Von Pop bis Genuss

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kritisierte die
Soziale Liste die Beschlussvorlage zu der geplanten Ansiedlung einer Pop-Akademie im Bereich der Zeche in Weitmar. Er wurde vor allem moniert, dass in der Vorlage keine Informationen und Festlegungen für die Investitions- und Betriebskosten enthalten sind. Völlig offen bleibt, ob die Räumlichkeiten, die jetzt von den Bochumer Symphonikern genutzt werden, überhaupt für die
Einrichtung einer Akademie geeignet sind und wer die Sanierungs- und
notwendigen Umbaukosten tragen soll. Die Soziale Liste erinnerte in diesem
Zusammenhang an das Projekt Platz des Europäischen Versprechens, dessen
Kosten am Anfang im unteren 6stelligen Bereich lagen, jetzt aber mit
mehreren Millionen veranschlagt werden.

Zum Thema verkaufsoffene Sonntage erklärte der Sprecher der Sozialen
Liste, dass mit den vorgeschlagenen 9 Tagen weder die Umsatzprobleme des
Einzelhandels noch die fehlende Attraktivität von Stadtteilen gelöst
wird. „Hier wird lediglich eine Handlungsmöglichkeit vorgetäuscht, aber
die Ursachen der Probleme verdrängt.“ Die Soziale Liste wird auch
diese Vorlage in der kommenden Ratssitzung ablehnen.

Am Schluss der Sitzung informierte die Rechtsdezernentin, Diane Jägers,
darüber, dass die Initiative für das Bürgerbegehren Musikzentrum,
vertreten durch Volker Steude, Klage gegen den Ratsentscheid zum
Musikzentrum vom 13.12.2012 eingereicht hat. Die Rechtsdezernentin
sagte, dass die Klage „keine Aussicht auf Erfolg“ habe. Wörtlich:
„Diese Klageschrift nehme ich mit Genuss auseinander“. Eine
Gerichtsentscheidung ist erst im Jahr 2014 zu erwarten.

Für die Ratssitzung am 14. Februar hat die Soziale Liste einen
Änderungsantrag (siehe Anlage) eingereicht, der zum Ziel hat die
bisherigen Halbjahreskarten in den städtischen Bädern beizubehalten.