Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
8. Oktober: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Rüttenscheid

Am 8. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Rüttenscheid zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Rüttenscheider Stern für Fragen und Anregungen bereit. Von 11 Uhr bis 13 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

  • Essen-Süd
  • 28.09.22
Politik
Foto: Tobias Koch

Bürgersprechstunde
27. August: Boule und Politik mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Heidhausen

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heidhausen-Fischlaken zu einer besonderen Bürgersprechstunde ein. An der Boule-Anlage am Heidhauser Platz können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren politischen Fragen an ihren Bundestagsabgeordneten wenden. Der Essener CDU-Politiker steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen bereit, aber auch für eine gemeinsame Boule-Partie. Von 13 Uhr bis 15 Uhr können interessierte...

  • Essen-Süd
  • 22.08.22
Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
27. August: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Holsterhausen

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Holsterhausen zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf dem Holsterhauser Platz für Fragen und Anregungen bereit. Von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Holsterhausen persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

  • Essen-Süd
  • 18.08.22
Politik
Eine Sommerpause gab es eigentlich gar nicht. Beate Lieske (vorne), Bärbel Bas (2.v.l.), Sarah Philipp (r.) und ihre Begleiter hatten viel Freude beim „Fußballfest“ der Buchholzer Viktoria. Das galt natürlich auch für viele weitere Sommertermine im Duisburger Süden.
Foto: SPD

Bezirksvertretung Duisburg-Süd tagt wieder zuhause
Erstes „Heimspiel“ nach langer Zeit

„Es ist unser erstes Heimspiel seit zweieinhalb Jahren“, blickt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) mit großer Hoffnung und „echter Vorfreude“ auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd. Die wird am Donnerstag, 25. August, endlich wieder im großen Sitzungssaal des Bezirksamts Süd an der Sittardsberger Allee stattfinden. Wenn Beate Lieske dann um 17 Uhr den Startschuss für den „politischen Mehrkampf“ nach der Sommerpause gibt, ist man wieder zuhause. Mit Mehrkampf meint sie...

  • Duisburg
  • 10.08.22
  • 1
Politik
Foto: Die Hoffotografen

Ausschreibung startet Mitte August
476 Millionen für die Sanierung kommunaler Einrichtungen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) freut sich darüber, dass das erfolgreiche Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur wieder aufgelegt wird. Damit stehen in den nächsten Jahren stolze 476 Millionen Euro zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei der Sanierung sozialer Infrastrukturen zu unterstützen. Angesichts klammer Kassen und steigender Kosten sei die finanzielle Unterstützung ein wichtiges Signal an die Kommunen, so Lugk:...

  • Iserlohn
  • 05.08.22
Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
12. August: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB

Am 12. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Überruhr zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU vor dem Einkaufszentrum Überruhr für Fragen und Anregungen bereit. Von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Überruhr persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

  • Essen-Süd
  • 03.08.22
Politik
Foto-Quelle: 
Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Sabine Poschmann
Berlin / Bundestag / Informationsreise

Auf Einladung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann fuhren 49 Dortmunderinnen und Dortmunder während der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin. Neben einem Besuch im Bundestag wurde den Bürgerinnen und Bürgern aus Poschmanns Wahlkreis auf der politischen Informationsreise weitere Programpunkte geboten – unter anderem ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Darüber hinaus gab es eine Schiffs- und...

  • Dortmund-City
  • 28.07.22
Politik
Halbwahrheiten der Politik | Foto: umbehaue

Halbe Wahrheiten für die Bürger
Was verschweigen uns die Politiker

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

  • Essen-Süd
  • 24.07.22
  • 3
  • 1
LK-Gemeinschaft
Gute Nachricht für die Waldbesitzer und -freunde im märkischen Sauerland: Der Bundestag fördert die Anpassung der Wälder an die Klimakrise mit 200 Millionen Euro. Foto: Die Hoffotografen

Bundestag gibt Fördermittel frei
200 Millionen für unsere Wälder

Märkischer Kreis. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) für die Anpassung unserer Wälder an die Klimakrise freigegeben. Die Gelder sollen Waldbesitzende dabei unterstützen, sich besser auf die Folgen der klimawandelbedingten Veränderungen vorzubereiten. Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung. „Klimafeste Wälder sind zentral beim Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen: Nur der...

