Piraten in der Gladbecker DSL-Ratsfraktion zum eigenen Antrag auf Live-Streaming im Stadtrat: "Die Kommunalpolitik hat große Auswirkungen auf das Leben der Bürger und daher sollten wir unsere Arbeit nicht unter den Scheffel stellen. Transparenz ist eine Art der Bürgerfreundlichkeit!", so Ratsherr Michael Tack (FDP).

  • Gladbeck
  • 06.04.19
Politik

Völlig unnötige "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme"
Machen solche Anfragen wirklich Sinn?

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

  • Gladbeck
  • 15.03.19
Politik
Beanstandet Art und Weise der Vergabe des Grundstückes "Willy-Brandt-Schule" in gleich mehreren Punkten: Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKE.

Mindestgebot um 43 Prozent gesenkt - Knatsch um Vergabe des Grundstückes "Willy-Brandt-Schule"

Zweckel. Ist das letzte Wort zur Vergabe des Grundstückes der Zweckeler Willy-Brandt-Schule an den Investor Jockenhöfer doch noch nicht gesprochen? Denn die Gladbecker "LINKE" moniert beim Vergabeverfahren gleich mehrere Fehler durch die Stadt Gladbeck und fordert Bürgermeister Ulrich Roland nun auch offiziell auf, den Beschluss durch den städtischen Wirtschaftsförderungsausschusses zu "beanstanden". "Die Angebote beider Bieter, die an dem Investorenwettbewerb zur Willy-Brandt-Schule...

  • Gladbeck
  • 17.07.17
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Politik

Piraten: SPD und CDU tragen Mitverantwortung an Schließungen von Geburtshilfen in NRW

Pressmitteilung der Piraten Partei Gladbeck zur Schließung der Geburtshilfe Gladbeck und der Mitverantwortung der CDU und SPD Die Piraten Partei Gladbeck hofft das die Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Krankenhaus Gladbeck, den Erhalt des Klinikstandortes mit seinen weiteren Fachabteilungen zukünftig weiter sichert. Ziel der Kommunalpolitik muss es sein, einen Krankenhauserhalt für die Grund- und Regelversorgung der Gladbecker zu unterstützen und nicht zu untergraben. Die Piraten...

  • Gladbeck
  • 01.12.16
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Politik

Piraten: Geburtshilfe in Gladbeck - Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der SPD/Grünen

Überrascht zeigt sich Ratsherr Thomas Weijers (Piraten), über den Dringlichkeitsantrag der SPD und Grünen zum Thema Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Hospital Gladbeck. Sollte es zutreffen das die KKEL langfristig die Schließung der Geburtshilfe in Gladbeck plant, ist dies eine Veränderung der Krankenhausstruktur in Gladbeck. Diese Veränderung ist aber anders als es der Antrag von SPD und Grünen andeutet, keine Gefährdung der Schwangeren in unserer Stadt. Grüne und SPD müssen sich...

  • Gladbeck
  • 27.06.16
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Politik

Neue Sperrklausel bei Wahlen: "Bunt" ist bald Geschichte

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen. Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine 2,5 Prozent-Sperrklausel beschlossen. Eine Hürde, die so manche...

  • Gladbeck
  • 15.06.16
  • 1
Politik

FDP/Piraten: Karo erhalten

Der Vorschlag der Stadtverwaltung das KARO gegen eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B zu erhalten, stößt bei der DSL Ratsfraktion aus FDP und Piraten auf Abneigung. Aus Sicht von Tack und Weijers, wurden durch die Stadtverwaltung nicht alle möglichen Alternativen ausgiebig geprüft. So lange ein Neubau des Bahnhof Ost mit kommunalen Mitteln erwogen wird, kann aus Sicht der FDP/Piraten Fraktion die Erhöhung der Grundsteuer B zum Erhalt des Karo kein Thema sein. Städtebauliche Maßnahmen sind...

  • Gladbeck
  • 10.03.16
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Politik
Thomas Weijers (Piraten)
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FDP und Piraten erfüllen Sparziele des Stadtrat

Auch die Fraktionen des Rat der Stadt Gladbeck, hatten sich darauf geeinigt einen Teil zur Kosteneinsparung im Rahmen der Haushaltssanierung bei zu tragen. Dies auch unter dem Vorzeichen, dass die Altparteien allen voran die SPD den kleinen Fraktionen indirekt vorgeworfen hat die Kosten für die Ratsarbeit explodieren zu lassen. Die DSL Fraktion, kleinste Fraktion im Rat der Stadt Gladbeck bestehend aus FDP und Piraten ist nun stolz darauf 5200 € für das Haushaltsjahr 2014 an die Stadtkasse...

  • Gladbeck
  • 19.08.15
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Politik
Olaf Jung - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Gladbeck

Gelb färbt schnell ab

Zu der absurden Piratenidee durch die Privatisierung des Rettungsdienstes und Krankentransportes den Kinder- und Jugendtreff im Karo zu finanzieren nimmt der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker LINKEN Stellung. Der Erhalt des Kinder und Jugendtreffs Karo in Butendorf ist erforderlich und die LINKE wird sich natürlich dafür engagieren. Daraus aber eine Wahl zwischen Pest und Cholera zu machen, auch wenn Piraten mit beidem Erfahrung haben, ist in keiner Weise hilfreich. Die Auseinandersetzung um...

