Schwarze Heide

Boah, wat fürn Wort! Eingedeutscht is Tuning nun auch schon. Leider auch im Ruhrpottischen. Sogar die Sprache is schon getunt. Doch wat war denn da am Südring-Center? Die sind doch extra alle für mich gekommen! Ich hab nämlich jedet Jahr Geburtstach müssta wissen. Jedet Jahr um die gleiche Zeit, am gleichen Tach. Da haben sich etliche Hundert einfach mit dem schicksten Rennblech, den se finden konnten aufn Wech aus ganz Deutschland gemacht und wollten Parade fahren für mich. Die buntesten, die...

Der Finanzausschuss des Rates von Dinslaken lehnte in diesen Tagen den Wirtschaftsplan des Flugplatzes Schwarze Heide wegen der darin enthaltenen enormen Verlustabdeckung ab. „Wir begrüßen dieses deutliche Zeichen gegen die fortgesetzte Geldverschwendung am Flugplatz“, sagt dazu Nies Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Die Erkenntnis, dass jeder Euro, den man dem Pleite-Projekt noch hinterherwerfe, vergebens sei, setzte sich zunehmend in den Teilhaber-Kommunen durch, so...

Mit der Verteilung der neuen Ausgabe der Bottroper Lokalausgabe der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“ beginnt Die LINKE am Samstagvormittag in der Innenstadt. Themen sind unter anderem die Forderung nach einer „Offensive für mehr gute Arbeit“, die Schulpolitik in NRW, die Entwicklung der Revierparks und lokale Bottroper Themen. Unter der Schlagzeile „Bottrops Sozis machen Kasse“ wird aufgezeigt, dass Bottrops SPD Zigtausende Euro für Anzeigen im Parteiblatt „WIR“ kassiert und wie davon auch die...

Aus Sicht der LINKEN war 2015 „wirtschaftlich und sozial ein verlorenes Jahr für Bottrop: Die SPD-geführte Stadtspitze hat zwölf Millionen Euro bei Franken-Spekulationen verzockt; das Hansa-Center rottet inmitten der City weiter vor sich hin, Karstadt und mehrere Sparkassen-Filialen werden geschlossen; die Kinderarmut wächst, aber SPD und CDU setzen ihre Kürzungspolitik im Jugend- und Sozialbereich rücksichtslos fort.“ Zum Jahreswechsel fordern die LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole...

„Wohin man auch blickt im Haushaltsplan für 2016, eine unsoziale Kürzung reiht sich an die nächste: Bei der Jugend wird genauso gekürzt wie bei den Senioren oder selbst bei den Ärmsten, die auf die Suppenküche angewiesen sind – und trotzdem ist kein Ende des Schuldenanstiegs in Sicht“, stellt LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand fest und fordert: „Der Bottroper Haushalt muss seine soziale Balance wiederfinden.“ Statt all solcher Kürzungen fordert DIE LINKE Mehreinnahmen bei Gewerbe-...

Großen Anklang fand die Oster-Aktion der LINKEN am Ostersamstag in der Bottroper City: Zum Osterei gab es einen Flyer mit der Botschaft „Wir eiern nicht rum. Wir kommen zur Sache: Reichtum umverteilen!“ Mit der Abbildung von Ostereiern in höchst unterschiedlicher Größe wird deutlich gemacht: „10 Prozent besitzen 66 Prozent des Vermögens – 90 Prozent teilen sich den Rest.“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zur Resonanz der Aktion: „Interesse zu wecken für politische Themen, kann ein mühsames...

Gerade 0,88 Prozent Eigenkapital hat der mit Steuermitteln massiv subventionierte Pleite-Flugplatz Schwarze Heide nach Zahlen der Bottroper Verwaltung noch. Finanziell ist die Gesellschaft zu marode, um ihren Kredit an die Stadt Bottrop vertragsgemäß zurückzuzahlen. Neu und überraschend ist die Entwicklung aber nicht: „DIE LINKE hat bereits in den Beratungen in den städtischen Gremien Ende 2014 nach den Mehrkosten für die geplante Streckung dieses Kredits gefragt. 65.000 € kostet die Bottroper...