  • Iserlohn
  • 16.07.22
Kultur
Das Haus des Wissens wird vom Bund gefördert. | Foto: Stadt Bochum

Großprojekt in Bochum
Millionenförderung für das „Haus des Wissens“

Mit 7,85 Millionen Euro fördert der Bund das „Haus des Wissens“. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat heute, Donnerstag, 7. Juli, die ausgewählten Projekte bekanntgegeben, die mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ gefördert werden. Insgesamt werden bundesweit nur 18 Projekte ausgezeichnet. Die 7,85 Millionen Euro für Bochum sind die dritthöchste Fördersumme. „Das ist eine tolle Nachricht für das Haus des Wissens und für die Stadtentwicklung in Bochum“,...

  • Bochum
  • 07.07.22
  • 1
Politik
Die Politik denkt an die Bürger und an sich! | Foto: umbehaue

Politiker tun was gegen die Preissteigerung
Es gibt mehr Geld!

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

  • Essen-Süd
  • 01.07.22
  • 1
  • 1
Politik

Bundestag
Den Bundestag verkleinern

Beim nächsten Bundestag über 100 Millionen einsparen! Ampelkoalition handelt und verkleinert den zukünftigen Bundestag um 138 Sitze auf 598 zum möglichen Nachteil der Wahlkreiskandidaten. Die Sitzverteilung nach dem Modell: Auf Bundesebene werden 598 Sitze im Verhältnis der von den Parteien bundesweit erzielten Listenstimmen (früher: Zweitstimmen) auf diese verteilt (Oberverteilung).Die so ermittelte Sitzzahl einer Partei wird im Verhältnis der von ihr in den Ländern erzielten Listenstimme auf...

  • Düsseldorf
  • 20.05.22
  • 1
Politik
Foto: Foto: Mike Henning

Bundesweite Aktion
Matthias Hauer spendet Material für Experimente

Am 23. Juni ist „Tag der kleinen Forscher“. Unter dem Motto „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“ unterstützt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) den bundesweiten Aktionstag mit einer Spende. Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) sowie Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige...

  • Essen-Süd
  • 09.05.22
Politik
Pfarrer Thorsten Maruschke arbeitet jetzt in Berlin. | Foto: Lokalkompass
2 Bilder

Neue Aufgabe
Hagener Pfarrer Thorsten Maruschke verabschiedet nach Berlin

HAGEN. Pfarrer Thorsten Maruschke ist von Superintendent Henning Waskönig aus seinem Dienst in der Lydia Kirchengemeinde verabschiedet worden. Den Theologen hat es nach Berlin gezogen: Seit dem 1. Mai arbeitet Maruschke er dort – nicht mehr als Pfarrer, sondern an der Seite von Katrin Göring-Eckhardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Wir danken dir für deinen treuen Dienst als Pfarrer an der Paul-Gerhardt-Kirche, in der Lydia-Kirchengemeinde“, so Henning Waskönig in seiner Ansprache...

  • Hagen
  • 05.05.22
Politik
Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

Lachnummer Deutsche Waffenlieferung
Russland droht weiter mit drittem Weltkrieg

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

  • Essen-Süd
  • 27.04.22
  • 1
Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
Politik

Bruchlandung für Impfpflicht-Befürworter
Die Impfpflicht ab 60 ist im Bundestag gescheitert

Jubel und Euphorie bei der AfD nach der Abstimmung zur Impfpflicht.   Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht erlitten die Befürworter aus der Ampel-Koalition am Donnerstag eine Niederlage. Auch wenn das Regierungsbündnis keinen eigenen Entwurf dafür einbrachte, stellt die Entscheidung gegen den Gesetzentwurf doch eine schwere Schlappe für die Corona-Politik der Regierung dar – insbesondere für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Olaf Scholz (SPD). Doch ist es wirklich ein...

  • Marl
  • 08.04.22
Politik
Brauchen wir die allgemeine Impfpflicht in Deutschland?Foto: Angelo Esslinger via pixabay

Frage der Woche:
Impfpflicht vom Tisch - Eine richtige Entscheidung?

