CETA

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Attac Dortmund ruft auf zur Demonstration gegen G20 am Samstag in Hamburg / Busfahrkarten

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Busbahnhof | Gegen Trump, gegen Erdogan... gegen die ungerechte Weltordnung! Noch Restkarten für den Bus zur internationalen Großdemonstration am Samstag in Hamburg. Auf ihrem Gipfel reden die Regierungschefs der 20 "mächtigsten" Staaten der Welt über die „Bekämpfung von Fluchtursachen“, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über „Partnerschaft mit Afrika“, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent. Sie reden...

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Sieg auf ganzer Linie, leider zu spät

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 22.05.2017

Wesel: Hohe Straße | Vor 2 Jahren haben über 3 Millionen Menschen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterschrieben. Die EU - Kommission hatte eine offizielle EBI nicht zugelassen. Als Grund wurde angegeben, dass EBI`s nicht in laufende Verhandlungen eingreifen dürfen. Gegen die Entscheidung der Kommission haben wir deshalb geklagt. Wir haben nun in allen Punkten vor dem Gericht der Europäischen...

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Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 16.05.2017

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die...

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Der Widerstand gegen TTIP und CETA ist ungebrochen

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 26.03.2017

Wesel: VHS | Am 15. Februar hat das EU Parlament CETA zugestimmt. Damit ist jedoch noch lange nicht Schluss. Der Widerstand dagegen ist jedoch ungebrochen. Da alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen, in Belgien und Deutschland teilweise in mehreren Kammern, kann CETA noch verhindert werden, wenn auch nur ein Land dagegen ist. In der EU haben sich in mehreren Ländern Volksbegehren und Volksinitiativen gebildet um die Politik zu...

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Mehr Demokratie wieder beim Vereinsfest

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 06.03.2017

Wesel: Hohe Straße | Im Rahmen der PPP - Tage in Wesel, wird am Vereinsfest am 5. August 2017 wieder, wie in den Vorjahren, ein Informationsstand der Bürgerinitiative Mehr Demokratie e. V. vorhanden sein. Dort können sich Unterstützer und interessierte Bürgerrinnen und Bürger Broschüren und weiteres Informationsmaterial erhalten und sich über die Arbeit, Ziele und weitere Veranstaltungen des Vereins informieren. Der Standort wird an dieser...

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CETA: Ein schwarzer Tag für Europa

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Emmerich am Rhein | am 15.02.2017

Emmerich am Rhein: die Linke | Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.) Straßburg, 15. Februar 2017 "Die Große Koalition steht noch und hat das Konzernschutzabkommen mit Kanada durchgewinkt. Das ist ein schlechter Deal und ein schwarzer Tag für Europa. Aber CETA kann noch in den EU-Staaten verhindert werden", kommentiert der Europaabgeordnete für Hamburg Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Votum des Plenums des...

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Volksinitiative gegen CETA

Klaus Kubernus-Perscheid
Klaus Kubernus-Perscheid | Wesel | am 08.02.2017

Wesel: Cafe Dohlhof | Das vieldiskutierte Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll Mitte Februar im Europaparlament eine weitere Hürde nehmen. Endgültig kann CETA jedoch nicht ohne die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder! Mit einer Volksinitiative sollen nun die politisch Verantwortlichen in NRW dazu gebracht werden im...

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Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 05.02.2017

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten...

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Volksinitiative gegen CETA: ATTAC Niederrhein lädt ein zur Diskussion am 13. Februar

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 03.02.2017

Wesel: Cafe Dohlhof | Das vieldiskutierte Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll Mitte Februar im Europaparlament eine weitere Hürde nehmen. Endgültig kann CETA jedoch nicht ohne die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder! Mit einer Volksinitiative sollen nun die politisch Verantwortlichen in NRW dazu gebracht werden im...

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Die Volksinitiative gegen CETA und TTIP geht weiter

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 26.01.2017

Wesel: Hohe Straße | Da das EU - Parlament im Februar über weite Teile von CETA beschließen könnte, geht unsere Volksinitiative weiter. In Kraft treten kann das Abkommen ohne die Zustimmung der EU - Mitgliedsstraßen jedoch nicht. Der NRW - Landtag wird durch die Volksinitiative aufgefordert im Bundesrat gegen CETA und TTIP zu stimmen. Mit einer Volksinitiative können wir direkt die Politik der Landtagsabgeordneten beinflussen. Eine weitere...

