Neue Sperrklausel bei Wahlen: "Bunt" ist bald Geschichte

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen.

Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine 2,5 Prozent-Sperrklausel beschlossen. Eine Hürde, die so manche Partei/Gruppierung wohl kaum erreichen wird.

Gegner dieser Neuregelung, die Piraten haben bereits eine Verfassungsklage angekündigt, beklagen einen Demokratie-Verlust. Befürworter, die in erster Linie etablierten Parteien angehören, sehen das natürlich ganz anders.

Aber was bedeutet heute schon der Begriff "etablierte Parteien"? Wenn man sich die aktuellen "Polit-Barometer" anschaut, sind es doch gerade die "etablierten Parteien", die nahezu wöchentlich an Zustimmung und Wählergunst verlieren.

Na, wenn da der Schuss mit den 2,5 Prozent da mal nicht nach hinten losgeht!?

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen