Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand, Max Brüggemann, Kreissprecher Günter Blocks und Bezirksvertreter Dieter Polz (v.l.n.r.) bei der Haushaltsberatung der Bottroper LINKEN: „Wir brauchen endlich die Wende in der Haushaltspolitik. Bottrop darf nicht weiter kaputt gekürzt werden.“

DIE LINKE: „Haushalt muss soziale Balance wiederfinden“

„Wohin man auch blickt im Haushaltsplan für 2016, eine unsoziale Kürzung reiht sich an die nächste: Bei der Jugend wird genauso gekürzt wie bei den Senioren oder selbst bei den Ärmsten, die auf die Suppenküche angewiesen sind – und trotzdem ist kein Ende des Schuldenanstiegs in Sicht“, stellt LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand fest und fordert: „Der Bottroper Haushalt muss seine soziale Balance wiederfinden.“ Statt all solcher Kürzungen fordert DIE LINKE Mehreinnahmen bei Gewerbe-...

  • Bottrop
  • 10.11.15
Politik
„Ich hoffe, dass der Aufwärtstrend weiter anhält und ich im Laufe des kommenden Jahres wieder meine Mandate wahrnehmen kann“, erklärt Uwe Sluyterman.
Hier ein Foto aus dem Kommunalwahlkampf 2014.

LINKE-Bezirksvertreter auf dem Weg der Besserung

Der im vergangenen Jahr lebensbedrohlich erkrankte Uwe Sluyterman van Langeweyde, für DIE LINKE Mitglied der Bezirksvertretung Süd und des Integrationsrates, ist inzwischen auf dem langen Weg der Besserung. „Wir freuen uns sehr über die gesundheitlichen Fortschritte von Uwe Sluyterman. Sein Gesundheitszustand hat sich inzwischen soweit stabilisiert, dass er langsam und schrittweise seine politische Tätigkeit wieder aufnehmen kann“, sagt LINKE-Ratsgruppenchef Christoph Ferdinand. „Ich bin sehr...

  • Bottrop
  • 09.11.15
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Politik

Bundesschiedskommission bestätigt NRW-Entscheidung: Aydin aus der LINKEN ausgeschlossen

Die Bundesschiedskommission der LINKEN hat den Bottroper Sahin Aydin am Samstag in ihrer Sitzung in Berlin endgültig wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Damit wird die gleich lautende Entscheidung der Landesschiedskommission der LINKEN. NRW von August letzten Jahres rechtskräftig. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur des ehemaligen LINKEN-Ratsherrn Aydin auf der von ihm gegründeten Liste „Defne“ zum Integrationsrat gegen die Liste „DIE LINKE....

  • Bottrop
  • 16.05.15
  • 7
Politik

LINKE kritisiert SPD-Geheimpolitik zur Schulentwicklung

DIE LINKE kritisiert den von SPD und ÖDP mit nur 10 von 19 Stimmen im Schulausschuss durchgedrückten Beschluss, über die Schulentwicklung künftig in einer geheim tagenden Lenkungsgruppe zu beraten. „Ich bin befremdet vom Mangel an demokratischer Kultur bei den Sozialdemokraten“, so LINKE-Ratsherr und Schulausschussmitglied Niels Holger Schmidt nach der Sitzung am Mittwoch. In der Lenkungsgruppe will die SPD – so deren Antrag wörtlich – „die schulische Entwicklung der nächsten Jahre unabhängig...

  • Bottrop
  • 15.04.15
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Politik

LINKE: Kolüsch statt Kalender – Sparkasse soll künftig an Suppenküche spenden

Aus der Debatte um die Edelkalender der Bottroper Sparkasse für Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen will die Bottroper LINKE nun auch im Rat Konsequenzen ziehen: „Wir beantragen, die Gelder, die die Sparkasse bisher alljährlich für die Kalender ausgegeben hat, künftig an die Suppenküche Kolüsch zu spenden. Wir schätzen den Betrag auf etwa 1.000 Euro. Das würde Kolüsch sicher helfen“, glaubt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialisten an OB...

  • Bottrop
  • 28.01.15
  • 1
Politik
Niels Holger Schmidt: „1.000 Euro - angesichts der Kürzungsorgien etwa beim Schulessen oder der Suppenküche viel Geld“

Edel-Kalender: OB weiß nix, Sparkasse sagt nix – LINKE schätzt Kosten auf fast 1.000 Euro

Keine Kenntnisse hat Oberbürgermeister Bernd Tischler zu den Kosten für den Versand von Edelkalendern an Funktionsträger der Stadt durch die Sparkasse. In seiner Antwort auf die Anfrage der LINKEN teilt der OB mit: „Hinsichtlich der ,Taschenkalender der Sparkasse Bottrop’ darf ich Sie bitten, sich mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Bottrop, Herrn Thomas Schmidt, in Verbindung zu setzen. Denn diese Zahlen und Daten liegen in meinem Hause nicht vor.“ „Ich bin überrascht, dass es dem...

