UWG Freie Bürger

„Als die formlose Antwort der Verwaltung eintrudelte, war ich ganz schön überrascht“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid. Hintergrund: Für die vergangene Bezirksvertretungs-Sitzung in Wattenscheid hatte er angemerkt, dass der Fußweg zwischen den Straßen Schumannweg und Lohackerstraße auf rund 250 Meter Länge nicht beleuchtet sei und eine entsprechende Anfrage nach dem Wieso und Warum gestellt. „Der Verbindungsweg“, so schreibt die...

„Seit Jahren ist die Kirchschule in Höntrop ein Sanierungsfall. Die Schülerinnen und Schüler, die heute in der vierten Klasse sind, kennen ihre Grundschule nur im Zustand einer Baustelle. Die OGS war rund vier Jahre ausgegliedert. Nach den Sommerferien sollte ein fast normaler Betrieb gestartet werden. Eltern und Lehrerschaft berichten in den letzten Tagen von erneut unhaltbaren Zuständen. So ist in den renovierten Räumen erneut schwarzer Schimmel aufgetreten“, informiert Hans-Josef Winkler,...

„In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid vom 22. August 2023 teilte Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke den Mitgliedern der BV mit, dass die Verwaltung es vergessen hatte, 58 Grundstücks-Eigentümer über die Pläne für den Neubau zu informieren“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid. Dieser Verwaltungsfehler, so Winkler weiter, führe höchstwahrscheinlich und völlig unnötig zumindest zu einer weiteren erheblichen Verzögerung des Neubaus...

Der Fußweg zwischen den Straßen Schumannweg und der Lohackerstraße ist auf rund 250 Meter Länge nicht beleuchtet. „Der Fußweg werde jedoch stark frequentiert, auch im Spätherbst und in den Wintermonaten vor und nach Einbruch der Dämmerung, und ebenfalls als Schulweg zu den Westenfelder Schulen genutzt“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid. „Aus Umweltschutz- und Nachhaltigkeitsgründen sollte an dieser Stelle versuchsweise sogenanntes...

Am Mittwoch, 18. Oktober, lädt die UWG: Freie Bürger von 16 bis 18 Uhr zur Bürger-Sprechstunde in die Geschäftsstelle der Wattenscheider Bezirksfraktion, Otto-Brenner-Str. 25, ein. Für Fragen, Anregungen und Gespräche stehen Hans-Josef Winkler, Mitglied der Bezirksvertretung Wattenscheid, Mitglied im Rat der Stadt Bochum und sozialpolitischer Sprecher der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, und Tim Pohlmann, ebenfalls Mitglied im Rat und schulpolitischer Sprecher, zur Verfügung....

„Wohnbebauung, Gewerbeentwicklung und ökologische Verantwortung können nach aktuellen Aussagen der Bochumer Grünen problemlos miteinander in Einklang gebracht werden – ohne Flächenfraß und Neuversiegelung. So hätten sie es auch – so ist es der Presse zu entnehmen - im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart. Da wundert es uns um so mehr, dass genau dieser Koalitionspartner für den Gewerbepark Wattenscheid West mit einer Veränderungssperre Wohnungsbau verhindern will“, sagt Hans-Josef Winkler,...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 1. September, 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Ob es um Schrottimmobilien geht, das Höntroper Schwimmbad, überdimensionierte Bauvorhaben – wir sind offen für alle Themen und tauschen uns gerne mit den Menschen über allgemeine und persönliche Probleme aus, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und...

„Die Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West – halten wir für nicht zielführend“, kritisiert Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG-Freie-Bürger. Das hätte man auch so in einer Anfrage für den Planungsausschuss formuliert, „deren Beantwortung in unseren Augen allerdings unzureichend ausgefallen ist.“ Im Fokus der Verwaltung stehe das...

