Klever Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bewerben kann man sich bis zum 25. Juni.

Jugend-Landtag 2021
Jetzt bewerben: Drei Tage Politik hautnah erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

  • Kleve
  • 09.06.21
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff im Austausch mit Gastronom Frank Ligensa.

Innenstädte und Ortskerne lebendig halten
Stefan Rouenhoff besuchte Brauhaus Kalkarer Mühle

Die nun seit über einem Jahr andauernde Corona-Pandemie hat einige Branchen besonders hart getroffen. Dazu gehören neben der Veranstaltungs- und Kulturwirtschaft, der Hotellerie und den Einzelhandelsfachgeschäften auch Gastronomiebetriebe. Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Kreises Kleve Stefan Rouenhoff besuchte nun das von Frank Ligensa seit nunmehr 13 Jahren geführte Brauhaus Kalkarer Mühle. Kalkar. Frank Ligensa berichtete von den Herausforderungen der vergangenen Monate. Er habe alles daran...

  • Kalkar
  • 07.06.21

Auf Antrag der SPD
Zukünftige Ärztliche Versorgung in Bedburg-Hau auf dem Prüfstand

Noch praktizieren in Bedburg-Hau verschiedene Hausärzte. Kann Bedburg-Hau aber auch noch in Zukunft eine gute wohnortnahe hausärztliche Versorgung sicherstellen? Wie will die Gemeinde das erreichen? Was will sie dafür tun? Um das zu klären, hat der Rat der Gemeinde sowie der Bürgermeister Stephan Reinders nun einem SPD-Antrag, der genau diese Fragen und das Anliegen zum Ausdruck brachte, einstimmig zugestimmt. Der Antrag war schon im Januar von den Sozialdemokraten eingebracht worden. Da...

  • Bedburg-Hau
  • 05.06.21
  • 1
Niedrigwasser wie hier am Rhein bei Emmerich behindert nicht nur die Schifffahrt, sondern führt indirekt auch zum weiträumigen Absinken der Grundwasserspiegel.
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Anfrage der Grünen
Wasserpolitik an Klima- und Dürrekrise anpassen

Mit einer umfangreichen Anfrage im Ausschuss für Klima, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz des Kreises Kleve will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve die Wasserpolitik diskutieren und die Grundlagen für eine veränderte Politik zum Schutz des Grundwassers und der Oberflächengewässer schaffen. Kreis Kleve. „Dem Kreis Kleve obliegt als Unterer Wasserbehörde nahezu der gesamte Gesetzesvollzug in diesem Bereich – angefangen von der EU-Wasserrahmenrichtlinie, dem...

  • Kleve
  • 02.06.21
Weihbischof Rolf Lohmann.

Weihbischof Rolf Lohmann äußert sich zum Klimaschutz
Verantwortung übernehmen

Niederrhein. Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und dem Vorschlag einer Verschärfung des Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung meldet sich Weihbischof Rolf Lohmann zu Wort. Er sagt: "Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat dem Klimaschutz zusätzlichen Schwung verliehen. Die Feststellung des Grundrechtesenats, dass das Grundgesetz den Gesetzgeber zur Sicherung grundrechtsgeschützter Freiheit über die Zeit und zur Verteilung von Freiheitschancen über die...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.05.21
Gegenstand der Gespräche war auch die Situation der Landwirtschaft insgesamt.

FDP im Dialog
Austausch mit der Kreisbauernschaft in Huisberden

Der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephan Haupt traf sich gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Kreistag Prof. Ralf Klapdor, FDP-Kreistagsmitglied Jan Wellem Neuhaus und FDP-Bundestagskandidat Georg Cluse auf Einladung der Kreisbauernschaft mit deren neuen Vorsitzenden Michael Seegers, Geschäftsführer David Steffen, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kreisbauernschaft Geldern Michael Wolters und weiteren Landwirten aus dem gesamten Kreis Kleve zu einem Austausch...

  • Kleve
  • 25.05.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Maike Hajjoubi (Mitte), Geschäftsführerin der Euregio Rhein-Maas Nord, tauschte sich im Klever Kreishaus mit Landrätin Silke Gorißen und Peter Aengenheister, Leiter des Fachbereichs Technik, aus.

