Kalkar - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Stellung nehmen zum Kernkraftwerk in Borssele (NL)

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

  • Wesel
  • 27.12.11
  • 11
Bundespräsident Christian Wulff im Amtszimmer von Schloss Bellevue. Foto: Jesco Denzel

Kredit-Affäre: Ist Wulff noch tragbar?

Die Kredit-Affäre um Bundespräsident Christian Wulff: Viele Menschen im Klever Land bewegen diese Vorgänge. Wulff steht wegen eines Privatkredits zum Kauf eines Hauses in Höhe von 500.000 Euro in der Kritik, den er 2008 als Ministerpräsident von Niedersachsen bekommen hatte - von der Ehefrau eines befreundeten Unternehmers. Der Bundespräsident sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt: Darf man keine Freunde mehr haben? Überzogene Hetzjagd in den Medien? Oder sollten Politiker eigentlich ein...

  • Kleve
  • 19.12.11
  • 11

Grußwort des Bürgermeisters zum Weihnachtsfest

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Ende eines Jahres zieht man Bilanz, wird eine Rückschau auf das Erreichte und auf die gestellten Herausforderungen gehalten, wird zugleich ein Blick nach vorne gerichtet, um neue Perspektiven für die Gestaltung des Miteinanders im privaten wie beruflichen Bereich und in der städtischen Gemeinschaft zu eröffnen. Für die Stadt Kalkar bleibt festzuhalten, dass im Jahr 2011 zahlreiche Vorhaben umgesetzt werden konnten, die als Investitionen für die Zukunft...

  • Kalkar
  • 19.12.11
AKW Borssele Wikipedia Borssele_2008.jpg: Taco Witte from Holland
Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert. | Foto: AKW Borssele Wikipedia Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.
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Einsprüche gegen AKW Borssele NL

Die Niederländer setzen trotz der Reaktorkatastrophe in Fukushima weiter auf Atomenergie. Bei Borssele, in der Provinz Zeeland, soll neben dem derzeit einzigen Atommeiler (Laufzeit bis 2034) in den Niederlanden ein zweiter Block gebaut werden. Borselle liegt an der Schelde, rund 170 Kilometer von Bedburg-Hau entfernt. An den Kosten von 5 Milliarden Euro beteiligt sich der Energiekonzern RWE mit 30 Prozent. Gegen den Bau des AKW kann auch von deutschen Bürgerinnen und Bürger Einspruch erhoben...

  • Bedburg-Hau
  • 17.12.11
  • 12
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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Ihr Tag am Berufskolleg

"Die Milch macht's: Klassische Desserts mit Milch und Milchprodukten." Das stand dieses Mal nicht nur auf dem Stundenplan der angehenden Köche in der Mittelstufe am Berufskollegs des Kreises Kleve. Denn im Rahmen ihrer TatKraft-Einsätze nahm auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Unterricht zum Lernfeld "Kalt-Warme Büffets" teil. Einen Unterrichtstag lang sammelte sie neue Erfahrungen aus dem Alltag von Auszubildenden und Ausbildern. Und lernte so ein breites Spektrum sehr...

  • Kleve
  • 15.12.11
Der Neue CDU Stadtverbandsvorstand Kalkar von l nach rechts: Regina Janßen, Louisa Mörsen, Anika Kempkes, Jörg Grundmann, Gerit Goltz, David Kerkenhoff,  Elisabeth Vogel, Ralf Janssen, Carsten Naß, Rainer Janssen, Michaela Lörks-Schleß,  Ansgar Boßmann

Jörg Grundmann bleibt CDU-Vorsitzender der Stadt Kalkar

Die CDU in der Stadt Kalkar wählte jetzt turnusgemäß ihren Vorstand neu. Im Vorfeld hatte Jörg Grundmann aus Appeldorn bereits angekündigt, das Amt weiterführen zu wollen. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Bei der Wahl erhielt er in geheimer Abstimmung 97,5 % der Delegiertenstimmen und führt somit den Kalkarer Stadtverband der Union auch für die nächsten zwei Jahre. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Franz Bossmann (Kehrum), David Kerkenhoff (Grieth) und...

