Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Freie Fahrt für Radfahrer - ein lohnenswertes Ziel. Aber was ist mit den so genannten Radrüpeln? Foto: Albrecht
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Rad-Rüpel machen die Straßen unsicher, oder??? Stimmen Sie ab!

Arnsberg. Arnsberg mit seinen Ortsteilen gehört zu den schönsten Städten am Ruhrtalradweg. Wenn es endlich wieder wärmer wird, erwartet man auf dem Weg von Winterberg nach Duisburg tausende begeisterter Radler. Da stört im Moment nur die Diskussion über die vermeintlichen „Rad-Rüpel“, die auf den Wegen unterwegs sein sollen. Bundesverkehrsminister Ramsauer sieht dringenden Handlungsbedarf. So kann es einfach nicht mehr weitergehen..., oder?! Sagen Sie uns ihre Meinung, schildern Sie uns ihre...

  • Arnsberg
  • 19.04.12
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links: Martin Werner, Schriftführer die Linke.Arnsberg; 2. von rechts: Werner Ruhnert, Sprecher

Wahlkampferöffnung

Am Samstag, den 14.04.2012 begann für den Ortsverband Arnsberg der Partei die Linke offiziell der Wahlkampf. Die Resonanz der Passanten war gut und so konnten einige interessante Gespräche geführt werden. "Es ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt objektiv aufgeklärt werden, von der Sekundarschule bis hin zum Thema Fracking." so Werner Ruhnert, Sprecher der Arnsberger Linken.

  • Arnsberg
  • 16.04.12
Uwe Künkenrenken bei einem Spielnachmittag im Seniorenheim.Ein Gewinn für beide Seiten! | Foto: Marita Gerwin-Foto zum WDR-Beitrag - Weltgesundheitstag 2012

Ruhestand und dann die Füße hochlegen?

Heute, am Samstag 07.04.2012 ist der Weltgesundheitstag. "Altern und Gesundheit" ist das Motto in diesem Jahr. Arnsberg ist ein gutes Beispiel, wie beides zu vereinbaren ist. WDR-Beitrag von Lisa von Prondzinski: Ruhestand und dann die Füße hochlegen? Für viele Senioren in Arnsberg ist das nichts. Stattdessen engagieren sie sich ehrenamtlich - und bleiben fit. Als Uwe Künkenrenken in Rente ging, hat er "sieben Mal den Garten umgegraben und fünf Mal den Keller aufgeräumt". Seine freie Zeit...

  • Arnsberg
  • 07.04.12
  • 9
Bärbel Beuermann, Werner Ruhnert, Gesine Lötzsch

Landtagswahlen 2012

Zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2012 trafen sich Werner Ruhnert, Sprecher der Partei DieLinke. Arnsberg, Bärbel Beuermann, ehemalige Fraktionsvorsitzende DieLinke.NRW, und die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. „Unsere Schuldenbremse heißt nicht Sozialabbau, sondern Millionärssteuer“ sagt Werner Ruhnert, „es kann nicht sein, dass oben immer mehr verdient wird und unten immer weniger.“ Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise ist auch der Verdi-Abschluss nur ein Tropfen auf dem...

  • Arnsberg
  • 03.04.12
Im Rathaus Arnsberg fand die menschenverachtende Veranstaltung statt.

Nötigung ist immer noch ein Straftatbestand in Deutschland! - Zur Zeitarbeitsbörse in der Stadtverwaltung Arnsberg

Mit Entsetzen habe ich die positive Berichterstattung in den örtlichen Medien über die Veranstaltung der Jobcenter Arnsberg und Sundern gelesen. Ich kenne nämlich die Kehrseite der Veranstaltung. Die Warteschlange ist nämlich deswegen entstanden, weil Arbeitslosengeld II – Empfängerinnen und – Empfänger vom Jobcenter verpflichtet wurden, an der Veranstaltung teilzunehmen. Es reichte aber nicht nur die Anwesenheit, sondern man musste eine bestimmte Anzahl von Stempeln der einzelnen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 01.04.12
v.l.: Bürgermeister Detlef Lins, Projektleiterin Marlen Winkler, Stephan Köster, Franz-Josef Rogoll und Ferdinand Aßhoff
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Startschuss für „Gastwelten“: Bezirksregierung übergibt Förderbescheid in Höhe von 2,459 Mio. Euro