Landrätin Gorißen: "Gute Zusammenarbeit in der Grenzregion fortsetzen und ausbauen"
Grenzregion: Förderprojekte, Agrobusiness und Wiederbelebung des Tourismus nach der Pandemie

Kreis Kleves Landrätin Silke Gorißen hat sich mit Maike Hajjoubi über die Zusammenarbeit in der deutsch-niederländischen Grenzregion ausgetauscht. Maike Hajjoubi ist seit dem 1. März 2020 Geschäftsführerin der Euregio Rhein-Maas Nord mit Sitz in Mönchengladbach, der auch der südliche Teil des Kreises Kleve angehört. Mit vor Ort war auch Peter Aengenheister, Leiter des Fachbereiches Technik beim Kreis Kleve, der in vielen Fachfragen direkter Ansprechpartner für die Euregio ist....

  • Kleve
  • 21.05.21
Die CDU Kranenburg hat bei der Gemeinde die Aussetzung der Beiträge für den offenen Ganztag für die Monate Mai und Juni beantragt.

Offener Ganztag in Kranenburg: Beiträge für die Monate Mai und Juni sollen ausgesetzt werden
CDU Kranenburg will Eltern beim offenen Ganztag entlasten

Die CDU Kranenburg hat bei der Gemeinde die Aussetzung der Beiträge für den offenen Ganztag für die Monate Mai und Juni beantragt. „Den Einschränkungen bei der Ganztagsbetreuung wollen wir durch einen Verzicht auf OGS-Beiträge gerecht werden“, so CDU Fraktionsvorsitzender Joachim Janßen und fügt hinzu: „Die Gemeinde soll sich, wenn das Land NRW auf die Hälfte der Beiträge verzichtet, anschließen. Damit werden die Eltern finanziell entlastet. Es würden keine Beiträge erhoben bzw. gezahlte...

  • Kleve
  • 21.05.21
Die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen den meist älteren Betroffenen helfen und rufen diejenigen Ärzte im Kreis Kleve auf, sich per Mail zu melden, wenn sie bereit sein sollten, auch Patienten von impfunwilligen Kollegen mit einer Astrazeneca-Impfung zu versorgen.

Vereinigte Wählergemeinschaft ruft impfwillige Ärzte im Kreis Kleve auf sich per Mail zu melden
Nicht alle Hausärzte in Kreis Kleve impfen: Was tun?

"Die schnelle Realisierung der zwei Impf-Zentren des Kreises Kleve in Kalkar und später dann auch in Geldern wurde von den Vereinigten Wählergemeinschaften im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Demografie des Kreises Kleve sehr gelobt – zumal sie ja selbst zuvor schon für mobile Impfzentren bzw. Impfbusse eingetreten waren. Auch die Organisation und die große Freundlichkeit der Mitarbeiter und Ärzte dort wurde sehr positiv beschrieben vom Ausschuss-Mitglied der Vereinigten...

  • Kleve
  • 21.05.21
Einen Antrag auf „Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten" hat die Fraktion "Offene Klever" vorgelegt.

Lerndefizite in Schulzeit mit Distanz- und Wechselunterricht / Antrag der Offenen Klever
Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten

"Die seit mehr als einem Jahr pandemiebedingte Schulsituation mit Distanz- und Wechselunterricht zeigt, dass Schülerinnen und Schüler erhebliche Lerndefizite aufgebaut haben und in vielen Fällen dringend sonderpädagogische Unterstützung brauchen, um diese schnellstmöglich abbauen zu können. Technische Möglichkeiten konnten und können keinen gleichwertigen Ersatz zum Präsenzunterricht bieten und den Lernverlust der Schülerinnen und Schüler nicht verhindern.", so Udo Weinrich,...

  • Kleve
  • 21.05.21
Landesvorsitzender Felix Banascak

Grüne Mitgliederversammlung: Vorbereitung auf Bundestags- und Landtagswahl
Kreismitgliederversammlung der Grünen vergab Voten zur Landtagswahl 2022

Die Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tagte am vergangenen Mittwoch corona-bedingt erneut online. Die Kreis Klever Grünen diskutierten mit dem Landesvorsitzenden Felix Banaszak über das Programm zur Bundestagswahl im September. Banaszak führte aus, welches Angebot das Programm den Wählerinnen und Wählern macht und was die Leilinien dieser grünen, ökologischen und sozial gerechten Politik sind. In der folgenden Diskussion standen unter anderem Fragen zur Rolle Deutschlands im...

  • Bedburg-Hau
  • 20.05.21
Die Europäische Stechpalme (Ilex aquifolim) darf jetzt im Lindenpark wachsen.

