Waffenexporte

Beiträge zum Thema Waffenexporte

Politik
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Altbekannte Propagandatricks im Wahlkampf
Bürgerreporter-Meinung: Wie DIE LINKE die Wähler belügt

Wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, wenn es gegen die NATO und die Bundeswehr geht, läuft die linke Fake News- Maschinerie auf Hochtouren.  Was den Linken da nicht schon alles eingefallen ist: Die Bundeswehr würde Flüchtlingsboote "elektronisch umleiten", damit sie auf einem falschen Kurs in den sicheren Tod steuern (technisch gar nicht möglich!) oder die Bundeswehr würde Russland beim Manöver "Sea Breeze" durch ihre Kriegsschiffe im Schwarzen Meer provozieren ( obwohl die...

  • Bochum
  • 22.09.21
  • 3
Politik
2 Bilder

Nur naiv oder verlogen?
Lügt sich Janine Wissler die Welt schön?

Sie ist Mitglied von Attac und Verdi. Ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis des trotzkistischen Netzwerks Marx21 und die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken, zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen am linken Rand der Partei, sowie ihre Zugehörigkeit zur Bewegungslinken, beendete sie im Rahmen ihrer Bewerbung für den Parteivorsitz. Janine Wissler, seit Februar 2021- gemeinsam mit Susanne Hennig- Wellsow ("wo sind wir noch, Martin?") - Parteivorsitzende der Partei DIE...

  • Bochum
  • 27.07.21
  • 1
Politik
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Waffenexporte aus Deutschland steigen

Deutschland steigerte seine Exporte von Großwaffen zwischen 2011-15 und 2016-2020 um 21 Prozent und machte 5,5 Prozent der weltweiten Gesamtmenge aus. Die Top-Märkte für deutsche Waffenexporte waren Südkorea, Algerien und Ägypten. Die Exporte aus den USA, Frankreich und Deutschland steigen, die Exporte aus Russland und China fallen. US-Waffentransfers  in den Nahen Osten Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor der größte Waffenexporteur und haben ihren weltweiten Anteil an Waffenexporten...

  • Marl
  • 15.03.21
  • 1
Politik
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Waffen made in Germany verkaufen sich gut
Deutschland sorgt für Frieden in der Welt? Waffen made in Germany verkaufen sich gut.

Waffen made in Germany verkaufen sich gut. Interessant ist dabei, die wenigsten Waffenlieferungen gehen an Nato-Partner. Verstehen kann ich es, wer möchte schon Waffen, die nicht funktionieren? Der größte Teil geht an Drittländer, wer immer die auch sein mögen. Deshalb sehe ich das als Friedensbemühung. Waffen, die nicht funktionieren richten keinen Schaden an. [i]Waffen made in Germany verkaufen sich gut von Mathias Brandt, 20.07.2020 Deutsche Waffen verkaufen sich gut. Allein im letzten Jahr...

  • Kamen
  • 20.07.20
  • 3
Politik
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Waffenexporte steigen dramatisch

Die deutschen Waffenexporte waren 2015/19 um 17 Prozent höher als 2010/14. Die internationalen Transfers wichtiger Waffen im Fünfjahreszeitraum 2015/19 stiegen gegenüber 2010/14 um 5,5 Prozent. Nach neuen Daten des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) waren die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China die größten Waffenexporteure in den letzten fünf Jahren. Die neuen Daten zeigen, dass der Waffenfluss in den Nahen Osten zugenommen hat, wobei Saudi-Arabien...

  • Marl
  • 09.03.20
  • 1
Politik
Gemeinsam gegen Defender 2020: der Vorstand der Europäischen Linken.

Kriegsvorbereitung gegen Russland
Defender 2020: "Nein zum Kriegsmanöver"

37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, werden in den nächsten Monaten in Richtung russische Grenze transportiert. Die US-Armee will testen, ob die europäische Infrastruktur eine so große Verlegung aushält. Züge rollen Richtung Osten, Transportkolonnen fahren nachts über die Autobahn, Panzer werden auf Binnenschiffen transportiert. Es ist das größte Manöver in dieser Größenordnung seit 25 Jahren. Und das ist keine Ausnahme, sondern soll ab jetzt jedes Jahr stattfinden. Die...

  • Dortmund
  • 09.03.20
  • 1
Politik

Buchbesprechung
Krieg nach innen, Krieg nach außen

Die Bundespolizei rüstet mit Kriegswaffen auf. Die Bundesrepublik meldet die größten Waffenexporte. Die Welt steht kurz vor der Apokalypse durch Kriege und Umweltzerstörung. Der zweite Weltkrieg darf nach drei Generationen nicht in Vergessenheit geraten. Wer weiß schon, dass sich ein wissenschaftlicher dreitägiger Kongress im März 2019 mit dem Titel des Buches „Krieg nach innen, Krieg nach außen und die Intellektuellen als "Stützen der Gesellschaft"? auseinandersetzte. Die drei Herausgeber des...

  • Duisburg
  • 30.12.19
  • 1
Politik
"Deutschland und die EU hindern das NATO-Mitglied Türkei nicht daran, im Widerspruch zu Völkerrecht und auch der Satzung der NATO gewaltsam ihre Machtinteressen durchzusetzen."

Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei: Keine europäischen Waffen für Intervention in Syrien

Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ nicht akzeptieren wird. "Ich fordere die Bundesregierung...

  • Dortmund
  • 17.10.19
  • 1
Politik

Aktion zum Weltfriedenstag
Kein Frieden ohne Abrüstung

Die Bottroper LINKE informiert anlässlich des Weltfriedenstages (1.9.) mit einer Aktion am Samstag, 31.8., ab 10 Uhr auf dem Kirchplatz über Ihren Kampf für konsequente Abrüstung. Die Partei will den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Dazu erklärt die Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt: "Die Umbrüche in der Weltordnung, die Militarisierung von weltweiten Konflikten, die Aufrüstungspolitik der Europäischen Union machen diese Forderungen dringlicher denn je. Viele Menschen sind...

  • Bottrop
  • 31.08.19
  • 1
Politik
"Eine Kehrtwende in der deutschen Rüstungsexportpolitik ist mehr als überfällig! Als erster Schritt müssen Rüstungsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten endlich gestoppt werden!"
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Kommentar zum Rüstungsexportbericht 2018
Welche restriktive Rüstungsexportpolitik?

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

  • Dortmund
  • 11.07.19
Kultur

Bundesregierung verantwortet den Export von Kriegswaffen
Thema Waffenindustrie Thema bei der VHS in Hagen

Wie kommen deutsche Waffen in großem Umfang in die Hände verbrecherischer Regime, brutaler Paramilitärs und rivalisierender Bürgerkriegsparteien? Dieser Frage geht Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" in einem Vortrag am Freitag, 26. April, um 19 Uhr im Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestraße 14, nach. Zurzeit fliehen Millionen Menschen vor Krieg und Bürgerkrieg, vor Verfolgung und Armut. Deutschland spielt eine Rolle als Aufnahmestaat von Flüchtlingen....

  • Hagen
  • 24.04.19
Politik
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SIPRI-Studie:
Weltwaffenhandel, USA bleiben Spitzenreiter. Saudi-Arabien größter Importeur

Das Volumen der internationalen Transfers wichtiger Waffen in den Jahren 2014–188 war um 7,8 Prozent höher als in den Jahren 2009–13 und um 23 Prozent höher als in den Jahren 2004–2008 sagt das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI). Die fünf größten Exporteure 2014–18 waren die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China. Zusammen machten sie in den Jahren 2014-1818 75 Prozent des gesamten Waffenexportvolumens aus. Der Waffenfluss erhöhte sich in den Nahen Osten...

