Alles zum Thema Staatsschutz

Beiträge zum Thema Staatsschutz

LK-Gemeinschaft
Oskar "der letze Grüne" meint: Wer hat denn noch immer nicht begriffen das es sinnlos ist einem über 70 Jahre toten "Führer" noch ein Heil hinterherzurufen? Das ist bekannterweise auch seit 1945 verboten! TPD-Foto:Volker Dau

Wie "verrückt" ist das denn?
Ein 32-Jähriger gab aus der Straßenbahn heraus einen Schreckschuss ab und löste damit einen Polizeieinsatz in Bochum aus.

Frau Schüttauf von der Polizeipressestelle berichtete: Eine Straßenbahnfahrerin meldete der Polizei am Samstagabend (23. Februar), kurz vor 23 Uhr, eine Schussabgabe in der Straßenbahn der Linie 302 mit Fahrtrichtung Langendreer. An der Haltestelle Alleestraße / Wattenscheider Straße trafen die alarmierten Polizisten auf einen 32-jährigen Bochumer und seinen Begleiter (39, ebenfalls aus Bochum). Nach bisherigen Erkenntnissen stand der 32-Jährige von seinem Sitz auf und gab...

  • Bochum
  • 25.02.19
  •  1
Blaulicht

Traurige Ereignisse nach den Pogrom-Gedenktage
Plakate in Volme geworfen - Klavier beschädigt

Im Rahmen der Kulturveranstaltung "Das Klavier in der Volme", das an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren erinnern soll, befestigten die Veranstalter Plakate mit Kabelbindern auf der Volmebrücke an der Badstraße. Einige dieser Kabelbinder wurden offensichtlich von Unbekannten am Wochenende durchtrennt. Einige Transparente landeten auf dem Gehweg, andere in der Volme. Da eine politisch motivierte Straftat nicht ausgeschlossen werden kann, übernahm der Staatsschutz des PP Hagen die weiteren...

  • Hagen
  • 12.11.18
Überregionales

Holthausen: Vorsätzliche Brandstiftung - Staatsschutz ermittelt

Am frühen Donnerstag, 4. Oktober, 4.30 Uhr, stellten Mitarbeiter einer Kranfirma in Holthausen einen Brand an einem der Fahrzeuge fest. Sofort alarmierten diese über den Polizeinotruf die Feuerwehr und starteten erste Löschversuche mit einem Pulverlöscher. Einsatzkräfte der Feuerwehr brachten den Brand schnell unter Kontrolle und verhinderten so eine Ausbreitung auf die benachbarten Autokräne. An dem Spezialfahrzeug hatte es an einem Reifen gebrannt, wodurch auch schon Teile des Chassis...

  • Düsseldorf
  • 04.10.18
Ratgeber
Rechtsextreme Schmierereien wurden an verschiedenen Stellen in Gladbeck gemeldet. Foto: Kariger

Gladbeck: Weitere rechtsextreme Schmierereien beschäftigen Polizei

Nach den Schmierereien an einer Gladbecker Moschee wurden nun auch weitere Fälle gemeldet: Auch am Goetheplatz und der Hansemannstraße sind an mehreren Stellen rechtsextreme Symbole und Farbschmierereien aufgetaucht. Betroffen sind Wohnhäuser, ein Wartehäuschen am Bahnhof, eine Wand einer Unterführung und die Scheiben eines Supermarktes. In einem Fall wurden die Symbole eingeritzt, in den meisten Fällen aber mit Farbe gesprüht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Die...

  • Gladbeck
  • 01.10.18
  •  2
Ratgeber
Hakenkreuze und fremdenfeindliche Parolen wurden unter anderem am Seiteneingang der Moschee hinterlassen. Foto: Kariger
3 Bilder

Gladbeck: Staatsschutz ermittelt wegen Hakenkreuzen an Ditib-Moschee

In der Nacht zu Montag (1. Oktober) hinterließen Unbekannte Schmierereien an der Ditib-Moschee an der Wielandstraße. Der Staatsschutz ermittelt. In verschiedenen Farben wurden Hakenkreuze und fremdenfeindliche Parolen am Seiteneingang der Ditib-Moschee und an zwei weiteren Hauswänden in der Nachbarschaft hinterlassen. Die Täter sind bisher unbekannt. Die Behörden ermitteln nun unter anderem wegen des Verstoßes gegen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Gladbeck
  • 01.10.18
Überregionales

Der Staatschutz ermittelt: Linke Schmierereien am Bürgerhaus in Gladbeck-Ost

Gladbeck-Ost. Ein offizielles Nachspiel hat die Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) am vergangenen Samstag, 22. September, im Bürgerhaus-Ost an der Bülser Straße. Denn unbekannte Täter hinterließen dort ihre Spuren, machten aus ihrer politischen Einstellung und ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der "AfD" keinen Hehl: In den Vormittagsstunden des 22. September wurden auf dem Gehweg und auch direkt am Bürgerhaus Kreide-Schmierereien festgestellt. Darüber hinaus befanden...