Baum des Jahres im „Lindenpark“
Immergrüne Stechpalme für Hau

Gabi Habersetzer und Ingo Heider von den Bedburg-Hauer Grünen haben im Lindenpark in Hau den Baum des Jahres 2021 gepflanzt: Die Europäische Stechpalme (Ilex aquifolim). Dieser immergrüne Baum wächst langsam, ist bei Bienen, Schmetterlingen und Vögeln beliebt und dabei sehr austrocknungstolerant. Der Lindenpark, zwischen den Straßen Dechantshof und An den Kastanien war ehemals als Friedhofserweiterungsfläche vorgesehen. Durch die veränderten Bestattungsformen hat die Parkfläche diese Funktion...

  • Bedburg-Hau
  • 19.05.21
Sie setzen ein Zeichen: Gerd Perau (CDU), Heinz Seitz (Bündnis90/Die Grünen), Bürgermeister Stephan Reinders, Stephan Haupt (FDP) und Wilhelm van Beek (SPD).

Klares Signal für Vielfalt
Bedburg-Hau hisst die Regenbogenflagge

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai wollen Kommunen nicht nur zeigen, dass alle Menschen respektiert und wertgeschätzt werden, und zwar unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Es geht auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ Community anzuerkennen. LGBTIQ+ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Wegen ihrer sexuellen Orientierung wurden diese Menschen in der dunklen Vergangenheit zunächst verfolgt und ermordet, später noch strafrechtlich verurteilt....

  • Bedburg-Hau
  • 19.05.21
Landtagsabgeordneter Dr. Günther Bergmann und Bürgermeister Stephan Reinders.

Antrittsbesuch in Bedburg-Hau
Günther Bergmann im Austausch mit dem Bürgermeister

Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, machte nun, coronabedingt zeitversetzt, seinen Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Gemeinde Bedburg-Hau, Stephan Reinders. Bedburg-Hau. Reinders empfing den Abgeordneten zu einem Gedankenaustausch im Rathaus, um aktuelle Themen der Gemeinde Bedburg-Hau mit Landesbezug zu besprechen. Dazu gehörten unter anderem die Bereiche Fördermöglichkeiten des Landes, Corona,...

  • Bedburg-Hau
  • 19.05.21

IEA fordert einen deutlich früheren Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen.
Europaparlament: Schon wieder eine Klimamogelpackung mit deutscher Hilfe

Zunächst: Die Internationale Energieagentur (IEA) forderte heute (18. März) einen deutlich früheren Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel vor drei Tagen will trotz verschärfter Klimabeschlüssen keinen Kohleausstieg vor 2038. Und Annalena Baerbock bekommt aus allen Richtungen den Wind von vorne – sie will Flugreisen verbieten. Nein, das will sie nicht! Sie will Kurzflüge durch Alternativen ersetzen. Und immer noch behauptet Christian Lindner, die Grünen wollen...

  • Bedburg-Hau
  • 18.05.21
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Georg Cluse hat sich mit den Verantwortlichen des Tierheims im Kranenburger Ortsteil Mehr ausgetauscht.

Schwarzhandel im Visier
FDP: Georg Cluse unterstützt Kranenburger Tierheim

Georg Cluse will Tierschwarzhandel ins Visier nehmen – und unterstützt das Kranenburger Tierheim Kranenburg. Der 45-jährige Georg Cluse, der für die FDP im Kreis Kleve im September für den Deutschen Bundestag kandidiert, hat sich mit den Verantwortlichen des Tierheims im Kranenburger Ortsteil Mehr ausgetauscht. Dort werden jährlich 700 bis 1000 Hunde von fünf ausgebildeten Tierpflegern in gute Hände vermittelt. Gruppenhaltung hat sich bewährt „Im Gegensatz zu vielen anderen Tierheimen hat man...

  • Kranenburg
  • 17.05.21
Die drei Landtagsabgeordneten zogen auch in diesem Jahr ein positives Fazit aus dem Gespräch.

CDU-Abgeordnete im Austausch
Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, sprachen nun gemeinsam mit ihrer Kreis Weseler Abgeordnetenkollegin Charlotte Quik mit der Leiterin der hiesigen Agentur für Arbeit, Barbara Ossyra. Es ging bei dem alljährlichen Informationsaustausch speziell um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt der Region. Kreis Kleve. Barbara Ossyra erläuterte, dass trotz der Sondersituation kein erheblicher Einbruch auf dem...

