Stadtplanungsausschuss

Beiträge zum Thema Stadtplanungsausschuss

Politik
Verweigerte LINKEN-Vertreter Dieter Polz rechtswidrig das Rede- und Stimmrecht im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz: Bürgermeister Klaus Strehl.

Rechtswidriger Entzug des Stimmrechtes: LINKE beantragt Wiederholung von Sitzung des Stadtplanungsausschusses

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 3. Juni wurde dem dortigen Vertreter der LINKEN rechtswidrig Stimm- und Rederecht vorenthalten. Die Sitzung nahm seitens der Sozialisten Bezirksvertreter Dieter Polz als stellvertretendes Ausschussmitglied wahr. Dennoch verweigerte ihm Bürgermeister Klaus Strehl als Sitzungsleiter die Mitwirkung an der Sitzung. „Deshalb muss diese wiederholt werden“, verlangt Dieter Polz. Der Tatbestand des unrechtmäßigen Rede- und...

  • Bottrop
  • 10.06.15
  • 1
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