Bundestag

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Essener Gruppe in Berlin Davon überzeugten sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus Essen, die die Metropole mit Herz und Flair besuchten. Ihre in Kooperation mit Lucky Luke Tours organisierte Reise hielt für sie außergewöhnliche politische und geschichtliche Programmpunkte bereit. Die Highlights für die Reisenden im Alter von 14 bis 85 Jahren waren unter anderem der Besuch des politischen Kabaretts Distel mit dem Programm “Das ist der Gipfel”, das...

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

Das war eine zähes Ende einer politischen Karriere: Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen, hat nun - so bestätigt es der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty gegenüber den Medien - ihren formellen Verzicht auf das Bundestagsmandat zum 31. August und den Austritt aus der SPD zum 5. September erklärt. "Ich brauche dringend Ruhe, habe alle geforderten Konsequenzen gezogen. Es reicht", wird Petra Hinz in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung zitiert. Diese Schritte...

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Dabei gab das...

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten des Essener Nordens, Dirk Heidenblut, fuhr der Projektkurs "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" des Gymnasiums Essen Nord-Ost im Mai in die Bundeshauptstadt. Neben Besuchen diverser Museen (unter anderem des Mauermuseums) und Sehenswürdigkeiten stand eine Führung durch den Bundestag auf dem Programm. Durch viele Eindrücke bereichtert, kehrte der Kurs aus Berlin ins Ruhrgebiet zurück - verbunden mit herzlichem Dank an Dirk Heidenblut MdB, ohne...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

Jutta Eckenbach (CDU): „Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II (SGB II) verabschiedet. Es ist uns gelungen, die Arbeitsförderung auszuweiten auf Menschen, die es auf dem Arbeitsmarkt besonders schwer haben.“ Zukünftig ist die öffentliche Förderung von Arbeitsgelegenheiten nicht mehr auf zwei Förderjahre in einem Fünfjahreszeitraum begrenzt, sondern es kann in begründeten Fällen ein drittes Förderjahr bewilligt werden. Außerdem können...

Essener auf politischer Entdeckungstour in Berlin Vom 19. bis 23. Juni besuchten 50 Essener und Essenerinnen auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach Berlin. Ihre Reise orientierte sich an politischen und historischen Punkten. Die Bundestagsabgeordnete freute sich, die Gruppe aus dem Essener Norden und Osten an ihrem Arbeitsplatz in Berlin begrüßen zu können. Zusätzlich besichtigten Gäste den Reichstag, das Bundeskanzleramt und das Verteidigungsministerium. So erlebten...

Am Mittwoch, 15.06.2016, lädt die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in der Zeit von 12.00 bis 13.30 Uhr zu einer offenen Telefonsprechstunde. Alle Interessierten, insbesondere aus dem Essener Norden und Osten, können Jutta Eckenbach gerne unter der Telefonnummer 0201 80673868 anrufen. Hierzu Jutta Eckenbach: „Ich freue mich auf viele interessante Gespräche mit den Bürgern. Die Sorgen, Wünsche und Fragen liegen mir am Herzen. So erfahre ich, in welchen Bereichen Veränderungen in unserer...

Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen in Essen ist es richtig, jetzt einen besonderen Fokus auf den Wohnungsneubau zu setzen. Zielsetzung hierbei ist preiswerten bzw. öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen. Hierzu die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach: „Der alleinige Ruf nach kommunaler Unterstützung bringt Essen nicht viel weiter. Die Wohnungsbaugesellschaften werden das Problem im Einzelnen nicht lösen können, denn 80 Prozent des Essener Wohnraums liegen in privater...

Drei Projekte aus dem Essener Norden und Osten sind Preisträger im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2016 Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank haben die diesjährigen Preisträger des bundesweiten Innovationswettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ bekannt gegeben. Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach freut sich, gleich drei Bewerbern aus dem Wahlkreis Essen II in diesem Jahr zum Titel des...

