SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Politik
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Infos zu den Wahlergebnissen und der Wahlbeteiligung
Bürger aus Velbert und Heiligenhaus haben ihre Wahl getroffen

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

  • Velbert
  • 13.09.20
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Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
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Politik
Bürgermeister Michael Beck

Rat konnte keine Wahl treffen: Stelle an der Stadtspitze ist weiterhin vakant

Mehr als 50 Prozent der Stimmen waren bei der Ratssitzung nötig, damit einer der Bewerber zum neuen ersten Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Heiligenhaus gewählt wird. "Doch leider kam es nicht dazu", so Bürgermeister Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers. "Die Ratsmitglieder konnten sich nicht einigen." Somit bleibt diese wichtige Stelle an der Verwaltungsspitze der Stadt weiterhin vakant. Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des...

  • Heiligenhaus
  • 07.12.17
Politik
SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Hübinger (links) und sein Stellvertreter brachten einige Anträge in den Haushalt 2018 ein. | Foto: Ulrich Bangert

Fördermittelmanager soll Zuschüsse beschaffen

Mit mehreren Anträgen wurde der Haushalt 2018 beschlossen Der Rat der Stadt Velbert hat den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zuvor hatten sich die beiden größten Parteien, CDU und SPD geeinigt, sich gegenseitig bei Anträgen unterstützt. „Von der Bezirksregierung wurde Velbert darauf aufmerksam gemacht, dass man von der Europäischen Union Fördermittel für die Umgestaltung des Forum Niederberg beantragen kann. Das darf nicht sein“, stellten SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rainer Hübinger und...

  • Velbert
  • 01.12.17
Politik
Im Rathaus wurden die eintrudelnden Ergebnisse der Landtagswahl aufmerksam verfolgt und diskutiert. | Foto: Ulrich Bangert
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Machtwechsel im Land wurde in den Rathäusern verfolgt

Am Wahlabend wurde nach den Gründen für Sieg und Niederlage gesucht Wo sonst die Räte tagen, wurde am Sonntagabend der Ausgang der Landtagswahl verfolgt. Eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale lagen noch keine Ergebnisse aus den einzelnen Heiligenhauser Wahllokalen vor, aber durch das Fernsehen wurden die Anwesenden auf dem Laufenden gehalten. Spätestens als „Landesmutter“ Hannelore Kraft an diesem Muttertag von allen Ämtern zurücktrat, wurde den Heiligenhauser SPD-Mitgliedern...

  • Velbert
  • 16.05.17
Politik
Der Spielplatz am Haydnweg ist nur eine der fünf Flächen, die nun für Neubauten weichen soll. Foto: PR

Spielplatzflächen sollenverscherbelt werden

CDU und FDP stimmen für eine Bebauung der Flächen Heiligenhaus. Mit hoher Eile sollen nach dem Willen von CDU und FDP Spielplatzflächen für eine Bebauung verkauft werden. Offensichtlich sollen so schnell ein paar Euros gemacht werden, um den städtischen Haushalt schön reden zu können. Doch damit nicht genug. Jetzt sollen schnell weitere Freiflächen in Heiligenhaus verschwinden, so zum Beispiel ein Teil der Grünfläche Oppelner Straße. „Das ist unsinninger Aktionismus auf Kosten unserer Bürger”...

  • Velbert
  • 28.04.17
Politik

Peter Beyer: Erfüllungsquoten in NRW gleichen einer Lotterie

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Flüchtlingsverteilung nach wie vor nicht im Griff“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Das zeigten die aktuellen Verteilungsquoten auf die Kommunen. Die Zuweisungen von Flüchtlingen seien völlig unterschiedlich verteilt. Der gesetzlich vorgesehene Schlüssel für Kommunen für aufzunehmende Personen werde eindeutig nicht eingehalten. Auch in den Städten Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath könne man deutliche Unterschiede erkennen. Während...

  • Velbert
  • 09.08.16
Politik
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Rutschpartie ins Aus

Bereits im Januar wurde im Jugendhilfeausschuss der Entschluss gefasst, dass 13 städtische Spielplätze in Heiligenhaus aufgegeben werden sollen. Die knappe Mehrheit von CDU und FDP reichte dafür aus. "Eine folgenschwere Entscheidung, über dessen Tragweite sich viele Bürger gar nicht bewusst sind", kritisiert Ingmar Janssen, Vorsitzender der SPD Heiligenhaus. Mit dem Antrag der beiden Parteien seien er und die anderen Sozialdemokraten regelrecht überrumpelt worden. Damit jetzt wenigstens die...

  • Velbert
  • 18.03.16
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik
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Politiker brachten Erfrischung mit Besuche bei der Stadtranderholung in Heiligenhaus

Ein fester Bestandteil der Standranderholung in Heiligenhaus sind die Besuche von Politikern, auch wenn gerade keine Wahl ansteht. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ingmar Janssen wurde unter anderem durch die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt (dritte von links) begleitet. Und selbstverständlich kamen sie nicht mir leeren Händen zu den Kindern, kühles Eis war bei der Mittagshitze heiß begehrt. Außerdem hatten die Sozialdemokraten Bastelmaterial für die Buttonmaschine dabei. Einige Tage...

  • Velbert
  • 18.07.15
Überregionales
CDU und SPD haben sich zu den Haushaltsberatungen zusammen getan. In einer Pressekonferenz stellten sie die Ergebnisse ihrer Arbeit vor (von links): Manfred Gries, Ralf Herre (beide CDU), Peter Kramer und Ingmar Janssen (beide SPD).

„Steuererhöhung in Heiligenhaus ist unumgänglich“

Die Lage ist ernst. Das haben die beiden großen Parteien CDU und SPD erkannt und sich kurzerhand für Beratungen zusammen getan. Herausgekommen ist ein Maßnahmenpaket, mit Hilfe dessen der Heiligenhauser Haushalt um mehr als zwei Millionen Euro entlastet wird. „Eine Steuererhöhung ist unumgänglich“, sagte Peter Kramer (SPD). Und so wird rückwirkend ab 1. Januar 2015 die Grundsteuer B von 590 auf 680 Punkte angehoben. Entscheiden muss dies noch der Rat der Stadt Heiligenhaus, aber die Sache...

  • Velbert
  • 15.04.15
Politik
Gerno Böll-Schlereth (links, SPD) und Manfred Bolz (CDU) stellten die Ergebnisse ihrer Haushaltsberatungen vor. Krankheitsbedingt fehlte August Tonscheid (Velbert anders).
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Große Übereinstimmung

„Als die drei größten Fraktionen wollen wir die Verantwortung für die Stadt Velbert weiter mit übernehmen und werden den vorliegenden Haushaltsentwurf gemeinsam tragen“, so Manfred Bolz, CDU-Fraktionsvorsitzender. Seit September saßen CDU, SPD und Velbert anders gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung an einem Tisch, um bereits vor der Haushaltseinbringung gemeinsame Schwerpunkte festzulegen und mit in den Haushaltsentwurf einzubringen. Jetzt sind die Beratungen abgeschlossen und es steht...

  • Velbert
  • 20.03.15
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Politik
Die Bündnispartner (von links): Gerno Böll-Schlereth, SPD, Manfred Bolz, CDU, und August-Friedrich Tonscheid, Velbert anders.
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Klamme Kassenlage schweißt zusammen

„Wir wollen Velbert nach vorne bringen. Und das geht nur mit Mehrheiten“, sagt Manfred Bolz, CDU-Fraktionschef. Das sehen auch die SPD und „Velbert anders“ so. Das Ergebnis ist ein Zweckbündnis, das nun einen neuen Sparkurs für Velbert erarbeiten will. Dabei werde man auch mal eigene Überzeugungen zurückstellen und abwägen, was wichtig und richtig für die Stadt sei, erklärte Gerno Böll-Schlereth, Fraktionschef der SPD. Und August-Friedrich Tonscheid, Fraktions-Vorsitzender von „Velbert anders“,...

  • Velbert
  • 21.11.14
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Politik
Foto: Fobes

300.000 Euro für den Mariendom in Neviges

Die Wallfahrtskirche „Maria Königin des Friedens“ zählt zu den bedeutendsten Bauten in der jüngeren Kirchenarchitektur und ist das zweitgrößte Kirchenbauwerk nördlich der Alpen. 1968 geweiht, ist die seinerzeit vorbildlose Betonkonstruktion des Architekten Gottfried Böhm aufgrund von Spannungsrissen sanierungsbedürftig. Um den weltbekannten Bau für die Zukunft zu sichern haben sich sowohl CDU- als auch SPD-Politiker eingesetzt und nun über ein Kultur-Förderprogramm des Deutschen Bundestages...

  • Velbert-Neviges
  • 07.11.14
Politik

Heiligenhaus: Dr. Heinisch bleibt Bürgermeister, CDU bleibt stärkste Kraft

Dr. Jan Heinisch (CDU) darf sich freuen: 60,56 Prozent der Bürger (Stand nach elf von 16 ausgezählten Stimmbezirken) haben ihm seine Stimme gegeben und wollen ihn eine weitere Amtszeit als Bürgermeister haben. Axel Pollert (SPD) erzielt 30,04 Prozent, Lothar Nuthmann (Grüne) 9,41 Prozent. Im Rat der Stadt bleibt die CDU stärkste Kraft. Sie holt 43,7 Prozent, 2009 waren es 45,76 Prozent. Die SPD legt deutlich zu und holt 29,52 (2009: 24,06). Die FDP stürzt von 16,05 Prozent in 2009 auf 8,31...

  • Heiligenhaus
  • 25.05.14
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