  • Kalkar
  • 10.12.11
General a. D. Egon Ramms bei seinem Vortrag in der von-Seydlitz-Kaserne Kalkar. | Foto: Bundeswehr Kalkar
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"Wir können mit dem Abzug beginnen"

Volles Haus auf dem Beginenberg in Kalkar. Zum ersten Wintervortrag des laufenden Winterhalbjahres, den die Luftwaffe in der von-Seydlitz-Kaserne Kalkar traditionell gemeinsam mit der Deutsch Atlantischen Gesellschaft ausgerichtet hatte, waren mehr als 270 Gäste erschienen. Gemeinsam mit Oberst a. D. Lambert Engelberts, dem Regionalleiter Niederrhein der Deutsch Atlantischen Gesellschaft, konnte Generalleutnant Dieter Naskrent unter anderem den Uedemer Bürgermeister Rainer Weber, den...

  • Kalkar
  • 02.12.11
Kindergartenkinder wurden in den vergangenen Wochen auf ihre Sprachfähigkeit überprüft. Der Kreis Kleve legt dabei immer wieder ein gutes Ergebnis vor. | Foto: Annette Henseler
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Kreis Klever Kinder sprechen prima

Auch in diesem Jahr sind wieder alle vierjährigen Kinder in Nordrhein-Westfalen mit dem Verfahren Delfin 4 getestet worden. Dieser Test dient dazu, frühzeitig die altersgerechte sprachliche Entwicklung der Kinder festzustellen, die in zwei Jahren schulpflichtig werden. Kinder mit Sprachförderbedarf werden dann bereits im Kindergarten speziell geför-dert, damit der Schulstart besser gelingt. Gutes Kreisergebnis Von den insgesamt 2.386 schulpflichtigen Kindern im Kreis Kleve wurden kreisweit...

  • Kleve
  • 29.11.11
Auch die Grünen im Kreis Kleve hatten sich fürs Sozialticket stark gemacht. | Foto: Bündnis 90 Die Grünen im Kreis Kleve

Sozialticket auch für den Kreis Kleve

Ab dem 1. Dezember haben die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve die Möglichkeit, ein Sozialticket zu erwerben. Das Pilotprojekt ist zunächst befristet bis zum 31.12.2012 und soll die Mobilität aller Bevölkerungsschichten sichern. Wer kann das Sozialticket erhalten und nutzen? Zu den Personen, die ein Sozialticket erhalten und nutzen können, gehören Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II) Empfänger von Leistungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung...

  • Kleve
  • 29.11.11
  • 1
Blick in die Planungsabteilung, in der Fachleute verschiedener Nationen die Luftoperationen planen.
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NATO-Übung: Kalkar meldet Einsatzbereitschaft

Die Herausforderung NATO Response Force 2012 (NRF 2012), der schnellen Eingreiftruppe des westlichen Verteidigungsbündnisses, kann kommen – das Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte (KdoOpFüLuSK) ist gerüstet. Mit der erfolgreichen Teilnahme an der multinationalen Übung Steadfast Juncture 2011 (SFJE 11) hat der Kernstab aus Kalkar mit seinen Verstärkungskräften aus der ganzen Bundeswehr und sechs Partnernationen der NATO den letzten Schritt absolviert. Am Ende der Übung konnte...

  • Kalkar
  • 24.11.11
  • 1
Foto: Heinz Holzbach

Wetterexperte Hubert Reyers in Sorge: "Es liegt an uns"

Unser Wetterfachmann Hubert Reyers aus Kellen hat heute auf seiner Homepage wetter-niederrhein.de keine gute Wetterbilanz für das Jahr 2011 gezogen. Stattdessen ein leidenschaftlicher Appell, etwas gegen den Klimawandel zu tun: "Die Wetterextreme nahmen auch 2011 weitweit zu. Der Niederrhein macht da laut meiner Statistik keine Ausnahme , obwohl wir hier meist gut wegkamen. Nach der extremen Trockenheit im Frühjahr mit wirklich ungewöhnlich sommerlichen Temperaturen im April und Mai folgte ein...

  • Kleve
  • 19.11.11
  • 6
Beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Anita van Elsbergen, Maria Ingenerf, Manfred Lorenz, Paul Düllings, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, Jens Röskens, Dr. Helmut Linssen, Margret Vosseler MdL, Dr. Günther Bergmann, Jörg Cosar (v.l.n.r.)

