Klever Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Northing traf sich mit FFF Ortsgruppe Kleve
Gemeinsam für den Klimaschutz

Kleve. Bürgermeisterin Sonja Northing traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Fridays for Future Ortsgruppe Kleve, um den weiteren Umgang mit der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands zu erläutern und zu überlegen, wie gemeinsam für das Thema sensibilisiert werden kann - denn Klimaschutz fängt bei jedem Einzelnen an. Die Verwaltung wird für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2019 eine Beschlussvorlage erarbeiten, die sich mit den Maßnahmen, mit der die...

  • Kleve
  • 23.05.19
Karte 1: Weiteres dazu s. Text. 
Regionalplan Düsseldorf Copyright der Topographischen Grundlagenkarten:Ausschnitte aus der Topographischen Karte 1 : 50.000 (TK50)Geobasis der Kommunen und des Landes NRW © Geobasis NRW 2014Ausschnitte
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Regionalplan: Abgrabung Antoniterstraße Hau

BSAB - Flächen wie im Regionalplan Düsseldorf ausgewiesen ist die Darstellung für Bereiche für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze. Der Abbau ist zu gewährleisten. Das bedeutet, dass jeder der im Besitz dieser Fächen ist oder vertraglich Zugriff darauf hat, der hat auch einen Anspruch darauf, nach Antragstellung und Auflagenerfüllung, Sande und Kiese abzubaggern. Damit ist faktisch schon die Genehmigung aus Düsseldorf erteilt. Genehmigungsbehörde vor Ort ist der Kreis. ...

  • Bedburg-Hau
  • 22.05.19
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Auskiesung Hau: Antoniterklause war bis auf den letzten Platz belegt

Rund hundert Bürger*innen kamen zur 2. Versammlung zu der die Initiative gegen die Auskiesung an der Antoniterstraße aufgerufen hatte. Unter den Versammelten auch Bürgermeister Peter Driessen, der Hauer Ortsvorsteher Manfred Opgenoorth CDU, SPD-Fraktionsvorsitzender Willi van Beek und Grünen-Fraktionsvorsitzender Heinz Seitz, sowie Gäste der Reeser EDEN e.V. und Initiative "Zukunft Esserden" die mit weiteren 16 Initiativen unter der Dachorganisation „Aktionsbündnis Niederrheinapell“ sich gegen...

  • Bedburg-Hau
  • 22.05.19
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"Insekten, Windenergie, Windräder & die Lügen der Agrochemie-, Kohle- & Atomlobby"

Die AfD springt nun auf den Ökozug auf und stellt fest: 1.200 Milliarden Insekten und bis zu 12.000 Mäusebussarde werden in Norddeutschland getötet. Ursache: Windenergieanlagen. Dazu stellte vor wenigen Tagen (14.05.2019) die AfD im Landtag einen Antrag. Dabei nimmt man jedoch nicht zur Kenntnis, dass die Mäusebussard-Population in den vergangenen Jahren deutschlandweit zugenommen hat, der Bestand gesichert ist und alleine in NRW über 10.000 Brutpaare leben. Die AfD beruft sich auf Studien aus...

  • Bedburg-Hau
  • 21.05.19
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Volle Flure in der Hochschule Rhein-Waal: Studierende und Unternehmensvertreter freuten sich bei „Studierende treffen Wirtschaft“ über die Gelegenheit, miteinander in Kontakt zu kommen.
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Interimspräsident Prof. Dr. Menzel begeistert von „Studierende treffen Wirtschaft“
30 Firmen, viele Premieren und ein überzeugender Heiratsantrag

Schon bei der Begrüßung der vielen Studierenden auf den Fluren unweit vom Audimax ließ sich die Zufriedenheit bei Professor Dr. Eberhard Menzel, dem Interimspräsidenten der Hochschule Rhein-Waal, und Peter Wack, dem Vorsitzenden des Fördervereins Campus Cleve aus den Gesichtszügen ablesen. KREIS KLEVE. 30 Firmen, mehr denn je waren diesmal dabei, als es zum sechsten Mal hieß: Studierende treffen Wirtschaft. „Ein Nachmittag voller Gespräche wartet auf Sie alle“ hatte Professor Menzel den...