„Es ist ein freudiger Tag für die Stadt Sundern“, erklärte Bürgermeister Detlef Lins am Dienstag, „und ganz besonders für das Stadtmarketing“. Denn mit der Übergabe des Förderbescheids fällt der Startschuss für die „GastWelten“. Lins gratulierte Stadtmanager Franz-Josef Rogoll und Marlen Winkler, Projektleiterin der GastWelten. Sie seien „Vater und Mutter“ des Projekts und hätten sich von der ersten Idee bis zur Umsetzung sehr engagiert. Dank ging auch an die Bezirksregierung, dass dies in...

  • Sundern (Sauerland)
  • 30.03.12

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2

Schulwahlkampf

Schön, dass die Arnsberger SPD nun einen schuldigen für das nicht Erreichen von drei Sekundarschulen gefunden hat (CDU und Grüne). Auch sei die Zeit zu kurz gewesen, um die Eltern richtig zu informieren. Gewissenhaft wird ja nun der Rat der Bildungsstadt Arnsberg, wie immer und immer wieder betont wird, die Eltern mit ins Boot nehmen. Vielleicht ist die Sekundarschule abgelehnt worden, weil viele eine Gesamtschule bevorzugen, immerhin fahren 36 Arnsberger Schüler nach Fröndenberg zur...

  • Arnsberg
  • 26.03.12
04.02.2012 - Joachim Paul erhält den Künstlerpreis DAS HUNGERTUCH - Foto: Dieter Meth

HUNGERTUCH-Preisträger Joachim Paul führt NRW-Piraten in Landtagswahlkampf

Am 04.02.2012 fand in der WERKSTATTGALERIE DER BOGEN die Verleihung des Künstlerpreises DAS HUNGERTUCH statt. Der Preis in der Sparte Essay ging an Joachim Paul. Und eben dieser Joachim Paul wurde am 24.03.2012 auf dem Landesparteitag der Piratenpartei in Münster auf Listenplatz 1 gewählt. Joachim Paul wird somit die Piraten im NRW-Landtagswahlkampf anführen.   Auszug derwesten.de (c) Münster (dapd). Joachim Paul führt die nordrhein-westfälischen Piraten in die Landtagswahl am 13. Mai. Am...

  • Arnsberg-Neheim
  • 25.03.12
  • 1

Schon jetzt spricht der WDR von der größten „Friedensbewegung“ nach dem Woodstock Festival 1969

Eigentlich wollte ich als Bürgerreporter vom „Lokalkompass“ mich darauf beschränken, nur über die Aktivitäten von Oeventrop zu berichten und keine politischen Themen anpacken. Jedoch der Bericht vom WDR „aktuelle Stunde“ am 22.03.2012 hatte mich so fasziniert, dass ich ausnahmsweise auf etwas Politisches hinweise. „Die Idee eines israelischen Grafikers entwickelt sich zu einer großen Bewegung in den sozialen Netzwerken: "Israel loves Iran." und beide Seiten stellen fest, dass im Staat nebenan...

  • Arnsberg
  • 22.03.12

Späte Einsicht oder ist wieder Wahlkampf? - Die SPD und der Schulkonsens in Arnsberg

Guten Morgen Kollege Stüttgen! Mit Interesse habe ich am Samstag, 17.03.2012, den Artikel gelesen, indem festgestellt wurde, dass die Schuldigen an dem Arnsberger Schul-Eklat die CDU und die Grünen sind. Ich habe mich da gefragt, ob die Arnsberger SPD eine Partei von "Weicheiern" ist. Haben die hellroten Genossinnen und Genossen noch nichts davon gehört, dass man für eine Sache auch länger kämpfen muss, um zu gewinnen? Gekämpft für den Elternwillen und einer ergebnisoffenen Abstimmung über die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 22.03.12
Werner Ruhnert, Sprecher DieLinke.Arnsberg

