NRW-Landesregierung

Land fördert Migrantenselbstorganisationen mit jährlich 1 Mio. Euro / Projekte in 41 Städten – von Aachen bis Wuppertal Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales informiert: Migrantinnen und Migranten in Nordrhein-Westfalen engagieren sich in hohem Maße ehrenamtlich für geflüchtete Menschen. Dies zeigt sich in der neuen Förderphase des Landesprogramms zur Unterstützung von Migrantenselbstorganisationen: Bei jedem zweiten (29 von 58) der jetzt bewilligten Einzelprojekte geht es um die...

Die Staatskanzlei und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit: Der Landesintegrationskongress 2016 „Ankommen in Nordrhein-Westfalen“ steht im Zeichen der Flüchtlinge. Rund 850 Praktikerinnen und Praktiker tauschen ihre Erfahrungen aus und entwickeln gemeinsam neue Ideen zur Integration von Geflüchteten. „2015 war das Jahr der Unterbringung und Versorgung. Jetzt ist die Zeit des Anpackens. 2016 muss das Jahr der Integration werden“, sagte Minister Rainer Schmeltzer zum...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat gemeinsam mit IHK-NRW-Präsident Ralf Kersting den Startschuss für die Kampagne „In drei Jahren Weltklasse“ gegeben. Mit der Kampagne soll die Attraktivität der beruflichen Ausbildung in Nordrhein-Westfalen herausgestellt werden. „Die duale Ausbildung hat in Deutschland eine lange Tradition und genießt weltweit eine hohe Anerkennung“, sagte Minister Schmeltzer in Düsseldorf. „Mit der Kampagne...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Frühjahrsputz ohne böse Nebenwirkungen für Mensch und Umwelt: Zum sicheren Umgang mit Haushalts-Chemikalien hat das Arbeitsministerium eine Hotline eingerichtet. „Welche Gefahren sind mit welchen Mitteln verbunden? Wo finde ich Informationen zu den Inhaltsstoffen? Und wie kann ich Kinder vor Vergiftungen schützen? Diese und viele andere Fragen beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Hotline“, sagte Arbeitsminister...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Letzter Aufruf und Fristverlängerung für den Inklusionspreis NRW: Noch bis zum 15. April 2016 werden Bewerbungen für den Landespreis entgegen genommen, mit dem die besten und nachhaltigsten Ansätze für die Inklusion von Menschen mit Behinderung prämiert werden. Sozialminister Rainer Schmeltzer will vor allem Selbsthilfegruppen aus der Behindertenszene ermutigen, ihr Engagement selbstbewusst vorzustellen: „Es sind nicht nur die...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales informiert: Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 19. März 2016 erklärt der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer: „Wir müssen mehr Tempo machen. Eine Gleichstellung von Frauen und Männern auch beim Einkommen ist nicht nur entscheidend für die Modernität und Innovationsfähigkeit unserer Gesellschaft, sondern ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit! Die Lohnlücke ist kein Schicksal, sondern ein Missstand der...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales informiert: Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen. „Asylpaket 1 und 2 sind erledigt. Nun benötigen wir Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagte Minister Rainer Schmeltzer in Erfurt. „Integration kann nur gemeinsam gelingen. Deswegen müssen wir jetzt ein Integrationspaket schnüren.“ Nordrhein-Westfalen...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer will die politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken. „Es hat sich gezeigt, dass in vielen Kommunen der Einfluss von Menschen mit Behinderungen auf die politische Willensbildung noch sehr gering ist“, sagte Schmeltzer zur Vorstellung einer vom Landessozialministerium finanzierten Untersuchung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe und der Universität Siegen....

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Nordrhein-Westfalen verfügt über ein ausgeprägtes Netz innovativer und leistungsfähiger Initiativen in den Themenfeldern Integration und Soziales. Über den neuen „Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen“, kurz EHAP, werden in diesen Bereichen in den nächsten drei Jahren in NRW 22 von bundesweit 88 Projekten gefördert. „Auch wenn die aktuelle Debatte sich verständlicherweise stark um Geflüchtete aus...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat an die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen appelliert, die eigentlichen Probleme des Ausbildungsmarktes nicht aus den Augen zu verlieren. „Mehr junge Menschen sollen die Chance erhalten, eine Duale Ausbildung in ihrem Wunschberuf aufzunehmen, egal ob sie hier geboren oder hierhin geflüchtet sind“, sagte Minister Schmeltzer nach einem Treffen der Bündnisspitzen in Düsseldorf....

Integrationsminister Rainer Schmeltzer hat am 3. März 2016 in einer Plenardebatte im nordrhein-westfälischen Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen begrüßt, einen Integrationsplan für NRW ins Leben zu rufen. Minister Schmeltzer: „Ich halte das für einen sinnvollen, einen notwendigen Schritt zur zukunftsfesten Gestaltung des Einwanderungslandes NRW. Ich sehe darin die Chance, den Integrationskonsens des Parlaments, wie schon 2001, in die Zukunft zu tragen.“ Die Zuwanderung von...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Das nordrhein-westfälische Sozialministerium legt ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen neu auf. „Damit fördern wir Modellprojekte und Maßnahmen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien, die in benachteiligten Stadtteilen leben. Wir wollen ihre Chancen auf Teilhabe und ihre Lebensperspektiven verbessern“, sagte Sozialminister Rainer Schmeltzer zum heute veröffentlichten...