  • Gladbeck
  • 28.05.15
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Politik
„DSL“-Ratsherr Thomas Weijers (PIRATEN) schlägt vor, dass Ratsmitglieder und auch Fraktionsvorsitzende künftig auf die Nutzung der Sonderparkplätze hinter dem Alten Rathaus in Stadtmitte gänzlich verzichten sollten.

Vorschlag der Gladbecker "DSL"-Fraktion: Auch Politiker sollten auf Privilegien verzichten!

In Sachen „Parkplätze“ gehörten die Lehrer in Gladbeck bislang zu einer privilegierten Gruppe, konnten sie ihre Privat-Pkw doch unentgeltlich auf dem Schulgelände abstellen, Doch damit ist schon bald Schluss, denn ab dem April 2015 sollen auch die Pädagogen ihren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushaltes leisten und eine Parkplatzgebühr von 20 Euro monatlich entrichten. Die Stadt rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen in Höhe von 100.000 Euro. Dieses Vorgehen wiederum ruft nun die...

  • Gladbeck
  • 26.01.15
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Überregionales
Die "RGE", eine 100prozentige Tochterfirma der Stadt Essen, ist Vertragspartner der Stadt Gladbeck und reinigt eine Vielzahl öffentlicher Gebäude. Die Rechmäßigkeit der abgeschlossenen Verträge wird jetzt - zumindest teilweise - von der "DSL"-Fraktion in Frage gestellt.

Gladbecker "DSL"-Fraktion bezweifel Rechtmäßigkeit der Auftragsvergabe an "RGE"

Gladbeck. Post von der "DSL"-Fraktion (Piraten und FDP) ging jetzt im Gladbecker Rathaus ein: Demnach erhielt die "DSL" Hinweise aus der Bevölkerung betreffs der "Reinigungs Gesellschaft Essen" (RGE), die für die Reinigung mehrerer städtische Immobilien im Auftrag der Stadt Gladbeck verantwortlich ist. "Abseits der sich in Essen rund um dieses Unternehmen abspielenden Verfahren, wurden wir darauf hingewiesen, dass eine weitere Beauftragung der RGE durch die Stadt Gladbeck eventuell nicht mehr...

  • Gladbeck
  • 11.10.14
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Politik

Neue Fraktionen in Gladbeck: Geht es um Politik oder doch nur ums Geld?

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal Zuwendungen für ihre Arbeit. Also rauft man sich zusammen: DKP, BIG und GBL...

  • Gladbeck
  • 17.06.14
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Politik

Piraten: Wir haben Deine Daten gekauft !

Unter dieser Überschrift haben in den letzten Tagen, nahe zu alle Erstwähler einen Brief von der Piratenpartei erhalten. In diesem weisen die Piraten die Erstwähler darauf hin, dass durch die Veränderung des Meldegesetzes, fast alle persönlichen Daten durch die Stadt Gladbeck an Dritte verkauft werden dürfen. Für 200 Euro konnten die Piraten die Adressen der 3445 Erstwähler erwerben und klären diese nun über den Umstand des Verkaufs auf. Zusätzlich erhält jeder Empfänger mit dem Brief ein...

  • Gladbeck
  • 23.05.14
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Politik

Müllentsorgung bleibt Dauerbrenner

Bürgermeisterkandidat der Piraten Thomas Weijers, positioniert sich per Video zum Thema Müllentsorgung. Für die Piraten in Gladbeck ist wie bereits vor wenigen Wochen beschrieben klar, die Verlegung der Müllverbrennung von Essen nach Herten hätte verhindert werden können. Denn die SPD Gladbeck ist mit wichtigen Köpfen an Schlüsselstellen des Kreises vertreten, eine Mitverantwortung für die drohenden Gebührensteigerung ist also vorhanden. Auch die Meinung des Bürgermeisters, dass die...

  • Gladbeck
  • 15.05.14
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Politik

Piraten: Manipulation der Briefwahlen - Was ist passiert?

Piratenkandidat Thomas Weijers, wünscht sich von der Stadtverwaltung zum Vorwurf der Manipulation der Wahlen zum Integrationsrat mehr Informationen. Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der Kommunalwahl erlangen wollte. (Quelle:...

  • Gladbeck
  • 14.05.14
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Politik

Piraten: Geld sparen durch neue Schriftarten

Die Piraten schlagen der Stadt Gladbeck vor, ein Wechsel von der Schriftart Arial auf die Schriftart Garamond beim erstellen von Briefen und Drucksachen zu prüfen. Dies um Einsparungen bei Tinte und Papier möglich zu machen. Die Idee ist so einfach wie sie klingt, als Standartschriftart könnte mit wenigen Mausklicken, auf allen Rechnern der Stadtverwaltung ein imenses Einsparpotential erreicht werden. Die Idee haben die Piraten vom fraktionslosen Landtagsabgeordneten Robert Stein, der allein...

  • Gladbeck
  • 13.05.14
  • 2
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