SPD-Landtagsabgeordnete

Beiträge zum Thema SPD-Landtagsabgeordnete

Fotografie
Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier und Gebhard haken nach: | Foto: SPD - GELSENKIRCHEN

Heike Gebhard und Sebastian Watermeier:
Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier und Gebhard haken nach:

Warum verkennt Landesregierung die illegalen Machenschaften von Schrottimmobilien-Eigentümern? Mit dem WAG (Wohnungsaufsichtsgesetz) hat Rot-Grün den Kommunen schon 2014 ein ordnungsrechtliches, maßgebliches Instrument an die Hand gegeben, um gegen so genannte Schrottimmobilien effektiver vorgehen zu können. Denn: Schrottimmobilien sind in der Regel keine „ärgerlichen Einzelfälle“, vielmehr lösen sie negative Effekte für das gesamte umliegende städtebauliche Umfeld aus, was wiederum...

  • Gelsenkirchen
  • 15.04.21
Politik
Sebastian Watermeier und Heike Gebhard:  | Foto: SPD - GELSENKIRCHEN

Sebastian Watermeier und Heike Gebhard:
„Die Interessen der jungen Menschen sind CDU und FDP egal.“

Schwarz-Gelb verweigert jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Den SPD-Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, haben die Regierungsfraktionen im Landtag, wie auch schon im vergangenen Jahr, abgelehnt. „Insbesondere die FDP macht sich mit ihrer Haltung unglaubwürdig“, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier. Er führt aus: „Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die Partei noch das Wahlalter herabzusetzen. Der...

  • Gelsenkirchen
  • 08.10.20
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