Piraten

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FDP und Piraten erfüllen Sparziele des Stadtrat 20

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 19.08.2015

Auch die Fraktionen des Rat der Stadt Gladbeck, hatten sich darauf geeinigt einen Teil zur Kosteneinsparung im Rahmen der Haushaltssanierung bei zu tragen. Dies auch unter dem Vorzeichen, dass die Altparteien allen voran die SPD den kleinen Fraktionen indirekt vorgeworfen hat die Kosten für die Ratsarbeit explodieren zu lassen. Die DSL Fraktion, kleinste Fraktion im Rat der Stadt Gladbeck bestehend aus FDP und Piraten ist nun...

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FLUCH DER PIRATENINSEL - ABENTEUERSPIEL FÜR KINDER AB 6 JAHRE IM FZ KAMEN

Michael Wrobel
Michael Wrobel | Kamen | am 19.08.2015

Kamen: Freizeitzentrum | ABENTEUERSPIEL FÜR KINDER AB 6 JAHREN Das erste Abenteuerspiel 2015 trägt den Titel: „Fluch der Pirateninsel “ und findet am Donnerstag, den 27.08.15 in der Zeit von 15.30 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Gelände des Freizeitzentrums statt. Hierbei können die Jungen und Mädchen ihre Qualität als Pirat und Piratin an insgesamt 10 verschiedenen Spielstationen unter Beweis stellen. Gespielt wird in Mannschaften, von denen zu Beginn...

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Heine Uni: FREIE WÄHLER größer als Grüne, Linke, FDP, CSU und AfD zusammen

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 12.08.2015

Das Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung an der HEINRICH HEINE UNIVERSITÄT Düsseldorf arbeitet derzeit an einer Studie zu Wählergemeinschaften in Deutschland. Michael Angenendt, M.A. Wissenschaftlicher Mitarbeiter des PRuF Institutes: „Ersten Ergebnissen zufolge stellen Wählergemeinschaften mit einer geschätzten Zahl von über 420.000 allein in Deutschland mehr Mitglieder als...

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Schulbedarfspaket: Antrag stellen! 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 09.08.2015

Wesel: Kreis Wesel | Die Schul­fe­rien nei­gen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schul­be­darf sei­nes Kin­des hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rah­men des Bil­dungs– und Teil­ha­be­pa­ke­tes der Bun­des­re­gie­rung erhal­ten ALG-II-Empfänger für ihre Kin­der im August auto­ma­tisch und ohne expli­zi­ten Antrag einen Zuschuss für deren Schul­be­darf (Schul­ran­zen, Sport­zeug, Schreib-,...

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Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 09.08.2015

Wesel: Wesel | In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer eigenen Sprache im Internet lesen und Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Mein fantastischer Kollege Rudi Lörcks hat über den Kreisverband 7 Freifunk-Router bereitgestellt. Heute habe ich drei der Router...

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Gelsenkirchner Konsens...Der Versuch einer Analyse

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 07.07.2015

Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei...

Flüchtende im 21. Jahrhundert

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 20.06.2015

Wir sind weit gekommen. Gut 300 Jahre nach dem Beginn der Aufklärung und mehr als 200 Jahre nach der geistigen und sozialen Reform innerhalb des Zeitalters der Aufklärung haben wir einen Wertekanon entwickelt, der unstrittig ist und an den sich alle Länder - zumindest die allermeisten - gebunden fühlen. 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges mit Millionen Toten und weiteren Millionen Vertriebenen und...

Deutschlands erste Würdigung des Whistleblowers Edward Snowden

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.06.2015

Dresden: Edward-Snowden-Platz | Diesen Sonntag wird Edward Snowden 32 Jahre alt. Der amerikanische Whistleblower, der mit seinen Enthüllungen über das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch US-Geheimdienste Geschichte schrieb und derzeit im russischen Exil lebt, erfährt pünktlich zu seinem Geburtstag in Dresden eine besondere Ehrung. Unweit des Albertplatzes wird ein kleiner Platz auf dem Gelände Bautzner Straße 6 auf seinen Namen getauft. Mit dieser...

Polizei ermittelt nach Anschlag auf Piraten-Büro

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 17.06.2015

Unbekannte haben in der Nacht auf Dienstag einen Anschlag auf die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund in der Märkischen Straße verübt. In den gleichen Räumen befindet sich das Büro der Landtagsabgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer. Personen kamen nicht zu Schaden, der Staatsschutz ermittelt. Laut Zeugenaussagen haben bislang unbekannte Täter gegen 2:20 Uhr die Schaufenster des Büros...

