FDP Wesel

Beitrag des Bürgermeisterkandidaten der FDP Wesel

„JUSOS SPD Wesel kritisieren FDP Wesel scharf“ ist heute in der NRZ und zuvor auch im Lokalkompass Wesel zu lesen.

Wofür werden wir kritisiert? Angeblich weil sich die FDP Wesel der Zustimmung zur Plakatierung mit „klaren Statements“ gegen Rassismus enthalten hat. Dies ist ebenso verkürzt wie unzutreffend. Die FDP Wesel hat sich in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einem Vorschlag der SPD enthalten, in Wesel an zahlreichen Stellen Plakate mit der Aufschrift „Wesel hat keinen Platz für Rassismus“ aufzustellen.

Diese Enthaltung war dabei keineswegs, wie von den JUSOS fälschlicherweise behauptet, als Konterpunkt zur Anti-Rassismus Kampagen der SPD gedacht. Vielmehr stellt die FDP, auch nach Rücksprache mit Herrn Schütz als zuständigem Dezernenten fest, dass Rassismus als solcher in Wesel kein expizites Problem darstellt. Eine Plakataktion gegen dieses Thema ist aus unserer Sicht der Versuch, sich mit der in den USA entstandenen Bewegung zu solidarisieren und sich mit den Botschaften zu profilieren, ohne diese ausreichend reflektiert zu betrachten.

Eine solche falsche Profilierung zeigte sich unlängst auch bei der Parteivorsitzenden der SPD Esken, als diese der Polizei unterstellte, im Allgemeinen rassistisch zu sein. Diese Interpretation von Rassismus ist nicht nachvollziehbar und künstlich. Die Empörung über unsere nachvollziehbare Position ist ebenso künstlich wie aufgesetzt, ein Sturm im Wasserglas, der gezielt politische Mitbewerber diskreditiert, um über die eigene Inhaltslosigkeit hinwegzutäuschen.
Dabei handeln die JUSOS mit der Billigung von SPD Wesels Fraktionsvorsitzendem Ludger Hovest und der Bürgermeisterin Ulrike Westkamp.
Die JUSOS bedienen sich dabei etablierter Zerrbilder und versuchen die FDP Wesel mit Hinweisen auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den rechten Rand des politischen Spektrums und in Kontext mit der AfD zu bringen.
Die FDP Wesel wehrt sich ganz entschieden gegen diese Assoziation. Es muss jedem Menschen in Wesel klar sein, dass wir als Freie Demokraten für eine weltoffene und tolerante Politik stehen, die unsere Stadt besser machen soll. Der Versuch der Skandalisierung einer Enthaltung im Rat zeigt, dass der SPD inhaltlich nichts einfällt. Wir stehen inmitten einer der größten Krisen der Nachkriegsgeschichte und die SPD hält Taubenkot und Rassismus für die größten Gefahren für unsere Hansestadt.

Wir hätten uns zwei Ergebnisse der Ratssitzung gewünscht; erstens, den vollständigen Gebührenverzicht für die Außengastronomie als aktive Hilfe für die in ihrer Existenz bedrohten Gastronomen in Wesel und zweitens eine Einigung auf eine positive Botschaft im Rat: „Wesel – hier ist jeder Mensch willkommen“.