  • Gladbeck
  • 24.09.18
  •  4
Politik
Der Vorfall vor der Borbecker Gaststätte ist der Polizei bekannt. Nach Aussagen der Geschädigten ermittelt nun allerdings der Staatsschutz.

Staatsschutz ermittelt nach Überfall auf Linken-Politiker in Borbeck

Was in Chemnitz geschehen ist, zeigt Folgen auch in Borbeck. So zumindest sieht es die Linke. Auslöser ist ein Vorfall, der sich am Samstag in Borbeck ereignet hat. Drei Männer, offenkundig Neonazis, sind den Aussagen nach an einer Pizzeria vorbei und haben lautstark an die Scheibe gehämmert. Vor der Tür wurden die beiden Geschädigten von den Tätern attackiert, rassistisch beschimpft und dabei leicht verletzt. Bei den Überfallenen handelt es sich nach Informationen der Partei um einen...

  • Essen-Borbeck
  • 05.09.18
Politik
„Angesichts dieses beknackten Angriffs auf unseren kleinen, hart und tapfer kämpfenden Verein, fehlt mir jedes Verständnis für die SPD. Was geht in diesen Leuten vor? Die SPD hat ihren Tiefpunkt vermutlich noch nicht erreicht. Offenbar orientiert sich der Parteivorstand an den französischen und italienischen Sozialisten: Vorwärts Richtung fünf Prozent!“, so der Pressesprecher der Aktion gegen Arbeitsunrecht.
3 Bilder

SPD-Strafanzeige: Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie - Satire-Brief kündigte "Revision der Hartz-Gesetze" an. Was geht im SPD-Parteivorstand vor? Hat die Kripo nichts Besseres zu tun?

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion . /. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern. Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der...

  • Dortmund-Ost
  • 05.07.18
Überregionales

Rechtsradikale Schmierereien in Rees

Es gibt sie leider immer noch: die ewig Gestrigen und Verpeilten. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (8. Juni 2018) sprühten unbekannte Täter rechtsradikale Parolen in Rees. An der Straße Am Damm in Höhe des Aufgangs Lindenallee wurden so drei Plakatwände des Deichverbandes beschädigt. Außerdem besprühten die Täter zwei Hinweisschilder über den Altrhein, eine Parkbank und an der Straße Am Mühlenturm eine Hauswand.Der polizeiliche Staatsschutz in Krefeld hat die Ermittlungen...

  • Rees
  • 12.06.18
Politik

Erneut jüdische Gedenktafel in Kleve beschmiert: So reagiert die Bürgermeisterin

Leider wurde zum wiederholten Mal eine jüdische Gedenktafel in Kleve beschmiert. Die Gedenktafel erinnert an die Deportation von Juden aus Kleve. Für Bürgermeisterin Northing ist diese Art von Vandalismus „in hohem Maße abstoßend und zu missbilligen“! Sie zitiert hierzu Michael Köhlmeier: "Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt, nie, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung. Erst wird gesagt, dann wird getan". Wegsehen und...

  • Kleve
  • 24.05.18
Überregionales

Staatsschutz stellt T-Shirts mit verbotenem Aufdruck sicher

Am frühen Freitagmorgen durchsuchte der Polizeiliche Staatsschutz im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Beschuldigte des rechtsextremistischen Spektrums drei Objekte im Düsseldorfer Süden. Bei den Durchsuchungen fanden die Beamten dutzende Bekleidungsstücke mit rechtsextremistischem Hintergrund. Hintergrund der Durchsuchungen war das öffentliche Auftreten dieser Personen mit T-Shirts, die den Aufdruck "Treue, Blut und Ehre" trugen. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bewertete diesen...

  • Düsseldorf
  • 26.01.18
  •  1
Überregionales

Benzingeruch und eine brennende Tasche an der Schillstraße / Staatsschutz ermittelt

In der Nacht zum Freitag (8. September) entdeckten Polizisten auf dem Gelände der Dienststelle an der Schillstraße eine brennende Tasche. Die Beamten fuhren gegen 00:25 Uhr mit dem Streifenwagen auf den Parkplatz und stellten zunächst Benzingeruch fest. Bei einer Nachschau fanden die Beamten in der Nähe des Zauns die kokelnde Tasche. Mit Hilfe eines Feuerlöschers wurde der Brand gelöscht. Es entstand kein Sachschaden. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung...

  • Wesel
  • 09.09.17
Politik
Von hoher krimineller Energie, die sich auf offener Straße entzünde sprach Müntefering in einer ersten Stellungnahme.

