Rathaus Essen

In der gestrigen Ratssitzung am 29.11.2023 stand das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Karnap auf der Agenda. In diesem Zusammenhang wurde auch das Stadtteilbüro Karnap erörtert. Zum genannten Punkt äußerte sich Ratsherr Michael Schwamborn und schlug vor, dass das Stadtteilbüro Karnap die Räumlichkeiten des ehemaligen Tennisheims nutzen sollte. Ich kann die Aussage von Herrn Schwamborn nicht nachvollziehen. Meiner Meinung nach gehört das Stadtteilbüro ins Zentrum und nicht an die...

"Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr keine Schule baut!" Mit bunten Plakaten, Trommeln, Pfeifen und Megafon machten gestern über hundert Schüler der Frida-Levy-Gesamtschule ihrem Ärger vor dem Rathaus Luft. Ihr marodes Schulgebäude in der Innenstadt ist stark sanierungsbedürftig; Teile der Schule müssen komplett abgerissen werden. Auf der benachbarten VHS-Fläche an der Hollestraße, so hatten Schüler und Lehrer gehofft, sollten Neubauten für die Gesamtschule entstehen. Doch der Rat wird am...

Fraktion DIE LINKE fragt nach verlorenen Rechtsstreitigkeiten Weil „jegliche ordentliche Aktenführung" in einem Gebührenbescheid gefehlt habe (so das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen), musste die Stadt Essen bei einem gerichtlichen Vergleich mit dem Kronenberg Center-Eigentümer einen Abschlag von 50.000 Euro hinnehmen. Hinzu kommen noch mehrere tausend Euro Gerichts- und Anwaltskosten. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt dazu eine Anfrage im morgigen Planungsausschuss. „Es darf nicht sein, dass...

Mal wieder war das Essener Rathaus Schauplatz im Wahlkampf .Mit einem knappen Wahlergebnis wurde bei der SPD gerechnet, nun muss der amtierende OB Reinhard Paß gegen Thomas Kufen in die Stichwahl in 2 Wochen .Für viele Genossen war es enttäuschend ,aber die Zahlen sprechen für sich. Thomas Kufen 42,1%(CDU), Reinhard Paß 33,3 %(SPD).es herrschte bei der SPD bei Verkündung eine traurige Stimmung, die sich nach den Reden von Britta Altenkamp(SPD) und des OB in Aufbruchsstimmung wandelte. Eine...

Als die Regierungspräsidentin Anne Lütkes die drei Via-Verkehrsbetriebe Evag, DVG und MHVG in einem Offenen Brief zu Einsparungen anmahnte und zum Vergleich das wesentlich günstigere Verkehrsunternehmen Bogestra anführte, war die Entrüstung seitens der Evag groß. Man habe im Gegensatz zu Bochum und Gelsenkirchen schließlich mehr Aufgaben zu stemmen. Dem berechtigten Einwand zum Trotz sieht die Fraktion der PARTEI-Piraten Einsparpotenziale der Verkehrsbetriebe besonders in Bezug auf die...

Am heutigen Montag hat der Sozialdezernent der Stadt Essen, Peter Renzel, den Fraktionen im Rat der Stadt Essen bekannt gegeben, dass Frau Gabriele Lapp trotz eines erfolgreichen Auswahlverfahrens nicht die Position der Geschäftsführerin der GSE neben Herrn Heribert Piel einnehmen wird. Die PARTEI-Piraten nehmen diese Absage zum Anlass, sich erneut vehement gegen eine Doppelspitze bei Stadtgesellschaften auszusprechen. „Wir haben als Fraktion schon bei der Entscheidung über die Ausschreibung...