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* Attac ruft zu Bündnis-Demonstration "Wir haben es satt!" auf

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 19.01.2017

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich mit einem eigenen Block an der Demonstration "Wir haben es satt!" am Samstag in Berlin. Das breite Demo-Bündnis, zu dessen Trägern Attac gehört, fordert unter dem Motto: "Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!" eine Agrar- und Ernährungswende hin zu einer ökologischeren und bäuerlichen Landwirtschaft. Der Schwerpunkt von Attac liegt dabei auf dem Widerstand...

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Prozeß gewonnen: Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von Attac

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 10.11.2016

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine...

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DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 31.10.2016

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 28.10.2016 „Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der...

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CETA und die rebellische Wallonie

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.10.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen...

Linke & Piraten gratulieren belgischen Politikern zu ihrer CETA-Haltung

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 26.10.2016

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat einen offenen Brief nach Belgien geschickt. Es geht um das geplante CETA-Freihandelsabkommen. Linke & Piraten gratulieren den Politikern in Wallonien und Brüssel zu ihrer Haltung. Nachfolgend der Wortlaut des Briefes: Offener Brief an die Ministerpräsidenten der Regionen Wallonie und Brüssel sowie an die Parlamentarier der beiden belgischen Regionen Betr.: CETA Sehr...

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Zum Artikel „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“ in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.10.206: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In...

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Merci Wallonie: Nein zu CETA

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 25.10.2016

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die...

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BUND-Kreisgruppe Oberhausen sammelte Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP bedrohen die Demokratie und viele unserer bewährten Standards. Deshalb gibt es die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“. Ziel: das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen die Unterzeichnung der geplanten Abkommen stimmen. Wenn NRW hier gegen CETA stimmt, dann wackelt das Abkommen gewaltig! Und dann wird auch ein Stopp von TTIP wahrscheinlicher. Damit der Landtag...

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ROT-ROT-Grün im Bund? - Gemach, gemach!

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 19.10.2016

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt...

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Unterschriftensammlung für die Volksinitiative gegen TTIP & CETA ist gestartet

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 27.09.2016

Das Bündnis will das Land dazu bringen, gegen die Investitionsabkommen im Bundesrat zu stimmen. Dafür müssen sich mindestens 66.322 Bürgerinnen und Bürger in NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. In Bayern und Schleswig - Holstein sind ähnliche Initiativen in Vorbereitung. https://nrw-gegen-ceta.de https://nrw.mehr-demokratie.de

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Niema Movassat (DIE LINKE) verlangt CETA-Stopp

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 22.09.2016

Anlässlich des heute im Bundestag von der CDU/CSU- und SPD-Mehrheit beschlossenen Antrags zu CETA erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): "Die Bundesregierung will das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada um jeden Preis. Obwohl in vielen Städten Deutschlands am vergangenen Wochenende mehr als 320.000 Menschen gegen das Abkommen protestieren, geben die Regierungsparteien...

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ 2

Zu den Berichten über den CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die...

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Volksparteien sind nicht mehr wählbar!

H.-Peter Feldmann
H.-Peter Feldmann | Düsseldorf | am 21.09.2016

Düsseldorf: NRW Landesregierung | Leserbrief Volksparteien sind nicht mehr wählbar! Durch die Zustimmung der Volksparteien zu den neoliberalen Handelsabkommen CETA & TTIP werden -ohne Not- unsere demokratischen Prinzipien scheibchenweise abgeschafft. Die Wahlergebnisse (Abstrafung von CDU & SPD) aus den östlichen Bundesländern sind dementsprechend erst der Anfang! Weimar kommt näher.

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Freihandelsabkommen CETA trotz massiver Proteste von SPD abgenickt 4

Barbara Erdmann
Barbara Erdmann | Gladbeck | am 20.09.2016

Gladbeck: Rentfort | Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die...

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Demonstrationen großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 18.09.2016

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Samstag in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA& TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. + 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000 Bürgerinnen und Bürger waren am Samstag auf der Straße, um gemeinsam zu fordern: "CETA und...