CDU Kreis Kleve bei Bundesparteitag

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

  • Kleve
  • 17.11.11
  • 1
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SPD Kalkar im Aufwind

Die Rübenkampagne hatte begonnen und die SPD Kalkar hatte Mitglieder und interessierte Bürger zu einem Firmenbesuch der Zuckerrübenfabrik Pfeifer&Langen in Appeldorn geladen.Dass es so viele wurden, überraschte, aber überforderte nicht die langjährige Gästebetreuerin , Frau Fischer von Mollard, die zunächst eine Übersicht über die Entwicklung des Unternehmens und den Zuckerrübenanbau am Niederrhein gab.Nach idealen Wachstumsbedingungen – ein verregneter Sommer wirkte sich in diesem Fall positiv...

  • Kalkar
  • 14.11.11

35 Prozent der unter Dreijährigen haben kreisweit einen Krippenplatz

Glaubt man der Auswertung der Statistiker des Landes von IT NRW dann lag die Betreuungsquote der Kinder unter 3 Jahren in den 11 Kommunen, die vom Kreisjugendamt betreut werden, im vergangenen Kindergartenjahr insgesamt bei 12,1% (362 Plätze). Für Landrat Wolfgang Spreen ist diese Quote nicht nachvollziehbar. Spreen: „Bereits zum Zeitpunkt der Auswertung von IT NRW zum 1.3.2011 lagen die Zahlen für das Kreisjugendamt deutlich über den angegebenen Werten. Durch den ständigen Ausbau können wir...

  • Kleve
  • 09.11.11

Umfrage: Deutsche Sprache Voraussetzung für den Aufenthalt türkischer Mitbrüger?

Anlässig des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens werden Diskussionen zwischen den beiden Regierungen mehr publik. (Lasst uns die Diskussion um den EU-Beitritt der Türkei hier einmal außen vor lassen) Derzeit kritisiert der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die deutsche Bundesregierung und deren Gesetzgebung scharf. Kritikpunkt ist die deutsche Integrationspolitik. Denn die deutsche Gesetzgebung sagt, dass türkische Angehörige vor dem Zuzug nach Deutschland die...

  • Kleve
  • 02.11.11
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Foto: Bundesministerium für Verteidigung, Collage: dibo

Schill-Kaserne schrumpft, Standort Kalkar wächst

Wesel im Pech - Kalkar im Glück. Obwohl die Bundeswehr in den vergangenen Jahren ordentlich in die Weseler Schill-Kaserne investiert hatte (unter anderem erlangte sie den Status "Nato-Kaserne"), muss der Standort mit drastischen Kürzungen leben. Die von Bundesverteidigungminister Thomas de Maiziére angekündigten Umbaumaßnahmen treffen die Fernmeldeeinheit 1sr NSB hart: Von 680 Stellen fallen 300 dem Rotstift zum Opfer. Theoretisch sind 247 Posten im Dienstplan enthalten. Doch durch den Wegfall...

  • Wesel
  • 27.10.11
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Barbara Hendricks: 400 Stellen mehr bei der Luftwaffe in Kalkar

Im Zuge der Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee ohne allgemeine Wehrpflicht kommt es erneut zu erheblichen Veränderungen bei den Bundeswehrstandorten, die von Stellenstreichungen bis zur völligen Standortaufgabe reichen. Dr. Barbara Hendricks, sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve kommentiert die Folgen der soeben von Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière veröffentlichten Entscheidung für den Kreis Kleve folgendermaßen: „Für uns ergibt sich...

  • Kleve
  • 26.10.11
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Generalleutnant Dieter Naskrent. Foto: Oberstabsfeldwebel Klaus Sattler

Kalkar wird Zentrum für Luftoperationen

Auf Basis der am heutigen Mittwoch, 26. Oktober 2011, durch den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, veröffentlichten Stationierungsentscheidungen blickt die Luftwaffe am Niederrhein in eine gesicherte Zukunft. Nach den Reformplänen des Verteidigungsministeriums zur Neuausrichtung der Bundeswehr soll das in Kalkar beheimatete „Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte“ in den kommenden Jahren zu einem „Zentrum Luftoperationen“ aufwachsen. Schwerpunkt dieser Dienststelle,...

