Waffenexporte

Beiträge zum Thema Waffenexporte

Politik
Foto: Screenshot Rüstungsexportbericht 2019
Video

Altbekannte Propagandatricks im Wahlkampf
Bürgerreporter-Meinung: Wie DIE LINKE die Wähler belügt

Wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, wenn es gegen die NATO und die Bundeswehr geht, läuft die linke Fake News- Maschinerie auf Hochtouren.  Was den Linken da nicht schon alles eingefallen ist: Die Bundeswehr würde Flüchtlingsboote "elektronisch umleiten", damit sie auf einem falschen Kurs in den sicheren Tod steuern (technisch gar nicht möglich!) oder die Bundeswehr würde Russland beim Manöver "Sea Breeze" durch ihre Kriegsschiffe im Schwarzen Meer provozieren ( obwohl die...

  • Bochum
  • 22.09.21
  • 3
Politik
Foto: Foto: Martin Kraft • CC BY-SA 3.0
2 Bilder

Nur naiv oder verlogen?
Lügt sich Janine Wissler die Welt schön?

Sie ist Mitglied von Attac und Verdi. Ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis des trotzkistischen Netzwerks Marx21 und die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken, zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen am linken Rand der Partei, sowie ihre Zugehörigkeit zur Bewegungslinken, beendete sie im Rahmen ihrer Bewerbung für den Parteivorsitz. Janine Wissler, seit Februar 2021- gemeinsam mit Susanne Hennig- Wellsow ("wo sind wir noch, Martin?") - Parteivorsitzende der Partei DIE...

  • Bochum
  • 27.07.21
  • 1
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7
Politik
Heuchelt vor Gericht: Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht vor Gericht

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wurde - ohne Prozess- direkt vor dem Bochumer Landgericht aufgehängt. Freiwillig. Und im Zuge des Wahlkampfs natürlich und nicht etwa als Strafe ob Ihrer Dreistigkeit, vor Gericht nicht die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit gesagt zu haben. Stattdessen fordert Sahra Wagenknecht- am Lampenmast um ein Lächeln bemüht- plakativ den Frieden ein, die Abrüstung und einen Waffenexportstopp. Dabei wirkt sie...

  • Bochum
  • 21.08.17
  • 26
  • 2
Politik
Sevim Dagdelen | Foto: Sevim Dagdelen

Kontrollverluste bei Waffenexporten

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Das Motto der Bundesregierung bei Waffenexporten lautet: aus den Augen, aus dem Sinn. Wenn die Waffen erst einmal exportiert sind, interessiert sich die Bundesregierung nicht um deren tatsächlichen Endverbleib. Das gilt ganz besonders auch für die Waffenexporte in Krisengebiete, wie beispielsweise an die Kurden im Norden des Irak. Diese deutschen Waffen könnten sich schon bald in den...

  • Bochum
  • 20.10.14
  • 4
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.