Dortmund-Ost: Die Linke

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„Zoo wie Du willst“ – Aktion muss unbedingt fortgesetzt werden

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 15.01.2018

Dortmund: Zoo | Die Aktion „Zoo wie Du willst“ war im Advent zahlenmäßig leider ein Reinfall. „Dennoch bitten wir die Leitung des Dortmunder Zoos dringend, dieses schöne Angebot im Jahr 2018 zu wiederholen“, sagt Thomas Zweier, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für die Bereiche Sport und Freizeit. Gerade einkommensschwachen Familien und Alleinerziehenden und ihren Kindern könne nur mit Hilfe derartiger Aktionen ein Besuch des...

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Linke & Piraten fordern Vorkaufsrecht für den Hannibal

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 12.01.2018

Dortmund: Dorstfeld | Dorstfeld. Der Hannibal-Komplex in Dorstfeld, der im September von über 750 Mietern aus Brandschutzgründen in einer Nacht- und Nebel-Aktion geräumt werden musste, beschäftigt die Politik weiterhin. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt im Wohnungsausschuss beantragt, für den leerstehenden Gebäudekomplex eine Vorkaufsrechtssatzung zu erlassen. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Eine...

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Fledermäuse leben weiterhin im Wickeder Ostholz

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 09.01.2018

Dortmund: Wickeder Ostholz | Die 2014 in einer Gemeinschaftsarbeit von DIE LINKE und der Fledermaus AG des Dortmunder NABU angebrachten Fledermauskästen im Wickeder Ostholz sind fast vollständig von den Flattertieren besiedelt worden. Jeder der Kästen hat Platz für rund 30 Tiere. Seinerzeit waren die Fledermauskästen angebracht worden, nachdem bei einer Baumrodungsaktion rund 40 Bäume gefällt wurden. Darunter auch vom NABU eigens markierte Höhlenbäume,...

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Linke & Piraten sehen Entwicklung am Arbeitsmarkt kritisch – trotz vordergründig guter Nachrichten

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 09.01.2018

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht die aktuelle Entwicklung am Dortmunder Arbeitsmarkt kritisch. Obwohl die Arbeitslosenquote 2017 auf 10,2 Prozent gesunken ist. Und obwohl für die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten eine Rekordzahl gemeldet wurde. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Vordergründig sind das gute Nachrichten....

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Dortmunder LINKE & PIRATEN unterstützen Saarbrücker Resolution

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 15.11.2017

Dortmund: Rathaus | Forderung: Bund soll Städte bei Sozialausgaben unterstützen Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte" hat am letzten Donnerstag die „Saarbrücker Resolution zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" unterzeichnet. Das Bündnis aus insgesamt 70 hochverschuldeten deutschen Städten, darunter auch Dortmund, fordert von der neuen Bundesregierung, den Fraktionen des Bundestages und den Länderregierungen die zeitnahe...

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PCB-Belastung am Dortmunder Hafen immer noch zu hoch

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 27.09.2017

Dortmund: Rathaus | Linke & Piraten haken sieben Jahre nach dem Envio-Skandal nach. Es war der größte Umweltskandal in der deutschen Geschichte: Im Jahr 2010 hatte die im Hafen ansässige Firma Envio Transformatoren und Kondensatoren, die das verbotene und giftige PCB enthielten, nicht richtig recycelt. Zahlreiche Mitarbeiter erlitten schwerste Vergiftungen. Die Behörden legten den Betrieb still, nachdem erhöhte PCB-Werte in Staubproben...

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Linke & Piraten: Eine zweite Chance fürs U

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 12.09.2017

Dortmund: Dortmunder U | Das Dortmunder U, Ideen für Umstrukturierungen und Pläne für neue Ausstellungen sind Thema im nächsten Kulturausschuss. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat im Vorfeld dem neuen U-Direktor Edwin Jacobs über seine Pläne und Ideen gesprochen und ist mit dem Ergebnis recht zufrieden. Ja, tatsächlich. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die immer wieder laute Kritik an diesem so genannten Leuchtturmprojekt und zahlreichen damit...

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Unkrautbewuchs! Reinigung des Bürgersteigs am Wischlinger Weg nötig

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-West | am 16.08.2017

Dortmund: Wischlinger Weg | Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Huckarde wird die Verwaltung bitten, zeitnah eine Reinigung der Bürgersteige entlang des Wischlinger Weges zwischen Rahmer Straße und Revierpark Wischlingen zu veranlassen. Zudem soll sichergestellt werden, dass dieser Bereich mindestens dreimal jährlich gereinigt wird. DIE LINKE wird einen entsprechenden Antrag in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung einbringen. Im...

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Keine Vergünstigungen für Nazis im Jobcenter!

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Jobcenter Dortmund | „Es darf keine Sonderbehandlung für stadtbekannte Nazis im Jobcenter geben.“ Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird am 11. Juli eine Dringlichkeitsanfrage im Sozialausschuss stellen und einen aktuellen Sachstandsbericht fordern. Anlass ist eine Medienberichterstattung, wonach es offensichtlich für stadtbekannte Nazis, die Kunden des Jobcenters sind, keinerlei Auflagen gibt. Besuche im Jobcenter, für alle anderen...

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Fraktion DIE LINKE im RVR bestätigt Fraktionsspitze

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Rathaus | Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktions-spitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist 62 Jahre alt und Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des...

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Hunde aus dem Tierheim bald steuerermäßigt?

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Rathaus | Nicht nur Dortmund überrascht.Dich. Auch die CDU tut das. Übrigens zum großen Vergnügen der Linken & Piraten in Dortmund. Nach der Ehe für alle, bislang ein eher eher linkes Bundesthema, haben die Christdemokraten nun eine weitere linke Zielgruppe für sich entdeckt. Dieses Mal in Dortmund. Es geht um Hunde aus dem Tierheim. Rückblick. Wir schreiben das Jahr 2012. Die Fraktion DIE LINKE stellt den Antrag, die Hundesteuer...

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Linke & Piraten sagen NEIN zur Fußball-Europameisterschaft

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 04.07.2017

Dortmund: Rathaus | „Nein. Leider Nein.“ Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird die Bewerbung der Stadt Dortmund als Austragungsort für die Fußball-Euromeisterschaft im Jahr 2024 nicht mittragen. „Das ist keine Entscheidung gegen den Fußball und erst recht keine Entscheidung gegen die Fußball-Fans. Wir wissen, wie fußballverrückt die Menschen in Dortmund sind. Und wir würden gerne ein neues Sommermärchen nach Dortmund holen. Aber uns sind...

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Linke & Piraten für einen Westbad-Neubau im Kortental 1

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-West | am 20.06.2017

Dortmund: Kortental | Noch im Juli soll die endgültige Entscheidung über den Neubau des Westbades fallen. Wird dieser Neubau im Dorstfelder Ortskern oder im Revierpark Wischlingen erfolgen? Für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat kommt nur eine Variante in Frage: ein Neubau im Ortskern, im Kortental – direkt neben dem alten, maroden Westbad, das nach Fertigstellung des Neubaus abgerissen werden soll. Diese Meinung werden die...

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Keine Finanzspekulation: RWE-Aktien verkaufen - DSW21 entschulden

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 19.06.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN teilt die Haltung des Verbandes der Familienunternehmer in Dortmund. Dieser lehnt die aktuellen städtischen Überlegungen ab, durch die Stadttochter DSW21 (Dortmunder Stadtwerke) weitere RWE-Aktien kaufen zu lassen. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Aktienkauf auf Pump schlägt, wie die Familienunternehmer...

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Regionalflughafen Dortmund: "Jahresabschluss noch schlimmer als befürchtet"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 18.06.2017

Dortmund: Rathaus | Die parteiübergreifenden Kritiker der Millionendefizite des Dortmunder Regionalflughafens sehen sich in ihrer negativen Einschätzung des Jahresabschluss 2016 des Dortmunder Airports durch die jüngsten Äußerungen der Geschäftsführung des Flughafens bestätigt. Die LINKEN im Rat der Stadt Dortmund hatte bereits darauf hingewiesen, dass die Senkung des jährlichen Defizits im Jahr 2016 durch eine einmalige buchhalterische...

