Wahlbetrug

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

In den USA geht es zurzeit ja drunter und drüber. Nach dem Donald Trump indirekt seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert hat um Stärke zu demonstrieren, wurden seine Lokalen Medien kurzfristig gesperrt. Die Familie feierte dann mit Posts auf ihren Kanälen das Eindringen in das Kapitol. Nach der Freischaltung seiner Kanäle, versuchte er sich in Schadensbegrenzung, erkennt aber weiter den Wahlerfolg der Demokraten nicht an. Er will auch nicht bei der Amtseinführung dabei sein....

… um den Wahrheitsgehalt eines Wahlplakates von null auf hundert Prozent zu erhöhen. Als ich neulich durch die Stadt fuhr, entdeckte ich z.B. ein nur leicht verändertes SPD-Plakat, das der Wahrheit über die Rentenpolitik der SPD ein gutes Stück näher kommt: Im Alter nicht MEHR ausgehen. So müsste eigentlich die ehrliche Antwort der SPD lauten, wenn Rentner fragen, wie sie der durch die SPD mitverursachte wachsende Altersarmut begegnen sollen. Die CDU-Plakate sind ja bewusst so „aussagekräftig“...

Am 1. April vor zwei Jahren wurde das Frohnhauser Familienbad Oase geschlossen. Während sich die meisten Frohnhauser inzwischen mit dem schlechten Aprilscherz abgefunden haben, legt die Bürgerinitiative für die Wiedereröffnung der Oase auch heute noch den Finger in die schmerzende Wunde. Am Samstag um 11 Uhr gibt‘s eine Kundgebung auf dem Gervinusplatz, in der noch einmal auf die Verschwendung von Steuergeldern hingewiesen wird: Erst 2003 wurde das Außenbecken gebaut und die Oase renoviert. Sie...

Entgegen aller Politiker-Bekundungen, dass das Frohn­hauser Familienbad Oase geschlossen bleibt, kämpft die Bürgerinitiative weiterhin für die Wiedereröffnung. Man darf sicherlich die berechtigte Frage stellen: Wurden seitens der Stadtverwaltung alle Möglichkeiten einer Privatisierung geprüft? Denn: Ernsthafte Bewerber waren durchaus vorhanden. Oder werden alle Anfrage direkt ignoriert, weil Politiker und Verwaltung sich einig sind: Das Ding bleibt dicht. Genau dieser Eindruck entsteht, wenn...