Verbot

Den aktuellen Neuerungen im Tierschutzgesetzs sind „langjährige, intensive Beratungen in Bundestag und Bundesrat vorausgegangen“ heißt es im Gesetzestext auf der Grundlage einer Initiative von Bundesminister Jochen Borchert. „Ein großer Fortschritt für den Tierschutz“ sei getan. Neben Regelverschärfungen für Nutztierhalter, Wissenschaft und Forschung könnten auch private Halter von Hauskatzen von der Gesetzesänderung betroffen sein. Von Steffen Korthals Im Zuge der stufenweise Intensivierung...

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

Die Ambulanz der Kinderkardiologie am Klinikum ist wieder in Betrieb. Als Ergebnis aus den Einigungsgesprächen mit dem widerspruchführenden Kinderkardiologen hat die KVWL dem Klinikum Dortmund mitgeteilt, dass das Klinikum vorbehaltlich der Entscheidung des Berufungsausschusse am 19. September den Betrieb der kinderkardiologischen Ambulanz wieder aufnehmen kann. Die Eckpunkte der Einigung sehen vor, dass die Ermächtigung der kinderkardiologischen Ambulanz weiterhin gültig ist. Eine...

Zurückgewiesen hat das Bundesverfassungsgericht gestern die Beschwerde des Anmelders des rechtsextremen Marsches. Die Nazidemo heute bleibt verboten. Doch viele Initiativen, Verbände und noch viel mehr Menschen, die ihnen folgen, gehen gegen Rechts auf die Straße und feiern Feste. Polizeipräsident Norbert Wesseler begrüßt die Entscheidung des Gerichtes: „Nach dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dem Oberverwaltungsgericht ist auch das Bundesverfassungsgericht meiner Entscheidung gefolgt....

Die Polizei Dortmund hat soeben eine Versammlung von Rechtsextremisten in der westlichen Innenstadt verboten, die für Freitag, 24. August um 19 Uhr, in Dortmund angemeldet wurde. Der Anmelder war Mitglied der gestern durch den Innenminister verbotenen Vereinigung. Inwieweit Rechtsmittel gegen die Verbotsverfügung durch den Anmelder eingelegt werden ist noch offen.

Wie gefährlich die Rechten in Dortmund sind, brachte Donnerstagmorgen die Durchsuchung von 93 Wohnungen durch 900 Polizisten ans Licht. In der Versammlungsstätte des „Nationalen Widerstandes“, der vom Innenminister verboten wurde, stießen die Beamten auf Waffen und stapelweise NPD-Plakate. Die Resonanz auf die Razzien unter anderem an der Rheinischen Straße ist groß. Doch obwohl das Netzwerk der Dortmunder Neonazis zerschlagen wurde, bleiben die Extremisten, die am Antikriegstag mit ihren...

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus“, sagte Jäger in Düsseldorf. „Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Diese...

Zum Revier-Derby zwischen Borussia Dortmund und dem FC Schalke 04 am Samstag, 26. November, hat die Stadt ein Glasverbot rund um den Signal Iduna Park verfügt. Anlass dazu sind die leider immer wieder vorkommenden Verletzungen, die durch Glasbruch entstehen. Zudem wurden nach Erfahrungen der Polizei in der Vergangenheit Flaschen als gefährliche Wurfgeschosse eingesetzt. Das Glasverbot bedeutet im Detail, dass zur Sicherheit aller Besucher der Spiels für den Zeitraum von 11 bis 20 Uhr im Bereich...