Münteferings Autos in Brand gesteckt

Die Serie von Brandanschlägen auf Autos von Politikern setzt sich fort. In der Nacht zum Dienstag wurden ein Wahlkampffahrzeug und ein Privatwagen der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering angezündet. Nach ersten Erkenntnissen hatten zwei Männer die beiden Fahrzeuge, ein Mercedes Vito und ein VW Cabrio, gegen 1.10 Uhr auf der Goethestraße in Brand gesetzt. Es soll zumindest in einem Fall ein Molotow-Cocktail in den Innenraum eines Autos geworfen worden sein. Die Unbekannten...

  • Herne
  • 22.08.17
  •  1
Überregionales
Der Schriftzug wurde zerpflückt.

Buchstaben-Klau

Buchstaben-Klau an der Maria Sibylla Merian-Gesamtschule in Westenfeld. Im Zeitraum zwischen Montag, 7. August, 14.30 Uhr und Dienstag, 8. August, 8 Uhr wurden von dem Gebäude in der Lohackerstraße 15 Edelstahl-Buchstaben des Schriftzuges der Gesamtschule entwendet. Diese waren über dem Eingangsbereich fest mit dem Mauerwerk verbunden. Darüber hinaus stellte die Polizei fest, dass unter anderem ein Hakenkreuz auf die Eingangstür gemalt worden war. Der Staatsschutz des Bochumer...

  • Wattenscheid
  • 10.08.17
  •  1
Überregionales
Ein leeres Schild

Gedenktafel der Stiftung Loveparade zerstört? Wie krank muss man sein?

Wer macht so etwas? Wie bösartig muss man sein oder wie krank im Kopf, um ohne Sinn und Verstand an der Gedenkstätte der Stiftung Loveparade die gläserne Tafel mit den eingravierten Namen der Opfer vollständig zu zerstören? Zeugen entdeckten die Vandalismus-Schäden am vergangenen Freitagabend und meldeten sie der Polizei. Die Ordnungshüter gehen davon aus, dass irgendwann im Zeitraum von Donnerstag, 20 Uhr, bis Freitag, 19 Uhr, Unbekannte am Mahnmal gewütet haben und bitten die Bürgerinnen...

  • Duisburg
  • 08.08.17
  •  2
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Politik
Aufgrund zweier eingestellter Kommentare auf "facebook" hat die Stadt Gladbeck gegen einen Nutzer des sozialen Netzwerkes Anzeige wegen "Volksverhetzung" gestellt.

Facebook-Eintrag: Stadt Gladbeck erstattet Strafanzeige wegen "Volksverhetzung"

Gladbeck. Die Stadt Gladbeck hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen Gladbecker Facebook-Nutzer erstattet. Dieser hatte einen Beitrag, in dem Glückwünsche zum muslimischen Fastenmonat Ramadan ausgesprochen wurden, zweimal öffentlich kommentiert. Der erste Eintrag lautete „Der Islam gehört nicht zu Deutschland, wir sind ein Christliches Land.“ Im zweiten Eintrag schrieb der Nutzer, bezogen auf die Gladbecker Muslime: „Noch seit ihr hier, wir hatten auch mal 5...

  • Gladbeck
  • 30.05.17
  •  4
  •  2
Politik

Sachbeschädigung am Parteibüro der Linken

Eine kleine Kugel hat eine Rollade am Parteibüro der Linken in Bottrop durchschlagen und auch die dahinterliegende Scheibe beschädigt. Die Sachbeschädigung - die Polizei geht nicht von einem Anschlag aus - fand zwischen Freitagabend und Dienstagmorgen, 10 Uhr, statt, wie die Polizei mitteilt. "Ob die Kugel geschossen oder geschleudert wurde, mit einer Zwille oder einer Softair-Pistole, das ermittelt der Staatsschutz", so Polizeisprecherin Ramona Hörst. Welche Hintergründe für diese Tat...

  • Bottrop
  • 27.04.17
Überregionales

Feueralarm in Langenfelder Flüchtlingsunterkunft

In den frühen Morgenstunden zu Sonntag, 26. Februar, rief ein Anwohner der Straße Winkelsweg die Polizei wegen eines akustischen Alarms an. Die Einsatzkräfte stellten schnell fest, dass der Alarm aus einem Container drang, der sich auf dem Gelände der Kommunalen Flüchtlingsunterkunft am Winkelsweg befindet. Hier wurde starke Rauch- und Hitzeentwicklung in einem Küchencontainer festgestellt. Die Feuerwehr wurde alarmiert. In dem Container waren an vier Herden die Herdplatten und Backöfen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 27.02.17
Politik
4 Bilder

Staatsschutz ermittelt in Hervest wegen rechter Schmierereien

Hervest. Der Staatsschutz hat aktuell die Ermittlungen in Hervest Dorsten wegen rechter Parolen aufgenommen. An Wänden von Unterführungen auf der Straße "An der Wienbecke" haben bislang Unbekannte gleich mehrere Schmierereien hinterlassen. In dicken Buchstaben steht da unter anderem an die Wand gesprüht: "Grenzen dicht" oder "Refugees not welcome". Hinweise auf den oder die Täter liegen bislang nicht vor. Bereits im letztes Jahr wurden mehrfach Hakenkreuze auf Flüchtlingsunterkünfte...

