Duisburgs Steuerverschwendung im Schwarzbuch 2011

Archivbild: Preuß

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat aktuell das Schwarzbuch 2011 veröffentlicht. Duisburg ist darin nach wie vor mit der defekten, verwitterten, vor sich hin gammelnden Kameraschienenbahn an der Regattabahn in Wedau vertreten.

2006 gebaut, hat sie noch nie funktioniert. 1,7 Millionen Euro sollte sie kosten. Es wurden bereits 1,2 Millionen Euro an das ausführende Unternehmen bezahlt. Beim Bund der Steuerzahler heißt es: „Seit 2008 streitet sich die Stadt Duisburg mit diesem Unternehmen vor Gericht, wer die Kosten für die Nachbesserung der Bahn tragen muss.“ Auf Nachfrage habe die Stadt dem Bund der Steuerzahler mitgeteilt, dass „das vom Landgericht Duisburg eingeleitete selbstständige Beweisverfahren immer noch nicht abgeschlossen ist.“ Bereits seit 2008 warte man auf das Gutachten eines Sachverständigen. Ende 2010 hätte der Sachverständige die Streitparteien gebeten, Unterlagen nachzureichen. Den Abschluss des Verfahrens erwarte die Stadt Duisburg erst im Jahr 2012. Dem Steuerzahler werde hier neben jeder Menge Steuergeld auch noch ganz schön viel Geduld abverlangt.

Auch das Landesarchiv am Innenhafen geriet in den Fokus: allerdings als eines von insgesamt vier Projekten des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW. Die Kritik trifft hier nicht die Stadt.

Autor:

Harald Landgraf aus Gelsenkirchen

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