Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Politik
Thomas Kufen begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen. | Foto: Archiv

Nur noch 30 Prozent bei Haupterschließungen zuzahlen
OB Kufen begrüßt Einigung der NRW-Koalition bei Straßenbaubeiträgen

Die Koalitionsfraktionen im nordrhein-westfälischen Land haben sich beim Thema Straßenbaubeiträge geeinigt. Der Vorschlag sieht vor, Anwohnerinnen und Anwohner zu entlasten und gleichzeitig die Kommunen nicht zusätzlich zu belasten. Anliegerstraßen sollen zukünftig mit 40 Prozent durch Straßenbaubeiträge finanziert werden, Haupterschließungsmaßnahmen mit 30 Prozent. Das Land stellt eine Förderung zur Verfügung, die die Mindereinnahmen der Kommunen kompensieren sollen. "Das ist eine gute...

  • Essen-Süd
  • 04.07.19
Politik
Wenn Straßen von Grund auf saniert werden, kann das für Anlieger teuer werden.

Linke fragt im Bauausschuss nach
Wie viel Geld nimmt Essen überhaupt durch Straßenbaubeiträge ein?

Die Kritik von Grundstücksbesitzern, aber auch von politischer Seite gegen die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nimmt zu. Doch wie viel Geld nimmt eine Stadt wie Essen damit überhaupt ein? Anders gefragt: Lohnt sich der bürokratische Aufwand?  Das möchte die Linke wissen und stellt in der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 13. Dezember, eine entsprechende Anfrage. Michael Kretschmer formuliert die Vorlage und möchte die Höhe der Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten fünf...

  • Essen-Süd
  • 06.12.18
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