Piraten

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Rechtsanspruch auf Senkung der Schadstoffwerte - LINKE für LKW-Fahrverbot auf der B1 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | vor 6 Stunden, 59 Minuten

Dortmund: Rathaus | Ihren bisherigen Kurs in Sachen Fahrverbot auf der B1 will DIE LINKE beibehalten. "Es gibt einen klaren Rechtsanspruch der Anwohner an der B1 darauf, dass die Stadt aktiv wird, um die übermäßigen Schadstoffwerte zu senken. Dazu kann ein LKW-Durchfahrtsverbot einen wichtigen Beitrag leisten", meint Utz Kowalewski, der planungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & Piraten im Rat der Stadt Dortmund. Wilhelm Auffahrt,...

Bildergalerie zum Thema Piraten
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Piraten - jetzt auch im RVR

Dieter McDevitt
Dieter McDevitt aus Dortmund-West | vor 2 Tagen

Essen: Ruhrparlament | Am gestrigen Donnerstag hatsich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden,um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten. "An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebietes, zeigt sich das wir dringend daran...

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DIE LINKE & PIRATEN sind entsetzt über Geldverschwendung bei PPP-Projekten 2

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 09.09.2014

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat sich vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung entsetzt über die mit einschlägigen PPP-Finanzierungsmodellen erzeugten Geldverluste gezeigt. Besonders die drei Millionen Euro, die ohne Ratsbeschluss bei der Ostenberggrundschule verausgabt wurden, sind ein echter Skandal, der über das Grundsatzproblem der PPP-Finanzierung noch hinausgeht. "Wie die Stadt angesichts immer schwärzerer...

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Freifunk unter Last

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 29.08.2014

Wesel: Krachgarten | Im Weseler Krachgarten wird einer von aktuell 7 Freifunkroutern in Wesel betrieben. Der Kreisverband der Weseler Piraten hat den Router vor einiger Zeit auf dem Gelände platziert, damit die Musiker und Gäste das Internet kostenlos nutzen können, ohne dass jeder einzelne einen mit hohen Kosten verbundenen Zugang haben muss. Beim diesjährigen Krachgartenfestival (29. – 31.8.) mit mehreren hundert erwarteten Musikern und...

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DIE LINKE & PIRATEN fordern Kirche zu Fristverlängerung auf - Besetzung bis jetzt nur bis Samstag geduldet - Soziales Zentrum Avanti bereits mit Programm

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 27.08.2014

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat die Kirche zur Verlängerung der gesetzten Frist für die Hausbesetzer der Albertus-Magnus-Kirche aufgefordert. "Die Forderung nach einem autonomen sozialen Zentrum in der Dortmunder Innenstadt ist schon viele Jahre alt. Nun erhält diese Forderung eine neue Aktualität. Dem berechtigtem Ansinnen sollte Raum gegeben werden und eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung gefunden...

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Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE & Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 27.08.2014

Dortmund: Rathaus | Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte hat für einen Dortmunder Bürger Klage gegen die von der Bezirksregierung Münster im Mai 2014 ausgesprochene Erweiterung der Betriebsgenehmigung in die Nachtstunden für den Flughafen Dortmund eingereicht und diese Klage zwischenzeitlich umfangreich begründet. Rechtsanwältin Franziska Heß (Fachanwältin für Verwaltungsrecht) erläutert die wesentlichen Klagegründe: "Wir gehen nach...

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Gibt Wesel den Bürgerhaushalt auf?

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 22.08.2014

Laut Rheinische Post heisst es ‘aus der Runde der Fraktionschefs’, dass der bislang mäßig erfolgreiche Bürgerhaushalt in Wesel schlechter gestellt werden soll. Eine Auftaktveranstaltung sowie externe Begleitung sollen zukünftig nicht mehr angeboten werden – lediglich die Vorschlagsmöglichkeit via Internet soll erhalten bleiben. Das kann man nur so interpretieren: Ein verbesserungswürdiges Konzept soll weiter...