Landes-Verbraucherminister Johannes Remmel war heute zum Frühstück bei der Handwerkskammer eingeladen. Kammerpräsident Andreas Ehlert informierte den Minister im Rahmen eines „Politischen Frühstücks“ über die wachsende Zahl an bürokratischen und Kosten-Belastungen, unter denen das Lebensmitelhandwerk leidet. Insgesamt 80 Betriebsinhaber und Verantwortliche der Branchenverbände nahmen teil. Billigbrötchen aus tschechischer Produktion für 17 Cent und Billigfleisch durch unterbezahlte...

Die Tariflöhne in sechs Branchen sind im letzten Jahr in Nordrhein-Westfalen aus dem Niedriglohnbereich herausgewachsen, darunter die Eisen- und Stahlindustrie und das Gerüstbauerhandwerk. Dies zeigt der Tarifspiegel 2015, den Arbeitsminister Rainer Schmeltzer im Rahmen der Initiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ vorgestellt hat. „Tarifverträge sind eine wichtige Voraussetzung für faire Löhne“, sagte Schmeltzer. „Der gesetzliche Mindestlohn hat dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine...

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit: Schulministerin Sylvia Löhrmann und Integrationsminister Rainer Schmeltzer haben im Kreis Coesfeld das 50. Kommunale Integrationszentrum in NRW eröffnet. „Mit den 50 Kreisen und kreisfreien Städten haben wir jetzt eine nahezu flächendeckende Struktur aufgebaut, mit der wir die Angebote zur Integration der zugewanderten Menschen in den Kommunen koordinieren. Viele Bundesländer...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer hat den Inklusionspreis NRW 2016 ausgeschrieben. Ein mit insgesamt 12.000 Euro dotierter Hauptpreis wird in der Kategorie „Barrieren abbauen – Zugänge schaffen“ ausgelobt. „Barrierefreiheit ist mehr als Rampen für Rollstuhlfahrer und akustische Ampelsignale für Sehbehinderte“, sagte Schmeltzer. „Barrierefreiheit ist vor allem auch eine Frage der Einstellungen. Barrieren zu überwinden und Zugänge zu...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen. Zu diesem Zweck werden die aktuell 49 Zentren vom Integrationsministerium über das Programm „KommAn-NRW“ personell verstärkt. „Mit den Integrationszentren sind wir in NRW deutlich besser aufgestellt als andere Länder. Die hervorragenden...

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer hat das Thema „Altersarmut“ als eine der großen sozialpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre bezeichnet. „Die zunehmende Zahl alter Menschen in der Mindestsicherung ist aus meiner Sicht ein drängendes Problem. Dies stellt die Ausrichtung der Gesetzlichen Rentenversicherung in Frage“, warnte Schmeltzer in einer sozialpolitischen Grundsatzrede beim traditionellen Neujahrsempfang des...

Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden. Am morgigen Mittwoch (11. November 2015) startet über die Online-Beteiligungsplattform „www.digitaler-neustart.de“ eine breite Bürger­beteiligung zur zukünftigen Rechtsentwicklung. Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem...

Jetzt ist es besiegelt: Am Freitag (24. April) unterzeichneten die am Rhein-Ruhr-Express (RRX) beteiligten Zweckverbände und Siemens im Beisein von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek den Auftrag zur Lieferung von 82 Elektrotriebzügen vom Typ Desiro HC. Siemens wird auch über einen Zeitraum von 32 Jahren die Wartung der Züge übernehmen. Dafür entsteht in Dortmund-Eving ein neues Depot. Der Auftrag im Gesamtvolumen von über 1,7 Milliarden Euro ist für Siemens der bisher größte im Sektor des...

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel haben am 4. März den Siemens-Standort Mülheim besucht. Bei dem Treffen, das auf Einladung von Standortleitung und Betriebsrat zustande kam, informierten sich Kraft und Gabriel im Werk an der Rheinstraße über Themen wie Energiewende, Ausbildung, neue Produktentwicklungen und die wirtschaftliche Situation des Standortes im härter werdenden Wettbewerb. High-Tech aus Mülheim Siemens-Vorstandsmitglied...

Die NRW-Landesregierung hatte Anfang April einen Gesetzesentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf den Weg gebracht. Seit September liegt dem Kreis der offizielle Gesetzesentwurf vor, welcher voraussichtlich Anfang 2015 verabschiedet werden soll. Der RVR soll demnach mehr Kompetenzen erhalten und somit wichtige regionale Themen und Projekte vorantreiben können. Die Verbandsversammlung soll ab 2020 direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Außerdem soll ein Austritt...

Ein kürzlich vorgelegter Gesetzentwurf der NRW-Landesregierung sieht vor, dass die Hochschulen in NRW künftig ihre Drittmittel-Einwerbungen für ihre Forschungsprojekte „transparent“ machen sollen. Umfang, Verwendung und Auftraggeber müssen dem Land bekannt gegeben und veröffentlicht werden, damit der Staat, so Ministerpräsidentin Kraft in den Medien, „ein paar Zügel in der Hand“ behalte, da man ja schließlich für die Hochschulen zahle. FW-Ratsfrau Chomicha El-Fassi: „Das ist ein absurder Umgang...