Piraten

Hattingen hat... Schmierereien am Bahnhof trotz Videoüberwachung? 1

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | vor 2 Tagen

Hattingen hat... Schmierereien am Bahnhof trotz Videoüberwachung? Der Hattinger S-Bahnhof gehört laut VRR Stationsbericht zu den schlechtesten im VRR-Einzugsgebiet. Ein Hauptgrund sind Schmierereien im Bahnhof. Dabei gilt es zu unterscheiden zwischen gewollter, legaler Graffitikunst und Verzierungen und Illegales und kunstloses besprühen der Bahnhofswände. Und obwohl dort seit Jahren Kameras für die Überwachung im Einsatz...

Bildergalerie zum Thema Piraten
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Einladung zum Stammtisch der PIRATEN

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 2 Tagen

Lünen: Cafe Opera | Termin: 03.03.2015 Die PIRATEN Kreis Unna laden wieder zum monatlichen öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Das Treffen soll die Möglichkeit bieten, sich zwanglos über Politisches oder auch ganz allgemeine Themen und Fragen aus der Region Unna auszutauschen und zu debattieren. So ein Stammtisch ist...

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Notfallpraxen erhalten!

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 21.02.2015

Velbert: Klinikum Niederberg | Die Piraten in Velbert lehnen die auf der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein getroffenen Beschlüsse[1] zur Neustrukturierung des ambulanten ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Landesteil Nordrhein ab und fordern dass die Praxen erhalten bleiben sollen. Bei Umsetzung dieser Pläne wird die Anzahl der Notfallpraxen drastisch reduziert. Dies würde bedeuten, dass sich Velbert und der gesamte Kreis...

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Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 19.02.2015

Dortmund: Rathaus | In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr...

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Finanzausschuss: 1 Million von der Sparkasse - Stadt Dortmund soll Vermögensteuerintiative beitreten - Bürgeranleihe

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 12.02.2015

Dortmund: Rathaus | Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion...

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Bus nach Brüssel 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 11.02.2015

Wesel: Wesel | Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN! Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet...

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Piraten und Grüne zu gemeinsamer Begehung der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge in Gelsenkirchen

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 08.02.2015

Am 24.02.2015 findet eine Begehung der Flüchtlingsunterkünfte in Gelsenkirchen statt. Hierzu hatte ich als Stadtverordneter alle demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt zur Teilnahme eingeladen. Eine Antwort bekam ich lediglich von der Fraktion „ BND 90 / die Grünen „ und „ Die Linke „ ( letztere sagten aus Termingründen ab ) Alle anderen schwiegen stumm. So werde ich eben alleine mit der Stadtverordneten Frau...

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Haushalt Lünen — Fördergeld ein Ü-Ei?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 05.02.2015

Ende Januar wurde bekannt, dass die eingeplanten Fördergeldzuschüsse für den Bau des Bürgerhauses anlässlich des Projektes "Soziale Stadt Gahmen" endgültig verloren sind. Bereits im Herbst des letzten Jahres teilte die Stadtverwaltung mit, dass nach eigenen Erkenntnissen auf den Abruf eines Teilbetrages von 0,5 Mio. EUR des Bauzuschusses verzichtet wurde. Begründet wurde dies mit der Erkenntnis, dass man durch einen zu...

App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App – wann wird die Landesregierung aktiv?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 04.02.2015

Wesel: Wesel | Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion...

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PIRATEN - Einladung AK Kommunalpolitik Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.02.2015

Lünen: Gaststätte Westfalenkrug | Der Arbeitskreis Kommunalpolitik PIRATEN Lünen lädt zum monatlichen Treffen ein. Das Beisammensein findet turnusgemäß am Donnerstag, den 05.02.2015 statt, Beginn 19:30 Uhr, in der Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Zu besprechende Themen sind unter anderem die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Lünen durch der Ausfall von Fördergeldern in Höhe von 1 Mio. EUR und durch drohende horrende...

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UWG-Piraten-Fraktion prangert unwürdige Toiletten-Zustände an 1

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 03.02.2015

Die Mitglieder der UWG-Piraten-Fraktion im Iserlohner Rat haben sich am Wochenende ausgiebig mit der öffentlichen Toilettensituation in Iserlohn befasst und sind zu bedrückenden Ergebnissen gekommen. In einem Anschreiben an den Bürgermeister fragt die UWG - Piraten Fraktion, unter welcher Aufsicht und Leitung sich die öffentlichen Toiletten in Iserlohn befinden? Wir stellen hier nun die Erkenntnisse ungekürzt...

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Hochstimmung bei Prunksitzung des DKV Blau-Weiss

Birgit Kerschel
Birgit Kerschel | Dinslaken | am 02.02.2015

Dinslaken: Kathrin Türks Halle | Getreu dem diesjährigen Motto des blau-weissen Vereins: „Narren, haltet Euch bereit, der DKV entert die 5. Jahreszeit“ befand sich die Kathrin-Türks-Halle im Freibeuter-Fieber. Mit einer neuen passenden Bühnendekoration waren die überwiegend kostümierten Gäste schon direkt eingestimmt. Da hatte der DKV den Puls der Zeit richtig gedeutet. Piraten, wohin man schaut Zur Begrüßung füllte sich nach dem Einmarsch mit...

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Stammtisch PIRATEN

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 30.01.2015

Lünen: Cafe Opera | Monatliches Stammtischtreffen der PIRATEN aus dem Kreisbereich UNNA WO: CAFE OPERA, Lünen, Münsterstr. 1 Wann: 03.02.2015 Uhrezeit: 19:30 h --- Ende offen Die PIRATEN wollen interessierten Bürgern die Möglichkeit bieten, sich zu treffen, auszutauschen und / oder Politisches zu debattieren. Herzlich eingeladen sind alle Piraten und Interessierte, natürlich sind auch Mitglieder und Anhänger anderer Parteien...

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Vorschlag der Gladbecker "DSL"-Fraktion: Auch Politiker sollten auf Privilegien verzichten! 4

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 26.01.2015

In Sachen „Parkplätze“ gehörten die Lehrer in Gladbeck bislang zu einer privilegierten Gruppe, konnten sie ihre Privat-Pkw doch unentgeltlich auf dem Schulgelände abstellen, Doch damit ist schon bald Schluss, denn ab dem April 2015 sollen auch die Pädagogen ihren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushaltes leisten und eine Parkplatzgebühr von 20 Euro monatlich entrichten. Die Stadt rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen...

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neugewählter Kreisvorstand – Erfahrung und neues Engagement 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.01.2015

Wesel: Kreis Wesel | In der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei wurde am Samstag, 18. Januar 2015 im Mehrgenerationenhaus Wesel turnusgemäß der neue Vorstand gewählt, nachdem der alte Vorstand einstimmig entlastet wurde. Der neugewählte Vorstand besteht aus Thomas Weinbrenner (Wesel), Karl-Heinz Hildebrandt (Wesel), Andreas Schürer (Wesel), Guido-Schlüter (Hamminkeln-Wertherbruch) und Rudolf Lörcks...

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Der RVR und der Kreis Wesel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.01.2015

Wesel: Kreis Wesel | Eigentlich sollte der kommunalpolitische Ausschuss der Landtags NRW am 23. Januar das neue RVR-Gesetz voranbringen. Dieser Punkt wird nun aber auf Betreiben von SPD, Grünen und CDU von der Tagesordnung genommen, der Entwurf soll noch Änderungen erfahren. Hintergrund ist wohl unter anderem der beschlossene Antrag des Kreistags Wesel, der den Landrat Dr. Müller verpflichtet, für den Kreis Wesel Austrittsverhandlungen mit...

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Dresdner Demonstrationsverbote -- Sicherheitsbedürfnis siegt über Freiheitsrechte! 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 19.01.2015

Berlin: Piratenpartei Berlin | Wie Anita Möllering Piraten-Pressesprecherin aus Berlin meldet erklärt der GF der Partei: +++ Dresdner Demonstrationsverbot: Sicherheitsbedürfnis siegt über Freiheit+++ Zum Verbot der Pegida-Demonstration und anderer Versammlungen in Dresden für den heutigen Montag erklärt Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei: »Auch wenn wir die Pegida-Demonstrationen in ihrer Ausrichtung in keiner...

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Bildung gibt’s nur gegen Geld

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich verlangsamt in vielen OECD-Ländern das Wirtschaftswachstum. Das geht aus einem neuen Arbeitspapier der Entwicklungsorganisation hervor. Fehlende Investition in Bildung ist als Ursache herauskristallisiert worden und diese trifft auch auf Deutschland zu. Denn Deutschland gehört sicher nicht zu jenen Ländern, die alles daran setzen, dass ihre Bürger von klein auf gleiche Chancen...

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Mautpläne der Bundesregierung 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | In der Kreistagssitzung vom 11. Dezember habe ich dem Antrag zur (neuen) Anti-Maut-Resolution zugestimmt. Nachdem alle anderen Fraktionen in der Diskussion ihre Kritik an der Maut ausschliesslich auf die negativen wirtschaftlichen Folgen einer Infrastrukturabgabe im grenznahen Gebiet bezogen, verwies ich als einziger auf die großen Bedenken von Datenschützern, Verfassungs- und IT-Rechtlern und die Auswirkungen von...

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.12.2014

Wesel: Wesel | Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut,...

Flüchtlingshilfe 8

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Wesel | Auch, wenn die SPD titelt "Wir lassen die Kommunen nicht alleine": Dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel mit Bundesmitteln gegenfinanziert, ist ein Skandal. Es war dringend notwendig, dass die Kommunen mehr Geld erhalten. Aber dass die Landesregierung ihren Flüchtlingsgipfel nun durch die Bund-Länder-Vereinbarung finanziert, ist falsch. Die Bundesmittel sollten als zusätzliche Mittel gesehen werden, nicht...

Sie lernen es nicht – SPD fordert erneut Sperrklausel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 12.12.2014

Wesel: Kreishaus | In einer Aktion quer durch die kommunalen Vertretungen in NRW fordert die SPD die Kreistage und Räte auf, Resolutionen an den Landtag NRW zu verabschieden, die den Landtag zur Verfassungsänderung und zur Schaffung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen auffordert. In den immer inhaltsgleichen Anträgen [1] wird ausgeführt, dass die Willensbildung aufgrund der neu hinzu gekommenen Mandatsträger kleiner Parteien erschwert...

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Linke-Piraten: Hallenbad muss in Dorstfeld bleiben

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | am 09.12.2014

Nach einem Gespräch mit den Stadteltern steht für die Fraktion der Linken und Piraten im Rat fest: fest: „Im Kortental muss es auch in Zukunft ein Hallenbad geben. Das Westbad darf nicht ersatzlos geschlossen werden.“ Entweder müsse es eine Sanierung des maroden Bades geben oder einen Neubau an gleicher Stelle. Von der vorgeschlagenen Alternative – einem Umbau des großen Freischwimmerbeckens im Freizeitbad Wischlingen zu...

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 26.11.2014

Wesel: Wesel | Ein ReBlog von www.piratenfraktion-nrw.de/ (von Olaf Wegner und Ingo Schneider Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der...

PIRATEN kritisieren Ausgabepolitik in Lünen — Aktualisierung ist erfolgt —

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 26.11.2014

--- Aktualisierung aufgrund inzwischen erfolgter Ausschusssitzung am 26.11.2014 unten nach dem Originalbeitrag --- . Der AK Kommunalpolitik PIRATEN Lünen erklärt sein Unverständnis über die Bewertung der Stadtverwaltung bezüglich des vordringlichen Einsatzes knapper Mittel des Stadthaushaltes. Bereits aus März 2013 liegt der Stadtverwaltung die Forderung der PIRATEN vor, die nach Sanierung der Kamener Str. weggefallene...