Ulrich Scholten

Beiträge zum Thema Ulrich Scholten

Politik
Amtsübergabe im Mülheimer Rathaus: Ulrich Scholten (l.) wird von Stadtdirektor Frank Steinfort und dem neuen Oberbürgermeister Marc Buchholz verabschiedet.
Foto: PR-Fotografie Köhring / SC

Marc Buchholz übernimmt jetzt schon als Mülheimer OB
Wechsel an der Spitze

Schon deutlich früher als wie erwartet am 1. November übernahm Marc Buchholz jetzt die Amtsgeschäfte und ist nun auch offiziell neuer Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Vorgänger Ulrich Scholten betonte, dass der Stabwechsel auch deshalb vorgezogen wurde, um Stadtdirektor Frank Steinfort zu entlasten: „Aus meiner Sicht waren die Monate meiner Abwesenheit eine große Belastung für ihn, gerade in Coronazeiten.“ Steinfort wurde für die geräuschlose und höchst effiziente Übernahme...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.20
  • 1
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und Bundesregierung....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
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Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der Beteiligung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße. | Foto: PR-Foto Köhring/SM
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Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
  • 1
Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein Silberstreif...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
Politik
Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur.
Foto: PR-Foto Köhring/SM

Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur
„Wir sind ordentlich aufgestellt“

Marc Buchholz ist nun seit hundert Tagen Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur. Der Einstieg war sehr arbeitsreich. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Der 51-Jährige übernimmt von Ulrich Ernst einen umfangreichen Geschäftsbereich. Das bedeutet viel Verantwortung, auch in finanzieller Hinsicht. Rund 60 Prozent des städtischen Haushaltes werden in seinem Dezernat umgesetzt. Die Verantwortung scheut der selbstbewusste Buchholz aber bestimmt nicht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.19
Politik
Für Rainer Sauer, Markus Görkes, Ahmet Avsar, Gerd Wilhelm Scholl, Dirk Hoffmann und Christian Boden ist es „Fünf vor Zwölf“ beim ÖPNV.
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM
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Am 13. Juni große Demonstration auf dem Rathausmarkt gegen den geplanten ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
„Die ganze Stadt ist in Aufruhr“

Der Rat der Stadt Mülheim hatte beschlossen, beim ÖPNV zukünftig jährlich sieben Millionen Euro einzusparen. Nun liegen Sparvorschläge auf dem Tisch, die in der Bevölkerung regelrechtes Entsetzen auslösten. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer: „In nur drei Wochen sind rund 5.000 Bürgeranträge bei OB Ulrich Scholten gelandet. Darin wird er zur Rücknahme der Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV aufgefordert, die am 6. Dezember 2018...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
  • 1
Politik
Die Kommunikation zwischen Kämmerer Frank Mendack (links) und Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist offenbar am Nullpunkt angekommen. Scholten informierte seinen Finanzmann lediglich per SMS darüber, ihm die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter zu entziehen. Am Donnerstag unterstellte der OB dem Kämmerer außerdem, bei der Ruhrbahn ein "einseitiges Konsolidierungsinteresse“ zu verfolgen. Mendack reagierte mit Sarkasmus. Foto: PR-Foto Köhring

Rat der Stadt beruft Oberbürgermeister Scholten aus Aufsichtsgremium der Beteiligungsholding ab
Was stand in der ominösen SMS?

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.19
Politik
Die Dezernenten-Riege mit Peter Vermeulen, Ulrich Ernst und Frank Mendack wird bald so nicht mehr zusammensitzen.
Foto: Archiv / Köhring

Bekommt der Mülheimer Verwaltungsvorstand einen in die Zukunft gerichtete neue Ausrichtung?
„Wir sollten uns nicht unter Zeitdruck setzen lassen“

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.11.18
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack hatte (unfreiwillig?) die Lacher auf seiner Seite. 
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Eine Kreditkarte mit Geschichte - die Affäre Scholten

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten bleibt trotz der Vorwürfe weiter im Amt. Foto: PR-Foto Köhring

Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen. | Foto: Foto: Walter Schernstein

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack (r.) im Gespräch mit seinen Kollegen Peter Vermeulen und Ulrich Ernst. 
Foto: Archiv / Andreas Köhring
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„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
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„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Foto: PR-Foto Köhring/KP
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„Glücklich über die Entwicklung“

Schrottverarbeiter Jost zieht ans Wasser und weg von der Speldorfer Wohnbebauung Es glänzt in der Sonne. Direkt am Wasser blinken Haufen von Metall. Besteck, Töpfe, Pfannen, Spülbecken, alte Boiler, Teile von Waschmaschinen, Tabletts, Rohre, ausgestanzte Bleche. Ein paar Meter weiter türmen sich völlig verrostete Knäuel an Stangen und Rohren. Konrad Jost schmunzelt: „Dies war mal unsere Fallwerksanlage!“ Auseinander genommen, wartet sie aufs Einschmelzen. Schrott. Lärm. Eine Kombination, unter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.16
Politik
Ratsherr Ulrich Scholten wurde mit 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Parteichef der SPD in Mülheim an der Ruhr gewählt. | Foto: Mülheimer Woche

Ulrich Scholten - der neue starke Mann der SPD in Mülheim an der Ruhr

95,5 Prozent Zustimmung. Ein Ergebnis, das aktuell in der SPD wohl nur Ministerpräsidentin Hannelore Kraft toppen könnte. Doch über dieses eindeutige Votum kann sich aktuell noch der neue Mülheimer SPD-Chef Ulrich Scholten freuen. Gute neun Monate lang taumelten die Sozialdemokraten führungslos durch die Politiklandschaft. Das hat jetzt ein Ende. Bereits in seiner ersten Ansprache machte das der neue Chef deutlich. Er will sich „kümmern“ um die Menschen an der Basis, die Kommunikation in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.11.14
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