Volksinitiative ‘G9 jetzt!’ - Elternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Düsseldorf | am 16.06.2015

Düsseldorf: Landtag NRW | Einige Mal schrieb ich hier schon zum Thema G8, zuletzt am 15. Mai das. Ich bin sehr froh, dass die Piratenfraktion im Landtag NRW die Initiative 'G9 jetzt' unterstützt und so hoffentlich die Landesregierung dazu bewegen kann, sich endlich ernsthaft und ohne Beruhigungspillen und Alibi-Veranstaltungen wie 'runde Tische' mit dem Thema und dem offenkundigen Elternwillen beschäftigt. Hier der Beitrag meiner geschätzten...

Piratin sichert breite Mehrheit für Forderung nach einer ambitionierten EU-Urheberrechtsreform

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 16.06.2015

Brüssel (Belgien): EU-Parlament | Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den von Julia Reda [1], der Europaabgeordneten der Piratenpartei, verfassten Initiativbericht zur Evaluation der EU-Urheberrechtsrichtlinie mit breiter Mehrheit angenommen. Der Bericht und die mehr als 550 dazu eingereichten Änderungsanträge waren über Monate intensiv diskutiert worden. Hierzu Julia Reda: «In diesem Bericht geht das Europaparlament weit über die...

IT - Sicherheit: Piratenfraktion im Landtag NRW: Gemeinsame Pressemitteilung der Piratenfraktionen in den Landtagen Saarland und Nordrhein-Westfalen, 12.06.2015 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 12.06.2015

Piratenfraktion im Landtag NRW: Gemeinsame Pressemitteilung der Piratenfraktionen in den Landtagen Saarland und Nordrhein-Westfalen, 12.06.2015 Cyberangriff auf den Bundestag: Eigene Landes-IT-Sicherheitsgesetze für NRW und das Saarland Die Piratenfraktionen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland kritisieren die Informationspolitik des Bundes bezüglich des Hackerangriffs auf den Bundestag. Selbst planen sie, in...

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Piraten auf Wiesenviertelfest mit Aktion für „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“

Maria Bach
Maria Bach | Witten | am 12.06.2015

Witten: Wiesenviertel | „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“. Am 13.06, dem Internationalen Tag der Privatsphäre, wird die Fraktion Piraten, mit einem Infostand auf dem Wiesenviertelfest, diese Grundlegende Forderung der Piratenpartei bekräftigen. Die Stadt Witten sammelt persönliche Daten über jeden Einwohner im Meldeamt. Was viele nicht wissen: diese Daten werden gegen Gebühr an zahlreiche Organisationen weiter gegeben. Die Piraten wollen...

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Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich? 26

Andreas Rohde
Andreas Rohde | Wesel | am 31.05.2015

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner...

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Judo-Bundesliga: Piraten empfangen den JC Braunschweig am Samstag

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer | Bottrop | am 29.05.2015

Bottrop: Dieter-Renz-Halle | Am Samstag, 30. Mai, empfangen die Piraten des JC 66 den Braunschweiger JC am dritten Kampftag der Judobundesliga. „Braunschweig ist nicht zu unterschätzen,“ warnt Trainer Sven Helbing. „Sie haben in allen Gewichtsklassen unangenehme Kämpfer auf der Matte. Wir sollten uns sehr professionell darauf vorbereiten, dass Braunschweig dringend die ersten Punkte benötigt und alles daran setzen wird, diese aus Bottrop zu...

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Gelb färbt schnell ab

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 28.05.2015

Zu der absurden Piratenidee durch die Privatisierung des Rettungsdienstes und Krankentransportes den Kinder- und Jugendtreff im Karo zu finanzieren nimmt der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker LINKEN Stellung. Der Erhalt des Kinder und Jugendtreffs Karo in Butendorf ist erforderlich und die LINKE wird sich natürlich dafür engagieren. Daraus aber eine Wahl zwischen Pest und Cholera zu machen, auch wenn Piraten mit beidem...

Erste Wahlen in der neuen Fraktion „Linke-Piraten“

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 23.05.2015

Am Mittwoch, dem 13.05.2015, wurde die erste Sitzung der neuen Fraktion „Linke-Piraten“ abgehalten und damit fanden auch die ersten Wahlen statt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE gewählt und als sein Stellvertreter Sascha Kursawe von der Piratenpartei. Beide freuen sich sehr darüber, als Sachkundigen Bürger den ehemaligen Richter Wolfgang Pauli in der Fraktion begrüßen zu dürfen....

