NATO

Beiträge zum Thema NATO

Politik
"Die Kirchen sollten ein Zeichen gegen Kriege, für Frieden und Abrüstung setzen, statt Aufrüstungsbefürwortern und Militaristen ein Podium zu bieten.", erklären Aktive aus der Friedensbewegung.

Glaubensfest
Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

  • Dortmund
  • 14.05.21
  • 2
  • 1
Politik
Wasserwerfer nahe dem Taksim-Platz - Gezi Park, Istanbul, 2013.

Nato-Partner
Menschenrechte: Solidarität mit den Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Am Montag wurden 159 Menschen festgenommen. Bei erneuten Protesten setzte die Polizei Wasserwerfer und Gummigeschosse ein. "Ich verurteile schaft das Vorgehen der Polizei und der türkischen Regierung. Besonders problematisch ist, dass es im Zusammenhang mit den Protesten seitens türkischer...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Politik

Trump ist noch nicht ganz weg ...
... Merkel bringt höhere Rüstungsausgaben ins Spiel

Die USA hat gewählt. Nicht ganz die USA. Ein Teil der Bevölkerung ist auch in diesem Jahr nicht zur Wahl gegangen. Große Teile der Vereinigten Staaten sind völlig anders strukturiert, als andere. Während an den Küsten eine große Bevölkerungsdichte herrscht, findet man in den mittleren Staaten Landstriche, in denen man lange fahren muss, um andere Menschen zu treffen. Die USA setzen sich zudem aus sehr unterschiedlichen, ethnischen Gruppen zusammen - und das sehr regional unterschiedlich. Da...

  • Schermbeck
  • 09.11.20
  • 1
Politik

1. September ist Antikriegstag
DGB fordert mehr Geld gegen die Klima- und Coronakrise, statt fürs Militär

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik

Es war einmal Amerika ...
Trump braucht im Wahlkampf einen äußeren Feind

Das Thema hatte ich hier bereits vor einem guten halben Jahr zur Diskussion gestellt. Von über 3200 Lesern hat es dann gerade einmal vier Kommentare gegeben.  Der Corona-Virus hatte seinerzeit bereits die ganze Welt beunruhigt, als der aktuelle US-amerikanische Präsident klammheimlich und teilweise seinen Politikstil geändert hat. Trump ist in vielen Themenfeldern nicht mehr so laut und so schnell bei Twitter, wie zuvor gewohnt. "Deutschland hat seine Rechnungen nicht gezahlt...", ruft er...

  • Schermbeck
  • 29.07.20
  • 1
Politik

Militärische Aufrüstung weltweit
... und Deutschland mittendrin

Vor lauter „Corona“ passiert es, dass wichtige Meldungen einfach nur noch am Ohr oder Auge vorbeihuschen. Das möchte ich mit einer Meldung nicht geschehen lassen. Und die lautete wie folgt: SIPRI-STUDIE (Friedensforschungsinstitut in Stockholm) bestätigt höchsten Zuwachs bei weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren. Die Staaten der Erde haben im vergangenen Jahr, also 2019 fast zwei Billionen Dollar in ihre Militärapparate gesteckt. Diese Information ist schockierend, noch schockierender...

  • Gladbeck
  • 14.05.20
Politik
100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie 60.000 Pflegefachkräften und 25.000 Ärzte oder halt neue Kampfflugzeuge.

Rüstungsskandal
Krankenhäuser statt Kampfflugzeuge

Ungeachtet der nicht absehbaren Folgekosten der Corona-Pandemie hält die Bundesregierung an ihrem milliardenteuren Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr fest. So soll die "Tornado"-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 90 weitere "Eurofighter"-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge abgelöst werden. Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F "Super Hornet" und 15 Maschinen des Typs EA-18G "Growler" geplant. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei...

  • Dortmund
  • 23.04.20
  • 1
Politik
"Die militärischen Gesamtausgaben der NATO-Staaten in Höhe von 1,039 Billionen US-Dollar sind eine ungeheure Verschwendung von Steuergeldern, die im sozialen Bereich fehlen.", erklärt Sevim Dagdelen (LINKE).

400 Milliarden US-Dollar
Coronakrise: NATO-Aufrüstungsprogramm sofort zugunsten Gesundheitssysteme stoppen

"Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen komplett für den Ausbau der Gesundheitssysteme umgewidmet werden", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Vorstellung des NATO-Jahresberichts 2019 durch Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dagdelen weiter: "Die...

  • Bochum
  • 21.03.20
Politik
"Wenn 37.000 Soldaten durch Europa transportiert werden steigt die Gefahr für eine Epidemie mit Covid-19.", so Torsten Koplin (LINKE), der einen Abbruch des NATO-Kriegsmanöver Defender 2020 fordert.
2 Bilder

Militär & Virus
Update: Kriegsmanöver Defender 2020 trotz Corona nach langem Zögern nur "angepasst"

Update (17.3.20): Das Kriegsmanöver Defender 2020 wurde nach langem Zögern und Zaudern der Verantwortlichen mit Blick auf die internationale Corona-Krise nicht abgesagt, wie einige Medien berichteten, sondern lediglich "angepasst". Die Bundeswehr beendete ihre Teilnahme bis auf Unterstützungsleistungen für die Verbündeten. US-Soldaten die bereits in Europa sind, nehmen nämlich an entsprechend der Lage angepassten Trainingseinheiten weiter teil. Die Übungen seien "in Größe und Umfang angepasst"...

  • Dortmund
  • 11.03.20
  • 1
  • 2
Politik
Gemeinsam gegen Defender 2020: der Vorstand der Europäischen Linken.

Kriegsvorbereitung gegen Russland
Defender 2020: "Nein zum Kriegsmanöver"

37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, werden in den nächsten Monaten in Richtung russische Grenze transportiert. Die US-Armee will testen, ob die europäische Infrastruktur eine so große Verlegung aushält. Züge rollen Richtung Osten, Transportkolonnen fahren nachts über die Autobahn, Panzer werden auf Binnenschiffen transportiert. Es ist das größte Manöver in dieser Größenordnung seit 25 Jahren. Und das ist keine Ausnahme, sondern soll ab jetzt jedes Jahr stattfinden. Die...

  • Dortmund
  • 09.03.20
  • 1
Politik

NATO-Osterweiterung oder Provokation
Größte Truppenverlegung der USA seit Jahrzehnten

Als wenn vor und nach dem Wochenende nicht schon genug Stau auf Deutschlands Autobahnen wäre, laden die NATO-Partner zum "Angrillen" an die ukrainische Grenze, wie es scheint. Beinahe 40.000 Soldaten und entsprechendes Kriegsgerät wird einmal - quer durch Deutschland - Richtung Osten verlegt. Etwa einen Monat später ist womöglich mit dem Rücktransport zu rechnen.  Defender Europa 2020 - Teurer Sprit und Stau Die Geschichte hat Deutschland 1945 zum Verlierer des II. Weltkrieges erklärt. Die...

  • Schermbeck
  • 02.02.20
  • 1
Ratgeber
Die 1. Kavalleriedivision hat sich im Lauf ihrer Geschichte aus einer berittenen Einheit zu einer Panzerdivision entwickelt, und ist einer der ältesten Großverbände des US-Miltärs. Sie verfügt über eine große Anzahl gepanzerter Gefechtsfahrzeuge. Solche Radpanzer wie der hier gezeigte "Stryker" rollen dann auch durch das Ruhrgebiet.

US-Militär verlegt Truppen über die Autobahn 2
A2 Fahrtrichtung Ost: Amerikanische Konvois rollen in der Nacht durch das Ruhrgebiet

Gepanzerte Ungetüme auf dem Weg nach Polen: Im Rahmen einer NATO-Operation werden ab Montag, 14. Oktober, rund 570 Militärfahrzeuge über die Autobahn 2 rollen. Die Konvois fahren zwar nachts, dennoch sind Verkehrsbehinderungen möglich. Hintergrund ist die Operation "Atlantic Resolve", mit der seit 2014 osteuropäische Staaten durch die Präsenz von amerikanischen Streitkräften gestärkt werden sollen. Turnusmäßig wird daher die 2. Brigade "Black Jack" der 1. Kavalleriedivision aus den USA nach...

  • Gladbeck
  • 14.10.19
  • 2
Politik
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

attac & Medico International
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

  • Dortmund
  • 11.10.19
Politik
Kundgebung mit Schweigeminute, Freitag, 11. Oktober 2019
KurdenInnen aus Bottrop verurteilen Besetzung der  kurdischen Gebiete in Nordsyrien scharf!
3 Bilder

KurdenInnen aus Bottrop verurteilen Besetzung der kurdischen Gebiete in Nordsyrien scharf!
Kundgebung mit Schweigeminute, Freitag, 11. Oktober 2019

Pressemitteilung: 1ß.10.2019 Der Abzug der us-amerikanischen Truppen aus dem Norden Syriens / Rojava sorgt für große Beunruhigung in der kurdischen Bevölkerung auch in Deutschland. Bisher galt die stabile Region als ein Zufluchtsort zahlreicher Binnenflüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Der ehemalige Ratsherr Sahin Aydin glaubt, dass die drohende Invasion der türkischen Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die Region weiter destabilisieren und für neue Flüchtlingswellen sorgen...

  • Bottrop
  • 10.10.19
Politik
20 Bilder

Kommandozentrale der NATO-Luftwaffe in Kalkar
Demonstration für Frieden und Abrüstung

Wie schon in den vergangenen Jahren trafen sich auch an diesem 3. Oktober wieder einige Hundert Friedensfreunde und -Aktivistinnen und -Aktivisten vor der Von-Seydlitz-Kaserne vor den Toren Kalkars zur Demonstration für Frieden und Abrüstung. Dort fand die alljährliche Auftaktkundgebung statt, anschließend zog der Demontrationszug zum historischen Marktplatz. Vor dem Rathaus sprach auf der Abschlusskundgebung unter anderem der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Alexander Neu. Dort gab...

  • Kalkar
  • 03.10.19
  • 1
Politik
"Eine Kehrtwende in der deutschen Rüstungsexportpolitik ist mehr als überfällig! Als erster Schritt müssen Rüstungsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten endlich gestoppt werden!"
3 Bilder

Kommentar zum Rüstungsexportbericht 2018
Welche restriktive Rüstungsexportpolitik?

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

  • Dortmund
  • 11.07.19
Politik
Auch für Uedems Bürgermeister (2. von links) war die Baumaßnahme, ebenso wie für den Standortältesten Walter Huhn (2. von rechts), ein Grund zur Freude.Fotos (2): Steve
3 Bilder

Zentrum Luftoperationen am Paulsberg in Uedem bekommt ein neues Stabsgebäude
38 Millionen für die Sicherheit in Europa

Am Ende kommt es auf das an, was hinter der Fassade drinnen steckt: Auf dem Paulsberg entsteht derzeit für rund 38 Millionen Euro ein dreigeschossiger Gebäudekomplex, wovon die in Beton gegossenen Elemente nicht annähernd die Hälfte der Investitionen verschlingen werden. 60 Prozent gehen für eine umfangreiche und sehr komplexe technische Gebäudeausrüstung drauf. Projektleiter Andreas Knipping: "Bei normalen Gebäuden ist das Verhältnis umgekehrt." VON FRANZ GEIB Uedem. Aber das Projekt ist eben...

  • Gocher Wochenblatt
  • 12.03.19
Politik
6 Bilder

"Der Tod ist ein Meister aus Essen" - 200 Menschen kamen zur "No Nato" Demo

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

  • Essen-Nord
  • 08.10.18
Politik
Bernhard Trautvetter ist Mitglied im Essener Friedensforum und parteilos.
2 Bilder

Essener Nato-Konferenz: "Es geht um Manipulation der öffentlichen Meinung"

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence Centre in...

  • Essen-Süd
  • 02.10.18
Politik
Brigadegeneral Gorgels (Mitte) lauscht den Ausführungen in der Operationszentrale der Luftwaffe auf dem Uedemer Paulsberg. Fotos: Hauptmann Philippe Stupp
3 Bilder

„Sicherheit gegeben“ auf dem Uedemer Paulsberg - Treffen der Deutschen Behördenleiter für Sicherheitsaufgaben

Auf Einladung des Kommandeurs des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen, Brigadegeneral Peter Gorgels, besuchten die höchsten Vertreter der Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben den Paulsberg in Uedem. UEDEM. Egal ob Bundespolizei, Deutsches Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk oder Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, sie alle folgten der Einladung des Beauftragten für Zivil-Militärische Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen, Herrn Brigadegeneral Gorgels, nach Kalkar und Uedem,...

  • Goch
  • 04.03.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „Schweigt die Friedensbewegung zur privaten „Münchener Sicherheitskonferenz?“

Zur Berichterstattung über die Münchener Sicherheitskonferenz: „Schweigt die Friedensbewegung zur privaten „Münchener Sicherheitskonferenz?“ Die Berichte über die so genannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ (früher hieß sie ehrlicherweise „Wehrkundetagung“ der Militärexperten und Rüstungslobby) und zuvor über den „Weltwirtschaftsgipfel von Davos“ offenbaren uns eine äußerst bedenkliche Tendenz, die alle Demokraten eigentlich wachrütteln sollte: Nicht mehr die dafür eigentlich zuständigen und...

  • Recklinghausen
  • 19.02.18
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: „Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“

Zur aktuellen Berichterstattung über spektakuläre Regierungsaktivitäten: Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ Sprachlos nehmen wir als Bürger aktuell die überraschenden Alleingänge und „aktionistischen Schnellschüsse“ einiger Bundesminister aus der momentanen „Übergangsregierung“ zur Kenntnis: Obwohl sie nur noch „geschäftsführend“ amtieren bis zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung mit parlamentarischer Mehrheit, haben sie sich offenbar selber dazu ermächtigt,...

  • Recklinghausen
  • 16.02.18
  • 1
Politik
Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“

Zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit als SPD-Wirtschaftsminister in der letzten...

  • Recklinghausen
  • 06.02.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“

Zum Bericht über die Europäische Verteidigungsunion (EU-Gipfel)in der Recklinghäuser Zeitung: „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“ Ohne vorherigen öffentlichen Diskurs wurde auf dem letzten EU-Gipfel in diesem Jahr mit aktuellem Verweis auf Trump und Putin die „Europäische Verteidigungsunion“ von 24 EU-Staaten aus der Taufe gehoben – wohl auch in der Hoffnung, mit dem gemeinsamen militärischen Engagement als Klammer einem weiteren Auseinanderdriften der...

  • Recklinghausen
  • 15.12.17
  • 1
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