Die Altersversorgung vieler Frauen ist mangelhaft. Jutta Eckenbach schlägt drei konkrete Punkte vor, die in der kommenden Rentendiskussion eine Rolle spielen müssen: 1. Die „große Witwenrente“ kann zu einem permanenten Rentenanwartsplitting während der bestehenden Ehe weiterentwickelt werden. Dies würde die Versorgungslücken nicht erst im Falle von Scheidung und Versorgungsausgleich sichtbar machen. Freiwillige Einzahlungen könnten die Lücken schon frühzeitig schließen. 2. Ein System „flexibler...

Hinter den Kulissen des Deutschen Bundestags Am Donnerstag, 28. April, empfing die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in Berlin die junge Schülerin Hilke Vogt aus Essen Steele, die einen Tag lang Bekanntschaft mit der Arbeitswelt und den Abläufen im Deutschen Bundestag machte. Neben dem Treffen mit der Abgeordneten nahm die Schülerin auch noch an dem offiziellen Girls´ Day Programm der CDU / CSU Fraktion im Deutschen Bundestag teil. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach...

Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit (20.02.2016): Inklusion ist in aller Munde: Sachlich geht es dabei selten zu. Die Debatte über Inklusion zeigt, dass das Thema einen immer größeren Stellenwert bekommt, aber auch, wie wichtig Aufklärung und Erklärung des Begriffs und der Idee ist. Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit fordert die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU), dass erfolgreiche Inklusion Zeit braucht. Am 20. Februar 2016 findet der Tag der sozialen Gerechtigkeit statt. Es...

Jutta Eckenbach wählt junge Essenerin als Juniorbotschafterin aus Der Traum eines Schuljahres in den USA wird für die 17-jährige Schülerin Zoe Parske wahr. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach wählte die Essenerin nach einem persönlichen Gespräch für das parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) aus. Die Abgeordnete übernimmt damit die Patenschaft während des USA-Aufenthalts, der im Sommer beginnen wird. Das PPP ist ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des...

Zur neuen Ehrensenatorin wurde die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach auf der Matinee des Essener Karnevals-Vereins ernannt. Nach der Laudatio von Oliver P. Kuhrt, der im vergangenen Jahr die Ehrensenatorenwürde erhielt, bedankte sich die frisch gebackene Ehrensenatorin sehr herzlich. Kleine politische Spitzen durften dabei nicht fehlen. Unter dem diesjährigen Sessionsmotto „Tradition verpflichtet“ brachte sich der Essener Karnevals-Verein dann in Karnevalslaune in der gut besuchten...

In dieser Woche begrüßte Jutta Eckenbach (CDU) wieder Bürginnen und Bürger aus dem Wahlkreis in Berlin. Jutta Eckenbach: „Ich freue mich immer wieder, wenn die Bürgerinnen und Bürger nach Berlin kommen, um zu erfahren, wie hier Politik gemacht wird. Viele sind von der Größenordnung, aber auch von der Vielfältigkeit überrascht.“ Die Gäste besichtigten den Reichstag, das Kanzleramt und das Verteidigungsministerium. Sie erlebten eine Stadtrundfahrt, die sich an politischen Themen orientiert und...

Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2015/2016 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Das Besondere am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm: Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für den Stipendiaten. „Das Programm ist eine große Chance für Essener Schülerinnen und...

Der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut wird in Berlin im Gesundheitsausschuss tätig. Damit bleibt der Gesundheits- und Sozialexperte auch in Berlin seinem Fachgebiet treu. „Ich freue mich sehr, dass ich als neuer Abgeordneter einen meiner Wunschausschüsse erhalten habe,“ erklärt Dirk Heidenblut. Hofft auf Rückkoppelung mit dem Wahlkreis Gesundheit ist in Essen ein großes Thema, gerade im Wahlkreis liegen viele große Kliniken und andere Träger des Gesundheitswesens. „Zudem werde...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...