Piraten

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Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg durchläuft mit rot-schwarzer Mehrheit die politischen Gremien

Judith Zimmermann
Judith Zimmermann | Dortmund-West | vor 15 Stunden, 57 Minuten

Dortmund: Oespel | Konnte man etwas anderes erwarten? Der Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg ist mit der Bekanntgabe in den Dortmunder Bekanntmachungen vom 16.01.15 rechtskräftig. Bezirksvertretung Lütgendortmund Die Bezirksvertretung Lütgendortmund hatte in der November Sitzung mehrheitlich - bei 3 Neinstimmen (Fraktion B´90/die Grünen) und einer Enthaltung (Die Linke) - dem Rat der Stadt Dortmund empfohlen, den Bebauungsplan Steinsweg...

Bildergalerie zum Thema Piraten
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High-Speed Internetanschluss für Velberter Schulen soll kommen.

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | vor 2 Tagen

Velbert: Rathaus | Velberter Schulen sollen möglichst schnell einen dem Stand der Informations-technologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen. Dieser Antrag der Velberter Piraten-Fraktion wurde einstimmig angenommen.[1] Der Zeitplan dazu wird von der Verwaltung nach Verabschiedung der Kostenkalkulation durch den Schulausschuss erstellt. Außer dem Geschwister-Scholl-Gymnasium nutzen derzeit fast alle Schulen...

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BAYERN trifft EUROPA

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | am 21.03.2015

Maskat (Oman): Oman | Kreuzfahrtschiff auf (jetzt) sicheren Seewegen durch den Golf von Aden Neben den vier Einheiten des Einsatz- und Ausbildungsverbands der Deutschen Marine ( Einsatzgruppenversorger BERLIN, Fregatte HESSEN, Fregatte Karlsruhe und Fregatte BRANDENBURG ) befindet sich auch ein weiteres deutsches Marineschiff vor Afrikas Küsten: Die Fregatte BAYERN untersteht zur Zeit der EU Naval Force und beteiligt sich an der...

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#ODDMO15 Hackday Niederrhein - Code for Niederrhein

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Moers | am 20.03.2015

Moers: Rathaus Moers | Die Stadt Moers veranstaltet gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung am Samstag, 21. März und Sonntag 22. März 2015 einen zweitägigen OpenData-Hackday in Moers. Das Tolle: Jeder kann mitmachen! Was ist ein Hackday? Hacking hat spätestens seit den 1980er Jahren mehrere Bedeutungen. Der Ursprung geht auf die Tätigkeit von Tüftlern zurück, die, wie Wau Holland einst sagte, versuchen, einen Weg zu finden, mit einer...

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Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.03.2015

Wesel: Kreis Wesel | Morgen, Mittwoch, 18. März 2015, um ca. 21.10 Uhr behandelt der Landtag NRW den Antrag der Piratenpartei "Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!" Drucksache 16/8110 "Die Landesregierung muss sich gegen eine verschärfte Störerhaftung einsetzen und die geplanten Neuregelungen der Bundesregierung verhindern. Die geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem...

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Piraten Schiffe in Alanya 4

Jochen Menk
Jochen Menk | Oberhausen | am 12.03.2015

Schnappschuss

Piratenstammtisch mit Bürgermeisterkandidaten

Maria Bach
Maria Bach | Witten | am 10.03.2015

Witten: Ratskeller Witten | Wie jeden 2. Donnerstag im Monat findet auch diesen Donnerstag ab 19.00 Uhr der Piratenstammtisch im Ratskeller Witten statt. Dieses Mal haben die beiden Bürgermeisterkandidaten Walter Budziak (parteilos) und Sven Wilhelm Busch (Die PARTEI) ihr Kommen zugesagt. Beide sammeln derzeit Unterschriften, damit sie antreten können. Die Piraten wollen sie gerne kennen lernen und über ihre Ziele befragen. Wittener Bürger, die dies...

