Waffenexporte

In Fortführung des Aufwärtstrends, der in den frühen 2000er Jahren einsetzte, war das Volumen der internationalen Waffenexporte von Großwaffen im Zeitraum 2013-2017 um 10 Prozent höher als im Zeitraum 2008-12, wie neue Daten über Waffenexporte vom Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut  veröffentlichten (SIPRI). Der Waffenfluss stieg zwischen 2008-12 und 2013-17 auf Asien und Ozeanien und den Nahen Osten, während der Fluss nach Afrika, Amerika und Europa zurückging. Die fünf...

Für einen Verzicht auf Waffenexporte hat sich Bischof Felix Genn ausgesprochen. In seiner Predigt zum Jahresschluss in der münsterschen St.-Lamberti-Kirche erinnerte er an die Terroranschläge und kriegerische Auseinandersetzungen im zu Ende gehenden Jahr, ebenso an die unbewältigten Probleme in Afrika. Auch die Flüchtlingsströme würden die Menschen noch lange beschäftigen. Für Christen gelte es, Waffenhandel "äußerst kritisch" zu betrachten – "vor allem, wenn die Waffen in Länder gehen, deren...

Der Panzer-Deal mit Katar ist absolut verantwortungslos und sicherheitspolitisch wahnwitzig. Hier wird ein Staat mit Waffen beliefert, der auch für die grausame Gewalt im Jemen mitverantwortlich ist und billigend zuschaut, wenn einflussreiche Personen im eigenen Land den ISIS-Terror unterstützen und finanzieren. Dieses Waffengeschäft macht die Welt unsicherer. Es droht eine ohnehin instabile Region noch mehr in den Strudel der Gewalt zu ziehen. Auch unter der schwarz-roten Bundesregierung...

Der deutliche Anstieg der Waffenexporte insgesamt beweist einmal mehr, dass die Ankündigungen Sigmar Gabriels von einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik nur reine Farce waren. Der Wirtschaftsminister kann mit seinen Sonntagsreden und Versprechen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich an der fatalen Rüstungsexportpolitik in seiner Amtszeit so gut wie nichts geändert hat. Während er seine vermeintlich strengen Kleinwaffengrundsätze verkauft, nehmen im krassen Widerspruch dazu die...

Zu der SIPRI-Studie über den internationalen Waffenhandel meint die Bürgerliste WIR für Marl: Deutschland bleibt weiterhin drittgrößter Waffenexporteur der Welt und beteiligt sich aktiv am Wettrüsten in Asien und auf der Arabischen Halbinsel. Die schwarz-rote Koalition beschwört zwar eine restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik, aber die Zahlen des SIPRI-Berichts entlarven diese Behauptungen als pure Rhetorik und offenbaren eine hässliche Realität. Bereits der letzte Rüstungsexportbericht...