SPD

Laut aktuellem AWO-Schiedsgerichtsurteil soll Ex-SPD-Mann und Neu-AfDler Guido Reil seine Mitgliedschaft bei der Essener Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Jahr ruhen lassen. AWO will ihm ein Jahr Pause geben Keine Ahnung, ob das rechtlich haltbar ist, ich bin kein Jurist. Könnte sein, dass man Reil, das Karnaper Chamäleon, so ausgrenzt, diskriminiert, nur weil er sich einer demokratisch zugelassenen Partei zugewandt hat. Die AWO hat ein Problem mit ihm, weil das, wofür AWO und AfD gerade in der...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (SPD), war heute im Rahmen seiner wöchentlichen Betriebsbesuche bei Lhoist Germany in Wülfrath zu Gast. Begleitet wurde er von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese (SPD) und dem NRW-Landtagsabgeordneten Volker Münchow (SPD). Zunächst waren die Besichtigung des Kalkwerks Flandersbach und ein Gespräch mit der Lhoist-Geschäftsführung und des Betriebsrats angesagt. Dann stand Sigmar Gabriel den Auszubildenden Rede...

Im Herbst nächsten Jahres stehen Bundestagswahlen an. Auch der einstige SPD-Wahlkreis von Petra Hinz, die nach den Lebenslauf-Schummel-Aufdeckungen ihren Hut nehmen musste, soll dann möglichst wieder von einem SPD-Kandidaten eingenommen werden, hoffen die Genossen. CDU-Kandidat Matthias Hauer, der sich bereits im Jahr 2013 - wenn auch nur mit wenigen Stimmen - gegen Petra Hinz durchsetzen konnte, dürfte diesmal ein leichtes Spiel haben. Denn: Inzwischen ist er im Wahlkreis bekannt und die...

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

Die bundesweiten Medien schlagen zur Zeit Kapriolen, wenn es um die Frohnhauser Bundestagsabgeordnete Petra Hinz und ihre Lebenslüge geht. Mal ist zu lesen "Hinz Deinen Lebenslauf", was das Zeug zum brandaktuellen geflügelten Wort 2016 haben könnte. Mal wird dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Mikro unter die Nase gerammt und ein wenig begeistertes "Frau Hinz soll sich in stationärer Behandlung befinden. Ich kann das aber von hier aus nicht überprüfen." wird gesendet. Hinz auf allen...

Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen. Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein Abitur. So weit, so schlecht. Das sorgte schon mal für mächtigen Wirbel. Und:...

Dieses Schreiben des Rechtsanwaltes der Frohnhauser Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) sorgte bundesweit für ungläubiges Staunen: "Im Auftrag unserer Mandantin teilen wir Folgendes mit: Frau Hinz hat im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben. Sie hat jedoch keine allgemeine Hochschulreife erworben. Sie hat darüber hinaus kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt." Inzwischen...

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

Seinen Hut in den Ring geworfen hat Tobias Peters. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rüttenscheid will bei der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Essen-Süd (WK Essen IV) antreten. Dazu muss er im September vom SPD-Parteitag nominiert werden. Bis dahin gibt es die Tour durch die Ortsvereine. Bisher ist Peter Weckmann für den Landkreis im Essener Süden in Düsseldorf, doch der SPD-Mann tritt nicht erneut an. Kürzlich war bekannt geworden, dass NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin Interesse an einer...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

KOMMENTAR: Laut STADTSPIEGEL-Information sind Teile der Essener SPD wieder mit einem absoluten Lieblingsthema der Genossen beschäftigt: mit sich selbst! Noch wird darüber in den Ortsvereinen nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen, noch sind Namen absolut tabu, aber es soll wieder so eine Strömung wie Ende der 90er Jahre geben, eine „SPD von unten“. Was dabei mit „von unten“ gemeint sein könnte, bleibt vorerst schleierhaft. Vielleicht ist es – noch – in den Frühjahrsnebeln der Maggi-Höhe...

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger wurde in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Essen-Heisingen nach Jahrzehntelanger politischer Arbeit und langer Amtszeit als dessen Vorsitzende verabschiedet. Als ihre Nachfolgerin und neue Vorsitzende wurde Ulla Wöll-Stepez (bisher stellv. Vorsitzende) mit großer Mehrheit gewählt. Gern hätte sich auch MdB Petra Hinz von Annette Jäger persönlich verabschiedet, was wegen namentlicher Abstimmungen im Bundestag zu Asylgesetzen am gleichen Tage...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

HELMUT, ruhe sanft, und in FRIEDEN! http://web.de/magazine/politik/helmut-schmidt-tot/helmut-schmidt-deutschlands-bundeskanzler-kultstatus-31119764 und hier ... http://www.lokalkompass.de/goch/leute/nur-noch-eine-zigarette-d598932.html Helmut Schmidt, ein wirklich GROßER, wie ich finde, ist von uns gegangen ... habe es eben erst gelesen ... tschüüüüssss

Die Integrationsangebote der Stadt müssen an die steigenden Flüchtlingszahlen angepasst werden Essen. Am Mittwoch bildete sich eine lange Schlange von Flüchtlingen und Migranten vor der Essener Volkshochschule (VHS), um einen Platz in einem der hier angebotenen Deutschkurse zu ergattern. VHS-Personal versorgte die Wartenden mit Getränken und sprang ein, um die Anmeldungen möglichst schnell zu bearbeiten. Auch als Viele ohne einen Platz nach Hause geschickt werden mussten, blieb die Stimmung...

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...