GEHEIMDIENSTE NSA und BND

Man hört sich:

Seit über 12 Monaten lenken uns Politik und die Medien mit dem angeblichen NSA-Abhörskandal von den wirklich wichtigen Dingen des Lebens ab.
Außerdem, was gäbe es bei unserer Kanzlerin auch schon großes abzuhören.
Mit künstlicher Aufregung und vorgespielter Empörung reden sie um den heißen Brei herum, um die wahren Hintergründe und Zusammenhänge zu verschleiern.
Mit diesem Trick soll von der eigenen Unfähigkeit abgelenkt und der Bevölkerung Handlungsfähigkeit und Durchsetzungsvermögen der Regierung demonstriert werden.
Ob mit den Protesten gegenüber der USA und der Forderung nach einem „Anti-Spionage-Abkommen“, oder der Gründung des überflüssigen NSA-Untersuchungsausschusses und ob ein Herr Snowden nun nach Deutschland kommt oder nicht, macht man sich eigentlich nur weiterhin lächerlich.
Auch wenn Herr Snowden mit seinen bisherigen Offenbarungen eine Lawine der Empörung losgetreten hat, so waren diese Enthüllungen doch im Grunde genommen überhaupt nichts Neues.
Wenn er wirklich sehr gravierende Skandale enthüllt hätte, wo als Konsequenz wichtige Köpfe gerollt wären, hätten wir schon längst von seinem unerwarteten Ableben erfahren.
Denn dass Geheimdienste spionieren, abhören, beeinflussen und wie James Bond die staatliche Lizenz zum Töten haben, liegt ja wohl in der Natur der Dinge, denn genau dafür hat man sie ja geschaffen und eingesetzt.
Somit haben natürlich auch der BND und unser Verfassungsschutz von all diesen Dingen gewusst und entsprechend die Kanzlerin und die Regierung ordnungsgemäß informiert.
Ansonsten wäre unser Geheimdienst ja noch überflüssiger als er schon ist, doch solche Dinge will und darf man natürlich nicht gegenüber der Öffentlichkeit zugeben.
Aus diesem Grunde möchte ich einige Dinge entwprechend verdeutlichen und den Schleier der geheimen Machenschaften etwas lüften.

Rolle des Staates:

Wenn man aus dem Gesamtgefüge des Weltwirtschaftssystems, einen Punkt wie die Funktion der Geheimdienste herauspickt, muss man sich natürlich auch über die globalen Hintergründe und Zusammenhänge des ganzen Komplexes im Klaren sein.
Da muss man sich auch von einigen demokratischen Illusionen verabschieden und die eindeutigen Realitäten zur Kenntnis nehmen, weil die existierenden Widersprüche unübersehbar und für die Machthaber sehr unangenehm sind.
Denn die Staaten, also auch in dem wir Leben, sind nichts weiter als das gesellschaftspolitische Instrument der herrschenden Klasse.
Es sind also die Finanzindustrie, die großen Wirtschaftskonzerne und die sonstigen Vermögenden, denen man die Ware Arbeitskraft unter optimalen Verwertungsbedingungen in allen Bereichen zur Verfügung stellt.
Der Staat ist also Mittel zum Zweck und dient mit all seinen Institutionen der Sicherung und Erhaltung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und der damit verbundenen Gesellschaftsordnung.
In diesem Sinne verwaltet die Regierung die wichtigsten staatlichen Institutionen wie das Militär, die Polizei, Geheimdienste, Justiz und sonstige wichtige staatliche Bereiche.
Die Regierung ist somit ein Dienstleistungsunternehmen, das als Unterabteilung der Wirtschaft den Weg zur Ausbeutung vorbereitet und die ständige Umverteilung von unten nach oben rechtlich und gesetzlich gewährleistet.
Der Staat hat also die Aufgabe, die hinterlassenen Schäden des Ausbeutungsprozesses möglichst wieder aufzubereiten und neu verwertbar zu machen.
Dafür erhalten sie das Privileg, sich an den Steuergelder selbst bedienen zu dürfen und einen sorgenlosen Lebensabend vorzubereiten.

Der Geheimdienst:

Die Geheimdienste sind eines der wichtigsten und wirksamsten Werkzeuge des herrschenden wirtschaftspolitischen Systems, um ihren Machtkomplex zu sichern.
Sie handeln zwar im Auftrag von Regierungen, was sie aber nicht daran hindert, auch gegen die Regierung, für die Wirtschaft und auf eigene Rechnung in ihrem Interesse zu arbeiten.
Mit diesem mächtigen Instrument funktionieren sie wie ein Staat im Staate und haben sich längst verselbstständigt, sind unkontrollierbar, einflussreich, gesetzlos und somit sehr gefährlich.
Wir haben es hier mit einer besonders interessanten Berufsgruppe zutun, die skrupellosen und ohne Moralvorstellungen ihre Aufträge ausführen und vor nichts zurückschrecken.
Obwohl die Geheimdienste ja Konkurrenten sind, arbeiten sie international zusammen und tauschen ihre Daten auf Gegenseitigkeit aus und kooperieren auch gelegentlich miteinander.
Da spielt es auch keine Rolle, wenn die Agenten aus Ländern stammen, die man offiziell als verbrecherische Regime bezeichnet, denn sie haben überall ihre Finger im Spiel und funktionieren weltweit nach den gleichen Prinzipien.
Höflich ausgedrückt arbeiten sie in der Grauzone der Illegalität, aber in der Realität sind die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit bei weitem überschritten und ernsthafte Kritiker siedeln diese Machenschaften im Bereich von wirtschaftskriminellen Organisationen an.
Zur Erreichung ihrer Ziele ist ihnen jedes Mittel recht und organisieren sogar Kriege, Putsche, Staatsstreiche, Umsturze, Sabotage, Morde, beseitigen unbequeme Leute, unterwandern Regierungen, beeinflussen Massenmedien und arbeiten mit Erpressungen, Drohungen, Bestechung, Rufmord und natürlich mit der altbewährter Spionage.
Denn hier geht es um knallharte wirtschaftliche und politische Interessen und wer die schnelleren und besseren Informationen besitzt hat die Macht.
Daher benutzt man auch sämtliche zur Verfügung stehende illegale Praktiken, um für das jeweilige Land Vorteile auszukundschaften und sich die wirtschaftliche und politische Konkurrenz vom Leibe zu halten.
Denn bei Wirtschaftsspionage, Industrietechnik, Militärinteressen, Rohstoffkriegen, Waffengeschäften und Interessenverteidigung in weltweiten Konflikten, da kennt man auch mal keine Freunde.
Ob damals die Gestapo und die Geheimorganisation Gehlen, die Stasi oder die Israelische Mossat, oder der britische Geheimdienst SIS oder MI6, der KGB mit seiner Nachfolgeorganisation FSB, oder die CIA und NSA, da gibt es keine großen Unterschiede.
Interessanterweise gibt es in versteckter Form tatsächlich die Spielregel, dass Spionage international und völkerrechtlich gesehen, sogar legal sein kann.
Doch wird es immer eine Auslegungssache bleiben und die Weltmacht USA hat dieses zweifelhafte Recht immer großzügig für ihre Zwecke ausgelegt und auch auf Gebiete ausgeweitet, die offiziell Tabu waren.
Da haben unsere amerikanischen Freunde das Völkerrecht mal wieder kräftig gebeugt und zwar eindeutig in ihrer Richtung.

NSA (National Security Agency)

Bevor Wikileaks-Enthüller Edward Snowden die Abhörpraxis des Geheimdienstes aufdeckte, war er selbst 3 Jahre bei der CIA und 2 Jahre bei der NSA tätig.
Auf Dauer konnte er wohl die ganzen unlauteren Schweinereien nicht mehr ertragen und versuchte so mit den Aufdeckungen sein Gewissen zu entlasten.
Allerdings hätte gerade er wissen müssen, was anschließend auf ihn zukommt.
In den USA gibt es 16, zum Teil miteinander konkurrierende Spionagebehörden, wobei der militärische Nachrichtendienst „NSA“, als einer der mächtigsten, geheimsten und teuersten Organisation der USA gilt.
Ihr bisheriger Chef Keith Alexander wurde allerdings im April 2014 von dem amerikanischen Admiral Michael Rogers abgelöst, der aber versicherte, genauso weitermachen zu wollen wie bisher.
Die „NSA“ beschäftigt insgesamt bis zu 65.000 Mitarbeiter die mit hoch modernster Technik ausgerüstet sind und jährlich über einen Finanz-Etat von 100 Mrd. Dollar verfügen.
Wie die Kaaba in Mekka, so steht das schwarze drohende Gebäude der amerikanischen Spionage-Mega-Behörde NSA, nicht weit von Washington entfernt mit Sitzt in Fort Meade, im US-Bundesstaat Maryland.
Das der große Bruder USA mit seiner weltweit operierenden NSA und seiner ausgefeilten Technik auch alle seine Möglichkeiten ausschöpft, dürfte mittlerweile selbst dem letzten Zweifler klar geworden sein.
Alle sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google usw., laufen über Server die in den USA stationiert sind, also fernab Deutscher Gesetze und Gerichtsbarkeit und werden dort natürlich auch entsprechend ausgewertet.
Jetzt arbeitet man an eine noch viel schärfere Waffe, einen neuen Supercomputer, der unter Einbeziehung der Quantenmechanik riesige Datenmengen, millionenfach schneller in unvorstellbarer Geschwindigkeit durchforsten und auswerten kann.
Mit dieser Methode werden sämtliche Verschlüsselungstechnologien überwunden, die bis heute noch als sicher galten, sodass weder Banken noch Regierungen oder Behörden vor den Spähangriffen der „NSA“ geschützt sind.
Sobald dieses Computersupergehirn einsetzbar ist, braucht die NSA auch nicht mehr die Kommunikationskonzerne wie Microsoft, Google und sonstigen Netzwerke dazu zu zwingen, technische Hintertüren in ihre Programme einzubauen, durch die die Geheimdienste ihre Schnüffel-Software einschleusen.
Außer den genannten Spionagebereichen gibt es natürlich keinen internationalen Konflikt, wo die USA nicht mit ihren Geheimdiensten beteiligt ist
NSA und CIA haben weltweit in über 54 Ländern Foltergefängnisse eingerichtet, wovon Guantanamo wohl eines der bekanntesten ist und Kritiker die angewandten Verhörmethoden als brutalste Folter bezeichnen.
Barak Obama als Friedensnobelpreisträger und Präsident der USA, auf den die Welt mal große Hoffnungen gesetzt hatte, ist in dieser Hinsicht eine große Enttäuschung.
Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung stellt er sich schützend vor den Machenschaften der Geheimdienste und sagt dazu: „wir können unsere Geheimdienste nicht einseitig entwaffnen.“
Das wäre dann ja auch so, als wenn der Dieb in Zukunft die Auflage bekäme, beim Einbruch keine Wertgegenstände mehr mitzunehmen.
Daher werden diese ganzen Machenschaften auch weiterhin betrieben, wobei Berlin als größter Tummelplatz für internationale Agenten und Spione bezeichnet wird.
Daher hat die USA ja in ihrem Botschaftsgebäude einen Horchposten des Geheimdienstes NSA untergebracht, was auch überall bekannt ist.
Da aber nach internationalem Recht die Botschaft zum Territorium der USA gehört, hat man dort keine Zugriffsmöglichkeit und die meisten Agenten verfügen über einen Diplomatenstatus und genießen somit volle Immunität vor Strafverfolgung.

BND und Verfassungsschutz:

Auch wenn die Amerikaner und die Briten die führenden Geheimdienstzentralen haben, so ist unser Deutscher BND auch kein unbeschriebenes Blatt und nicht zu unterschätzen.
Bei uns geht es genauso eindeutig um gravierende Wirtschaftsinteressen, die getrieben durch die Profitsteigerung, im Rahmen internationalen Wettbewerbs, steigenden Wachstumsraten und unbequemer Konkurrenz bestimmt werden.
Die Auswertungen der Internet-Plattformen und Kommunikationssysteme werden auch in Deutschland gezielt von den Geheimdiensten wie auch von der Wirtschaft genutzt.
Da werden Bewegungsprofile, Persönlichkeitsmerkmale, Verhaltensweisen und Kaufgewohnheiten heimlich erstellt, die vor allem profitabel und gewinnbringend von der Werbeindustrie eingesetzt werden.
Gegen diese unrechtmäßige Massenüberwachung und Datensammlung hatten sich Ende 2013 fast 600 Schriftsteller, Literaten, Künstler und Autoren, wie auch 5 Nobelpreisträger zusammengefunden, um in einem Aufruf dagegen zu protestieren.
In diesem Zusammenhang ist auch bekannt geworden, dass der BND jährlich ca. 40 Mio. E-Mails abfängt und angeblich zur Terrorabwehr auswertet.
Natürlich hat man auch traditionsgemäß führende Medienvertreter auf den Gehaltslisten stehen, wie in dem 1998 erschienen Buch von Erich Schmidt-Eenboom nachgewiesen wurde.
Da wurden Personen genannt wie Stern-Gründer Henri Nannen, Zeit-Herausgeberin Gräfin Dönhoff, Ex-Bild-Chefredakteur Peter Boenisch, ZDF-Frontmann Gerhard Löwenthal, Welt-Reporter Heinz Vielain, Springer-Journalisten Heinz van Nouhuys und Graf Nayhauß, um nur einige zu erwähnen.
Das alles erhält man natürlich nicht zum Nulltarif, aber anscheinend gibt es in Deutschland noch genügend Geld, wie allein die skandalösen Bauvorhaben, wie der Flughafen Berlin oder die Elbphilharmonie in Hamburg, oder Stuttgart 21 und sonstige Projekte beweisen.
Da wollte natürlich der BND auch nicht nachstehen und baute sich eine neue BND-Zentrale in Berlin, mit total überdimensioniertem Gebäude in einer Größenordnung von 35 Fußballfeldern mit 5.200 Räumen.
Ursprünglich waren 720 Mio. für den Neubau geplant, doch nun liegt man bereits über 1 Milliarde Euro und wenn man die Umzugskosten von Pullach bei München nach Berlin mit einrechnet, werden wohl spielend 1,5 Mrd. Gesamtkosten erreicht.
Was dem Steuerzahler diese ganzen Informationsdienste kosten, kann man nur ahnen.
Aber angeblich hat der BND mit seinen 7.000 Mitarbeitern ein Budget von 500 Mio. Euro und der Verfassungsschutz mit mind. 3.000 Beschäftigten 200 Mio. Euro zur Verfügung.
Dann gibt es noch den MAD, der ebenfalls bei der Untersuchung zur NSU-Affäre in die Kritik geriet und wo es Bestrebungen gibt, diesen in den BND zu überführen.
Der BGS mit seiner Spezial-Antiterroreinheit GSG9, wurde 2005 in die Bundespolizei übernommen.
Der BND ging 1956 aus dem Vorläufer der „Organisation Gehlen“ hervor, wobei Wehrmacht-General Reinhard Gehlen bis 1945 ihr Chef war und anschließend in die Dienste der Amerikaner trat.
Aus dieser „brauen Zeit“ nach dem 2. Weltkrieg, wurden auch die alten Nazi-Schergen mit SS-Dienstgraden und faschistischem Gesinnung nicht nur in den Bundesnachrichtendienst übernommen, sondern auch in BKA, Justiz, Polizei, Schulen und in allen wichtigen Verwaltungsbereichen eingesetzt.
Dass dieses rechte Gedankengut kontinuierlich weitergegeben wurde, sehen wir auch heute noch in den Äußerungen von führenden Politikern, wo schon mancher seinen Hut nehmen musste.
Daher ist es auch nicht ganz verwunderlich, dass der Verfassungsschutz mit zahlreichen Skandalen aufwartet, die berechtigten Zweifel an seiner demokratischen Gesinnung aufkommen lassen.
Alleine beim damaligen Versuch die NPD zu verbieten stellte sich ja heraus, dass sie den brauen Sumpf nicht nur finanzierten, sondern dort mehr V-Leute, als rechtsextreme Mitglieder organisiert waren.
Auch bei der Aufklärung der brutalen 10 NSU-Morde versagte der Verfassungsschutz vollkommen, wobei sie die Untersuchungen wohl eher behinderten als aufklärend zu wirken.
Da helfen auch keine Kontrollgremien und Überwachungen durch die Regierung, da sie wohl eher von den Geheimdiensten überwacht werden und nicht umgekehrt.
Das kennzeichnet auch die Tatsache, dass der BND als Auslandsgeheimdienst direkt dem Kanzleramt unterstellt ist, und der qualifizierte Vorgänger Pofalla nun durch den gewichtigen Fachmann Peter Altmaier ersetzt wurde.
Zu diesen super kompetenten und niveaulosen Persönlichkeiten der CDU braucht man eigentlich nichts mehr hinzuzufügen, sondern sich nur noch zu wundern.
Selbst wenn die Abgeordneten des Bundestages von einem Skandal erfahren, blockt die Regierung direkt ab, damit möglichst nichts nach außen dringt und wer da ausschert, dem droht direkt eine Klage wegen Geheimnisverrats.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz sagte dazu auch ganz locker zum NSA Untersuchungsausschuss, „es können nur eingeschränkte Erkenntnisse zur Verfügung gestellt werden“.
Um was es in Wirklichkeit in der großen Politik geht, zeigte vor kurzem das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Barack Obama, wo auch die IWF-Chefin Christine Lagarde anwesend war die den furchtbaren Strauss-Kahn abgelöst hat.
Da fiel kein einziges Wort über die Abhöraffäre, sondern es ging um das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU das 2015 in Kraft treten soll und um Kredite für den Konflikt in der Ukraine.

Fakten und Fazit:

Ein bekannter Kabarettist formulierte diese Vorgänge folgendermaßen:
„In unserer Demokratie leben die meisten Schwerverbrecher und Wirtschaftskriminellen nicht in den Gefängnissen, sondern sitzen in den Konzernspitzen, den Bankenvorständen und den Institutionen der Regierung.“
Wie sagte auch Snowden letztens so bezeichnend:
„Die Geheimdienste haben sich immer mehr verselbstständigt, unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung wird staatlich autorisierter Einbruch auch in die Intimsphäre politischer Entscheidungsträger praktiziert und in die Interessen anderer Länder eingegriffen.“
Zu diesem sensiblen Thema gab es schon mehrfach interessante Dokumentationen und Moderationen, die meine Ausführungen noch in den Schatten stellen.
Wer sich noch mehr mit diesem Thema beschäftigen möchte, den kann man nur die Bücher vom Publizisten Erich-Schmidt-Eenboom empfählen, ein echter Geheimdienstexperte der kein Blatt vor dem Mund nimmt und die Dinge gnadenlos offen legt.
Eine köstliche Geschichte habe ich noch auf der WAZ-Kinderseite gefunden, wo der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler als Chef vom Deutschen Geheimdienst vorgestellt wurde, der bisher im Innenministerium für die „Öffentliche Sicherheit“ zuständig war und darauf aufpasste, dass alle Gesetze und Regeln eingehalten werden.
Und heute macht er genau das Gegenteil, obwohl er das erste bestimmt auch nicht ganz ernst genommen hat.
Sogar der Papst bezeichnet in seiner Kapitalismus-Kritik das herrschende Wirtschaftssystem als die Wurzel der Ungerechtigkeit, weil diese Form der Wirtschaft töte, denn in ihr herrsche das Gesetz des Stärkeren.
So wie unsere heutige Welt gestrickt ist, läuft doch im Endeffekt alles darauf hinaus, dass „Goldene Kalb“ der Profitmaximierung anzubeten.
Konzern oder Person kenne nur das einzige Ziel, in der Liste der mächtigsten und reichsten Menschen der Welt ganz oben zu erscheinen.
Da dies ohne jegliche Rücksicht auf Mensch und Natur erfolgt, ist dies auch der sichere Untergang unserer Zivilisation, da wir uns damit die eigene Lebensgrundlage entziehen.
Eines müsste den politisch interessierten Menschen eigentlich längst bekannt oder klar geworden sein.
Für den normalen Bürger kann bei diesen ganzen Skandalen und Grausamkeiten nichts Gutes bei herauskommen, denn sie leiden nicht nur darunter, sondern dürfen das alles bezahlen und notfalls sogar mit dem eigenen Leben.
Denn all diese Bestrebungen sind eindeutig gegen die Menschen gerichtet, die eigentlich alle nur in Frieden Arbeiten und leben wollen.