Die UWG: Freie Bürger Fraktion ist schockiert über die kurzfristig der Bezirksvertretung Wattenscheid vorgelegte Mitteilung der Verwaltung, 58 Anwohner im Anhörungsverfahren einfach vergessen zu haben zu beteiligen. „Ein unverzeihlicher Vorgang, der höchstwahrscheinlich völlig unnötig zumindest zu einer weiteren erheblichen Verzögerung des Neubaus des Bades im Höntroper Südpark führen wird“, so Winkler, Fraktionsvorsitzender der Bezirksfraktion und Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger. „Der...

„Die Verkehrssituation rund ums Ärztehaus in der Straße In der Hönnebecke in Höntrop ist nach wie vor katastrophal. Und es ist noch immer keine zufriedenstellende Lösung in Sicht.“ Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG-Freie-Bürger, ist verärgert: „Wir haben Anfragen im Bezirk gestellt, so wie andere Fraktionen auch, und haben versucht, einen Sachstand herbeizuführen.“ Es hätten Ortstermine mit Vertretern aus Politik und Verwaltung stattgefunden, bei denen auch...

„Öffentliche Toiletten sind in Bochum und Wattenscheid immer noch Mangelware. Spaziergänger wissen dies. Und sie planen zumeist ihre Rundgänge so, dass in der Regel ein Friedhof auf ihrem Weg liegt, denn dort findet sich garantiert ein offenes ‚stilles Örtchen‘“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Unsere Ratsfraktion habe bereits in mehreren Haushaltsberatungen Anträge gestellt, dem Projekt „Nette Toilette“ beizutreten, um den Bürgern Zugang zu mehr öffentlichen Toiletten zu...

Man sei politisch stets auf der Pirsch nach städtischerseits verursachten Unzulänglichkeiten, die das Leben der Bürger erschweren, sagt Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Ziel sei es, zu helfen, jene Missstände zu beseitigen. Manchmal müsse man ein bisschen länger gucken, manchmal aber habe man das Glück, dass die Stadtverwaltung aus dem Stand eine perfekte Steilvorlage biete. Beispielhaft dafür stehe die mittig auf dem Gehweg platzierte...

„In der Sitzung hatte die Koalition aus SPD/Grüne und ebenso die FDP und die CDU Beratungsbedarf angemeldet und vorgeschlagen, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Auch wir hätten uns einen Kompromiss vorstellen können, der möglicherweise das Grillen auf vorgesehenen Grillzonen erlaubt hätte“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger. „Doch der nun eingebrachte Antrag der vier Parteien, die vorhandenen Mülleimer durch größere zu...

„Schlaglöcher gehören leider inzwischen zur Normalität auch in den Straßen in Wattenscheid. Und zwar unverfüllte Löcher mit scharfen Kanten, die zum Teil zentimetertiefe Krater aufweisen“, kritisiert Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk und stellt drei Straßen exemplarisch vor: die Alfredstraße in Günnigfeld, den Schaffnerweg in Eppendorf und den Rotdornweg in Höntrop. Zahlreiche Schlaglöcher gerade dieser Art stellen nämlich eine hohe Gefahr für Autofahrer,...

„Wir freuen uns, dass der neue Fußgängerüberweg im Bereich der Friedlandstraße pünktlich zum Schulstart nach den Sommerferien fertiggestellt ist“ sagt Hans- Josef Winkler Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid. Die Bezirksfraktion hatte in einem Antrag im Mai 2022 auf die Problematik hingewiesen. „Auf Grund der Nähe zur Pastor-Viertmann-Kindertagesstätte und der Regenbogenschule wird der Übergang von vielen Kindern genutzt, die nun sicherer die Straße queren können....

In einem kürzlich in der WAZ erschienenen Artikel wurde auf die fehlende Neuansiedlung von Industrie auf Flächen im Ruhrgebiet hingewiesen. Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion teilt die Auffassung, dass sich zukünftig in Bochum und im Ruhrgebiet auch wieder industrielles Gewerbe ansiedeln muss. Durch ein Übermaß an Bürokratie und lange Genehmigungsverfahren entstehe ein Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Regionen in Deutschland und Europa, wenn es um Neuansiedlungen geht. Daran müsse dringend...