  • Kleve
  • 17.05.21
„Der Waldspielplatz dient gerade in der jetzigen Situation als Anlaufpunkt für viele Familien und Jugendliche", meint Daniel Rütter.
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"Ein mangelhafter Zustand"
FDP: Lösung für den Waldspielplatz gesucht

Vor Ort hat sich die FDP-Ratsfraktion den Waldspielplatz an der Grenzallee angeschaut und dabei Anregungen von Bürgern und Anwohnern aufgegriffen. „Insbesondere der Bolzplatz, sowie der angrenzende Parkplatz bedürfen einer Instandsetzung und auch der Spielplatz sollte aufgewertet werden“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Rütter. Kleve. „Der Waldspielplatz dient gerade in der jetzigen Situation als Anlaufpunkt für viele Familien und Jugendliche. Er bietet allerdings wenig...

  • Kleve
  • 17.05.21
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Museum Schloss Moyland - Theater MiniArt - Kunstlabor Artoll
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die Ratssitzung am 22. April musste coronabedingt ausfallen und somit stehen in der Ratssitzung am Donnerstag, 20. Mai, 17 Uhr, in der Mehrzweckhalle Till-Moyland, einige Themen neben neuen Themen erneut auf der Tagesordnung. In diesem Beitrag möchte ich mich nur auf zwei Tagesordnungspunkte, Bereich Kultur, beschränken. - Museum Schloss Moyland - Mögliche Unterstützung der für das Jahr 2021 geplanten Projekte. 1. Sachverhalt: Aufgrund von jahrelangen Finanzierungsengpässen ist es beim Museum...

  • Bedburg-Hau
  • 17.05.21
  • 2

Bedburg-Hau: Bunter Stammtisch der Grünen - Thema Kiesabbau

Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen in Bedburg-Hau möchte zu seinem zweiten bunten Online-Stammtisch einladen. Am Mittwoch, den 26. Mai 2021 um 19 Uhr wird das wieder per Zoom-Videokonferenz geschehen. Der lockere Austausch zwischen interessierten Bürger*innen und der Politik funktioniert auch online sehr gut, so die Erfahrung der Grünen. Die zu erwartende Kiesabgrabung in Hau wird im Mittelpunkt des Abends stehen. Dazu werden betroffene Bürger*innen über ihre Sorgen berichten....

  • Bedburg-Hau
  • 16.05.21
  • 1

SPD-Online-Video-Stammtisch
Wo drückt der Schuh?

Der nächste für alle Bürger offene Video-Stammtisch „Wo drückt der Schuh“ der SPD Bedburg-Hau findet am 18. Mai um 19 Uhr statt. Hier stehen wieder diverse SPD-Aktive wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek, die Ratsherren Marc Schneimann und Willi Hermsen sowie Tobias Lünendonk und Oliver Birkhahn für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Interessierte Bürger sind eingeladen, Fragen zu kommunalpolitischen Anliegen zu stellen, bei denen der Schuh drückt, oder auch einfach nur um sich...

  • Bedburg-Hau
  • 13.05.21
Es geht um Beratungs- und Unterstützungsleistungen sowie möglichen Förderungen im Kreis Kleve.

CDU-Kreistagsfraktion stellt Anfrage
Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Die CDU-Kreistagsfraktion Kleve betont die Wichtigkeit von gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und bittet die Landrätin in Form einer Anfrage, sich diesem Thema anzunehmen. Das neue Bundesteilhabegesetz legt die vollständige, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamten gesellschaftlichen Leben, das heißt in allen Lebensbereichen zu Grunde und konzentriert sich darauf, mit verbesserten Leistungen, gezielten Hilfen und zusätzlicher Beratung,...

  • Kleve
  • 07.05.21

Teilausgleichsfläche für Forensikneubau jetzt doch in Bedburg-Hau

Am 14. Januar berichtete ich, dass die Ausgleichsfläche für die Waldrodung auf dem Klinikgelände für den neuen Forensikbau, laut vorliegenden Unterlagen vom Land (Bauherr), in der Nähe von Münster, in Amelsbüren (forensische Klinik der Alexianderbrüder) angelegt werden soll. Am 3. April wurde dann bekannt, durchgestochen, aus einer Sitzung in Münster, dass das Land von der Ausgleichsfläche in Amelsbüren Abstand nimmt. Dies steht wohl im Zusammenhang, dass auch dort eine Forensikerweiterung...

  • Bedburg-Hau
  • 07.05.21
  • 1
  • 4

Beiträge zu Politik aus

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