Es war eine hitzige Debatte um ein kontroverses Thema: Die Abgeordneten im Bundestag haben gestern Mittag (7. April) den Antrag der Ampelkoalition zur "Impfpflicht ab 60" nicht angenommen. 296 Abgeordnete stimmten mit Ja, 378 mit Nein. Es gab neun Enthaltungen. Damit entschied die Mehrheit gegen eine Beratungspflicht für Erwachsene und eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Blick zurück: Vor fast zwei Jahren lehnte Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), eine Impfpflicht gegen das...

  • Haltern
  • 08.04.22
  • 86
  • 1
Politik
Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Griese
2 Bilder

Grundschüler beeindrucken Bundestagsabgeordnete
Karte mit Kinderzeichnung aus Heiligenhaus

Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“. „Das von Issa gezeichnete Reichstagsgebäude mit der großen Blumenwiese hat mich sehr beeindruckt“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Dieses Bild wird nun auf die Geburtstagskarte gedruckt, die Griese im Laufe der nächsten zwölf Monate mit ihren Glückwünschen...

  • Heiligenhaus
  • 30.03.22
  • 1
  • 1
Politik
Thomas Kutschaty (SPD), Stefan Spieker (Fröbel), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und OB Thomas Kufen eröffneten gemeinsam den Kindergarten. 
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Bundestagspräsidentin eröffnete Kindergarten
Bärbel Bas in Borbeck

In Borbeck weihte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine Kita ein, unterstützt von Oberbürgermeister Thomas Kufen und SPD-Landtagschef Thomas Kutschaty. An der Marktstraße eröffnet die Fröbel-Gruppe ihren siebten Kindergarten in Essen und den zweiten im Stadtteil. Ein wichtiger Schritt, denn in Essen fehlen aktuell rund 1.400 Betreuungsplätze, heißt es bei der Stadt. Man wolle die Lücke bis zum Sommer 2023 zu zwei Dritteln geschlossen haben. Fröbel ist mit über 200 Einrichtungen Deutschlands...

  • Essen
  • 16.03.22
Politik
Olaf in der Beek, Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzender der FDP Bochum

Gastfamilien für deutsch-amerikanischen Schüleraustausch gesucht

Das neue Jahr hat begonnen und somit steigt die Vorfreude auf neue Erlebnisse. Warum nicht sich die Welt nach Hause holen und als Gastfamilie interkulturellen Austausch und prägende Erfahrungen erleben? Eine Möglichkeit dafür bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) - ein gemeinsames Vollstipendium des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, welches die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte. Die Teilnehmenden aus beiden Ländern bekommen für ihre...

  • Bochum
  • 20.02.22
Politik
Oliver Kaczmarek und ich auf dem Dach des Abgeordnetenbüros, von dem die Reichstagskuppel zu sehen ist. Foto: Jonas Beckmann
7 Bilder

Bei Oliver Kaczmarek im Berliner Büro
„Mein Praktikum im Bundestag“

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

  • Unna
  • 29.01.22
  • 1
  • 6
Politik
Brauchen wir die allgemeine Impfpflicht in Deutschland? | Foto: qimono auf Pixabay

Frage der Woche
Brauchen wir die allgemeine Impfpflicht (noch)?

Wenn eines nach fast zwei Jahren Pandemie feststeht, dann, dass keiner weiß, wie die Entwicklung weitergeht. Stand heute wurden 140.160 Neuinfektionen gemeldet - mehr als jemals zuvor. Kann eine allgemeine Impflicht den Weg aus der Pandemie ebnen? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den zunehmenden Optimismus einiger Virologen gestern ausgebremst. Im RTL-Interview sagte er, die Impfpflicht müsse ab April oder Mai greifen, um einer neuen Welle im Herbst entgegenzuwirken. ...

  • Velbert
  • 21.01.22
  • 101
  • 4
Politik
Foto: Tobias Koch

Bürgersprechstunde
19. Januar: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB

Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB (CDU) steht am 19. Januar von 15 bis 18 Uhr im Rahmen einer telefonischen Bürgersprechstunde Rede und Antwort. Essener Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit ihren politischen Fragen und Anregungen auf Matthias Hauer zuzukommen. Er vertritt seit 2013 als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis im Essener Süden und Westen im Bundestag. Regelmäßig führt er Bürgersprechstunden in den Stadtteilen und telefonisch durch. „Die...

  • Essen-Süd
  • 07.01.22
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