Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Neues aus der Politbäckerei

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

  • Essen-Nord
  • 08.11.19
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Politik
Matthias Hauer ist seit dem Jahr 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

CDU-Abgeordneter für den Essener Süden und Westen
Matthias Hauer bei Rede im Bundestag zusammen gebrochen

Seit dem Jahr 2013 vertritt Matthias Hauer (CDU) den Essener Süden und Westen als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Bei einer Rede im Bundestag hat der Unions-Politiker heute einen Schwächeanfall erlitten. Abgeordnete eilten ihm als er am Pult zusammen brach schnell zur Hilfe. Die Sitzung wurde unterbrochen, der Saal geleert. Zuvor hatte er zum Thema "Beibehaltung des Bargelds als Zahlungsmittel" gesprochen. Hauer hatte seine Rede fast beendet, bevor gesundheitliche...

  • Essen-West
  • 07.11.19
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Politik

Jutta Eckenbach (CDU) lädt zum Diskutieren über den Essener Stadtteil der Zukunft ein

Am Donnerstag, 14. September, 18.00 Uhr treffen sich Stadtplaner, Städtebauexperten und Interessierte in der BMW Niederlassung in Essen (Berthold-Beitz-Boulevard 508, 45141 Essen), um über das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen zu diskutieren. Als Referenten begrüßt die Bundestagabgeordnete für den Essener Norden und Osten unter anderem Hildegard Müller (Vorstand Innogy SE und Mitglied in der Stiftung „Lebendige Stadt“), Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und...

  • Essen-Nord
  • 31.08.17
  •  1
Politik

„Wir legen los“ - Wahlkampfauftakt mit Jutta Eckenbach im Bauernhof Mechtenberg

Am Sonntag, 27. August um 11.00 Uhr lädt die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU) in geselliger Runde mit vielen Gästen und buntem Programm. Hierzu Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „Jetzt legen wir los! Die letzten vier Wochen vor der Wahl wollen wir gemeinsam beginnen. Dazu lade ich Groß und Klein herzlich ein – zu guten Gesprächen, Musik, Getränke und Imbiss. Auch an die Kleinsten ist gedacht.“ Durch das Programm führt Reinhard...

  • Essen-Nord
  • 22.08.17
  •  1
Politik

Jutta Eckenbach trifft Altenessener Bürger im Landhauscafè

Zu einer offenen Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, den 23. August 2017 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Altenessen Nord und Süd in das Landhauscafè, Wilhelm-Nieswandt-Allee 153 ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach sich immer wieder die Zeit nimmt, um mit den...

  • Essen-Nord
  • 17.08.17
  •  1
Politik
Schirmherrin Jutta Eckenbach MdB
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Palliativfachtag „Leben bis zuletzt“ im Hotel Franz mit Schirmherrin Jutta Eckenbach MdB

In Kooperation mit dem Netzwerk Palliativmedizin Essen (npe) hatte die Arbeitsgruppe Menschen mit geistiger Beeinträchtigung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin nach Essen (Huttrop) geladen. Die Schirmherrschaft dieser bundesweiten Veranstaltung hatte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU). In ihrem Grußwort erklärte die Sozialpolitikerin: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz ist uns in dieser Legislaturperiode ein Meilenstein in der Gesetzgebung gelungen....

  • Essen-Nord
  • 23.06.17
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Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
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Politik
Kandidiert im Essener Nord-Osten für den Bundestag:
Thomas Spilker

FDP: Spilker nach Berlin

Einmütig haben die FDP - Ortsvorsitzenden im Bundestagswahlkreis 119 Essener -Nord -Osten- Martin Hollinger, Dirk Tresbach und Markus Schössner die Kandidatur des 56 jährigen Thomas Spilker zum Deutschen Bundestag begrüßt. Die Kreiswahlversammlung hatte in der letzten Woche den Altenessener Kaufmann einstimmig zum Kandidaten gewählt. Martin Hollinger, Vorsitzender im Stadtbezirk Mitte: "Mit Thomas Spilker haben wir einen Kandidaten, der durch seine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit das...