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Geldautomaten – eine kritische Auseinandersetzung mit der Situation 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 21.08.2014

Aktuell hat sich —nicht unerwartet— die GfL noch kurz vor dem Termin zur Verwaltungsratssitzung der Sparkasse zum Thema Automatenschließung gemeldet. Dem Ziel der Erhaltung der Bargeldversorgung in den Ortsteilen kann man sich nur anschließen, siehe dazu auch hier bereits ein Artikel Allerdings wird, wie so oft, vielleicht etwas viel Klamauk fabriziert. Hier Rechtswidrigkeit zu begründen und mit Aufsichtsbehörde zu...

Geldautomaten – Aufruf der PIRATEN führt zu Erfolg 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 13.08.2014

Kaum ist der Artikel der PIRATEN Lünen mit der Aufforderung zu Stellungnahmen der meinungsführenden Politiker in Lünen in den RuhrNachrichten am 12.08. veröffentlicht, zeigen sich Ergebnisse (in RN leider nur die verkürzte Pressemitteilung, hier der Langtext: Klick Immerhin plädieren die SPD Fraktion mit Fraktionsführer Haustein und designierten Bürgermeisterkandidaten Möller nun eindeutig für den Erhalt des Geldautomaten...

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Piraten begrüßen den Vorschlag des Vorsitzenden des Heimatvereins Lars Friedrich, neu über das Weiltor zu diskutieren 2

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe aus Hattingen | am 05.08.2014

Nach der gelungenen Aktion “Weiltor 2014” von Holger Vockert und Thomas Weiser plädiert Lars Friedrich dafür, neu über das fünfte Stadttor zu diskutieren. Zu Recht, finden die Piraten. Kein anderes Projekt hat die Gemüter in Hattingen in den letzten Jahren so erhitzt wie die fünf Stadttore. Die Menschen in Hattingen sind einfach nicht glücklich mit der Gestaltung der Stadttore und wollen mit einbezogen werden, wie man immer...

Stammtisch der Piratenpartei in Heiligenhaus

Martin Schwarz
Martin Schwarz aus Velbert | am 03.08.2014

Heiligenhaus: papp | Die Piraten treffen sich am Donnerstag den 07.08.2014, im PABB, Hauptstr.227; 42579 Heiligenhaus, zum Stammtisch. Beginn ist um 20:30 Uhr. Interessierte Bürger sind jederzeit eingeladen. http://www.pabb-heiligenhaus.de/pabb/anfahrt.php

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Piratenfest in der Musikschule Sprockhövel

Lokalkompass Schwelm
Lokalkompass Schwelm aus Schwelm | am 02.08.2014

Mit einem Piratenfest endete der Unterricht für zwölf Kinder, die in den letzten zwei Jahren an der Musikalischen Früherziehung der Musikschule Sprockhövel teilgenommen hatten. Begeistert sangen, spielten und tanzten die Kinder zu Piratenmusik. Ein vorher eingeübtes Piratenlied wurde von den Kindern mit Gitarren und Mandolinen begleitet, und bei der Piratenschlacht eroberten sie mit Bewegungsspiel und Rhythmus das Schiff...

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Piraten spielten an der NiersWelle

Corinna Denzer-Schmidt
Corinna Denzer-Schmidt aus Sonsbeck | am 31.07.2014

Goch: Nierswelle | „Leinen los“ zum großen Spielspaß hieß es an der Gocher NiersWelle! Denn im Rahmen der Reisemobilwallfahrt gab es auch wieder das bunte Kinderspielfest. An vielen Attraktionen konnten sich die kleinen Besucher austoben: Zum Beispiel an der „Dicken Berta“, einer Kanone, mit der sie auf eine Piratenflagge schießen durften. Mit Enterhaken ging es auf Haifischjagd, Goldnuggets wollten geschürft werden und waschechte...

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Piratenwerkstatt im Unperfekthaus

Lokalkompass Essen-Nord
Lokalkompass Essen-Nord aus Essen-Nord | am 23.07.2014

Essen: Unperfekthaus | In der dritten Sommerferien-Woche, von Dienstag, 22. Juli, bis Freitag, 25. Juli, wird im Unperfekthaus unter dem Motto „Piratenwerkstatt“ von jeweils 13 bis 18 Uhr gestaltet und konstruiert. Kosten sind der Eintritt ins Unperfekthaus und pro Tag 10 Euro Materialspende.

