Piraten

Bürgersprechstunde der Fraktion Piraten / Freie Wähler

Am Montag, 30. Mai 2016 findet von 18.30 bis 19.30 Uhr vor der Fraktionssitzung eine Bürgersprechstunde in der Geschäftsstelle, Lange Straße 37 statt. Die Ratsmitglieder Gabriele zum Buttel und Ralf Schaefer freuen sich auf interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Selbstverständlich sind wir auch telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen...

Bildergalerie zum Thema Piraten
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Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 28. Mai 2016, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsherr Ralf Schaefer für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 21. Mai 2016, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsfrau Gabriele zum Buttel für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

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Mittwoch ist ‪#‎Fahrscheinfreitag‬. Merken, hinkommen und Fragen stellen!

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 16.05.2016

Marl: Feierabendhaus | Tagtäglich bewegen sich hunderte Berufspendler mit Bus und Bahn im Kreis Recklinghausen. Die Städte im Kreisgebiet haben hohe Zahlen von beruflichen Auspendlern. Auch Schüler, Menschen mit körperlichen Einschränkungen, Senioren und viele andere Gruppen sind auf einen funktionierenden, effizienten Personennahverkehr angewiesen. Fahrgastbefragungen zeigen jedoch, dass es in Sachen ÖPNV im Kreis Recklinghausen eine Menge zu...

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Piratenfraktion NRW kommt nach Bottrop

Peter Winkelmann
Peter Winkelmann | Bottrop | am 11.05.2016

Das „Piratenfraktion-NRW-vor-Ort-Car-Office“ ist am Samstag den 14.05.2016 ab 11:00 Uhr in Bottrop am Altmarkt für alle Bottroper Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Die Piratenfraktion NRW bringt damit den Landtag in unsere Stadt. Berichtet wird über die Fraktions- und Plenarsitzungen sowie über aktuelle Schwerpunkte der Politik. Wir freuen uns auf Fragen, Anregungen und Ideen. Mit dabei am Car-Office ist u.a. Daniel...

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Auf dem Weg zum freien Internet: Bundesregierung will Störerhaftung abschaffen

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | am 11.05.2016

Das Telemediengesetz steht vor einer wichtigen Änderung. Wie die schwarz-rote Bundesregierung heute entschied, soll in Zukunft die sogenannte Störerhaftung entfallen. Damit, so Bundesjustizminister Heiko Maas, sei "der Weg für mehr freies WLAN" endlich geebnet. Nach aktueller Rechtslage haftet derjenige, der sein WLAN anderen zur Verfügung stellt für etwaige Rechtsverstöße fremder Nutzer. In der Praxis bedeutet das:...

PIRATEN laden zur TTIP-Demo nach Hannover ein --Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! -- Leider erst Heute eingetroffen...

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 22.04.2016

Hannover: Opernplatz | +++ PIRATEN laden zur TTIP-Demo nach Hannover ein +++ Am 23. April 2016 lädt die Piratenpartei um 12 Uhr (Treffen 10.30 Uhr) auf dem Opernplatz in Hannover zur TTIP-Demo ein! Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel! Demonstrationsroute Opernplatz (Auftakt) – Aegidientorplatz – Georgstraße – Friedrichswall – Leibnizufer – Goethestraße - Goseriede – Celler Straße –...

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Stellungnahme der Piraten Fraktion in Velbert zur Überprüfung von Straßennamen

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 09.04.2016

Velbert: Noldestraße | Wir wurden von der Verwaltung gebeten eine Stellungnahme zu den von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten abzugeben. Anlass war der gemeinsame Prüfantrag von CDU, SPD (Vorlage 350/2012) , durch dem,“ die Verwaltung beauftragt wurde zu ermitteln, ob es über die laut Beschluss des Bezirksausschusses Neviges umzubenennenden Straßen hinaus auch im übrigen Stadtgebiet Straßen gibt, die nach Personen benannt wurden, deren Nähe zur...

Hoffi Piraten setzen ihre Kaperfahrt fort!!!

Der Dortmunder Dartclub "Die Hoffi Piraten" hat seine Tour durch die Westfalenliga erfolgreich fortgesetzt. Auf der Entertour wurde heute auch der DSC Bull Shit mit 12:8 nach Hause geschickt. Die Piraten liessen sich auch von kurzweiligen Durchhängern nicht aus dem Rhythmus bringen. Der Club um Mannschaftscapitän Andre Hoffmann strahlt eine enorme Präsenz aus. Die Kaperfahrt wird fortgesetzt.

