Ein volles Programm

Bezirksvertretung III Essen West tagt zum 19. Mal

Getagt wurde wieder hinter den Türen des Ev. Lighthouses, ehemals Pfarrkirche St. Mariä Geburt in der Liebigstraße 1. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (Die Grünen), waren auch die anderen Parteienvertreter anwesend und somit beschlussfähig.

Dieses Mal standen 32 Themen auf dem Programm, von denen viele in das Verbreitungsgebiet des Westanzeigers fielen. Eines davon betraf die Lärm- und Bodenerschütterungen der Linie U17 in Holsterhausen. Bereits in der Sitzung im September sprach ein Anwohner der Holsterhausener Straße vor und beklagte die Geräusche und Erschütterungen der teils 40 Jahre alten Stadtbahnen. Vor allem in den Kurven und am Tunnelportal seien die Belästigungen besonders markant. In der aktuellen Viertelstunde wurde unter anderem darüber weiter geredet.

Bürgeramt Frohnhausen wieder öffnen

Ein weiterer Punkt bezog sich auf die Bibliotheken im Stadtteil. Hierbei wurde ein gemeinsamer Antrag der LINKEN, der Grünen und der SPD eingereicht, der zur Abstimmung gestellt wurde. Darin wurde der Leiter der Stadtbibliothek Essen, Klaus-Peter Böttger, darum gebeten in der kommenden Dezembersitzung einen Bericht zu allen Stadtteilbibliotheken im Bezirk III abzugeben. Darin soll ein Überblick über die aktuelle Situation in den einzelnen Bibliotheken gegeben werden, um über Erhalt und Ausbau des Angebots ins Gespräch zu kommen, da diese einen unverzichtbaren Beitrag zu kulturellen Bildung der Bürgerinnen und Bürger beitragen. Der Antrag wurde so beschlossen.
Ein weiterer gemeinsamer Antrag betraf die Schließung des Bürgeramtes Frohnhausen. Ursprünglich war die Schließung des Bürgeramtes als eine vorübergehende Maßnahme bis zum 30.06.2016 vorgesehen. Aus Sicht der Bezirksvertretung ist es notwendig, dass das Bürgeramt wieder regelmäßig geöffnet hat, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort entgegenzunehmen und bearbeiten zu können. Dementsprechend fordert die Bezirksvertretung die Verwaltung nun auf, das Bürgeramt Frohnhausen spätestens ab dem 01.01.2017 wieder regelmäßig zu öffnen und den Betrieb mindestens in dem Umfang wie vor der Schließung wieder aufzunehmen. Der Antrag wurde so beschlossen.

Ausbau Kindertagesstätten im Bezirk III

Weiterhin wurde über den Ausbau von Kindertagesstätten u3/ü3 im Bezirk III Essen-West gesprochen. Bereits in der Sitzung am 19. Mai 2016 wurde beschlossen, die Verwaltung aufzufordern, ein Konzept zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebots vorzulegen. Quantitative Ziele wie eine zentrale Lage im Stadtteil, eine gute (fußläufige) Erreichbarkeit oder Mehrsprachigkeit sowie qualitative Ziele spielen dabei eine zentrale Rolle. Bei einer angestrebten Versorgungsquote von mindestens 40 % bedeutet das, dass es stadtweit bis zum Kita-Jahr 2019/2020 für mindestens 6.688 Kinder Betreuungsplätze geben muss. Im Bezirk III wird bis zum Kita-Jahr 2019/2020 ein Anstieg der u3-Kinder auf 2.990 prognostiziert. Somit werden mindestens 1.196 u3-Plätze (40%) für Kinder von null bis drei Jahren benötigt. Um das vereinbarte Ausbauziel zu erreichen, fehlen unter Zugrundelegung der aktuellen Bevölkerungsprognose im Bezirk III etwa 321 u3- und etwa 606 ü3-Plätze. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.
Der letzte Punkt auf der Tagesordnung sah den Verkauf des unbebauten Grundstücks Bärendelle (KiTa-Erweiterungsfläche) in Essen-Frohnhausen vor. Da dieser Punkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde, kann nur soviel gesagt werden, dass die Bezirksvertretung III Essen-West keine Bedenken bei der Nutzung für eine KiTa-Erweiterung hat.
Die nächste Sitzung der BV III Essen-West findet am 15. Dezember 2016 um 17 Uhr statt. Dieses Mal jedoch mit einem geänderten Sitzungsort, im Versammlungsraum des Ev. Gemeindezentrums Essen-Altendorf in der Ohmstraße 9.