Thomas Kutschaty

Beiträge zum Thema Thomas Kutschaty

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Frage der Woche: Welche Erwartungen habt ihr an die neue Landesregierung? Foto: Stadt Voerde

Frage der Woche
Welche Erwartungen habt ihr an die neue Landesregierung?

Am kommenden Sonntag stehen in NRW die Landtagswahlen an. Dann dürfen rund 13 Millionen Bürger entscheiden, wer im Düsseldorfer Landtag für die nächsten fünf Jahre regiert. Eine wichtige Entscheidung, denn unter anderem werden auf Landesebene die Kulturpolitik, die Bildungspolitik und die Landes- und Regionalplanung gemacht. Auch die Corona-Politik fiel in den Bereich der Landesregierung.  Kopf-an-Kopf-Rennen Während momentan Schwarz-Gelb in NRW regiert, ist noch unsicher, wer die Landtagswahl...

  • Essen
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
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Thomas Geisel und „Es reicht, Herr Melnyk“
Es muss möglich bleiben, kontrovers zu diskutieren

Thomas Geisel, SPD-Mitglied und ehemaliger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, hat auf seiner Internetseite vor einigen Tagen seine Meinung unter der Überschrift „Es reicht, Herr Melnyk“ kundgetan: „410 Zivilisten sind - nach ukrainischen Angaben - den Gräueltaten von Butscha zum Opfer gefallen. Selbstverständlich ist jedes zivile Opfer eines Krieges eine Tragödie und eines zu viel. Aber werden durch die ukrainische Genozid-Rhetorik nicht letztlich die Kriegsverbrechen von...

  • Düsseldorf
  • 26.04.22
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Politik
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Politik
Thomas Kutschaty in Gladbeck

Werbeplakate - meist mit Politikerportraits - tauchen immer mehr im Straßenbild auf, denn der Landtagswahlkampf ist gestartet. Am vergangenen Freitag (8. April 2022) besuchte morgens um acht Uhr Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, den Gladbecker Busbahnhof Oberhof. Die Bürgermeisterin Bettina Weist informierte den Landespolitiker über die geplanten Umbaumaßnahmen, der den größtenteils stillgelegten Busknotenpunkt Oberhof mit dem Bahnhof Ost verbinden...

  • Gladbeck
  • 09.04.22
Politik
Thomas Kutschaty zum Abschied: „Heute habe ich zum ersten Mal ein Unternehmen kennen gelernt, wo sich unter einem Dach, die jüngsten, gerade einmal 5 Monat alt, genauso gut aufgehoben fühlen, wie die über 90-Jährigen.“

ansprechBar SPD
Thomas Kutschaty und Ibrahim Yetim bei DIE PFLEGE

Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten in NRW, besuchte gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, DIE PFLEGE auf Eurotec und wurde von der Unternehmensgründerin Birgit Kessler empfangen, die Ihre Gäste durch die Tageseinrichtung führte. Vor über 30 Jahren hat die dynamische Unternehmerin das Unternehmen sozusagen bei sich im Wohnzimmer gegründet und zog bald darauf in die restaurierte Lohnhalle der ehemaligen Zeche Rheinpreussen. Der Eurotec...

  • Moers
  • 31.03.22
  • 1
Politik
Thomas Kutschaty (SPD), Stefan Spieker (Fröbel), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und OB Thomas Kufen eröffneten gemeinsam den Kindergarten. 
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Bundestagspräsidentin eröffnete Kindergarten
Bärbel Bas in Borbeck

In Borbeck weihte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine Kita ein, unterstützt von Oberbürgermeister Thomas Kufen und SPD-Landtagschef Thomas Kutschaty. An der Marktstraße eröffnet die Fröbel-Gruppe ihren siebten Kindergarten in Essen und den zweiten im Stadtteil. Ein wichtiger Schritt, denn in Essen fehlen aktuell rund 1.400 Betreuungsplätze, heißt es bei der Stadt. Man wolle die Lücke bis zum Sommer 2023 zu zwei Dritteln geschlossen haben. Fröbel ist mit über 200 Einrichtungen Deutschlands...

  • Essen
  • 16.03.22
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Politik
v.l.r. Herbert Bülter, Thomas Kutschaty, Manfred Scussel und Patrick Böhm

Thomas Kutschaty ehrt SPD-Mitglieder
Gerscheder Jubilare für langjähriges Engagement ausgezeichnet

Im Rahmen einer kleinen, coronakonformen Feierstunde am 27.11.2021 ehrte die SPD in Gerschede ihre langjährigen Mitglieder. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Herbert Bülter mit einer Ehrenurkunde und einer goldenen Nadel ausgezeichnet. Manfred Scussel und Patrick Böhm erhielten ihre Urkunden für zehn Jahre Parteimitgliedschaft. Verhindert waren an diesem Abend leider die Jubilare Helga Nothelle (50 Jahre), Roman Ernst (40 Jahre) und Ulrich-Peter Klein (40 Jahre). Thomas Kutschaty lobt...

  • Essen-Borbeck
  • 13.12.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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LK-Gemeinschaft
Leser wie Rappskörner auf dem Feld

Als Bürgerreporter
Mehr als 1 Millionen in einem Jahr

Danke an alle, die diese Wahl ermöglicht und Interesse an meinen Beiträgen gezeigt haben! In einem Jahr über 1000000 Leser. Dabei hatte ich Anfang Januar 2020, noch mit Ehrfurcht auf die Zahl 500000 wie von Ana´stasia geschaut. Für mich unerreichbar, da lag ich gerade mal bei 10000 Lesern. Keine Ahnung was sich da im Laufe des Jahres entwickelt hat. So richtig in Kontakt mit dem Medium Presse, kam ich erst nach einem Besuch im Landtag Düsseldorf. Dort konnte ich mich mit Landespolitikern aus...

  • Essen-Süd
  • 01.08.21
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Politik
Thomas Kutschaty  zum neuen Landesvorsitzenden der SPD gewählt

Thomas Kutschaty zum neuen SPD-Landesvorsitzenden gewählt
90,5% bei der Wahl zum neuen Landesvorsitzenden. Thomas Kutschaty: „Anwältin und Architektin des sozialen Neustarts sein – jetzt geht’s los!“

Auf dem heutigen digitalen Landesparteitag der NRWSPD erhielt Thomas Kutschaty bei der Wahl zum neuen Landesvorsitzenden ein eindrucksvolles Votum von 90,5% der Delegiertenstimmen. Er kommentiert dieses Resultat wie folgt: „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen der SPD in Nordrhein-Westfalen. Wir sind startklar. Die SPD muss Anwältin und Architektin des sozialen Neustarts sein. Denn den brauchen die Menschen in Nordrhein-Westfalen so dringend – damit aus Hoffnung wieder häufiger...

  • Gelsenkirchen
  • 06.03.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik
Anja Butschkau, Mitglied des Landtags NRW

MdL Anja Butschkau (SPD) zu den Corona-Maßnahmen
Es mangelt nicht an Vorschlägen für mehr Sicherheit - es mangelt am politischen Umsetzungswillen

Dortmund. Die regelmäßigen Tagungen der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie gehören mittlerweile schon zum gewohnten Bild. Der sogenannte Lockdown-Light wird bis zum 10. Januar verlängert, mit ein paar Lockerungen über Weihnachten und Silvester. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den unterschiedlichen Generationen. Absolut notwendig ist aber auch, dass alle, die auch im Dezember und Januar...

  • Dortmund-Süd
  • 06.12.20
Politik
"Die Zündschnur des Ministerpräsidenten ist gerade extrem kurz.", sagt Thomas Kutschaty (SPD) angesichts der aggressiven Reaktion des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschte (Foto) auf die Oppositionsvorwürfe beim Masken-Deal.

