Verbot

"Charakter zeigt sich in der Krise". Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte diesen Ausspruch. Angesichts der Verhältnisse in den Höhenlagen Nordrhein-Westfalens am vergangenen Wochenende muss hier vielen Zeitgenossen ein massives Defizit attestiert werden.  Schnee im Sauerland und in der Eifel. So etwas lockt immer an und in pandemiefreien Zeiten ist es gut für Liftbetreiber, Gastronomie oder Einzelhandel, die sich an den Wochenenden auf die Tagestouristen freuen. Im Januar 2021 sind...

Jeder kennt es: Für 7,99 Euro von Köln nach Berlin, oder für 29,99 Euro von Düsseldorf nach Hamburg. Billigflug-Airlines ködern mit Dumpingpreisen ihre Kunden. Dass das nicht gerade umweltfreundlich ist, dürfte selbst dem letzten Klimaschutzgegner klar sein. Trotzdem boomt der Markt. Doch das könnte sich bald ändern. Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, fordert nämlich ab dem Jahr 2038 ein Gesetz, das Inlandsflüge untersagt. Doch was dann? "2038 ist sehr moderat. Bis dahin...

Das Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten. In einer Pressemitteilung des OVG heißt es: Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten...

In einem Schreiben an das nordrhein-westfälische Umweltministerium haben die Ruhrgebiets-Kommunen größere Umweltzonen und die Einfahrt ausschließlich mit grüner Plakette ab 2013 gefordert. Als weitere Maßnahmen vorgeschlagen wird ein Tempolimit auf Autobahnen durch das Ruhrgebiet von 100 km/h und höhere Anforderungen für Kleinfeuerungsanlagen wie Kaminöfen. Das Ministerium begrüßt, dass sich die Kommunen wie andere Institutionen und Organisationen aktiv in die Debatte um die Fortschreibung des...