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Flughafen – Linke & Piraten kritisieren Ergebniskosmetik

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 13.06.2017

Dortmund: Flughafen Dortmund | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN verurteilt den Zweckoptimismus der Dortmunder Flughafen-Leitung. Zum gerade vorgestellten Jahresabschluss 2016 des Flughafens erklärt Ratsmitglied Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Der Regionalflughafen Dortmund hatte im Jahr 2016 rund 3,3 Prozent weniger Passagiere als 2015. Das Ergebnis 2016 verbesserte sich aber trotzdem um rund 3...

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Linke & Piraten unterstützen Kampf gegen Klimawandel vor der eigenen Haustür

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 07.06.2017

Dortmund: Rathaus | Mandelbäume blühen einen Monat früher als noch vor 30 Jahren. Ein Beispiel von vielen für den Klimawandel. Es gibt davon leider noch viel mehr, auch viele gravierendere. „Wir sind die erste Generation, die diesen Klimawandel selbst erlebt. Und wir sind wahrscheinlich die letzte Generation, die daran aktiv noch etwas ändern kann“, sagt Utz Kowalewski, Biologe und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für seine...

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Nein zu Elternbeiträgen für den offenen Ganztag – Schule muss gebührenfrei sein. Immer.

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 30.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Dortmunder Eltern müssen wieder mal mehr zahlen. Für Kindertageseinrichtungen. Für Kindertagespflege. Und für die Betreuung ihrer Kinder in offenen Ganztagsschulen. Ab August werden die Eltern erneut verstärkt zur Kasse gebeten. Das hat der Rat bereits Ende 2016 beschlossen. Gegen die Stimmen der Linken & Piraten. Nun soll in der Ratssitzung am 1. Juni noch die notwendige Beitragssatzung beschlossen werden, in der die...

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Linke & Piraten: NRW-Landesregierung gefährdet Dortmunder Haushalt und Willkommenskultur

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 12.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Stadt Dortmund bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung komplett zu entlasten. Obwohl das Land NRW die Kosten vom Bund erstattet bekommt, soll Dortmund auf rund 15 Millionen Euro sitzen bleiben. Diese Mehrbelastung könnte den kommunalen Haushalt gefährden. Dazu erklärt Carsten Klink (DIE LINKE), der...

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Tag der Pflege: "Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 12.05.2017

Seit 1967 wird der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "NRW ist den Aufgaben, die sich aus dem erwarteten...

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LINKE & PIRATEN sagen ihre Wahlparty im Rathaus aufgrund von Sicherheitsbedenken ab

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 10.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Wahlparty der LINKEN & PIRATEN anlässlich der Landtagswahlen am kommenden Sonntag wird nicht im Rathaus stattfinden. Zuvor war das Sicherheitskonzept von Verwaltung und Polizei für das Rathaus von den Fraktionen SPD und CDU abgelehnt worden. Dieses Konzept sah vor, dass ein Bündnis der Fraktionen für den Wahlabend das Hausrecht zugesprochen bekommen sollte. Damit wäre die Veranstaltung formaljuristisch eine private...

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Darstellung des RVR in Leichter Sprache beschlossen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Essen-Süd | am 09.05.2017

Essen: RVR | Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei...

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Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 07.05.2017

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch...

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RWE-Aktienkauf: Linke & Piraten fordern Ratsbeschluss

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 04.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt den angekündigten weiteren Kauf von RWE-Aktien durch die Dortmunder Stadtwerke (DSW21) ab. „Sowohl ökonomische als auch ökologische Argumenten sprechen gegen einen Nachkauf“, sagt Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion fordert stattdessen einen sukzessiven Verkauf der aktuell 23 Millionen RWE-Aktien, die sich bereits im Besitz von...

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Ja zum neuen Sommermärchen – aber nicht um jeden Preis

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 03.05.2017

Dortmund: Stadion | Fußball? Immer, gerne. Dortmund als Austragungsort für die Fußball-Europameisterschaft 2024? Ebenfalls gerne. „Wer erinnert sich nicht voller Begeisterung an die wunderbare WM in Deutschland im Jahr 2006? Dennoch wollen wir die Fußball-EURO nicht um jeden Preis nach Dortmund holen. Einen Blankoscheck für den DFB wird es mit uns nicht geben“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, und großer...