  • Kleve
  • 26.10.11
Das gemeinsame Foto mit dem Landrat gehört inzwischen zur gu-ten Tradition der Einbürgerungszeremonie im Kreishaus.

30. Einbürgerungsfeier im Kreishaus

Seit 2007 händigt der Kreis Kleve neuen deutschen Staatsangehörigen die Einbürgerungsurkunde im Rahmen einer Feierstunde im Kreishaus in Kleve aus. Bei der 30. Einbürgerungs-feier konnte Landrat Wolfgang Spreen in dieser Woche 23 Menschen aus 12 Nationen zu ihrem Schritt, deutsche Staatsangehöri-ge zu werden, gratulieren und seine Freude hierüber zum Ausdruck bringen. Spreen: „Sie beeinflussen und bereichern unsere Kultur, unser Gemeinschaftsleben und auch unsere Lebensgewohnheiten. Durch Ihre...

  • Kleve
  • 19.10.11
  • 1
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Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
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Tagten mit dem CDU-Kreisvorstand in Uedem: Margret Voßeler MdL, Dr. Günther Bergmann, Manfred Lorenz, Maria Ingenerf und Dr. Helmut Linssen (v.l.n.r.)

Kreis-CDU will über Mindestlohn diskutieren

Der Vorstand der CDU im Kreis Kleve trat jetzt nach der Kreismitglieder-versammlung zu seiner konstituierenden Sitzung in Uedem zusammen. Der mit herausragendem Ergebnis wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann konnte im Bürgerhaus neben der Landtagsabgeordneten Margret Voßeler und der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Kreistag, Ulrike Ulrich, auch zahlreiche Kreistagsabgeordnete, Vorstandsmitglieder und Vorsitzende aus sämtlichen Kommunen des Kreises begrüßen. Bergmann begrüßte die...

  • Kleve
  • 14.10.11
  • 9
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Airport Weeze: Wald gerodet für NRW's größte Solaranlage?

Ich beginne mal gleich mit einer saloppen Formulierung: Die Grünen im Norden des Kreises Kleve mögen zwar ernsthafte Atomkraftgegner sein, aber gegen den klammen Flughafen in Weeze würde hier niemand auf die Straße gehen. In der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden solche Nachlässigkeiten nicht geduldet. Dafür sorgt schon der stellvertretende Fraktionschef Ulli Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer. Kevelaer? Die Stadt ist nicht nur frommer Marien-Wallfahrtsort, sondern auch Keimzelle der...

  • Kleve
  • 13.10.11
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Landrat Wolfgang Spreen überreichte Iryna Gubela den ersten elektronischen Aufenthaltstitel im Kreis Kleve

Landrat gab ersten elektronischen Aufenthaltstitel aus

Landrat Wolfgang Spreen übergab heute ( 13.10.2011) den ersten elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) persönlich an Iryna Gubela aus der Ukraine, die seit 8 Jahren in Deutschland lebt und im Kreis Kleve zuhause ist. Seit dem 01.09.2011 dürfen die Ausländerbehörden die Aufenthaltstitel ausschließlich elektronisch ausstellen. Der eAT ersetzt die bisherigen herkömmlichen Aufenthaltstitel, die Aufenthalts- und Daueraufenthaltskarte und den Ausweisersatz für Staatsangehörige aus Staaten, die nicht...

  • Kleve
  • 13.10.11
Wie wird es weiter gehen mit der Freiwilligen Feuerwehr im Kreis Kleve? Kreisbrandmeister, Paul-Heinz Böhmer rief beim Kreisdelgiertentag in Grieth zum Handeln auf.  Foto: hei | Foto: Heinz Holzbach

Feuerwehr: Kreisbrandmeister entwirft düsteres Zukunftsszenario

In den Mittelpunkt des diesjährigen (2011) Delegiertentages des Kreisfeuerwehrverbandes Kleve im Griether Bürgerhaus hatte Kreisbrandmeister Paul-Heinz Böhmer Fragen nach der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr im ländlichen Raum gestellt. Gesellschaftliche Veränderungen, die auch demographische und ökonomische Faktoren umfassen, wurden erörtert. „Über Jahrzehnte hat sich das deutsche Feuerwehrwesen zu einem der erfolgreichsten Hilfeleistungssysteme der Welt entwickelt“, so Böhmer. Aber immer...

  • Kleve
  • 08.10.11

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