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

„Wir haben von der Bezirksregierung eigentlich erwartet, grundgesetzlich geschützte Meinungsäußerungen von Tatsachenbehauptungen unterscheiden zu können. Darin sehen wir uns leider getäuscht“, so LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand zur Stellungnahme von Regierungspräsident Reinhard Klenke zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler. Der OB hatte Änderungen an der LINKEN-Stellungnahme zum Bürgerentscheid Schwarze Heide gefordert; hiergegen hatte sich die...

„Knapp 59 Prozent Zustimmung – das ist ein klares Votum der Bottroper Bürger gegen die Flughafen-Subventionen bei immerhin 15 Prozent Abstimmungsbeteiligung“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum Ausgang des Bürgerentscheids zum Flugplatz Schwarze Heide. 8.031 Ja-Stimmen zum Bürgerentscheid stehen 5.684 Nein-Stimmen gegenüber. Um das Quorum zu erreichen, wären 9.389 Ja-Stimmen erforderlich gewesen. Blocks weiter: „Auch wenn das Quorum knapp verfehlt wurde, ist dies ein klarer Erfolg...

In der Debatte um das bevorstehende Bürgerbegehren meldet sich nun auch die neue Linksfraktion im Kreistag Wesel zu Wort: „Der Flugplatz Schwarze Heide entwickelt sich zunehmend zu einem schwarzen Loch, in dem das Geld der Gemeinden zusehends versickert“, erklärt der Weseler LINKEN-Kreistags-Fraktionsvorsitzende Sascha Wagner. „Als seien auch die Libellen-Flüge mitgezählt worden“ „Bei den in den letzten Tagen veröffentlichten Zahlen und Erläuterungen über etwaige Flugbewegungen, hat man den...

„Herr Tischler und die von ihm beauftragten Funktionsträger in der Verwaltung legen die Satzung der Stadt Bottrop für Bürgerentscheide missbräuchlich aus. Sie unterdrücken so politische Kritik in Sachfragen ebenso wie an Handlungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung im Zusammenhang mit Bürgerentscheiden“, so begründet die Bottroper LINKE die Einreichung einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidenten gegen SPD-Oberbürgermeister Tischler. „Auf Klage verzichtet, um...

„Wahrheit“ heißt auf Russisch „Prawda“. „Prawda“ hieß auch das Parteiorgan der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. In Bottrop braucht es keine „Prawda“ – da entscheidet SPD-Oberbürgermeister Tischler persönlich, was „Wahrheit“ ist. Die Stellungnahme der Bottroper LINKEN zum Bürgerentscheid „Zukunft Schwarze Heide“ wurde jetzt von der Stadtverwaltung an mehreren Stellen wegen angeblich „wahrheitswidriger Behauptungen“ zensiert. „Der Oberbürgermeister wird die wahrheitswidrigen Formulierungen...

Rund 500 Zuschauer drängten sich am Dienstagnachmittag auf dem Pferdemarkt zur LINKEN-Kundgebung mit Oppositionsführer Gregor Gysi. Vor Gysis Rede wurden Oberbürgermeister-Kandidat Günter Blocks, Rats-Spitzenkandidat Christoph Ferdinand, Integrationsrats-Spitzenkandidat Ismail Günes sowie Ali Ülbegi (Rats-Listenplatz 3) interviewt. Gysi zeigte sich gut über Bottroper Verhältnisse informiert: Er forderte zu Beginn seiner Rede die Ratsmehrheit aus SPD und CDU dazu auf, das Ergebnis des...

In Folge eines erfolgreichen Bürgerentscheids zum „Airport Ruhr“ wäre bei einer Notlage die Versorgung der Bevölkerung aus der Luft nicht mehr ausreichend gewährleistet, befürchtet die IHK Nord-Westfalen. Nachdem nun feststeht, dass das Bürgerbegehren Schwarze Heide von weit mehr Bürgern unterzeichnet wurde als benötigt, denken THW, Bundeswehr und der Katastrophenstab im Bottroper Rathaus über Alternativen nach. LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand regt in diesem Zusammenhang an, im gerade neu...

5.914 gültige Unterschriften wurden von der Stadtverwaltung ausgezählt. 4.714 waren mindestens notwendig. Jetzt geht's auf zum Bürgerentscheid!

