Castrop-Rauxeler leitet Delegation für Aserbaidschan

Frank Schwabe beobachtet Wahlen in Baku

Am Sonntag (9. Februar) wird in Aserbaidschan ein neues Parlament gewählt. Seit Donnerstag (6.) vor Ort in der Hauptstadt Baku ist Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter aus der Europastadt. Schwabe leitet die 27-köpfige Wahlbe-obachter-Delegation des Europarates.

Die Delegation wurde in das vorderasiatische Land entsandt von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Die 25 Abgeordneten der Delegation kommen aus 15 Ländern, u.a. Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Island. Darüber hinaus vervollständigen zwei Vertreter der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, besser bekannt unter dem Namen "Venedig-Kommission", die Delegation.

Die Wahl wird auch seitens der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet. Schwabe wird die Wahlbeobachtung vor allem in der Hauptstadt Baku durchführen. "Es geht darum, durch die Beobachtung den Wahlprozess selbst insgesamt friedlich und fair zu gestalten, aber auch darum, dass die internationale Gemeinschaft im Nachhinein zu einer einheitlichen und klaren Bewertung der Wahl kommen kann", so Schwabe.
Der Europarat umfasst 47 europäische Staaten, darunter die 27 der EU. Er setzt sich für die Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Menschenrechte ein. Wahlbeobachtung ist dazu nur eine Maßnahme.

Treffen mit Medien und Parteien

Zu Schwabes Programm in Baku gehören auch Treffen mit Vertretern der Medien, der Zivilgesellschaft und politischer Parteien, sowie unabhängiger Kandidaten für die Parlamentswahlen statt. Der Sonntag steht ganz im Zeichen der Wahlbeobachtung. Am Montag findet dann eine Abschlussbesprechung der Wahlbeobachter-Delegation und die Bewertung des Wahlablaufs statt. Wahlbeobachter in Baku: Frank Schwabe. Foto: SPD