  • Bottrop
  • 16.01.15
  • 8
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand: „Rat wird zum Abnick-Gremium umfunktioniert“
2 Bilder

Sparkassen-Akademie: LINKE stellt Saalbau-„Liquidierung“ in Frage

„Eine Bewerbung Bottrops als Standort für die Sparkassen-Akademie ohne jede vorherige Diskussion in den Ratsgremien über die Rahmenbedingungen kommt einer kalten Liquidierung des Saalbaus gleich“, beschwert sich LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt über das von Oberbürgermeister Bernd Tischler gewählte Verfahren und fügt hinzu: „Wir wissen noch nichts über den möglichen Erlös für den Verkauf oder die Verpachtung des Grundstücks und ebenso wenig über die möglichen Folgen etwa bei der...

  • Bottrop
  • 07.08.14
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Politik
Der alte und neue Ratsgruppen-Vorsitzende der LINKEN: Christoph Ferdinand

LINKE zum Scheitern der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion: „DKP will keine VEREINIGTE LINKE“ – DKP hatte schon vor Verhandlungen Fakten geschaffen

Bei der Mitgliederversammlung am Montagabend haben die Mitglieder der Bottroper LINKEN die Ergebnisse der Verhandlung der LINKEN-Stadtratsmitglieder mit zwei Vertretern der DKP am gleichen Tage zur Kenntnis genommen: Es ging um die Bildung einer gemeinsamen Ratsfraktion. Dies scheiterte an der Haltung der DKP. DIE LINKE bedauert in diesem Zusammenhang, dass die DKP nicht zu einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Lichte des Wahlergebnisses vom 25. Mai bereit ist. Dabei war die LINKE in Bottrop...

  • Bottrop
  • 18.06.14
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Aufklärung von OB Tischler

Sonntagsöffnung: Hat die Verwaltung den Rat belogen? LINKE fordert Aufklärung von OB Tischler

Zur Stellungnahme des örtlichen DGB zur geplanten Ausweitung der Sonntagsöffnungen im Einzelhandel erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Wir begrüßen die Stellungnahme des Bottroper DGB, die uns erst am heutigen Mittag erreicht hat, sehr nachdrücklich. Der DGB hat Recht: Es gibt keine Notwendigkeit für zusätzliche Verkaufsveranstaltungen an Sonntagen in Bottrop, die die Beschäftigten im Einzelhandel mit Sonntagsarbeit belasten. Auf Wahrheit kommt es hier nicht an??? Das Schreiben des DGB...

  • Bottrop
  • 10.12.13
  • 1
Politik

„Keine Grundstück-Deals im Schweinsgalopp“: LINKE fordert Absetzung der Beratung über Grundstücksverkauf an Brabus in Wirtschaftsförderungsausschuss und Rat

Zur Veröffentlichung von umfangreichen Informationen über einen geplanten Grundstücksverkauf an Brabus in einem Bottroper Internet-Blog erklären LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand und Thomas Reddig, sachkundiger Bürger im Wirtschaftsförderungsausschuss: „Ich bin doch sehr verwundert, aus einem Bottroper Internetblog zu erfahren, dass eine nicht-öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses bezüglich eines Grundstücksgeschäfts der Stadt mit dem Autotuner Brabus stattfinden soll, noch...

  • Bottrop
  • 10.12.13
Politik
LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand

Erklärung zum Austritt von Sahin Aydin aus der Ratsgruppe DIE LINKE

LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand zum Austritt von Sahin Aydin aus der Ratsgruppe DIE LINKE: "Mit großer Überraschung haben wir die Erklärung von Sahin Aydin zur Kenntnis genommen, nach der er seine Mitgliedschaft in der Ratsgruppe DIE LINKE. Bottrop beenden will. Diese Erklärung ist für uns weder in der Sache noch in der Begründung nachvollziehbar. Wir fordern Sahin Aydin auf, diesen Schritt umgehend rückgängig zu machen. Aydin behauptet, er sei gegen seinen Willen aus einem...

  • Bottrop
  • 30.11.13
  • 1
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