SPD Gelsenkirchen

SPD Gelsenkirchen blickt mit Entsetzen auf die feigen Terrorakte in Israel und Jubelrufe von Gruppierungen in Deutschland

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Als SPD Gelsenkirchen stehen wir fest an der Seite der Menschen in Israel. Das Existenzrecht Israels ist in Deutschland Staatsräson. Daran gibt es keinen Zweifel. Als SPD Gelsenkirchen verurteilen wir kriegerische Aggression, Terrorismus und den bewussten Einsatz von Gewalt gegen Unschuldige und Wehrlose.

Die Hamas hat einen terroristischen Angriff gestartet, der unentschuldbar ist.
Wir denken in diesen Stunden an die vielen Menschen, die ihre Leben verloren haben, verletzt, verschleppt und entführt wurden. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die sich in diesen schrecklichen Stunden um ihre Angehörigen und Freunde in Israel sorgen.

Der geschäftsführende Vorstand der SPD Gelsenkirchen betont: „Frauen und junge Mädchen werden besonders Opfer von sexueller Gewalt und Folter. Vergewaltigungen und andere Verbrechen gegen die Selbstbestimmung werden durch die Hamas gezielt als Waffe eingesetzt. Diese niederträchtigsten Mittel der Kriegsführung sind durch nichts zu rechtfertigen. Unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität gelten diesen Frauen und Mädchen.“

Für die aktuelle Eskalation trägt die Hamas die Verantwortung. Mit ihren Terrorangriffen nimmt sie dabei bewusst und billigend das Leid der Menschen in Gaza in Kauf und fügt den Palästinenserinnen und Palästinensern großen Schaden zu. Wir teilen die Sorgen über eine weitere Eskalation in Nahost mit unabsehbaren Folgen für alle Menschen in dieser Region unabhängig von Staats- und Religionszugehörigkeit.
Die Unterstützung und Finanzierung der Hamas und Hisbollah müssen beendet werden. Dazu gehört auch in Deutschland keinen Raum für Gruppen zu bieten, die den Tod unschuldiger Menschen und den Terror gegen Israel verherrlichen und feiern. Das Grundgesetz schützt unser Recht auf freie Meinungsäußerung und setzt gleichzeitig in diesem Kontext auch wohlüberlegte Grenzen.

Wir als SPD Gelsenkirchen halten die durchgeführten Demos der Pro-Palästina-Gruppe Samidoun auf unseren Straßen für inakzeptabel und geschmacklos. Eine Situation wie am vergangenen Wochenende in Berlin, darf sich nicht wiederholen.
Terror und Gewalt sind kein Anlass zur Freude und haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Wir werden es nicht akzeptieren, dass diese abscheulichen Taten auf unseren Straßen gefeiert und bejubelt werden.