NRW-Landesregierung

Beiträge zum Thema NRW-Landesregierung

Politik

Link zum Landeshaushalt

Oberbürgermeister Sören Link fordert Weitergabe des NRW-Haushaltsüberschusses an KommunenDie Planungen von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper, einen Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden nicht an die Kommunen weiterzugeben, sorgt auch bei der Stadt Duisburg für Unverständnis. „Es ist nicht akzeptabel, dass die Landesregierung ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen und damit auch auf Kosten jedes einzelnen Bürgers entlasten will“, erklärt Oberbürgermeister Sören Link.Finanzminister Lutz...

  • Duisburg
  • 17.01.20
Kultur

"Jung und engagiert in NRW“
MitMach-AGs der Ehrenamt Agentur steht im Vorentscheid zum Engagementpreis NRW 2020

Die MitMach-AG der Ehrenamt Agentur Essen steht im Vorentscheid zum Engagementpreis NRW 2020. Insgesamt zwölf Projekte hatte die Jury aus 132 Bewerbungen ausgewählt. Aus diesen werden Ende des Jahres 2020 die drei Träger des Engagementpreises NRW 2020 ausgewählt: Ein Preisträger wird durch ein öffentliches Online-Voting ermittelt, ein weiterer durch eine Jury. Zudem wird ein Sonderpreis der NRW-Stiftung vergeben. Der diesjährige Engagementpreis der NRW-Landesregierung und der...

  • Essen-Süd
  • 02.01.20
Politik
Charlotte Quik vor dem Landtagsgebäude.

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zieht positive Halbzeitbilanz
Anregung: mehr Kompromissbereitschaft anstelle von Dagegenkultur

Die aktuelle Legislaturperiode der NRW-Koalition in Düsseldorf hat nach zweieinhalb Jahren ihre Halbzeit erreicht – Anlass für die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, eine positive Zwischenbilanz zu ziehen, die zentralen Themenfelder in Düsseldorf zu beschreiben und auf konkrete Ergebnisse für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel sowie den gesamten Kreis Wesel zu verweisen:   „Die Arbeit in der NRW-Koalition verläuft reibungslos. Bei den Themen Innere Sicherheit,...

  • Wesel
  • 14.11.19
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Politik
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FDP informiert: NRW-Landesregierung legt Gesetzentwurf zum KAG vor
Straßenausbaumaßnahmen - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

§ 8 Absatz 2 KAG enthält die zentralen Regelungen über den Beitrag, zu den beitragsfähigen Ausbaumaßnahmen und zu den Beitragspflichtigen. Um die Akzeptanz für Straßenausbaumaßnahmen in den Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden zu erhalten bzw. wiederherzustellen, beinhaltet dieser Gesetzentwurf mehrere Maßnahmen, um ein modernes Straßenausbaubeitragsrecht für Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN -17. Wahlperiode Drucksache 17/7547 Fünftes Gesetz zur Änderung...

  • Gladbeck
  • 04.10.19
Politik
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MAXIT: Ausstieg aus der Massentierhaltung - auch für den Klimaschutz
Tierschutzpartei: Neue 'Nutztierstrategie' der NRW-Landesregierung völlig falscher Kurs

Und sie lernen es nicht - die NRW-Landwirtschaftsminister. Mit diesen Worten könnte man die Reaktion der Tierschutzpartei auf von der NRW-Landesregierung aktuell neu vorgestellte 'Nutztierstrategie' zusammenfassen. In Düsseldorf präsentierte CDU-Ministerin Heinen-Esser ein Konzept, um den durch hohe Tierschutzauflagen wirtschaftlich immer stärker unter auch finanziellen Druck geratenden Schweineindustriellen zu helfen. "Die NRW-Landesregierung spricht von einem Mehr an Tierschutz in der...

  • Essen
  • 04.10.19
Politik
"Wir fordern alle Generationen auf, am 20. September zusammen mit uns für eine bessere Zukunft zu streiken.", erklärt Fridays-For-Future Dortmund.
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Schulfrei nur für Glaubensspektakel
Klimaproteste: NRW-Regierung besteht auf Schulpflicht - Für Kirchentag gab es schulfrei

Das NRW-Schulministerium erklärt, dass auch am 20. September 2019, dem Datum des weltweiten Klimastreiks, die Schülerinnen und Schüler verpflichtet sind, am Unterricht teilzunehmen. Weltweit wird am kommenden Freitag in über 2000 Städten und Gemeinden durch die Bewegung Fridays-For-Future für den Klimaschutz demonstriert. Allein in Deutschland bringt die Bewegung Menschen in über 500 Städten auf die Straße. Das ficht die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen aber nicht an. "Das...