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Neue Pläne für das Forum?

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 01.04.2016

Velbert: Forum Niederberg | Nachdem die letzten „Kinopläne“ als gescheitert angesehen werden können, legt nun der Arbeitskreis Innenstadtentwicklung der Piratenpartei in Velbert ein eigenes Konzept vor. Die Piraten fordern darin, dass im Forum Niederberg ein Weltraumaufzug eingebaut wird. Der Weltraumaufzug könnte direkt mit der Raumstation ISS verbunden werden und so mehr Kaufkraft nach Velbert locken. Dazu Martin Schwarz:“ Wie Wirtschaftsexperten...

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Piratenfraktion vor Ort - CarOffice in Wesel

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.03.2016

Wesel: Berliner Tor | Am Dienstag, 22.03.2016, wird die Piratenfraktion im Landtag NRW mit ihrem CarOffice in Wesel Station machen. Was: Piratenfraktion vor Ort Wann: 22. März 2016 von 11:30-16:00 Uhr Wo: Wesel / Berliner-Tor-Platz „Wir PIRATEN im Kreisverband Wesel freuen uns über das CarOffice der Landtagsfraktion, die am 22.03.2016 die Menschen in Wesel in ihre Fraktionsarbeit einbindet und sie so in die politische Willensbildung im...

Linke-Piraten fordern Ratsbürgerentscheid zur Realschule 2

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 13.03.2016

Nach den zahlreichen Protesten der Hattinger Bürgerschaft und der Diskussionsrunde am vergangenen Donnerstag, die scheinbbar doch eher unglücklich verlaufen ist, hat sich die Linke-Piraten Fraktion dazu entschieden, in der Ratssitzung am 17.03.16 einen Antrag auf Ratsbürgerentscheid zu stellen. Gleichzeitig ruft die Fraktion alle anderen Fraktionen dazu auf, für diesen Antrag zu stimmen. Denn in einer Demokratie sollte alle...

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FDP/Piraten: Karo erhalten 7

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 10.03.2016

Gladbeck: Rathaus | Der Vorschlag der Stadtverwaltung das KARO gegen eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B zu erhalten, stößt bei der DSL Ratsfraktion aus FDP und Piraten auf Abneigung. Aus Sicht von Tack und Weijers, wurden durch die Stadtverwaltung nicht alle möglichen Alternativen ausgiebig geprüft. So lange ein Neubau des Bahnhof Ost mit kommunalen Mitteln erwogen wird, kann aus Sicht der FDP/Piraten Fraktion die Erhöhung der...

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LINKE öffnet sich für das Erbe der Piraten - 36 aktuelle und frühere Piraten unterstützen jetzt DIE LINKE

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 23.01.2016

"Es ist eine hervorragende Entwicklung, dass 36 aktuelle und frühere Piraten künftig DIE LINKE unterstützen werden. Ich habe die Hoffnung, dass die 36 erst der Anfang waren und in ganz Deutschland fortschrittliche Piratinnen und Piraten ihrem Schritt folgen. Für DIE LINKE besteht in der Öffnung für das Erbe der Piraten auch die große Chance einer Erneuerung und Modernisierung. Gemeinsam können wir im Zeitalter der...

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Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Düsseldorf | am 21.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine...

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Absage Karnevalszug Rheinberg-Orsoy ist das falsche Signal 13

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 15.01.2016

Rheinberg: Orsoy | Der Presse [1,2] ist zu entnehmen, dass der Karnevalsverein 1. OKK 99 den Rosenmontags-Karnevalszug in Rheinberg-Orsoy absagen musste. Die Stadt Rheinberg hat vom ausrichtenden Verein kurzfristig ein Sicherheitskonzept gefordert und dies wesentlich damit begründet, dass sich im Stadtteil eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes mit derzeit 200 und zu Karneval voraussichtlich 500 Flüchtlingen – auch zahlreiche...

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Jahresrückblick: Bottrop, Stadt der Weltmeister

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer | Bottrop | am 06.01.2016

Dem Erfolg, den die Jungs von Jogi Löw 2014 in Brasilien errungen haben, brauchen auch die Bottroper Athleten nicht nachstehen und trugen sich 2015 ihrerseits in die Geschichtsbücher ein. Mit zahlreichen Welt- und Vizeweltmeistertiteln können sie mehr als zufrieden auf ein erfolgreiches Sportjahr zurückblicken. Wir lassen die vergangenen zwölf Monate nochmal Revue passieren. Im August komplettierte...