  • Marl
  • 12.03.19
Politik
"Wir erleben in ganz Europa eine existenzielle Krise der Sozialdemokratie. Vor allem dort, wo sie weiterhin sklavisch festhält an der Politik des Neoliberalismus‘ und Finanzkapitalismus‘, welche die Ungleichheit fördert, die Chancengleichheit schwächt und vor allem nur den obersten 10% der Gesellschaft riesige Vermögen einbringt. In üblen Momenten hat die Sozialdemokratie diese Politik mit angeheizt, teilweise sogar erst möglich gemacht und in guten Momenten war sie zuletzt ein Reparaturbetrieb, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzumildern. Immer war es höchstens ein „Rumdoktern“ an Symptomen.", erklärt Marco Bülow (Mitglied des Bundestages).

Marco Bülow: "Ich bin und bleibe Sozialdemokrat"
Bundestagsabgeordneter verlässt nach 26 Jahren die SPD

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz...

  • Dortmund-Ost
  • 27.11.18
  • 1
Politik
Kranzniederlegung am Garather Gedenkstein.
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Volkstrauer: Laßt den Reden endlich Taten folgen
Volkstrauertag: Alle reden vom Frieden - nicht alle wollen ihn wirklich - Gedanken zum Volkstrauertag

Jedes Jahr ein Volkstrauertag, jedes Jahr ein Gedenken an die abermillionen Toten der Kriege und des Terrors. Und jedes Jahr heißt es „Nie wieder Krieg“. An Gedenktafeln und auf den Friedhöfen traurige Gesichter. Jeder einzelne scheint bereit, sich für den Frieden einzusetzen und ihn zu wahren. Einige denken vielleicht, dass sie ihren Teil zur Wahrung des Friedens alleine durch ihre Anwesenheit an den Trauerorten bereits geleistet haben und der Friede erst einmal bis nächstes Jahr gesichert...

  • Düsseldorf
  • 21.11.18
Politik
Aufstehen Dortmund ist erfolgreich angelaufen.

Großes Interesse für Sammlungsbewegung "Aufstehen" in Dortmund
Erstes Aufstehen-Treffen war großer Erfolg

Das erste, große Treffen von aufstehen in Dortmund war ein voller Erfolg. Etwa 170 Unterstützer*innen haben sich im BierCafé West getroffen, um für eine soziale Politik aufzustehen. Dabei waren Jung wie Alt, Unterstützer*innen aus Parteien, aber hauptsächlich Menschen ohne Parteibindung. Gemeinsam mit Susi Neumann und Lisa de Zanet hat Marco Bülow dabei die Ziele von aufstehen vorgestellt. „Wir wollen den Parteien und der Öffentlichkeit Feuer unter dem Hintern machen. Rechte haben inzwischen...

  • Dortmund-Ost
  • 10.11.18
Politik
Händler des Todes: Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
2 Bilder

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert

In Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von...

  • Dortmund-Ost
  • 23.10.18
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7
Politik

Wilhelm Neurohr: Der politisch denkwürdige Juni 2018

Welch ein aufwühlender politischer Monat, so ist zum Sommeranfang am 21. Juni 2018 festzustellen, zeitgleich mit der Bilanz der deutschen Koalitionsregierung, die genau 100 Tage im Amt ist. Selten war das Politikversagen weltweit so dramatisch wie in diesem denkwürdigen Monat, manches kaum wahrgenommen im Schatten der kommerziellen Fußball-WM. Dabei ist der Monat Juni noch nicht zu Ende und wird noch mancherlei mehr an politisch Skandalösem darbieten in diesem politisch heißen Sommer:...

  • Recklinghausen
  • 22.06.18
  • 1
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Politik

DIE LINKE.LISTE verlässt Ratssitzung und beteiligt sich an Menschenkette für Afrin in Duisburg

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, hat heute während der Ratssitzung folgende Erklärung verlesen: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, Afrin ist unter türkischer Kontrolle, meldeten die Nachrichten gestern. Die "Freien Syrischen Armeen", deren Mitglieder sich zum größten Teil aus früheren Al Quaida- und IS-Kämpfern sowie Freischärlern rekrutieren, haben tausende Zivilisten ermordet, zehntausende sind auf der Flucht. Doch die Kämpfer...

  • Oberhausen
  • 19.03.18
  • 1
Überregionales
4 Bilder

Internationales Friedensforschungsinstitut SIPRI: Waffenexporte besonders in den Nahen Osten gestiegen

In Fortführung des Aufwärtstrends, der in den frühen 2000er Jahren einsetzte, war das Volumen der internationalen Waffenexporte von Großwaffen im Zeitraum 2013-2017 um 10 Prozent höher als im Zeitraum 2008-12, wie neue Daten über Waffenexporte vom Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut  veröffentlichten (SIPRI). Der Waffenfluss stieg zwischen 2008-12 und 2013-17 auf Asien und Ozeanien und den Nahen Osten, während der Fluss nach Afrika, Amerika und Europa zurückging. Die fünf...

  • Marl
  • 12.03.18
Politik
Heuchelt vor Gericht: Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht vor Gericht

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wurde - ohne Prozess- direkt vor dem Bochumer Landgericht aufgehängt. Freiwillig. Und im Zuge des Wahlkampfs natürlich und nicht etwa als Strafe ob Ihrer Dreistigkeit, vor Gericht nicht die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit gesagt zu haben. Stattdessen fordert Sahra Wagenknecht- am Lampenmast um ein Lächeln bemüht- plakativ den Frieden ein, die Abrüstung und einen Waffenexportstopp. Dabei wirkt sie...

  • Bochum
  • 21.08.17
  • 26
  • 2
Politik
Sevim Dagdelen (re. neben LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks): „Jedes kritische Hinterfragen wird in der Türkei ausgeschaltet.“

Diskussion mit der LINKEN-Abgeordneten Dagdelen – „Erdogans Arm reicht bis nach Bottrop“

Erst unter Polizeischutz konnte am Mittwochabend die Diskussion mit der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen über „Merkels Partnerschaft mit Erdogan und die Folgen“ im Multifunktionsraum des Bottroper Jahnstadions beginnen. Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen und Beauftragte für Migration und Integration der Bundestagsfraktion DIE LINKE – und wird seit der Armenien-Resolution des Bundestags bei Veranstaltungen stets von Personenschützern des BKA begleitet. Schon in...

  • Bottrop
  • 08.12.16
Politik

Wilhelm Neurohr: Deutschland ist Europameister !

Dafür danken wir Frau Merkel und Herrn Gabriel: Deutschland ist das reichste und wohlhabendste Land in Europa und damit die Nr. 1, denn: • Obdachlose: Deutschland hat mit Abstand die meisten Obdachlosen in Europa • Rentenniveau: Deutschland hat das mit Abstand niedrigste Rentenniveau in Europa • Altersarmut: Deutschland hat das höchste Armutsrisiko für Ältere in Europa • Niedriglöhne: Deutschland hat als Billiglohn-Land den größten Niedriglohn-Sektor in Westeuropa • Lohnsteigerungen:...

  • Recklinghausen
  • 17.06.16
  • 2
  • 2
Politik

Workshop "Abschreckung durch Aufrüstung" im Friedensdorf International

Seit 1967 leistet das Friedensdorf International in Oberhausen medizinische Einzelfallhilfe für Kinder, die u.a. von kriegerischen Auseinandersetzungen gezeichnet sind. Auch wenn das herzhafte Lachen im Gesicht dieser Kinder auf dem Dorfplatz und ihr schier unerschöpfliche Lebensmut auf eine bessere und friedvollere Zukunft hoffen lässt, zeichnet sich bei einem Blick in offizielle Statistiken, in Bezug auf die deutsche Rüstungsindustrie, das Gegenteil ab. Durch die deutsche Rüstungsindustrie...

  • Oberhausen
  • 07.04.16
  • 1
  • 2
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