"German Mut" titelt der Bundesparteitag der FDP --- "Dümmer geht es wohl Nimmer"? 5

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 15.05.2015

Kommentar von Volker Dau: Das letzte "Aufgebot" wohl zwei nette recht hübsche Frauen gegen die gescheiterte "Altherrenriege"? Viele führende FDP-Politiker haben die Zukunft wohl schon längst hinter sich? Der links-liberale Hirsch kritisierte heute im Fernsehen das Fehlen sichtbarer Flügel ,wie früher: Linksliberale gegen den konservativen Graf Lambsdorff! Da kann ich Hirsch nur beipflichten! Warum haben sich...

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Abi-light – ist das Schulpolitik oder kann das weg?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 15.05.2015

Wesel: Wesel | Er ist gelungen, der ungelenke Spagat zwischen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der jüngeren G8-Abiturienten und dem erträglicheren Lebensraum Gymnasium. Am 13. Mai stimmte der Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I zu. Ein Pyrrhus-Sieg für die nordrhein-westfälische Bildungslandschaft. Schauen wir mal zurück. War in der Zeit des...

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Diskussion: Wählervertrauen in kleine Parteien - große Unterschiede 25

Andreas Rohde
Andreas Rohde | Wesel | am 15.05.2015

Umfrage / Diskussion: Warum wird den einen Parteien irgendwie alles verziehen...immer wieder. Und andere werden gnadenlos und gründlich aussortiert, auch wenn sie sich lange keinen Skandal leisteten und ansonsten einfach ruhige Rats- und Parlamentarbeit machen? Inhaltlich sind die hier genannten Parteien nicht vergleichbar oder mindestens sehr inkompatibel, wenn auch alle zumindest programmatisch 'irgendwas mit Liberal'...

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LSB: Pressemitteilung zur Karstadtschließung

Andreas Mersch
Andreas Mersch | Bottrop | am 15.05.2015

Zur Ankündigung der Karstadt Geschäftsführung, die Filiale in Bottrop im kommenden Jahr zu schließen, erklärt Ratsherr Oliver MIES (FDP), Sprecher der Ratsgruppe "Liberal - Sozial - Bürgernah (LSB)" aus FDP und Piraten im Rat der Stadt Bottrop: "Die Nachricht von der Karstadt-Schließung am Montagabend macht uns mit Blick auf die Beschäftigten und die weitere Zukunft unserer Innenstadt betroffen. Mit großem Bedauern haben...

Ratssitzungen als Podcast – in Kürze in Marl

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 08.05.2015

Bequem von zuhause aus die aktuellste oder auch zurückliegende Ratssitzungen anhören – das wird in Marl in Kürze möglich sein. Die Initiative, die von den Marler Piraten und dem SPD-Ratsherren Brian Nickholz ausging, der den Antrag Podcast zusammen mit Pirat Michael Levedag formuliert hat, wurde gestern im Marler Rat abgestimmt und angenommen. Auch wenn ein “echtes Streaming” natürlich das Optimum wäre – wir sind mit...

Zwei Stadtverordnete verlassen ihre Fraktion

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 08.05.2015

Am heutigen Tag haben der Stadtverordnete Sascha Kursawe von der Piratenpartei und der Stadtverordnete Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE. ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. Hattingen verkündet. Beiden ist eine weitere Zusammenarbeit mit der Fraktion nicht mehr möglich. "Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig beschädigt" so Hartmann. Monatelange Unstimmigkeiten haben schlussendlich zu dieser Entscheidung...

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PIRATEN - Einladung AK Kommunalpolitik Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 06.05.2015

Lünen: Gaststätte Westfalenkrug | Der Arbeitskreis Kommunalpolitik PIRATEN Lünen lädt zum monatlichen Treffen ein. Das Beisammensein findet turnusgemäß am Donnerstag, den 07.05.2015 statt. Beginn 19:30 Uhr, in der Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Zu besprechende Themen sind unter anderem die anstehende Bürgermeisterwahl mit den bisher bekannten Kandidaten. Die Lüner PIRATEN bieten interessierten Bürgern die Möglichkeit,...

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Velberter Piraten Fraktion bekommt Stimmrecht in Ausschüssen.

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 05.05.2015

Velbert: Rathaus | Dadurch, dass ein Ratsmitglied die UVB verlassen hat, ist die Piraten Fraktion im Rat der Stadt Velbert nun genauso groß wie die Wählergemeinschaft, deswegen wurde das Stimmrecht für die Ausschüsse ausgelost. Das Ergebnis - wir Piraten haben nun Stimmrecht in folgenden Ausschüssen: Sozialausschuss Umwelt- und Planungsausschuss Kulturausschuss