Polizeipräsident verbietet Nazi-Aufmärsche in Dortmund
- Gregor Lange.
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Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten.
Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte Polizeipräsident Gregor Lange.
Lange betonte, für „ solche aggressiv-verfassungsfeindlichen und rechtsextremistischen Aufmärsche“ sei in Dortmund kein Raum. „Mit den Verboten nutze ich die mir zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente der wehrhaften Demokratie.“
Autor:Dietmar Nolte aus Dortmund-West |
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