In einem Antrag im Mai 2022 hat die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion die Verwaltung dazu aufgefordert Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Fußgänger durchzuführen. Des Weiteren wurde gefordert die Einrichtung eines Zebrastreifens zu prüfen. „In den vergangenen Tagen wurde die Baustelle eingerichtet und wir hoffen nun, dass zeitnah mit den Arbeiten begonnen werden kann. Seit Jahren haben besorgte Eltern immer wieder auf das Problem hingewiesen“ erläutert Hans-Josef Winkler Vorsitzender der UWG:...

„Für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke im April diesen Jahres, hatten wir einige Fragen zu diversen Bebauungsplanverfahren unter Berücksichtung des Klimawandels eingereicht. Es freut uns, dass die Verwaltung unseren Katalog zügig abgearbeitet und die Antworten jetzt für die Öffentlichkeit ins Ratsinformationssystem unter der Vorlagennummer 20231514 bereitgestellt hat“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Zum Thema „klimatische Bedeutung von Acker- und...

„Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass das Bäderkonzept voranschreite und dass der Aufsichtsrat der Wasserwelten Bochum nun den Weg zum Neubau des Hallenfreibades Linden freigemacht und auch die rechtliche Situation für ein neues Gartenbad im Höntroper Südpark geklärt habe. Somit schließen wir uns gerne dem gemeinsamen Antrag der SPD/Grünen/CDU an, dass die Wasserwelten Bochum auf Seiten der Verwaltung mit allen notwendigen Mitteln unterstützt werden, um eine Verkürzung der Planungszeit zu...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 16. Juni, 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Ob es um Schrottimmobilien geht, unnötige Ampelschaltungen, überdimensionierte Bauvorhaben – wir sind offen für alle Themen und tauschen uns gerne mit den Menschen über allgemeine und persönliche Probleme aus, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und...

Das Anwohnerparken soll teurer werden, denn die Stadtverwaltung will die Gebühr von 22 auf 120 Euro erhöhen. „Wir sagen ganz klar: Nein!“ Hans-Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger wird noch deutlicher: „Das ist Abzocke!“. Seine Fraktion sehe in der Erhöhung „keine klare Linie, sondern reine Willkür“. Winkler: „Empfänger von Sozialleistungen kommen in den Genuss einer Vergünstigung, Geringverdiener, die keine Leistungen beziehen, aber nicht. Da kann ich...

Im Dezember vergangenen Jahres kritisierte die UWG: Freie Bürger die Ampelschaltungen im Dauerbetrieb auf der Bochumer Straße, die seit der Fertigstellung des Westkreuzes nicht mehr als Hauptverkehrsader Richtung Wattenscheid und Gelsenkirchen genutzt wird. Nicht zuletzt auch durch die Schließung von Fegro habe sich der Verkehr insgesamt erheblich verringert. „Die zahlreichen Ampelschaltungen auf der Bochumer Straße, beginnend von der Elbinger-Straße bis zur Graf-Adolf-Straße, sind allerdings...

„Wie an vielen anderen Grundschulen auch, kommt es an der Grundschule Leithe in Wattenscheid morgens und mittags zu gefährlichen Situationen beim Bringen und Abholen durch Elterntaxen“, hat Tim Pohlmann festgestellt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der UWG: Freie Bürger ist Mitglied im Schulausschuss und kennt den Konflikt vor Ort und weiß auch, dass derzeit bundesweit unterschiedliche Konzepte ausprobiert werden, um dieses Problem zu bekämpfen und die Elterntaxen so umzuleiten, dass...

Und erneut regt die UWG: Freie Bürger an, dass die Bochumer Sicherheitsverordnung in § 19 Absatz 5 wie folgt geändert wird: Das Grillen ist abweichend von Absatz 4 in den nachfolgend aufgeführten Grünanlagen nicht erlaubt. Die bisherige Regelung für den Stadtgarten Wattenscheid ist auf das Gebiet des Monte Schlacko zu erweitern und in der Folge auch zu kontrollieren. Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger: „Seit Jahren wird der...