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2015...ein persönlicher Rückblick

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 13.12.2015

wieder einmal stehen wir kurz vor einem Jahreswechsel. Was hat mir das Jahr 2015 gebracht, was habe ich bewegen können bei meiner Arbeit im Rat der Stadt und außerhalb. Ich stelle allem voran, es war ein lehrreiches Jahr für mich, ich habe gelernt, das Kommunalpolitik machen viel schwieriger ist, als es von außen ausschaut. So viele Gesetze, Verordnungen, Gepflogenheiten, ungeschriebene Gesetze und ja sogar Tabus gilt...

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GRÜN…GELB…ROT: Ampel gegen Tierrechte 2

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 11.12.2015

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER ist mit dem in Westeuropa erstmalig geführten Vorstoß, das Schutzgut Tier in allen Ausgaben der Stadt mit einzubeziehen an der Ampel Kooperation in der Landeshauptstadt Düsseldorf gescheitert. Gut begründet und nachvollziehbar wurde der Haushaltsantrag durch Ratsfrau Claudia Krüger in den Rat der Stadt eingebracht. Neben anderen Schutzgütern, die bereits heute in der...

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Bürgerbegehren Bislichbad 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 04.12.2015

Wesel: Wesel | Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht,...

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Trödelmarkt: Linke und Piraten für Erhalt im Fredenbaum

Die Fraktion Die Linke & Piraten lehnt das von der Stadtverwaltung diskutierte Ende des Trödelmarktes im Fredenbaum ab. Die Verwaltung hatte mit Hinweis auf die knappe Personaldecke die Weiterführung der traditionellen städtischen Veranstaltung abgelehnt, sollten sich keine ehrenamtlichen Betreiber finden lassen. „Es ist unglaublich, dass für Prestigeprojekte wie das Fußballmuseum oder den Kirchentag Millionen da...

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Für diesen Haushalt ist ein Update verfügbar

Christoph Tetzner
Christoph Tetzner | Unna | am 01.11.2015

Die PIRATEN-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt auf der kommenden Ratssitzung Ende November zustimmen, so PIRATEN-Fraktionschef Christoph Tetzner. "Wir freuen uns, dass der von uns noch im Haushaltsplan kritisierte Eigenkapitalverzehr nunmehr ausreichend stark eingedämmt ist. Da hat unser Protest und auch unsere Ablehnung des alten Haushaltes Wirkung gezeigt. Die Kämmerei hat es jetzt durch Mehreinnahmen geschafft, den...

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Historisches Hansefest - Auch heute viel los 3

Jutta Kiefer
Jutta Kiefer | Wesel | am 24.10.2015

Das Mittelalter ist zur Zeit in Wesel vertreten, mit Kinderspielen, Gauklern, Straßenmusikanten, Handwerkern, Piraten, Kulinarischem ... Für jeden war etwas dabei. Auch für die Stadt Wesel fiel etwas ab: Die 25-jährige Städtepartnerschaft zwischen Wesel und Salzwedel wurde besiegelt durch eine schöne, aber vor allem auch bequeme Bank. Darüberhinaus verwöhnten die Salzwedeler mal wieder alle mit frisch gebackenem...

Sperrklausel: Andreas Hartnigk ( CDU ) möchte Pfründe sichern

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 19.10.2015

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sich selbst als Spitzenkandidat für die nächste Kommunalwahl sehende Andreas Hartnigk kommentierte die Wiedereinführung der 2,5% - Sperrklausel in seiner bekannt eigenen Art. Um medienwirksam Aufmerksamkeit zu erzielen, sprach er abwertend über seine Kollegen von den kleineren Gruppierungen im Rat. Dabei fällt dem politischen Beobachter auf, dass seine Argumente vollkommen...

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Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten 21

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Xanten | am 04.10.2015

Xanten: Xanten | Die Kreis Weseler Piraten sind bestürzt und verurteilen den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten. Dass es im Kreis Wesel nach dem Hünxer Anschlag in 1991 erneut eine solche menschenverachtende Tat gibt zeigt, dass es bei aller Offenheit der Menschen im Kreis noch immer Unbelehrbare gibt. Wir sind aber nicht überrascht - im ganzen Land kommt es zu solchen Anschlägen, hunderte waren es in diesem...