  • Dortmund
  • 18.09.19
Politik
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Straßenausbaubeiträge - NRW-Landesregierung berichtet

Die Landesregierung NRW berichtet am 13.09.2019 über Straßenausbaubeiträge nach dem KAG (Kommunal-Abgabengesetz) und über den Reinertrag von Straßenausbaubeiträgen in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Landtag in Düsseldorf. Für zustimmende und auch ablehnende Bürger sind die Vorlagen lt. Einladung sind über die Internetseite www.landtag.nrw.de verfügbar und abrufbar

  • Gladbeck
  • 22.07.19
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Politik
Martin Lück, zweiter Landesvorsitzender NRW-Tierschutzpartei
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NRW-Landesregierung hofiert Massentierschlächter
Tierschutzpartei: Kotau des Wirtschaftsministers vor Tönnies unerträglich

Die enge Vernetzung der NRW-Landesregierung mit der Massentierhaltung und Fleischindustrie in NRW zeigt aktuell einmal wieder ein Besuch des nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart im 'Fleischwerk' Tönnies. Ziel dieses Gespräches sollte die persönliche Kontaktpflege des FDP-Ministers mit dem Großunternehmer Clemens Tönnies sein. "Für uns steht der Name Tönnies für unhaltbare industrialisierte Massentötungen von Tieren, ethisch widerlichste Schlachtfabriken und rechtlich...

  • Düsseldorf
  • 02.04.19
Politik
Die Theodor Fliedner Schule im Essener Westen: Förderschulen leisten gute und auch erfolgreiche pädagogische Arbeit für ihre Schüler*innen - trotzdem dürfen wir es nicht zulassen, dass unsere schwarz-gelbe Landesregierung jetzt beim Thema Inklusion eine Rolle rückwärts verordnet, die bald fast alle Schulformen außer dem Gymnasium an den Rand des Chaos bringen kann.
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Neue Inklusionsaufgaben für Essen - Grüne fordern: Land muss zusätzlichen Schulraum finanzieren

In dieser Woche hat sich der Schulausschuss mit den Eckpunkten eines Runderlasses der Landesregierung zur Neuausrichtung der Inklusion beschäftigt. Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, erklärt dazu: „Die von Landesseite beschlossenen Veränderungen der inklusiven Beschulung lösen keine Probleme, sondern sorgen eher für schulpolitisches Chaos, dem jetzt Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und die Förderschulen mit äußersten Anstrengungen begegnen müssen. Aus...

  • Essen-Werden
  • 12.10.18
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Überregionales
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Ursula Heinen-Esser wird neue Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Heute hat Ministerpräsident Armin Laschet Ursula Heinen-Esser als neue Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vorgestellt. Ministerpräsident Armin Laschet: „Ich freue mich, dass Ulla Heinen-Esser bereit ist, ihre vielfältige Erfahrung aus jahrzehntelanger bundespolitischer und internationaler Arbeit auf dem Fachgebiet ihres künftigen Ministeriums in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen einzubringen. Sie ist eine Expertin mit großer Verwaltungserfahrung,...

  • Marl
  • 24.05.18
Politik

Matheisen: NRW-Koalition stärkt Wohnungsbau und Eigentumserwerb

Die Landesregierung hat jetzt die Details für die Wohnraumförderung vorgelegt. Die Kernpunkte sind: Garantie für den Mietwohnungsneubau, neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine überarbeitete Bestandsförderung sowie ein neues Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum. „FDP und CDU bringen einen öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der den Namen verdient. Davon profitiert auch Düsseldorf.“, so Rainer Matheisen. Für den öffentlich geförderten...

  • Düsseldorf
  • 14.03.18
Politik

SPD sieht Rückschritte in der Integrationspolitik in NRW

Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatsministerin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Staatssekretärin Güler in Dortmund über Integrationspolitik informieren möchte. Denn wir können das in Dortmund! Wir haben in den letzten Jahren viele Signale nach Düsseldorf...

