Volksinitiative fordert „Gesunde Krankenhäuser“ ein

Am Gemeinwohl orientiert

„Im Krankenhaus sind die Patienten in den letzten Jahrzehnten zunehmend aus dem Fokus verschwunden“, hat die Allgemeinmedizinerin Dr. Cornelia Baumgart beobachtet. Um positive Veränderungen anzustoßen, hat sie sich der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ angeschlossen, die noch bis November Unterschriften für ihr Anliegen sammelt – auch in Bochum.

„Missstände im Krankenhaus sind selten Folge individuellen Versagens“, ist Cornelia Baumgart, die 30 Jahre lang in Essen als Hausärztin niedergelassen war und mittlerweile im Ruhestand ist, überzeugt. Ihre Erfahrung, die sie auch als Patientin in Krankenhäusern gesammelt hat: „Ärzte und Pflegepersonal sind in der Regel ernsthaft um das Wohlergehen der Kranken bemüht, aber durch die dünne Personaldecke stoßen sie an Grenzen. Durch die sehr umfassenden Dokumentationspflichten, die das medizinische Personal zu erfüllen hat, bleibt manchmal zu wenig Zeit für die Patienten. Die Corona-Krise hat die Situation sicherlich verschärft, aber die Intensivstationen waren auch vorher schon zeitweise überlastet, etwa während der schweren Grippewelle 2017/ 2018.“
Ganz konkret geht es der Volksinitiative, für die sich Mitarbeiter des Gesundheitswesens, aber auch Aktive aus allen gesellschaftlichen Bereichen engagieren, darum, die Schließung weiterer Krankenhäuser zu verhindern, die Arbeitsbelastung der im Krankenhaus Beschäftigten zu reduzieren und deren Bezahlung zu verbessern. Das derzeitige System der Fallpauschalen, mit denen medizinische Leistungen vergütet werden, sieht die Volksinitiative kritisch.

Debatte anstoßen

„Wir erheben nicht den Anspruch, fertige Lösungen für die künftige Finanzierung der Krankenhäuser präsentieren zu können“, betont Cornelia Baumgart, „sondern unser Ziel ist es, einen gesellschaftlichen Dialog über die Frage anzustoßen, welche möglichen Alternativen zum derzeitigen System es gibt.“ Sollten die geforderten 66.000 Unterschriften für die Volksinitiative zusammenkommen, wäre der nordrhein-westfälische Landtag verpflichtet, sich mit den Forderungen der Volksinitiative zu beschäftigen.
Das Sammeln von Unterschriften gestaltet sich in den Zeiten der Pandemie naturgemäß schwierig. Da digitale Unterschriften vom Gesetzgeber nicht anerkannt werden, gibt es an Infoständen der Volksinitiative die Möglichkeit, das Anliegen durch eine eigenhändige Unterschrift zu unterstützen. Außerdem liegen entsprechende Listen an verschiedenen Orten im Bochumer Stadtgebiet, wo bereits über 2.500 Menschen sich in die Listen eingetragen haben, aus. Von dem Ziel, landesweit 66.000 Unterschriften zu sammeln, ist die Volksinitiative, die von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen unterstützt wird, derzeit allerdings noch ein gutes Stück entfernt.

Viel Zustimmung

Daher ist die Bochumer Gruppe unter anderem regelmäßig auf Wochenmärkten präsent. „Die Zustimmung zu unseren Positionen ist groß, aber viele Bürger glauben nicht mehr daran, dass die Politik die bestehenden Probleme tatsächlich lösen kann und will“, resümiert Cornelia Baumgart, die sich immer schon für Entwicklungen im Gesundheitswesen interessiert hat und sich seit dem Frühjahr dieses Jahres für die Volksinitiative engagiert, ihre Eindrücke aus zahlreichen Gesprächen. Sie fährt fort: „Es besteht große Einigkeit darüber, dass das Gesundheitswesen nicht profitorientiert arbeiten sollte und dass die Versicherten einen Anspruch darauf haben, dass ihre Beiträge sinnvoll verwendet werden. In der Realität ist es dagegen derzeit so, dass Privatkliniken Geburts- und Kinderkliniken abstoßen, weil sie keine Gewinne versprechen.“
Um ein menschlicheres Gesundheitssystem, wie es der Volksinitiative vorschwebt, zu erreichen, bleibt also viel zu tun. „Wir sind alle betroffen“, betont Cornelia Baumgart, „denn schließlich sind wir alle früher oder später auf eine Behandlung im Krankenhaus angewiesen.“

Infos
- Alles Wissenswerte über die Volksinitiative ist auf: gesunde-krankenhaeuser-nrw.de zu finden.
- Informationen zu den Aktivitäten der Bochumer Gruppe gibt es auf: bo-alternativ.de/gesundes-krankenhaus/.