Clankriminalität?
CDU-Ministerpräsident vergibt Millionenauftrag für Ramsch-Kittel an Geschäftsfreund seines Sohnes

Im März 2020 hatte der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet höchstpersönlich Christian von Daniels, den Chef der Mode-Firma van Laack wegen eines 38,5-Millionen-Euro-Auftrag des Landes NRW für Corona-Schutzausrüstungen angerufen. Den Kontakt hatte Laschets Sohn Johannes "Joe" Laschet (32) eingefädelt, der wiederum mit der Firma van Laack geschäftlich verbandelt ist.  Auffällig ist der 38,5-Millionen-Deal auch angesichts dessen, dass van Laack im Vorjahr laut stern.de einen Gesamtumsatz von...

  • Dortmund
  • 04.12.20
Politik
Die SPD will bei der Bundestagswahl 2021 Sebastian Fiedler für den Wahlkreis Mülheim-Essen I ins Rennen schicken.

Bundestagswahl 2021
Prominenter Kandidat für die Mülheimer SPD

Von RuhrText Einen prominenten Kandidaten schickt die SPD im Wahlkreis 118, Mülheim-Essen I (Nordwesten), für die Bundestagswahl 2021 ins Rennen. Nachfolger von Arno Klare, der auf eigenen Wunsch im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren möchte, soll Sebastian Fiedler werden. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter war schon häufig als Experte in Nachrichtensendungen und TV-Talkshows zu Gast und steht somit seit Jahren in der Öffentlichkeit. Von 2001 bis 2009 war Sebastian Fiedler,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.11.20
Politik
Sebastian Fiedler ist Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Kandidat der Sozialdemokraten für die Vertretung in Berlin
Sebastian Fiedler bewirbt sich für den Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I

Nachdem der amtierende Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 118 – Mülheim-Essen I, Arno Klare, seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärte, hatten die Vorstände der SPD in Mülheim und Essen  dazu aufgerufen, bis Ende Oktober 2020 Bewerbungen für den gemeinsamen Wahlkreis einzureichen. Beworben hat sich bis zum Ablauf der internen Frist der Gewerkschaftsvorsitzende und Kriminalbeamte Sebastian Fiedler. Er ist Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, 47 Jahre alt und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.20
Politik
10.09.2020 - Thomas Kutschaty zu Gast bei ZINQ in Gelsenkirchen

Politik in Gelsenkirchen
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty zu Gast bei ZINQ in Gelsenkirchen

Der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Thomas Kutschaty folgte der Einladung der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier, sowie der Gelsenkirchener OB-Kandidatin Karin Welge, und besuchte das Unternehmen ZINQ am Gelsenkirchener Hafen. Mit dem geschäftsführenden Gesellschafter der ZINQ-Gruppe Lars Baumgürtel und der Geschäftsführerin der ZINQ Technologie Dr. Birgitt Bendiek fand ein rund einstündiger Austausch über die...

  • Gelsenkirchen
  • 10.09.20
Politik
 v.l.n.r.: Hans-Jürgen Schneider. Thomas Kutschaty. Heinz Packlin, Rolf Gabriel,  Ibrahim Yetim

ansprechBar SPD
Thomas Kutschaty, NRW Justizminister 2010 - 2017, sei 2018 Oppositionsführer im Landtag mit Ibrahim Yetim, MdL, zu Gast im AWO Seniorenzentrum Schwafheim

Thomas Kutschaty: „Bei der Landesregierung wird Verantwortung von oben nach unten zu den Kommunen weitergereicht. Da scheint mir Feigheit vor Verantwortung zu gehen. Bis heute gibt es keinen Corona-Krisenstab auf Ebene der Landesregierung!“ 60 Termine in 50 Städten hat der sozialdemokratische Oppositionsführer auf seiner Sommertouzr 2020 geplant und besuchte jetzt ganz bewusst das Seniorenzentrum in Schwafheim, als größtes von insgesamt 13 Häusern des AWO Bezirksverbandes. Über zwei Stunden...

  • Moers
  • 09.08.20
  • 1
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