  • Essen-Nord
  • 26.04.17
Politik
Jutta Eckenbach informiert über die Ausnahmeregelung für die Gestellung von Rotkreuz-Schwestern

Koalitionsausschuss in Berlin sorgt für Sicherheit bei den Essener Rotkreuz-Schwestern

Planungssicherheit für Essener Rotkreuz-Schwestern Jutta Eckenbach (CDU): „Die Rechtsstellung der Rotkreuz-Schwestern ist nun geklärt. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben vereinbart, dass es eine Ausnahme von der Höchstüberlassungsdauer nach dem Arbeitgeberüberlassungsgesetz geben wird. Neuen Verhandlungen mit dem Essener Uniklinikum steht nichts im Wege.“ Die politische Verständigung auf höchster Ebene sieht die Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auf die Gestellung...

  • Essen-Nord
  • 31.03.17
  •  1
Politik
Die Besuchergruppe auf der Zuschauertribüne im Deutschen Bundestag

Was machen die Abgeordneten eigentlich in Berlin?

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßte Besuch aus der Heimat Dieser Frage gingen 50 Essener Bürger und Bürgerinnen nach. Jutta Eckenbach, CDU Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten begrüßte die ehrenamtlich Tätigen. Der Besuch des Reichstages, dem Herzstück unserer Demokratie, stellte dabei den Höhepunkt der Berlinreise dar. Die Essener Abgeordnete informierte in einem persönlichen Gespräch ihren Besuch über das politische Leben rund um den Bundestag. In der Zeit...

  • Essen-Nord
  • 24.03.17
Politik

Jutta Eckenbach MdB mahnt zum internationalen Frauentag gleiche Chancen für Frauen an!

Am 8. März findet der internationale Frauentag statt. Dazu erklärt Jutta Eckenbach, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „An dem diesjährigen Internationalen Frauentag blicke ich ein bisschen zufriedener auf diese Legislaturperiode: Mit dem zusätzlichen Rentenpunkt für Mütter, der zum 1. Juli 2014 eingeführt wurde, haben wir mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter geschaffen. Weitere wichtige Meilensteine sind die umfangreichen Maßnahmen zum besseren Schutz vor sexueller...

  • Essen-Nord
  • 09.03.17
Politik
Jutta Eckenbach beim Aktionstag Red Hand Day 2017
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Nein zum Krieg – nein zu Kindersoldaten – ja zum Frieden!

Die Essener-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach beteiligt sich erneut am „Red Hand Day“, dem Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindersoldaten. Rote Hände sind das weltweite Symbol gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Auch die Kinderkommission des Bundestags sammelt von möglichst vielen Abgeordneten rote Handabdrücke und wird diese zum diesjährigen Red Hand Day der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte übersenden. Hierzu Jutta Eckenbach: „Mein roter Handabdruck...

  • Essen-Nord
  • 20.02.17
Politik

Bund will gemeinsam mit den Ländern 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze finanzieren

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue Beschluss nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch...

  • Essen-Nord
  • 10.01.17
Politik
Bundestagsabgeordnete Eckenbach informierte das Essener Fachpublikum im Lighthouse über das verbesserte BTHG

Verbessertes Teilhabegesetz: Bundestagsabgeordnete Eckenbach informierte Essener Fachpublikum im Lighthouse

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes vorgestellt und anschließend mit dem...

  • Essen-Nord
  • 13.12.16
Politik
Kai Gehring und Gönül Eglence nach ihrer Wahl auf dem Landesparteitag der GRÜNEN NRW

Kai Gehring und Gönül Eğlence auf Landesliste zur Bundestagswahl sehr gut platziert

Anfang Dezember haben die GRÜNEN NRW ihre Liste zur Bundestagswahl im September 2017 gewählt. Die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN in Essen konnten sich dabei unter den ersten 20 Plätzen prominent platzieren. Die Wiederwahl von Kai Gehring MdB gilt damit als sicher, mit Gönül Eğlence gibt es eine realistische Chance auf ein zweites Essener Grünen-Mandat im Deutschen Bundestag. Kai Gehring, Mitglied im Bundestag seit 2005 und bundesweit anerkannter Bildungs- und Forschungsexperte, setzte sich...

  • Essen-Nord
  • 04.12.16
Politik
Der BUND und Bürgerinititativen protestieren gegen die Planung umstritteneer Autobahnprojekte wie die A52

Verkehrswegeplan durchgepaukt - Bundestag beschließt gesundheitsschädlichen A52-Neubau

Schlechte Nachrichten für Gladbeck, Bottrop und Essen: Politiker setzten sich über Bedenken und Alternativen hinweg Das Aktionsbündnis A52 war gestern JETZT: Wege für morgen!, in dem vor allem Initiativen aus Bottrop, Essen und Gladbeck aktiv sind, bedauert, dass die Große Koalition in Berlin die vielen umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Vorschläge ignoriert hat. Am 2. Dezember stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für das neue Fernstraßenausbaugesetz. Dazu erklärt...