  • Dorsten
  • 16.02.17
Überregionales
Hoher ideeller, doch kaum materieller Wert: die Bürgermeisterkette. Unser Bild zeigt Bürgermeister Rebbe bei der konstituierenden Ratssitzung, in der er seinerzeit die Kette von Rudolf Hölmer (CDU) erhielt. Foto: Stadt Fröndenberg

Einbruch ins Rathaus: Bürgermeisterkette weg - "Falsche" Hakenkreuze da

Fröndenberg. "Die Motivation der Täter entzieht sich völlig meiner Fantasie", kommentiert Fröndenbergs Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe den mysteriösen Einbruch ins Rathaus. Denn hinterlassene Hakenkreuze, die gestohlene Bürgermeisterkette sowie entwendetes Bargeld sind eine seltsame Mischung. Alles deutet darauf hin, dass der oder die Täter in erster Linie auf Bargeld aus waren. Rebbe: "Zum Beispiel wurde der Tresor aufgebrochen, in dem wir die Fundsachen aufbewahren, aber es wurde...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.07.16
Politik
Süleyman Kosar, Vorsitzender der "Alternativen Bürger Initiative Gladbeck" (ABI).

"Alternative Bürgerinitiative Gladbeck": Aufruf zu Ruhe und Besonnenheit

Gladbeck. "Wir haben Ramazan. Das ist die Zeit der Besonnenheit und Besinnung. Daran sollten wir auch in der aktuellen Situation festhalten!" Mit diesen Worten meldet sich nun auch der Süleyman Kosar, Chef der "Alternativen Bürgerinitiative Gladbeck" (ABI), betreffs des Auftrittes der türkischen Musikformation "Grup Yorum" zu Wort. Bekanntlich hat das Tauziehen um das von "Grup Yorum" geplante Konzert in Butendorf ein Ende gefunden. Die Stadt Gladbeck stand dem Konzert von Beginn an...

  • Gladbeck
  • 17.06.16
  •  4
Politik

Kundgebung in Gladbeck mit "Grup Yorum": Bürgermeister Roland ruft zu Ordnung, Frieden, Sachlichkeit und Rücksicht auf!

Gladbeck. Betreffs der bevorstehenden Kundgebung unter Mitwirkung der "Grup Yorum" am Samstag, 18. Juni, auf dem Festplatz an der Horster Straße zwischen Stadtmitte und Butendorf richtet Bürgermeister Ulrich Roland folgende Worte an die Gladbecker Bevölkerung: "Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, eine vergleichbare Situation hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben: Seit dem 26. Mai demonstrieren täglich von 10 bis 17 Uhr vor unserem Rathaus Mitglieder und Unterstützer der türkischen...

  • Gladbeck
  • 16.06.16
  •  13
Politik

Aus "Grup Yorum"-Live-Konzert in Gladbeck wird nun eine "Versammlung" - DKP rechnet am Samstag mit 5.000 Teilnehmern

Gladbeck.Ort einer "Kundgebung" werden soll am Samstag, 18. Juni,der Festplatz an der Horster Straße zwischen Gladbeck-Mitte und Butendorf. Bei der von der DKP Gladbeck angemeldeten Versammlung soll auch die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ auftreten. Die Organisatoren haben rund 5.000 Besucher für die Kundgebung gemeldet. Wie Stadt Gladbeck und Polizei mitteilen, meldete am vergangenen Mittwoch, 8. Juni, eine 47 Jahre alte Frau aus Gladbeck im Namen der Kreisorganisation der DKP Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 14.06.16
  •  7
Politik
Bahtiyar Unlütürk, Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Gladbeck.

Gladbecker Integrationsrat lehnt "Yorum"-Konzert ab: "Kein Platz für Terrorismus!"

Gladbeck. Nach wie vor auf Hochtouren läuft in Gladbeck die Diskussion um das geplante - und von der Stadt Gladbeck nicht erwünschte - Live-Konzert der türkischen Band "Yorum". Daher bezieht nun auch Bahtiyar Unlütürk, Vorsitzender Integrationsrates der Stadt Gladbeck, wie folgt Stellung: "In Gladbeck leben Menschen aus über 100 verschiedenen Nationen unserer Welt friedlich zusammen. Dieser Zustand ist ein hohes Gut. So soll es auch bleiben. Die Grup Yorum polarisiert politisch. Sie will...

  • Gladbeck
  • 09.06.16
  •  20