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Ist die Schul-IT in Velbert auf dem Stand der Informationstechnologie? 2

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 08.03.2015

Velbert: Thomasstraße | Das wollten die Velberter Piraten wissen, die Antwort war ernüchternd: Sicherheitsprobleme, schlechte Internetanbindung und so gut wie kein W-Lan-Netz. Im Schnitt teilen sich 8-13 Schüler einen PC, Tablet-PC's werden mangels guter W-Lan-Netz-Verfügbarkeit nicht eingesetzt. Abhilfe bei den Sicherheitsproblemen der Stadt- und Schul-PC's hätte der Austausch der Betriebssysteme geschaffen,  der vor über einem Jahr im...

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Der Weg der Sperrklausel Resolution

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 07.03.2015

Der Weg der Sperrklausel Resolution In der Ratssitzung vom 19.02.2015 wurde mit den Stimmen von SPD und CDU eine Resolution zur Einführung einer Sperrklausel für kommunale Parlamente beschlossen für die nächste Wahlperiode 2020. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien waren dagegen. Die WAZ berichtete hierzu. Ich möchte einmal die Hintergründe beleuchten warum solche Resolutionen plötzlich gefordert werden in vielen...

Na dann gute Nacht – Keine weitere Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn, 48. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | am 05.03.2015

Düsseldorf: NRW Landtag | 48. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Jens Ofiera von der Piratenfraktion meldet: Na dann gute Nacht – Keine weitere Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Mit ihrem Bericht zu den Flughäfen in NRW zeigt die Landesregierung den von Fluglärm betroffenen...

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Pfandring der Piraten 3

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 05.03.2015

Von den Piraten, gemeint ist die gleichnamige Partei, ist in letzter Zeit nicht wirklich viel zu hören. Verschollen in den Weltmeeren? Auch in Essen gibt‘s nur vier Ratsmitglieder in der Fraktion Partei-Piraten und vier Lokalpolitiker in den Bezirksvertretungen der Stadt. Doch jetzt wird wieder gekapert. Jüngste Idee: die Installation von Pfandringen an den Mülleimern. Dort sollen Dosen und Flaschen geparkt werden, bis...

Hattingen hat... Schmierereien am Bahnhof trotz Videoüberwachung? 3

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 02.03.2015

Hattingen hat... Schmierereien am Bahnhof trotz Videoüberwachung? Der Hattinger S-Bahnhof gehört laut VRR Stationsbericht zu den schlechtesten im VRR-Einzugsgebiet. Ein Hauptgrund sind Schmierereien im Bahnhof. Dabei gilt es zu unterscheiden zwischen gewollter, legaler Graffitikunst und Verzierungen und Illegales und kunstloses besprühen der Bahnhofswände. Und obwohl dort seit Jahren Kameras für die Überwachung im Einsatz...

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Einladung zum Stammtisch der PIRATEN

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 01.03.2015

Lünen: Cafe Opera | Termin: 03.03.2015 Die PIRATEN Kreis Unna laden wieder zum monatlichen öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Das Treffen soll die Möglichkeit bieten, sich zwanglos über Politisches oder auch ganz allgemeine Themen und Fragen aus der Region Unna auszutauschen und zu debattieren. So ein Stammtisch ist...

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Notfallpraxen erhalten!

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 21.02.2015

Velbert: Klinikum Niederberg | Die Piraten in Velbert lehnen die auf der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein getroffenen Beschlüsse[1] zur Neustrukturierung des ambulanten ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Landesteil Nordrhein ab und fordern dass die Praxen erhalten bleiben sollen. Bei Umsetzung dieser Pläne wird die Anzahl der Notfallpraxen drastisch reduziert. Dies würde bedeuten, dass sich Velbert und der gesamte Kreis...

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Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 19.02.2015

Dortmund: Rathaus | In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr...

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Finanzausschuss: 1 Million von der Sparkasse - Stadt Dortmund soll Vermögensteuerintiative beitreten - Bürgeranleihe

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 12.02.2015

Dortmund: Rathaus | Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion...

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Bus nach Brüssel 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 11.02.2015

Wesel: Wesel | Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN! Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet...

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Piraten und Grüne zu gemeinsamer Begehung der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge in Gelsenkirchen

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 08.02.2015

Am 24.02.2015 findet eine Begehung der Flüchtlingsunterkünfte in Gelsenkirchen statt. Hierzu hatte ich als Stadtverordneter alle demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt zur Teilnahme eingeladen. Eine Antwort bekam ich lediglich von der Fraktion „ BND 90 / die Grünen „ und „ Die Linke „ ( letztere sagten aus Termingründen ab ) Alle anderen schwiegen stumm. So werde ich eben alleine mit der Stadtverordneten Frau...