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Öffentliche Fraktionssitzung der PIRATEN-Fraktion Unna

Heike Palm
Heike Palm aus Unna | am 16.07.2014

Unna: Rathaus | Am Dienstag, den 22. Juli trifft sich die Fraktion der Piraten im Rat der Kreisstadt Unna zur Fraktionssitzung. Die Sitzung ist, wie vor der Wahl versprochen, öffentlich. Interessierte Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen, wenn wir ab 19:30 Uhr in Raum 101 des Rathauses Themen für die zukünftige Ratsarbeit besprechen. Wichtig für Gäste: Bitte sich pünktlich am Hintereingang gegenüber dem Bahnhof einfinden oder...

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Kaperfahrt - der Ruhrgebietsstammtisch sticht in See

Stephanie Kotalla
Stephanie Kotalla aus Bochum | am 10.07.2014

Witten: MS Schwalbe | Die Piraten aus dem Ruhrgebiet laden alle interessierten Bürger für den 16.07.2014 herzlich zu einer Bootsfahrt auf der Ruhr mit den neuen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten ein. Teilnehmen werden unter anderem die frisch gewählten Ratsmitglieder aus Herne, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ennepetal, Dortmund, Hamm, Bottrop, Witten und Essen. Zusätzlich nehmen Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, und...

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Energiesozialtarife bleiben auf der Tagesordnung

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 07.07.2014

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN befragt die DEW21 erneut zum Thema der hohen Energiekosten in Dortmund. Bereits kurz vor der Kommunalwahl wollte DIE LINKE prüfen lassen, ob es möglich ist mit einem Energiesozialtarif die hohe Zahl der Zählersperrungen in Dortmund zu verringern. Bereits 2008 hatte der Rat mehrheitlich gefordert die Zahl der Sperrungen zu reduzieren. Allerdings haben sich diese Zahlen seitdem weiter...

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"Zwangsarbeit" - auch die PIRATEN fordern Distanzierung der Bottroper SPD 1

Henry Kettler
Henry Kettler aus Bottrop | am 05.07.2014

Die LINKE hat den unsäglichen Vorschlag der Hamburger SPD, Langzeitarbeitslose ohne Entlohnung als Zwangsarbeiter zu verpflichten, scharf verurteilt und die hiesige SPD zur klaren Distanzierung von derartig infamen Vorschlägen aufgefordert. Die PIRATEN schließen sich dieser Forderung an und fordern desweiteren von der Stadt Bottrop das, was noch vor wenigen Jahren weitgehend selbstverständlich war: Faire Bezahlung für...

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Polo-Shirts und andere Dinge 3

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 25.06.2014

Wesel: Rathaus Wesel | Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein...

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▶ Teil eines Experiments 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 25.06.2014

Wesel: Rathaus Wesel | Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in 'festlichen' Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie...

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Mitglied im Kreistag

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 22.06.2014

Wesel: Kreis Wesel | Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche...

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Diskussion um Fraktionszuwendungen im neuen Unnaer Rat

Heike Palm
Heike Palm aus Unna | am 19.06.2014

Kaum hatte sich der neue Stadtrat konstituiert und sich jedes einzelne Ratsmitglied mit der Verpflichtungsformel " Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflicht zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde", verpflichtet hatte, entbrannte eine hitzige Diskussion um die Höhe der zukünftigen...

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Erste Ratssitzung in Dortmund: stellvertretende Bürgermeister gewählt - DIE LINKE & Piraten protestieren gegen Sitzordnung zwischen Rechtspopulisten und Nazis 1

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 19.06.2014

Dortmund: Rathaus | Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer...

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Neue Fraktionen in Gladbeck: Geht es um Politik oder doch nur ums Geld? 8

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 17.06.2014

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal...

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Neue Fraktion im Dortmunder Rat: DIE LINKE & PIRATEN hat sich konstituiert

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 17.06.2014

Dortmund: Rathaus | Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE...