BND

Beiträge zum Thema BND

Politik
v.l.n.r. Stefan Golißa, Andreas Auler, BND-Chef Bruno Kahl, Thomas Jarzombek, Andreas-Paul Stieber, Markus Schilling.

Jahresempfang der CDU im Stadtbezirk 5

150 Gäste kamen am 10. November zum Jahrsempfang der CDU im Düsseldorfer Norden in der International School of Düsseldorf. Gastredner Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), stellte erstaunlich offen aktuelle und strategische Herausforderungen der deutschen Auslandsaufklärung dar. Der jährliche CDU-Stadtbezirksempfang im Düsseldorfer Norden hat mittlerweile einen festen Platz im politischen Kalender der Landeshauptstadt. Andreas Auler, Vorsitzender der CDU im...

  • Düsseldorf
  • 14.11.18
Politik
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BND erhält Voll-Zugriff auf Daten

"Wort gehalten: Bundesregierung hat den Entwurf des neuen BND-Gesetzes beschlossen! Für Rechtssicherheit, Kontrolle und Arbeitsfähigkeit!" so Peter Altmeier am 28. Juni 16 auf Twitter Die Bundesregierung verspricht das Gegenteil, aber die Reform des BND-Gesetzes würde die Befugnisse des Geheimdienstes ausdehnen. Und ihn der Kontrolle weiter entziehen. Befugnisse für den BND werden ausgeweitet. Bislang durfte er im Inland nicht tätig werden. Kai Biermann schreibt informativ am 29. Juni...

  • Düsseldorf
  • 30.06.16
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Politik

Flüchtlinge - die neuen Sklaven –

1981 wurde in Mauretanien die Sklaverei offiziell abgeschafft. Es wird geschätzt, dass es noch 1 Million Leibsklaven (Leibeigene) in einer Schneise quer durch die Sahara und Sahel, in Mali, Niger, Algerien, Tschad und Sudan gibt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) schätzt, dass 21 Millionen Menschen der modernen Sklavenarbeit ausgesetzt sind. Andere Schätzungen gehen von 38 Millionen aus. Moderne Sklaven, Zwangsarbeiter, werden in der einen oder anderen Form der Gefangenschaft...

  • Oberhausen
  • 16.01.16
Politik
Agenda: 2011-2012

NSA, NSU, IS-Terror, Migration - totales Staatsversagen

(Agenda 2011-2012) Hagen. Der abtrünnige US-Geheimdienstler Edward Snowden machte 2013 das Treiben der National Security Agency (NSA) öffentlich. In Bad Aibling betrieben Bundesnachrichtendienst (BND) und NSA seit 2002 gemeinsam eine Abhöranlage aus der monatlich angeblich 500 Millionen Datensätze in die USA übermittelt wurden. Der 1. Untersuchungsausschuss wird sich noch lange mit den ominösen Geschehnissen beschäftigen. Die Nachricht, dass sich die Koalition in der letzten Woche auf...

  • Hagen
  • 19.11.15
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Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: NSU, NSA, BND, Banken, Rassismus – Wird Deutschland nur noch verwaltet?

Die Snowden-Veröffentlichungen enthüllen ein weltweites Netz von Spionagesystemen. 122 Regierungschefs aus aller Welt wurden ausspioniert. Hagen, 08.05.2015 Vom Staatsschutz und Politikern kaum wahrgenommen und unterschätzt, hat sich über Jahre ein nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgebaut. Der Staat stand den 10 Morden der NSU und deren Aufklärung macht- und tatenlos gegenüber. Die NSA (Nationale Sicherheitsbehörde) ist der größte Auslandsgeheimdienst der USA und dient der...

  • Hagen
  • 08.05.15
Politik
Erdfunkstelle Fuchsstadt ... TPD-Archivbild

Intel- Sat ,Tele - Sat, Spionage - Sat oder nur "ET sein Telefon nach Hause"? Wer oder was sendet und empfängt hier für wen oder was?

Intel - Sat, Tele - Sat, Spionage - Sat oder nur "ET sein Telefon nach Hause"? Wer oder was sendet und empfängt hier für wen oder was? Dies fand ich bei WIKIPEDIA:Fuchsstadt: Wirtschaft und Infrastruktur: Erdfunkstelle Fuchsstadt Die auffälligste Wirtschaftseinrichtung in Fuchsstadt ist wohl die Erdfunkstelle Fuchsstadt, die sich heute im Besitz der Firma Intelsat befindet. Vor allem die beiden Klasse-A-Antennen mit 32 Meter Durchmesser sind schon fast so etwas wie das Wahrzeichen...

  • Bochum
  • 05.05.15
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Politik

BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige

Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter...

  • Wesel
  • 29.04.15
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Politik
Der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Gregor Gysi, kritisiert im aktuellen Deutschlandfunk-Interview massiv die Kooperation von NSA und BND. Die Hasenfüßigkeit gegenüber den USA müsse endlich aufhören.
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Spionage-Kooperation von BND und NSA: Ein Abgrund von Landesverrat

Der Linken-Faktionschef Gregor Gysi fordert ein sofortiges Einschreiten des Generalbundesanwaltes und eine komplette Aufklärung der Zusammenarbeit des BND mit der NSA beim Abhören europäischer Politiker, Regierungen und Unternehmen. "Das ist Wirtschaftsspionage und eine Straftat," sagte Gysi im Deutschlandfunk-Interview. Es gebe kein Szenario, in dem der BND oder das Kanzleramt sich der Verantwortung entziehen könnten: Entweder habe man von den Vorgängen nichts gewusst, dann habe der BND...

  • Dortmund-Ost
  • 25.04.15
Sport

Aktionstag "Glücklich ohne Überwachung".

Wüten, weinen oder bitter lachen: Die jüngsten Enthüllungen im NSA-Untersuchungsausschuss wecken alle Emotionen. Seit Oktober 2013 ist nämlich eins klar: BND und NSA ist der Datenschutz deutscher Bürger völlig schnurz. Das Letzteres auch auf unsere Bundesregierung zutrifft, wissen wir, seit die Operation „Eikonal“ ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt wurde. Zwischen 2004 und 2008 hatte der BND massenhaft Daten, die am Internetknoten DECIX in Frankfurt am Main abgegriffen wurden, an die NSA...

  • Gelsenkirchen
  • 24.10.14
Politik
Für Schnüffler nicht geeignet.
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GEHEIMDIENSTE NSA und BND

Man hört sich: Seit über 12 Monaten lenken uns Politik und die Medien mit dem angeblichen NSA-Abhörskandal von den wirklich wichtigen Dingen des Lebens ab. Außerdem, was gäbe es bei unserer Kanzlerin auch schon großes abzuhören. Mit künstlicher Aufregung und vorgespielter Empörung reden sie um den heißen Brei herum, um die wahren Hintergründe und Zusammenhänge zu verschleiern. Mit diesem Trick soll von der eigenen Unfähigkeit abgelenkt und der Bevölkerung Handlungsfähigkeit und...

  • Bottrop
  • 26.05.14
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Politik
Kein US-Präsident hat mehr außergerichtliche Hinrichtungen befohlen wie der sogenannte Friedensnobelpreisträger Barack Obama mit seinen Todes-Schwa-Drohnen.
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NSA Abhörskandal: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr - Freihandelsabkommen-Verhandlungen müssen abgebrochen werden - USA Reich des Bösen

Die äußerst witzige Karikatur von Thomas Plassmann in der Westfälischen Rundschau, in der ein kleines Mädchen ihren Vater in der Küche fragt: "Kriegspolitik, Welt belügen, Killerdrohnen, Todesstrafe, Partner abhören... Wieso sind die Amis eigentlich unsere besten Freunde?" dürfte den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Wie verblendet muss man eigentlich sein, sich von seinen "Freunden" bespitzeln und Wirtschaftsgeheimnisse stehlen zu lassen? Sicherlich sollten wir Deutsche dankbar für die...

  • Dortmund-Süd
  • 28.10.13
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Politik

Digitale Selbstverteidigung - Die Piraten Kreis Wesel laden zu Informations- und Diskussionsabenden ein.

Der Piratenpartei Kreisverband Wesel lädt zu zwei Informationsabenden ein. Am Mittwoch, den 14. August informieren Manfred Schramm, Direktkandidat zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Wesel I und Sasa Raber, Vorstandsmitglied der Piratenpartei NRW über die Geschichte der Geheimdienste und die Auswirkungen von Ausspähung und Überwachung auf die Bürger. Am Mittwoch, den 04. September veranstalten wir eine sogenannte Kryptoparty. Hier können Interessierte lernen, wie sie abhörsicher...

  • Wesel
  • 13.08.13
Politik
Berliner Piraten... TPD-Foto : Volker Dau

Wie Anita Möllering von der Bundespressestelle der Piraten meldet: BND-Funkzellendaten: Bundesregierung unterstützt gezielte Tötungen

BND-Funkzellendaten: Bundesregierung unterstützt gezielte Tötungen Zur Herausgabe von Funkzellendaten durch den Bundesnachrichtendienst an die NSA und zur laufenden Sitzung im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) erklärt Sebastian Harmel, Bundestagskandidat der PIRATEN aus Sachsen, nach seiner persönlichen Meinung: »Die Frage, ob Menschen in Afghanistan auf Basis der Daten, die der BND übermittelt hat, getötet wurden oder nicht, muss gar nicht mehr im Detail beantwortet werden, um...

  • Bochum
  • 12.08.13
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Politik
Berliner Piraten...TPD-Foto:Volker Dau

Piratenpartei Deutschlands fordert eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis.

Wie Anita Möllering Pressesprecherin der "Bundes-Piraten meldet: Während sich Regierung und parlamentarische Oppositionsparteien am Überwachungsprogramm der NSA abarbeiten, fordert die Piratenpartei Deutschland eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis. Hier geht es nicht allein um die Zusammenarbeit der Polizei und Geheimdienste mit ausländischen Behörden, sondern auch um das Netz an innerdeutschen Überwachungssystemen. Dazu Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin...

  • Bochum
  • 15.07.13
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