Warnstreiks

Anlässlich der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst und der Warnstreiks am 21. März erklärt Werner Ruhnert, Vorsitzender der LINKEN in Arnsberg: „Ein funktionierender öffentlicher Dienst ist nur so gut wie seine Beschäftigten. Eine gerechte Entlohnung sollte dabei eigentlich selbstverständlich sein. Nach Jahren der Zurückhaltung haben die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst zu Recht großen Nachholbedarf. DIE LINKE unterstützt ihre Forderung nach 6,5 Prozent (mindestens 200,-- €) mehr Gehalt sowie...

  • Arnsberg
  • 21.03.12
Besonders vom Streik betroffen: Der Busverkehr im Sauerland sowie dem Kreis Soest. Foto: WA-Archiv

21. März: Großer Streiktag auch im Sauerland

ver.di-Bezirk Hellweg-Hochsauerland beteiligt sich an der zentralen Warnstreikaktion in Dortmund Der ver.di-Bezirk Hellweg hat seine Mitglieder im öffentlichen Dienst für Mittwoch, den 21. März 2012, zu einer zentralen Warnstreikkundgebung nach Dortmund aufgerufen. „Das Mogelpaket der Arbeitgeber, die in den laufenden Tarifverhandlungen lächerliche 1,77 Prozent pro Jahr als 3,3 Prozent verkaufen wollen, ist unerträglich“, erklärte der ver.di-Geschäftsführer Gerd Stodollick. Deshalb hat der...

  • Arnsberg
  • 16.03.12
Zum angekündigten Streiktag am kommenden Mittwoch wird der gesamte Busverkehr der RLG im Kreis Soest erheblich betroffen sein. Foto: WA-Archiv

Streikchaos angedroht: Ver.di lässt Mittwoch die Muskeln spielen

Kreis. Nach einem Vorgeschmack in Sachen Streik soll es jetzt weiter gehen: Für kommenden Mittwoch, 21. März, hat die Gewerkschaft Ver.di für die Beschäftigen in vielen Bereichen des öffentlichen Dienstes wieder zum Streik aufgerufen. Man wolle die zweite Warnstufe in der Tarifauseinandersetzung aufrufen, hieß es. Erste Streikankündigungen gibt es auch hier vor Ort: Wie das Verkehrsmanagement der Busgesellschaft RLG mitteilt, haben ver.di und EVG die Beschäftigen der RLG Regionalverkehr...

  • Arnsberg
  • 16.03.12
Hannelore Kraft ist mir ihrer rot-grünen Minterheitsregierung am Ende. Für den Haushalts gab es bereits in der zweiten Leseung keine Mehrheit. Foto: WA-Archiv/Albrecht

Rot-Grün gescheitert, Demokratie (zu) teuer - Was denken SIE???

Es ist passiert, was irgendwann passieren musste: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist buchstäblich am Ende. Nach den heute in der zweiten Lesung des Haushalts gescheiterten Beratungen im Landtag NRW ist auch die Mehrheit für die "in Unterzahl" regierende rot-grüne Landesregierung mit Hannelore Krafft an der Spitze weg und das NRW-Modell gescheitert. Ursprünglich hatte man zunächst auf die dritte Lesung des Haushaltes gehofft, doch noch rechtlich schwieriger (unklarer?) Situation ist schon...

  • Arnsberg
  • 14.03.12
  • 1
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
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DIE LINKE warnt vor Lohndumping durch Leiharbeit

DIE LINKE. Arnsberg nutzte die Zeitarbeitsbörse im Rathaus, um die hierzu eingeladenen Erwerbslosen über das Thema "Leiharbeit" zu informieren. "An unserer Infotheke vor dem Rathaus wurden uns die Flugblätter förmlich aus den Händen gerissen", äusserte sich Werner Ruhnert, Sprecher der LINKEN in Arnsberg. Mehrere Elos beklagten sich darüber, dass sie vom Zeitarbeitsunternehmen aufgefordert wurden, zunächst schriftlich Fragen über gesundheitliche Beeinträchtigungen, Vorstrafen, vorliegende...

