Thomas Kutschaty

„Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.", proklamierte Sigmar Gabriel vor sieben Jahren. Das „Wir“ der Essener Sozialdemokratie folgte dem Sigmar nicht und verpasste es, das Augenmerk auf die anstrengenden Stadtteile zu richten und den Blick aufs Brodelnde zu schärfen. Dann sagte einer „Der Essener Norden schafft das...

Mit 95 Prozent der Stimmen wurde NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einem Parteitag in der Messe zum neuen Essener SPD-Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Altenessener Ratsherr Karlheinz Endruschat. Der Karnaper SPD-Ratsherr Guido Reil scheiterte mit nur 34 Stimmen am Einzug in den Parteivorstand. Reil, einer der Sprecher der parteiinternen Strömung „Zukunftswerkstatt“, hatte noch im Vorfeld des...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Die gute alte Tante SPD - sogar das durfte man beim Fest auf Zollverein wörtlich nehmen. Ausgestattet mit grauer Zopfperücke verteilte eine 'alte Tante' Sondermarken aus Anlass des 150. Geburtstags der Partei. Eingeladen hatten die Landes-SPD sowie der Essener Unterbezirk, und mehrere tausend Besucher folgten bei etwas weniger sonnigem Wetter als angekündigt der Einladung zum Schacht XII der ehemaligen Zeche. Brings und die Ruhrpott-Revue Prominentester Gast war Ministerpräsidentin Hannelore...

Gute Nachrichten für die Stadt Essen können die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann überbringen. „Im Jahr 2013 werden die Städte und Gemeinden eine Rekordsumme vom Land erhalten. Insgesamt sollen die Zuweisungen um 3,5 Prozent auf 8,7 Mrd. Euro steigen. Davon wird die Stadt Essen Zuweisungen in Höhe von insgesamt rund 462,4 Mio. Euro bekommen. Das sind gut 101,7 Mio. Euro, bzw. 28,2 Prozent mehr als im Vorjahr”, erläuterte...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

„Die SPD-geführte Landesregierung hat mit einer beachtlichen Kraftanstrengung Wort gehalten. Stadt und Land - Hand in Hand, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, sagten die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty zu der heute (21. Oktober 2011) veröffentlichten ersten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012). Wie daraus hervorgeht, wird Essen eine Gesamtzuweisung von 360.673.197 Euro erhalten. Die weiteren...

Am heutigen Freitag (15. Apr. 2011) hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken die Stichwahl bei der Wahl der Verwaltungschefs in den Rathäusern wieder eingeführt. Dass dieses rot-grüne Anliegen auch vom Essener FDP-Abgeordneten und FDP-Vorsitzenden Ralf Witzel unterstützt wurde, begrüßten die Essener SPD-Landtagabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty ausdrücklich. Die Stichwahl war 2007 trotz heftigen Protests und zahlreicher Bedenken von der...

Über die Arbeit von Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag konnten sich heute die beiden Essener Schülerinnen Melanie Schäfer aus Frohnhausen und Lisa-Marie Hartmann aus Borbeck direkt vor Ort informieren. Im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day besuchten die beiden Schülerinnen des Mädchengymnasium Borbeck auf Einladung der beiden Abgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty den Düsseldorfer Landtag und konnten den Politikalltag einen Tag live miterleben. „Der Girls‘ Day leistet...

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

„Jetzt steht es fest: Bei uns in Essen wird es künftig wieder Erwerbslosenberatung geben“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty heute aus Düsseldorf. Das SPD-geführte Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales habe den Trägern Neue Arbeit der Diakonie, Arbeit & Bildung sowie Die Spinnen eine entsprechende Förderzusage erteilt. „Damit wird eine Fehlentscheidung der alten schwarz-gelben Landesregierung korrigiert, die den...

„Die vom Landtag verabschiedete Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die den kommunalen Unternehmen von CDU und FDP auferlegten Fesseln und sichert ihnen gleichberechtigte Teilnahme am Wettbewerb“, kommentierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty die gestrige (16.12.) Entscheidung des Landtags, den Paragrafen 107 der Gemeindeordnung neu zu regeln. Nachdem die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2007 die...

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...