  • Dortmund-Süd
  • 25.02.18
Politik
Die Stadt Gelsenkirchen beschreitet neue Wege in Sachen Arbeitsvermittlung von Langzeitarbeitslosen und hat sich dazu als Partner den Arbeitgeberverband Emscher-Lippe ins Boot geholt. Stadtrat Luidger Wolterhoff und Michael Grütering, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Emscher-Lippe, hoffen auf einen positiven Effekt des gemeinsamen Projektes.Foto: Gerd Kaemper
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Langzeitarbeitslose: Experiment setzt auf den Klebeeffekt

Die Verantwortlichen sind guter Dinge, dass ihr „Experiment“, das Modellprojekt zur Integration Langzeitarbeitsloser, in Gelsenkirchen gelingt. Denn eine Kooperation zwischen einer Kommune und dem Arbeitgeberverband dürfte an dieser Stelle eine einzigartige und erfolgversprechende Idee sein. Nach den Ansprüchen der neuen Landesregierung ein neues Projekt Nachdem die neue Landesregierung durch ihren Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales das Projekt der alten Landesregierung zur...

  • Gelsenkirchen
  • 24.01.18
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Politik
Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus Essen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW
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Unterstützung der Kommunen bei der Integration ist notwendig - 100 Mio € können nur erste Rate sein !

Mehrdad Mostofizadeh (MdL, Grüne): Zur Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Integrationspauschale in Teilen an die Kommunen weiterleiten zu wollen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus Essen: „Die Integration von Geflüchteten findet vor allem über Bildung, die Integration in den Arbeitsmarkt und die Bereitstellung von Wohnraum statt. Sie wird zu einem relevanten Teil von den Kommunen finanziert und organisiert. Hierfür stellt der Bund den Ländern in den...

  • Essen-Süd
  • 11.01.18
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  •  1
Kultur
Das Friedenslicht für Nordrhein-Westfalen
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Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet bei der Landesregierung

Eine Delegation der Gemeinschaftsaktion "Ringe deutscher Pfadfinderinnen und Pfadfinder" haben am Donnerstag, 21. Dezember 2017, Ministerpräsident Armin Laschet das Friedenslicht übergeben. Das Friedenslicht stammt aus der Geburtsgrotte zu Bethlehem und wurde von Pfadfinderinnen und Pfadfinder verschiedener NRW-Pfadfinderverbände an Ministerpräsident Armin Laschet übergeben: ,,Das Friedenslicht, das jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit aus Bethlehem in so viele Länder und Erdteile dieser Welt...

  • Hilden
  • 22.12.17
  •  1
Politik

SPD drängt auf Anschlussprogramm für sozialen Wohnungsbau

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und der baupolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Hendrik Berndsen appellieren an die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung, das Förderprogramm zur Ankurbelung des sozialen Mietwohnungsbaus über 2017 hinaus fortzusetzen. „Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist auch in Dortmund nach wie vor angespannt“, sagt Berndsen. „Das Land darf jetzt nicht nachlassen.“ Die NRW-Regierung sei aufgefordert, schnellstmöglich ein Anschlussprogramm mit einem ähnlich hohem...

  • Dortmund-Süd
  • 27.10.17
Kultur

Stärkung der Forschungs-Hochburg Mülheim - Max-Planck-Institut freut sich auf den Spatenstich für umfangreiche Neubauten

Mülheim macht seinem guten Ruf als „Forschungsstadt“ weiterhin alle Ehre. Und hier nimmt das Max-Planck-Institut für Chemische Energiekonversion an der Stiftstraße eine exponierte Position ein. Am kommenden Dienstag wird ein zusätzlicher Meilenstein zur Ausweitung der Spitzenforschung auf dem Gebiet der chemischen Energiekonversion gesetzt. Dann nehmen Oberbürgermeister Ulrich Scholten und der Geschäftsführende Direktor des Instituts, Prof. Robert Schlögl, den ersten Spatenstich für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.17
Politik
Protestplakat einer früheren Menschenkette gegen den landschaftsfressenden Braunkohletage im Rheinland.
3 Bilder

Demonstration am 26. August: Mit Braunkohleverbrennung nicht weiter den Klimawandel anheizen

Am Braunkohle-Tagebau Hambach  - eine rote Linie gegen Kohle ziehen In Essen am Geburtsort und Konzernstammsitz des RWE sollten wir uns in besonderer Weise um dessen Firmenpolitk kümmern, schließlich ist unsere Stadt auch einer der Großaktionäre dieses Energieriesen. Weiterhin besteht das RWE nicht nur aus seinen modernen Betriebsteil Innogy, der sich durchaus erfolgreich um erneuerbare Energien kümmert, sondern ebenso aus RWE Power, der auch in den nächsten Jahrzehnten die rheinischen...

  • Essen-Nord
  • 17.08.17
Politik
Dr. Stephan Holthoff-Pförtner (li., hier im Gespräch mit OB Thomas Kufen) gehört der neuen Landesregierung an und wird Minister für Bundesangelegenheiten, Europa, internationale Beziehungen und Medien. Foto: Renate Debus-Gohl

Stephan Holthoff-Pförtner wird NRW-Minister

Neue Aufgaben für Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: Der 68-Jährige Essener wird in der neuen Landesregierung Minister für Bundesangelegenheiten, Europa, internationale Beziehungen und Medien. Ministerpräsident Armin Laschet hat den Mitgesellschafter der Funke Mediengruppe, zu der auch der Stadtspiegel Essen gehört, am heutigen Donnerstag ernannt. Vereidigt wird Holthoff-Pförtner, Anwalt des verstorbenen Alt-Bundeskanzlers Helmut Kohl, gemeinsam mit den weiteren Kabinetts-Mitgliedern am morgigen...

  • Essen-Werden
  • 29.06.17
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Politik

Düsseldorf: 1000 Bürger gegen das Turbo-Abi

Eltern und Schüler sammeln Unterschriften in Düsseldorf. Auch diese Woche waren wieder Sammler unterwegs, um Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Rückkehr zu einem Abitur nach 13 Schuljahren zu sammeln. Alleine in Düsseldorf trugen sich 1000 Bürger in die Unterschriftenlisten ein. Gerade vor der Landtagswahl herrscht großer Frust: Keine der etablierten Parteien respektiert in ihrem Wahlprogramm für die anstehenden Landtagswahlen den Wunsch von 80% der Bürgerinnen und Bürger in NRW nach...

  • Düsseldorf
  • 12.05.17
Politik
Herr Kutschaty und Frau Kraft
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Lokales aus Essen - HANNELORE KRAFT und THOMAS KUTSCHATY treffen auf 8 Bürgerreporter

* 28. April 2017 Essen-Steele Bert-Brecht-Str. 29 Dieser Beitrag ist weder ein Interview mit den beiden Politikern, noch erhebt er Anspruch auf den Titel "Politisch wertvoll" oder so etwas! Es ist einfach ein Bericht einer "mittelmäßig" politisch Interessierten Bürgerreporterin, die völlig überraschend eine Einladung erhielt, mit der sie niemals gerechnet hatte! Die Einladung und was vor dem Beginn so los war... Völlig überrascht war ich letzte Woche, als mich eine...

  • Essen-Süd
  • 01.05.17
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Politik
v.l.: Sonja Guenter, Alexandra Khariakova, Michael Rado, Sylvia Löhrmann, Oded Horowitz, Hannelore Kraft,  Hanna Sperling, Zwi Hermann Rappoport, Bettina Levy, Robert Neugröschel und Franz-Josef Lersch-Mense;
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NRW und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft setzt ein starkes Symbol für die neu gewachsene Selbstverständlichkeit jüdischen Lebens in Deutschland. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Vertreterinnen und Vertreter von Jüdischen Gemeinden und Verbänden in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf den fünften Änderungsvertrag zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden unterzeichnet. In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 22 jüdische Gemeinden mit rund 28.000 Mitgliedern. Im Rahmen des...

  • Hilden
  • 25.03.17
  •  2
Politik
FOTO UND COPYRIGHT: HANNES KIRCHNER 21-12-2016
8 Bilder

Polizei hat Pollmanneck im Blick: In Marxloh hängen 19 Videokameras

Die Stadt Duisburg beteiligt sich am Projekt „Videobeobachtung an Kriminalitätsschwerpunkten“ der Polizei NRW. Fortan hängen am Pollmanneck in Marxloh 19 Video-Kameras. Diese übertragen das Geschehen per Richtfunk auf Monitore in der Hauptwache Hamborn. Das Pollmanneck ist ein Kriminalitätsbrennpunkt: Gewalttaten, Überfälle und Sachbeschädigung häufen sich. Auch wurden dort den vergangenen Jahren immer wieder Straßenbahnen durch Steinwürfe attackiert. „Die Täter sind vorwiegend jüngere...

  • Duisburg
  • 23.12.16
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