  • Arnsberg-Neheim
  • 08.03.12
  • 1
Auch die Busfahrer der RLG sind für Mittwoch zum Warnstreik der Gewerkschaft ver.di aufgerufen. Foto: WA-Archiv

Warnstreik im Sauerland: Öffentlicher Dienst soll lahm liegen

Kreis/Arnsberg. Im Rahmen der aktuellen Tarifauseinandersetzung zwischen den öffentlichen Arbeitegebern und den Angestellten im öffentlichen Dienst werden die Warnstreiks am heutigen Mittwoch, 7. März, auch das Sauerland erfassen. Wer heute mit dem Bus unterwegs sein will oder muss, der muss viel Geduld mitbringen: Die Beschäftigten der RLG sowie der RLG-Verkehrsdienste sind für heute zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen worden, der auch die EVG betreffen soll. Aber nicht nur im Bereich...

  • Arnsberg
  • 06.03.12

Kinderarmut in Deutschland - Arm dran in einem reichen Land

Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes war am 28.02.2012 in Arnsberg zu Gast. Im neuen Bürgerzentrum lauschten ca. 50 Zuhörer seinem Vortrag zum Thema Kinderschutz und Prävention. Hilgers stellte zunächst die aktuelle Entwicklung und Prognose zur Kinderarmut in Deutschland vor. Während es im Jahr 2000 in Deutschland 15,6 Mio. Kinder gab, von denen 1,45 Mio. als arm galten, reduzierte sich die Zahl der Kinder auf 13,1 Mio. im Jahr 2010. Von denen lebten aber 2,50 Mio. in...

  • Arnsberg
  • 01.03.12

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Werner Ruhnert, Sprecher dieLinke.Arnsberg

Gesamtschul-Gespenst

Wie in der Presse der letzten Tage zu lesen war, wird die Sekundarschule in Arnsberg immer noch favorisiert. Die SPD in Hüsten hält noch immer an ihrem Sekundarschulkonzept fest, der Bürgermeister möchte Sekundarschullehrer fördern, hat aber schon das Wort „Gesamtschule“ in den Mund genommen. Der Rat der Stadt Arnsberg sollte das Loch nur so tief graben, dass auch die Möglichkeit besteht, dort wieder heraus zu kommen. Dass die SPD aus Meschede fordert, die Gesamtschule mit ab zufragen, zeigt,...

  • Arnsberg-Neheim
  • 28.02.12

Sekundarschule nur aufgeschoben

Arnsberg. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben - so könnte der Tenor in Sachen Sekundarschulen lauten. Bis zum Mittwoch lief das Anmeldeverfahren dazu in der Stadt. Nicht genügend Stimmen kamen für die drei geplanten Standorte an den Realschulen in Arnsberg, Hüsten und Neheim zusammen. In einer Information teilte die Stadt mit, dass an den drei Anmeldetagen 135 Eltern aus der ganzen Stadt ihr Votum für die Sekundarschule abgegeben hatten, zu wenig um die geplanten drei Standorte mit mindestens je...

  • Arnsberg
  • 20.02.12
Originalfoto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Christian Wulff
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Update: Gauck soll's richten! Was denken Sie?

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.02.12
  • 173

Sekundarschulen am Willen der Eltern gescheitert

Der Bürgermeister und alle vier im Rat vertretenen Fraktionen waren sich sehr sicher: Arnsbergs Eltern wünschen sich für ihre Kinder eine Sekundarschule. Gegen die Bedenken vieler Fachleute am Ort wurden die Planungen für neue Sekundarschulen in Neheim, Hüsten und Arnsberg forciert. Für diese Schulen sollten die bestehenden drei Realschulen und vier Hauptschulen aufgegeben werden. Diese Pläne haben die Eltern der Viertklässler durch ihr Anmeldeverhalten nun, zumindest für das Schuljahr 2012/13,...

  • Arnsberg
  • 16.02.12

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