  • Bottrop
  • 02.12.16
Politik
Jutta Eckenbach (vierte v. re.) begrüßt die Mitglieder von Ana-Tolia in Berlin.
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Katernberger Frauenverein „Ana-Tolia e. V.“ im Reichstag zu Besuch!

Bundestagsabgeordnete Eckenbach setzt Dialog mit türkischem Frauenverein fort: In ihrer Sitzungswoche in Berlin begrüßte Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten, einige Mitglieder von „Ana-Tolia“, die zu Gast in Berlin waren. Die Angebote des Vereins unterstützen Frauen in unterschiedlichen Lebensphasen und geben die Möglichkeit zum Austausch und zur Umsetzung eigener Ideen. Ein erstes Treffen zwischen Eckenbach und Ana-Tolia gab es schon vor einiger Zeit...

  • Essen-Nord
  • 11.11.16
  •  1
Politik

Bundestag fördert Denkmalpflege

Jüdische Gemeinde Essen erhält Bundesmittel zur Sanierung in Essen Huttrop In seiner heutigen Sitzung bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 24.000 Euro für die Restaurierung der Toranlage an der Trauerhalle auf dem Jüdischen Friedhof Schulzstraße (Huttrop). Jutta Eckenbach: „Sehr gern bin ich der Aufforderung zur Unterstützung durch den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Herr Budnizkij, nachgekommen und freue mich, dass die Mitglieder des Haushaltsausschusses sich...

  • Essen-Nord
  • 11.11.16
  •  1
Politik
Die 40 Essenerinnen und Essener zu Besuch bei der Bundestagsabgeordneten Eckenbach in Berlin

Von Currywurst bis Reichstag - Berlin ist eine Reise wert!

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Essener Gruppe in Berlin Davon überzeugten sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus Essen, die die Metropole mit Herz und Flair besuchten. Ihre in Kooperation mit Lucky Luke Tours organisierte Reise hielt für sie außergewöhnliche politische und geschichtliche Programmpunkte bereit. Die Highlights für die Reisenden im Alter von 14 bis 85 Jahren waren unter anderem der Besuch des politischen Kabaretts Distel mit dem Programm “Das ist der Gipfel”, das...

  • Essen-Nord
  • 27.10.16
  •  1
Politik
Petra Hinz

Hinz: Keine Ermittlungen

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die...

  • Essen-West
  • 28.09.16
  •  3
Politik
Petra Hinz

Das Ende einer Karriere

Das war eine zähes Ende einer politischen Karriere: Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen, hat nun - so bestätigt es der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty gegenüber den Medien - ihren formellen Verzicht auf das Bundestagsmandat zum 31. August und den Austritt aus der SPD zum 5. September erklärt. "Ich brauche dringend Ruhe, habe alle geforderten Konsequenzen gezogen. Es reicht", wird Petra Hinz in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung zitiert. Diese...

  • Essen-West
  • 23.08.16
  •  12
  •  1
Politik

Bund fördert 25 Kitas aus dem Essener Norden und Osten

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Dabei gab das...

  • Essen-Nord
  • 26.07.16
  •  1
Politik

Petra Hinz wirft hin

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

  • Essen-West
  • 18.07.16
  •  22
  •  1
Politik

Berlin ist immer eine Reise wert - auch für die Schüler des Gymnasiums Nord-Ost in Essen

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten des Essener Nordens, Dirk Heidenblut, fuhr der Projektkurs "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" des Gymnasiums Essen Nord-Ost im Mai in die Bundeshauptstadt. Neben Besuchen diverser Museen (unter anderem des Mauermuseums) und Sehenswürdigkeiten stand eine Führung durch den Bundestag auf dem Programm. Durch viele Eindrücke bereichtert, kehrte der Kurs aus Berlin ins Ruhrgebiet zurück - verbunden mit herzlichem Dank an Dirk Heidenblut MdB, ohne...

  • Essen-Nord
  • 17.07.16
  •  3
  • 1
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