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Haushalt Lünen — Fördergeld ein Ü-Ei?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 05.02.2015

Ende Januar wurde bekannt, dass die eingeplanten Fördergeldzuschüsse für den Bau des Bürgerhauses anlässlich des Projektes "Soziale Stadt Gahmen" endgültig verloren sind. Bereits im Herbst des letzten Jahres teilte die Stadtverwaltung mit, dass nach eigenen Erkenntnissen auf den Abruf eines Teilbetrages von 0,5 Mio. EUR des Bauzuschusses verzichtet wurde. Begründet wurde dies mit der Erkenntnis, dass man durch einen zu...

App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App – wann wird die Landesregierung aktiv?

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 04.02.2015

Wesel: Wesel | Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion...

PIRATEN - Einladung AK Kommunalpolitik Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.02.2015

Lünen: Gaststätte Westfalenkrug | Der Arbeitskreis Kommunalpolitik PIRATEN Lünen lädt zum monatlichen Treffen ein. Das Beisammensein findet turnusgemäß am Donnerstag, den 05.02.2015 statt, Beginn 19:30 Uhr, in der Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Zu besprechende Themen sind unter anderem die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Lünen durch der Ausfall von Fördergeldern in Höhe von 1 Mio. EUR und durch drohende horrende...

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UWG-Piraten-Fraktion prangert unwürdige Toiletten-Zustände an 1

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann | Iserlohn | am 03.02.2015

Die Mitglieder der UWG-Piraten-Fraktion im Iserlohner Rat haben sich am Wochenende ausgiebig mit der öffentlichen Toilettensituation in Iserlohn befasst und sind zu bedrückenden Ergebnissen gekommen. In einem Anschreiben an den Bürgermeister fragt die UWG - Piraten Fraktion, unter welcher Aufsicht und Leitung sich die öffentlichen Toiletten in Iserlohn befinden? Wir stellen hier nun die Erkenntnisse ungekürzt...

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Hochstimmung bei Prunksitzung des DKV Blau-Weiss

Birgit Kerschel
Birgit Kerschel | Dinslaken | am 02.02.2015

Dinslaken: Kathrin Türks Halle | Getreu dem diesjährigen Motto des blau-weissen Vereins: „Narren, haltet Euch bereit, der DKV entert die 5. Jahreszeit“ befand sich die Kathrin-Türks-Halle im Freibeuter-Fieber. Mit einer neuen passenden Bühnendekoration waren die überwiegend kostümierten Gäste schon direkt eingestimmt. Da hatte der DKV den Puls der Zeit richtig gedeutet. Piraten, wohin man schaut Zur Begrüßung füllte sich nach dem Einmarsch mit...

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Stammtisch PIRATEN

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 30.01.2015

Lünen: Cafe Opera | Monatliches Stammtischtreffen der PIRATEN aus dem Kreisbereich UNNA WO: CAFE OPERA, Lünen, Münsterstr. 1 Wann: 03.02.2015 Uhrezeit: 19:30 h --- Ende offen Die PIRATEN wollen interessierten Bürgern die Möglichkeit bieten, sich zu treffen, auszutauschen und / oder Politisches zu debattieren. Herzlich eingeladen sind alle Piraten und Interessierte, natürlich sind auch Mitglieder und Anhänger anderer Parteien...

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Vorschlag der Gladbecker "DSL"-Fraktion: Auch Politiker sollten auf Privilegien verzichten! 4

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 26.01.2015

In Sachen „Parkplätze“ gehörten die Lehrer in Gladbeck bislang zu einer privilegierten Gruppe, konnten sie ihre Privat-Pkw doch unentgeltlich auf dem Schulgelände abstellen, Doch damit ist schon bald Schluss, denn ab dem April 2015 sollen auch die Pädagogen ihren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushaltes leisten und eine Parkplatzgebühr von 20 Euro monatlich entrichten. Die Stadt rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen...