NATO

"Eine mögliche Ansiedlung der NATO Communications and Information Agency wäre eine große Chance für Bochum", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Bochum würde damit das Profil als Stadt der Cybersicherheit weiter ausbauen können. Neben dem Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der RUB und namenhaften Firmen im Bereich der Cybersicherheit wie G-Data hätten wir dann die Hightech-Agentur der Nato in unserer Stadt. Damit bekäme Bochum weitere Aufmerksamkeit, um weitere...

Während die eher altmodisch bewaffneten Streitkräfte der Taliban Anfang August erstaunlich schnell in Kabul einmarschiert sind, ist der afghanische Präsident Ashraf Ghani bereits ins Ausland geflüchtet. Sein Aufenthaltsort ist offiziell nicht bekannt. Die Nachrichtenagentur "Al Jazeera" - die auch über Satellit in Deutschland zu sehen ist - meldet Usbekistan als Zielland, in afghanischen Regierungskreisen ist zunächst Tadschikistan genannt worden. "Er habe Afghanistan zerstört, durch ihn seien...

Als Nazi-Deutschland von den Alliierten endlich befreit worden ist, sind zahlreiche Hitler-Schergen gerade noch rechtzeitig geflohen. Einige dieser Kriegsverbrecher und Massenmörder haben es geschafft, schließlich in Latein-Amerika ein neues Leben zu beginnen. Mit geraubtem Vermögen von ermordeten Juden wurde diese Flucht erkauft, konnte man später erfahren. Chile, Argentinien, Bolivien, sind nur einige dieser Staaten, aus denen dann der israelische Geheimdienst Mossad noch in den siebziger...

Als im Sommer 1975 die britische Künstlergruppe Monty-Python die Filmsatire über das frühe Britannien in die Kinos bringt, liegt Kabul noch auf einem beliebten Reiseweg von Hippies, die  in großen Scharen unentwegt nach Indien pilgern. „Monty Python und der heilige Gral“ ist in Deutschland zu Kultstatus gelangt, mit dem Namen „Die Ritter der Kokosnuss“ - und hat mich persönlich auch in jungen Jahren in einem Essener Programmkino extrem erheitern können. Auf den sogenannten Hippie-Trails sind...

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Am Montag wurden 159 Menschen festgenommen. Bei erneuten Protesten setzte die Polizei Wasserwerfer und Gummigeschosse ein. "Ich verurteile schaft das Vorgehen der Polizei und der türkischen Regierung. Besonders problematisch ist, dass es im Zusammenhang mit den Protesten seitens türkischer...

Die USA hat gewählt. Nicht ganz die USA. Ein Teil der Bevölkerung ist auch in diesem Jahr nicht zur Wahl gegangen. Große Teile der Vereinigten Staaten sind völlig anders strukturiert, als andere. Während an den Küsten eine große Bevölkerungsdichte herrscht, findet man in den mittleren Staaten Landstriche, in denen man lange fahren muss, um andere Menschen zu treffen. Die USA setzen sich zudem aus sehr unterschiedlichen, ethnischen Gruppen zusammen - und das sehr regional unterschiedlich. Da...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

Das Thema hatte ich hier bereits vor einem guten halben Jahr zur Diskussion gestellt. Von über 3200 Lesern hat es dann gerade einmal vier Kommentare gegeben.  Der Corona-Virus hatte seinerzeit bereits die ganze Welt beunruhigt, als der aktuelle US-amerikanische Präsident klammheimlich und teilweise seinen Politikstil geändert hat. Trump ist in vielen Themenfeldern nicht mehr so laut und so schnell bei Twitter, wie zuvor gewohnt. "Deutschland hat seine Rechnungen nicht gezahlt...", ruft er...

Vor lauter „Corona“ passiert es, dass wichtige Meldungen einfach nur noch am Ohr oder Auge vorbeihuschen. Das möchte ich mit einer Meldung nicht geschehen lassen. Und die lautete wie folgt: SIPRI-STUDIE (Friedensforschungsinstitut in Stockholm) bestätigt höchsten Zuwachs bei weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren. Die Staaten der Erde haben im vergangenen Jahr, also 2019 fast zwei Billionen Dollar in ihre Militärapparate gesteckt. Diese Information ist schockierend, noch schockierender...

Ungeachtet der nicht absehbaren Folgekosten der Corona-Pandemie hält die Bundesregierung an ihrem milliardenteuren Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr fest. So soll die "Tornado"-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 90 weitere "Eurofighter"-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge abgelöst werden. Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F "Super Hornet" und 15 Maschinen des Typs EA-18G "Growler" geplant. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei...

"Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen komplett für den Ausbau der Gesundheitssysteme umgewidmet werden", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Vorstellung des NATO-Jahresberichts 2019 durch Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dagdelen weiter: "Die...

Update (17.3.20): Das Kriegsmanöver Defender 2020 wurde nach langem Zögern und Zaudern der Verantwortlichen mit Blick auf die internationale Corona-Krise nicht abgesagt, wie einige Medien berichteten, sondern lediglich "angepasst". Die Bundeswehr beendete ihre Teilnahme bis auf Unterstützungsleistungen für die Verbündeten. US-Soldaten die bereits in Europa sind, nehmen nämlich an entsprechend der Lage angepassten Trainingseinheiten weiter teil. Die Übungen seien "in Größe und Umfang angepasst"...

37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, werden in den nächsten Monaten in Richtung russische Grenze transportiert. Die US-Armee will testen, ob die europäische Infrastruktur eine so große Verlegung aushält. Züge rollen Richtung Osten, Transportkolonnen fahren nachts über die Autobahn, Panzer werden auf Binnenschiffen transportiert. Es ist das größte Manöver in dieser Größenordnung seit 25 Jahren. Und das ist keine Ausnahme, sondern soll ab jetzt jedes Jahr stattfinden. Die...

Als wenn vor und nach dem Wochenende nicht schon genug Stau auf Deutschlands Autobahnen wäre, laden die NATO-Partner zum "Angrillen" an die ukrainische Grenze, wie es scheint. Beinahe 40.000 Soldaten und entsprechendes Kriegsgerät wird einmal - quer durch Deutschland - Richtung Osten verlegt. Etwa einen Monat später ist womöglich mit dem Rücktransport zu rechnen.  Defender Europa 2020 - Teurer Sprit und Stau Die Geschichte hat Deutschland 1945 zum Verlierer des II. Weltkrieges erklärt. Die...

Gepanzerte Ungetüme auf dem Weg nach Polen: Im Rahmen einer NATO-Operation werden ab Montag, 14. Oktober, rund 570 Militärfahrzeuge über die Autobahn 2 rollen. Die Konvois fahren zwar nachts, dennoch sind Verkehrsbehinderungen möglich. Hintergrund ist die Operation "Atlantic Resolve", mit der seit 2014 osteuropäische Staaten durch die Präsenz von amerikanischen Streitkräften gestärkt werden sollen. Turnusmäßig wird daher die 2. Brigade "Black Jack" der 1. Kavalleriedivision aus den USA nach...

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

Pressemitteilung: 1ß.10.2019 Der Abzug der us-amerikanischen Truppen aus dem Norden Syriens / Rojava sorgt für große Beunruhigung in der kurdischen Bevölkerung auch in Deutschland. Bisher galt die stabile Region als ein Zufluchtsort zahlreicher Binnenflüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Der ehemalige Ratsherr Sahin Aydin glaubt, dass die drohende Invasion der türkischen Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die Region weiter destabilisieren und für neue Flüchtlingswellen sorgen...

Wie schon in den vergangenen Jahren trafen sich auch an diesem 3. Oktober wieder einige Hundert Friedensfreunde und -Aktivistinnen und -Aktivisten vor der Von-Seydlitz-Kaserne vor den Toren Kalkars zur Demonstration für Frieden und Abrüstung. Dort fand die alljährliche Auftaktkundgebung statt, anschließend zog der Demontrationszug zum historischen Marktplatz. Vor dem Rathaus sprach auf der Abschlusskundgebung unter anderem der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Alexander Neu. Dort gab...

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

Am Ende kommt es auf das an, was hinter der Fassade drinnen steckt: Auf dem Paulsberg entsteht derzeit für rund 38 Millionen Euro ein dreigeschossiger Gebäudekomplex, wovon die in Beton gegossenen Elemente nicht annähernd die Hälfte der Investitionen verschlingen werden. 60 Prozent gehen für eine umfangreiche und sehr komplexe technische Gebäudeausrüstung drauf. Projektleiter Andreas Knipping: "Bei normalen Gebäuden ist das Verhältnis umgekehrt." VON FRANZ GEIB Uedem. Aber das Projekt ist eben...

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence Centre in...

Auf Einladung des Kommandeurs des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen, Brigadegeneral Peter Gorgels, besuchten die höchsten Vertreter der Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben den Paulsberg in Uedem. UEDEM. Egal ob Bundespolizei, Deutsches Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk oder Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, sie alle folgten der Einladung des Beauftragten für Zivil-Militärische Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen, Herrn Brigadegeneral Gorgels, nach Kalkar und Uedem,...