Vor einer Woche hatte die Bottroper CDU in einem Flyer „‚Nein‘ zum Aus für den Flugplatz Schwarze Heide und ‚Nein‘ zum Bürgerbegehren“ gefordert. Zugleich hatte die CDU für letzten Mittwoch zu diesem Thema zu einer Bürgerversammlung ins Kirchhellener Brauhaus eingeladen. Vor dem Eingang des Brauhauses wurden die relativ wenigen Teilnehmer an der CDU-Veranstaltung nun mit Flyern der LINKEN empfangen: mit der Schlagzeile „Du sollst nicht lügen“. In der Einleitung dieses LINKEN-Flyers heißt es:...

Einmütig und optimistisch geht DIE LINKE in den Kommunalwahlkampf. Erklärtes Ziel der LINKEN: „Wir wollen in Bottrop auch bei der Kommunalwahl drittstärkste Kraft werden – so, wie wir es im Bund schon sind und wie wir es bei der Bundestagswahl auch hier in Bottrop geworden sind.“ Einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt wurde am Samstag auf der Wahlversammlung in den „Alten Stuben“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (55, Städtischer Angestellter). Auf Rats-Listenplatz 1 ebenso...

Subventionen in Höhe von rund 20 Millionen Euro steckt Dortmund jährlich in seinen Regionalflughafen. „Mit Subventionen in Höhe von mehr als 18 Millionen Euro in den letzten zehn Jahren und der kürzlich erfolgten großspurigen Umwidmung des Verkehrslandeplatzes Schwarze Heide zum ‚Airport Ruhr‘ machen die Betreiber-Städte deutlich, dass sie in dieselbe Richtung wollen. Dass sie zumindest den Essen-Mülheimer Flughafen beerben wollen, ist ja längst öffentlich verkündetes Ziel“, erklärt...

Martin Kleinschnieder und Friedhelm Ochmann, die Vertretungsberechtigten der Bürgerinitiative „Zukunft Schwarze Heide“, sind hochzufrieden mit den Stellungnahmen von Innenministerium und NRW-Städtetag: Kleinschnieder verweist hierzu auf die Kernaussage des Städtetags-Schreibens an die Stadtverwaltung: „Sie vertreten die Auffassung, dass das Bürgerbegehren unzulässig sei, weil es primär um Fragen der Finanzierung und damit um den Haushalt gehe. Dieser Wertung schließen wir uns nicht an.“ Und...

„In Essen haben die Bürger am Sonntag dem Messe-Hai die Zähne gezogen. Hier in Bottrop werden wir demnächst den ‚Airport Ruhr‘-Vampiren, die mehr und mehr die Sozialpolitik ausbluten, die Flügel brechen“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum erfolgreichen Ausgang des Essener Bürgerentscheids „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“. Mehr als 66.000 Essener hatten am Sonntag gegen das 123 Millionen-Projekt gestimmt. David gegen Goliath „Gegen das gesamte politische Establishment“ – so...

„Dass DKP-Fraktions-Chef Gerber binnen weniger Tage in gleich zwei Interviews in Bottblog und ‚junger welt‘ DIE LINKE angreift, macht deutlich, wen die Bottroper DKP als ihren Hauptwahlkampfgegner für die Kommunalwahl sieht: nämlich die einzige ernstzunehmende linke Kraft in Deutschland. Aus unserer Sicht ist das ein amüsanter Nebenkriegsschauplatz“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Wir werden die politische Auseinandersetzung mit den Bottroper Mehrheitsparteien SPD und...

Zum Jahreswechsel erinnern LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und -Ratsherr Christoph Ferdinand an das Jahr des erwachenden Widerstands gegen den Neoliberalismus und verweisen auf die Chancen eines Kurwechsels im neuen Jahr: 2013 - das Jahr des erwachenden Widerstands „2013 war das Jahr der gebrochenen SPD-Wahlversprechen: flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn sofort, mehr Steuergerechtigkeit, Herdprämie abschaffen, PKW-Maut verhindern – nichts davon ist im Koalitionsvertrag übrig...

Nach dem erfolgreichen Auftakt mit einer gut besuchten Bürgerversammlung sind nun wichtige Weichen gestellt worden: Ab Januar beginnt die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren. Einen Namen hat das Projekt inzwischen auch: Künftig firmiert der Zusammenschluss als „Initiative Zukunft Schwarze Heide“. Vertretungsberechtigte der Bürgerinitiative: Kleinschnieder und Ochmann Eine wichtige Voraussetzung für das Bürgerbegehren hat der Aktionsausschuss der Initiative ebenfalls geschaffen: Die...