Piraten

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PowerPoint Präsentation ausdrucken und per Post versenden ist ja so was von...

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | vor 4 Tagen

Velbert: Rathaus | Heute erreichten uns  Unterlagen zu der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.05.2018. Da hat die Verwaltung der Stadt Velbert doch tatsächlich eine 81 Seiten lange PowerPoint Präsentation ausgedruckt und per Post zugestellt. Dies erfolgte trotz unserer Bitte, diese Präsentation per Mail zuzustellen. Das wir Piraten die Unterlagen überhaupt erhalten haben, wenn auch wesentlich später als die anderen Fraktionen, haben...

Bildergalerie zum Thema Piraten
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Dieter Klecha am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 25.05.2018

Am Samstag, 26. Mai 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Dieter Klecha (sachkundiger Bürger und Mitglied im Verwaltungsrat SAL) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

Cornelia Eggenwirth am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 18.05.2018

Am Samstag, 19. Mai 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Cornelia Eggenwirth (sachkundige Bürgerin und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Europaangelegenheiten, sowie beratendes Mitglied im Beirat für Flüchtlingsfragen) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch...

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Anschlagsserie auf Anhänger der Piratenpartei Kreis Recklinghausen

Uwe Fischer
Uwe Fischer | Marl | am 30.04.2018

Marl: Ovelheider Weg | Vor einem Jahr haben sich die PIRATEN des Kreises Recklinghausen einen PKW-Anhänger angeschafft und dessen Plane mit eigenem Schriftzug sowie Logo bedrucken lassen. Seitdem kam es zu mehreren Diebstählen und Sachbeschädigungen am Anhänger. Der letzte Zwischenfall ereignete sich in Marl-Hüls, zwischen dem 12.04. und 25.04.2018 in der Kurve vor der Zubringerauffahrt zur A43. Schon im Juli 2017 wurde der Anhänger in...

Marc Elsbeck am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 27.04.2018

Am Samstag, 28. April 2018, ist das Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marc Elsbeck (sachkundiger Bürger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen:...

Sascha Gottwald am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 20.04.2018

Am Samstag, 21. April 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Sascha Gottwald (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, stellv. Mitglied im Behindertenbeirat und Ausschuss für Bildung und Sport, beratendes Mitglied im Integrationsrat) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390...

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Haushaltssperre Stadt Wesel 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 18.04.2018

Wesel: Rathaus Wesel | Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für...

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Ralf Schaefer am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 06.04.2018

Am Samstag, 07. April 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsmitglied Ralf Schaefer für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

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Das war der Aprilscherz der Velberter Piraten : Piraten fordern kostenlose Regenschirme für alle! 1

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 01.04.2018

Velbert: Deutsches Schloss- und Beschlägemuseum | Die Piraten im Rat der Stadt Velbert fordern eine Anpassung der Katastrophenschutzpläne für den Fall eines Atomaren Zwischenfalls. Die Piraten glauben, dass Velbert für den Fall eines Reaktorunglückes im belgischen Kernkraftwerk Tihange möglicherweise nicht gut vorbereitet ist. Die Velberter Einwohner haben kaum Möglichkeiten, sich zu schützen, während der Bürgermeister angeblich für sich und einen auserwählten...

Marian Fuhrmann am Bürgertelefon der Fraktion Piraten / Freie Wähler Lünen

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 30.03.2018

Am Samstag, 31. März 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marian Fuhrmann (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt, stellv. Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email...

Sascha Gottwald am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 16.03.2018

Am Samstag, 17. März 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Sascha Gottwald (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, stellv. Mitglied im Behindertenbeirat und Ausschuss für Bildung und Sport, beratendes Mitglied im Integrationsrat) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390...

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Marian Fuhrmann am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 02.03.2018

Am Samstag, 03. März 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marian Fuhrmann (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und stellv. Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email...

Gabriele zum Buttel am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 23.02.2018

Am Samstag, 24. Februar 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsfrau Gabriele zum Buttel für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

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Ralf Schaefer am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 16.02.2018

Am Samstag, 17. Februar 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsmitglied Ralf Schaefer für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

Marc Elsbeck am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Gabriele zum Buttel
Gabriele zum Buttel | Lünen | am 09.02.2018

Am Samstag, 10. Februar 2018, ist das Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marc Elsbeck (sachkundiger Bürger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen:...

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Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der...

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Lange fühlte sich keiner Zuständig!

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 22.01.2018

Velbert: Bushaltestelle Weißdornstr. | Vor ca. zwei Jahren hat unser Mitglied im Bezirksausschuss, darauf hingewiesen, dass an der Bushaltestelle Weißdornstraße, am Werbeschaukasten der Wartehalle, die Glasscheibe kaputt ist und überall Scherben herumliegen. Der Schaukasten ist immer noch defekt und was vor zwei Jahren eine einfache Reparatur gewesen wäre, ist jetzt ein Totalschaden. Doch nicht nur das, es bestand unter anderen die Wahrscheinlichkeit, das...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

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Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy: Piraten "entern" Essener Bürgerbündnis 6

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 09.01.2018

Die Ratsherren Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy wechseln zum Essener Bürgerbündnis. Diese Entscheidung wird die politische Arbeit im Rat der Stadt Essen sicherlich beleben: Die bisherigen Ratsherren der Piratenpartei, Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy, wechseln mit sofortiger Wirkung zum Essener Bürgerbündnis (EBB). Das EBB wird dadurch zu viertstärksten Fraktion. Für Wilfried Adamy und Kai Hemsteeg ist ihr Wechsel zum EBB...

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„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln 9

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen...

Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 05.12.2017

Wesel: Rathaus Wesel | Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird die Religion der DITIB Türkisch-Islamischen Gemeinde vorgestellt. Berichtet wird über die Grundzüge der Religion, die Situation in Wesel und über Schwerpunkte aus der Arbeit. Wann: 6.12.2016, 16:30 Uhr Wo: Sitzungssaal im Rathaus...

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Christliche Partei schafft Sozialticket ab

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 23.11.2017

Wesel: Kreistag Wesel | Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen....

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Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt 5

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder...

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Breitbandkonzept “Gute Schule 2020“ endlich schnelles Internet für Velberter Schulen?

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 20.11.2017

Velbert: Rathaus | Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen.[1] Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000€ bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule...