NRW-Landesregierung

Beiträge zum Thema NRW-Landesregierung

Politik

Kein Kopf-an-Kopf-Rennen in NRW
KUTSCHATY, DER KANDIDAT VON GESTERN

Kommentar von Stephan Leifeld Der Spitzenkandidat der SPD, dessen Namen kaum jemand kennt, muss die Verantwortung für dieses historisch schlechte Ergebnis seiner Partei übernehmen. Sieben Jahre als Landesjustizminister waren an sich Zeit genug, eine politische "Duftmarke" zu setzen, um den Wählerinnen und Wählern im Gedächtnis zu bleiben. 2010 bis 2017 ist ihm dennoch nicht viel gelungen, weil möglicherweise auch sein Machtgefühl viel stärker war, als das Vorhandensein einer politischen Idee....

  • Schermbeck
  • 15.05.22
  • 6
  • 2
Politik

Web-Individualschule aus Bochum kämpft weiter
Die Bezirksregierung Arnsberg hat für dieses Jahr entschieden...mit fatalen Folgen für etwa 70 Schüler

Wer oder was ist die Web-Individualschule? Diese schreibt auf Ihrer Homepage (https://webindividualschule.de/index.php ): "Die web-individualschule ist eine Schule in privater Trägerschaft ohne staatliche Anerkennung. Die Schulpflicht wird in unserem Hause nicht erfüllt. Alle Schülerinnen und Schüler, die bei uns einen Schulabschluss erlangen möchten, benötigen das Ruhen der Schulpflicht oder eine dauerhafte Krankschreibung. Die Abschlussprüfungen finden im Rahmen der Externenprüfungen des...

  • Essen-Ruhr
  • 23.01.22
  • 1
Ratgeber
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Johnson & Johnson Impfstoff Booster Impfung
Impfung mit Johnson & Johnson ab wann zählt man als geboostert!

Ab wann ist man geboostert.  Fragen und unklare oder missverständliche Aussagen  sind ein Problem für die Betroffenen Geimpften und ebenso für die kontrollierenden Person in der Gastronomie, in Geschäften und Bäckereien.  Nach Aussagen der Betroffenen auf beiden Seiten Blicke da ja niemand mehr durch.  Neue Beschlüsse vom 16.01.2022 Wer bei der Erstimpfung den Impfstoff von Johnson & Johnson erhalten hat ist von einer Sonderregelung betroffen.  Bisher zählte die Erstimpfung von Johnson &...

  • Lünen
  • 20.01.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Ratsherr Oliver Alefs freut sich über mehr Geld für Duisburger Vereine

“Moderne Sportstätte 2022“
FDP Duisburg freut sich über Sportförderung

Die Landesregierung unterstützt bei der Erneuerung der Sportinfrastruktur mit dem Infrastrukturprogramm “Moderne Sportstätte 2022“ auch Duisburger Vereine. „Die NRW-Koalition fördert in diesem Programm unter anderem den Meidericher Tennis Club mit 155.000 Euro. Dieser kann jetzt 6 Tennisplätze modernisieren, sodass dort ganzjährig gespielt werden kann“, freut sich Ratsherr Oliver Alefs. Um dem Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine...

  • Duisburg
  • 01.09.21
Politik
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Chemieunglück: Landesregierung stellt Aufarbeitung sicher

„Nach der schrecklichen Explosion mit schlimmen Folgen sind fünf Menschen verstorben, zwei werden noch immer vermisst. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen. Zugleich gilt der Dank allen Einsatzkräften, die Tag und Nacht um das Leben der Kolleginnen und Kollegen gekämpft haben und noch kämpfen und eine weitere Ausweitung des Brandes verhindert haben. Jetzt müssen vor allem die Ursachen genau aufgeklärt und aufgearbeitet werden. Schnellstmöglich sind alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten,...

  • Marl
  • 01.08.21
Vereine + Ehrenamt

Moderne Sportstätte 2022
Tennisclub Rheinberg Grün-Weiss erhält Förderung vom Land

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Tennisclub Rheinberg Grün-Weiss e.V. Der Verein bekommt im Rahmen des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ insgesamt 81.277 Euro für die energetische Modernisierung des Tennishallendachs. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine...

  • Rheinberg
  • 30.07.21
Sport

Fünfte Förderphase läuft bis 30. September 2021
Soforthilfe Sport für existenzgefährdete Sportvereine verlängert

Die NRW Landesregierung wird auch weiterhin existenziell in Not geratene Sportvereine mit der Soforthilfe Sport unterstützen. Die epidemiologische Entwicklung erlaubt es den Sportvereinen, ihren Sportbetrieb schrittweise wieder zu öffnen. Dennoch sind weitere finanzielle Notlagen für die Sportvereine nicht auszuschließen. Die Landesregierung wird die Soforthilfe Sport daher bis zum 30. September 2021 verlängern. Von den vom Landtag für diesen Zweck bewilligten Mitteln in Höhe von 15 Millionen...

  • Dortmund-Süd
  • 14.06.21
LK-Gemeinschaft
Das Projekt Modellstadt kann kommen

Jetzt geht’s los! Essen vor weiteren Lockerungen
Modellstadt Essen könnte nächste Woche starten

Mittwoch 96,6 Donnerstag 72,6 es sieht sehr gut aus Die Stadt Essen hatte sich zusammen mit dem DEHOGA Nordrhein und der EMG – Essen Marketing GmbH als Modellstadt für Corona bedingte Öffnungsszenarien beworben und die Zusage bekommen. Eigentlich sollte der Start am 26.4 erfolgen, dann stiegen aber die Fallzahlen und alles war vom Tisch. Nun zeigen die Zahlen ein anderes Bild. Zu Christi Himmelfahrt (Vatertag) öffneten auch schon einige Biergärten in der Stadt. Die Gastronomiebetriebe bieten...

  • Essen-Süd
  • 14.05.21
  • 3
Politik
FOTO: PIXABAY (bearbeitet von Bruni R.)
8 Bilder

Erfreuliche Entwicklungen in NRW - Erleichterungen für zweifach Geimpfte treten ab Montag in Kraft!
Gute Neuigkeiten für komplett Geimpfte in NRW - Tolle Nachrichten, Herr Laschet! - Das freut uns!

Aktuelle Nachrichten Wie ich hörte, werden alle Menschen, die vollständig geimpft und genesen sind, den NEGATIV getesteten GLEICHGESTELLT! DAS GILT FÜR NRW und ist BESCHLOSSENE SACHE!!! Ab Montag ist die GÜLTIGKEIT besigelt!!! Das bedeutet, dass sie überall da, wo ein negativer Test verlangt wird, keinen negativen Test mehr vorlegen müssen! Natürlich müssen sie das mit VORLAGE ihres IMPFPASSES beweisen! Ebenfalls beschlossen... hat dies auch das Saarland! Eine Quarantäne...könnte somit auch für...

  • Düsseldorf
  • 01.05.21
  • 3
  • 3
Politik
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Wasserstoffzentrum in Duisburg
FDP Duisburg: Chance für die Stadt

Duisburg. Duisburg ist unter den drei Finalisten im Wettbewerb um einen Standort für ein nationales Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologien (TIW). Ausgeschrieben wird die Vergabe vom Bundesverkehrsministerium. Die beiden Bundestagskandidaten der FDP Duisburg, Charline Kappes und Markus Giesler, betonen die Bedeutung für die Stadt: „Als nationales Wasserstoff-Zentrum wäre Duisburg Motor für nachhaltiges Wachstum.“ Charline Kappes, Kandidatin für den Duisburger Süden: „Lange...

  • Duisburg
  • 29.04.21
Politik
Weiterhin Distanzunterricht im Kreis Mettmann

Kreis Mettmann
Steigende Inzidenzen zwingen zum Distanzunterricht

Aufgrund rasant steigender Inzidenzwerte hat die Landesregierung nach Beratung mit den jeweiligen kommunalen Akteuren für die Schulen im Kreis Mettmann weiterhin Distanzunterricht angeordnet. Die Entscheidung wurde getroffen, weil die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Mettmann seit Samstag, 17. April 2021 (214,0), über 200 liegt und auch am Sonntag, 18. April (220,8), nicht unter dieser kritischen Marke gefallen ist. Die Entscheidung konnte kurzfristig getroffen werden, da die Kommunen versichert...

  • Hilden
  • 19.04.21
Politik

Dorferneuerungsprogramm 2021
Alpen erhält 189.000 Euro von der NRW Landesregierung

Für die Neugestaltung des Schulhofes der Wilhelm-Koppers-Grundschule in Menzelen zu einem multifunktionalen Dorfmittelpunkt und für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität erhält Alpen 189.000 € Fördermittel aus dem Dorferneuerungsproramm 2021 der NRW Landesregierung. Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende in Alpen Sascha Buchholz: „Die Sanierung der Schulhoffläche in Menzelen ist nicht nur im Sinne unserer Kinder dringend notwendig und schon seit langem geplant, was der Bau-, Planungs- und...

  • Alpen
  • 12.04.21
Politik
"Der Ortsverband Xanten ist tief enttäuscht über die Tatsache, dass die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet den Plänen für ein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel eine klare Absage erteilt hat.", so Volker Markus, Vorsitzender Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, Ortsverband Xanten.

Stellungnahme des VdK Xanten zu Impfzentren und Pflegeberatung
VdK Xanten kritisiert politische Absage: Kein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel

"Der Ortsverband Xanten ist tief enttäuscht über die Tatsache, dass die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet den Plänen für ein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel eine klare Absage erteilt hat.", so Volker Markus, Vorsitzender Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, Ortsverband Xanten. Gerade den älteren Menschen aus dem Kreis, die in der derzeitigen Impfphase schon mit den erheblichen technischen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten, einen Impftermin zu bekommen, wird mit...

  • Xanten
  • 15.02.21
Politik
Rainer Keller, SPD-Bundestagskandidat

Entscheidung der Landesregierung zum zweiten Impfzentrum im Kreis Wesel stößt auf deutliche Kritik

Die ablehnende Haltung der Landesregierung, ein zweites Impfzentrum zeitnah im linksrheinischen Teil des Kreis Wesel zu errichten, stößt beim Bundestagskandidaten der SPD Rainer Keller auf deutliche Kritik. Nahezu alle politischen Lager im Kreis Wesel und alle linksrheinischen Bürgermeister halten ein zweites Impfzentrum aufgrund der Größe und den damit verbundenen Entfernungen des Kreises für erforderlich. „Man kann älteren Menschen, die eventuell noch bewegungseingeschränkt sind oder nicht...

  • Wesel
  • 11.02.21
  • 1
Politik
Anja Butschkau, Mitglied des Landtags NRW

MdL Anja Butschkau (SPD) zu den Corona-Maßnahmen
Es mangelt nicht an Vorschlägen für mehr Sicherheit - es mangelt am politischen Umsetzungswillen

Dortmund. Die regelmäßigen Tagungen der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie gehören mittlerweile schon zum gewohnten Bild. Der sogenannte Lockdown-Light wird bis zum 10. Januar verlängert, mit ein paar Lockerungen über Weihnachten und Silvester. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den unterschiedlichen Generationen. Absolut notwendig ist aber auch, dass alle, die auch im Dezember und Januar...

  • Dortmund-Süd
  • 06.12.20
Politik
 Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW.

NRW-Koalition modernisiert Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen weiter
510.000 Euro für das Christliche Klinikum Unna

„Die NRW-Koalition aus FDP und Union baut den Investitionsstau bei den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern, den die rot-grüne Vorgängerregierung hinterlassen hat, weiter ab. Wir treiben die Modernisierung der Krankenhäuser konsequent weiter voran“, so Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. Bei der diesjährigen Einzelförderung der Investitionsmaßnahmen wird vor allem der Aufbau von Ausbildungsplätzen gefördert. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit...

  • Unna
  • 25.11.20
Wirtschaft
Gegen die von der Landesregierung ermöglichten verkaufsoffenen Sonntage im Advent hat ver.di jetzt Klage eingereicht. Der Handelsverband Niederrhein, auch für Duisburg zuständig, zeigt sich „entsetzt“.
Archivfoto: Frank Preuß
3 Bilder

Jetzt haben die Richter das Sagen - ver.di klagt gegen die verkaufsoffenen Sonntage in der Adventzeit
„Hängepartie bald beenden“

In der Adventszeit soll nach dem Wunsch der Landesregierung die Ladenöffnung an den Sonntagen möglich sein. Das hat auch in Duisburg bei den Einzelhändlern Hoffnungen und Erwartungen geweckt. Die Ankündigung der Gewerkschaft ver.di, die entsprechende Landes-Verordnung „sorgfältig zu prüfen, um gegebenenfalls Klage einzureichen“, hatte zu Unverständnis und „Planungs-Unsicherheit“ geführt. Viele Händler, Werberinge und organisierte Kaufmannschaften in der Innenstadt und in verschiedenen...

  • Duisburg
  • 06.11.20
Politik
Sebastian Watermeier und Heike Gebhard: 

Sebastian Watermeier und Heike Gebhard:
„Die Interessen der jungen Menschen sind CDU und FDP egal.“

Schwarz-Gelb verweigert jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Den SPD-Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, haben die Regierungsfraktionen im Landtag, wie auch schon im vergangenen Jahr, abgelehnt. „Insbesondere die FDP macht sich mit ihrer Haltung unglaubwürdig“, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier. Er führt aus: „Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die Partei noch das Wahlalter herabzusetzen. Der...

  • Gelsenkirchen
  • 08.10.20
LK-Gemeinschaft
Abstand das Gebot der Stunde

Unterschiedliche Corona Regeln selbst in NRW
Hamm und Remscheid verschärfen die Regeln

Unterschiedliche Corona Regeln selbst in NRWIn den Medien beklagt man sich über unterschiedliche Regeln der Bundesländer im Umgang mit der Pandemie. Doch selbst in NRW haben die Städte ihren eigenen Weg. Hamm verschärft die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum Die Stadt Hamm in Nordrhein-Westfalen ist als ein Hotspot zur Zeit der Spitzenreiter in NRW. Die Kontaktbeschränkung wurden in Hamm nun deutlich verschärft. Im öffentlichen Raum dürfen sich maximal fünf Personen oder Angehörige von...

  • Essen-Süd
  • 06.10.20
LK-Gemeinschaft
Rathaus Essen

Corona in Essen
Erste verschärfte Maßnahmen werden ab Montag eingeleitet

Erste verschärfte Maßnahmen ab Montag in Essen. Die Fallzahlen steigen weiter an und die Stadt Essen muss reagieren. Aufgrund der weiter steigenden positiven Corona-Fälle in Essen und dem abzusehenden Trend zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 hat die Verwaltung heute entsprechende Coronaschutzmaßnahmen beschlossen. Die Stadt Essen bereitet eine entsprechende Allgemeinverfügung vor, die ab Montag, 12. Oktober, in Kraft treten wird. Diese soll zunächst für drei Wochen gelten und...

  • Essen-Süd
  • 06.10.20
  • 4
Politik
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Schulöffnungen in NRW
Maskerade in der Schulpolitik

Zur Politik der Landesregierung NRW u.a. zur Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen in NRW äußert sich Anna Bartholomé, Bildungspolitische Sprecherin von AUF: „Maske rauf, Maske runter“ - nicht nachvollziehbar sind die kurzatmigen Anweisungen der NRW-Landesregierung zur Maskenpflicht in den Schulen – erst für alle (außer den Grundschulkindern) auch während des Unterrichts – dann verschwinden die Masken und sollen nur noch auf „freiwilliger Grundlage“ getragen werden. Warnungen gegen...

  • Gelsenkirchen
  • 02.09.20
Politik

Zum 74. Landesgeburtstag NRW erstrahlen historische Bauwerke in den Landesfarben

Nordrhein-Westfalen feiert an diesem Wochenende seinen 74. Geburtstag. Am 23. August 1946 wurde das Land aus der Taufe gehoben: Aus dem nördlichen Teil der preußischen Rheinprovinz mit den Regierungsbezirken Aachen, Düsseldorf und Köln sowie der preußischen Provinz Westfalen wurde das Land Nordrhein-Westfalen gebildet. Um den 74. Ehrentag angemessen zu würdigen und an die Gründung Nordrhein-Westfalens zu erinnern, werden in verschiedenen Regionen des Landes fünf ausgewählte historische Bauwerke...

  • Marl
  • 22.08.20
LK-Gemeinschaft
Bild der Zukunft ?

Karstadt Schließung Runde 2
Auch 20 Filialen von Karstadt Sport werden geschlossen

Karstadt Schließung Runde 2 Vor 10 Jahren gab es schon die erste Welle. Mitarbeiter übten Lohnverzicht um das Unternehmen und den Arbeitsplatz zu retten. Wie so oft hat das nichts gebracht. Jetzt schließt Karstadt großflächig weitere Häuser. Corona und die hohen Mieten sollen Schuld sein! Sogar das Karstadt Haus im Limbecker Platz wird geschlossen. Davon war auch der OB von Essen Thomas Kufen sichtlich überrascht. Der Schock sitzt tief, seit am Freitag (19.06.2020) die Schließung von 62 der...

  • Essen-Süd
  • 20.06.20
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