  • Gocher Wochenblatt
  • 20.05.19
 Heinz van Baal ist neuer Vorsitzender der CDU Senioren im Kreis Kleve.
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Mitgliederversammlung und Wahlen bei der CDU Senioren Union im Kreis Kleve
Heinz van Baal ist neuer Vorsitzender

Neben den etwa 120 Mitgliedern konnte der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Pitz im vollbesetzten Bürgerhaus Uedem zur Mitgliederversammlung der CDU Senioren Union mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff, den Landtagsabgeordneten Margret Vosseler-Deppe und Dr. Günther Bergmann auch den Bezirksvorsitzenden der SU Niederrhein Theo Thissen sowie die Vertreter der befreundeten SU des Kreises Wesel Heinrich Henrichs und Klaus Vrede begrüßen. In Vertretung des Uedemer Bürgermeisters...

  • Gocher Wochenblatt
  • 20.05.19
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Grünen-Büro in Kleve eröffnet: Scherben bringen Glück...

Zu Beginn der Rede des NRW-Landesvorsitzenden BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Felix Banaszak .... ein lauter Knall und klirrrrr... Beifall. Eine Wasserflasche war auf den Boden geknallt. Das bringt Glück. Mit einer Plastikflasche wär das nicht passiert, dass mit dem Glück. Auch ein Weckruf im Hinblick auf die Umweltproblematik, des Klimawandels. Zum Ende der Rede hätte ich mir begleitend ein weiteres Klirren gewünscht, als Felix Banaszak dazu aufrief, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen und nicht den...

  • Kleve
  • 19.05.19
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Eröffnung Grünen-Büro Kleve: Stephan Haupt MdL mit Friedrich Förster Grüne Kleve
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Lieber Stephan

Verzeihe bitte, dass du auf dem Bild neben Friedrich etwas verwackelt bist. Liegt daran, weil ich gerne ohne Blitz fotografiere. Vielleicht hat es auch einen symbolischen Wert, du ohne Rast, immer in Bewegung, dich im Landtag für das Kleverland einsetzt. Bleib also weiter so "unruhig". Liebe Grüße aus Bedburg-Hau Dein ehem. Ratskollege.

  • Bedburg-Hau
  • 19.05.19

Kalkar: Beschlussvorlage der Stadtverwaltung konnte nicht überzeugen
VdK Antrag geht in die nächste Runde

Einrichtung einer barrierefreien, behindertengerechten, öffentlichen 24/7 Toilette Bereits Mitte der 90´er Jahre und 2014 wurden entsprechende Anträge gestellt, die abgelehnt wurden. Nun konnte unter anderem der VdK mit seinem erneuten Antrag auf Einrichtung einer barrierefreien, behindertengerechten, öffentlichen 24/7 Toilette, eine Änderung der Beschlussempfehlung der Verwaltung erwirken. Wie wir bereits berichteten, stellte der VdK Ortsverband Kalkar am 29.01. einen Antrag an den...

  • Kalkar
  • 18.05.19

Demonstration gegen ungefesselten Kiesabbau am Niederrhein

Das Aktionsbündnis Niederrheinappell ruft zu einer Demonstration vor der Niederrheinhalle Wesel auf. Donnerstag, den 23. Mai 2019, ab 17 Uhr. Am Donnerstag, den 23. Mai 2019, ab 18 Uhr lädt die Kieslobby „Initiative Zukunft Niederrhein“ zu einer Veranstaltung „Kiesbedarf unter der Lupe“ in der Niederrheinhalle ein. Eine Teilnahme ist nur für angemeldete Personen möglich. Zu Beginn dieser Veranstaltung werden u.a. 2 Behördenmitarbeiter Stellung zum Thema Rohstoffbedarf nehmen: •Dr....

  • Bedburg-Hau
  • 17.05.19
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Friday for Future
Antrag zum Antrag zum Klimanotstand mit überwältigender Mehrheit im Umweltausschuss angenommen

Einstimmig bei nur zwei Enthaltungen hat der Umweltausschuss der Stadt Kleve den Antrag der Friday for Future-Bewegung zum Klimanotstand befürwortet. Damit sind nun die Chancen groß, dass auch der Rat der Stadt sich dieser Bewegung anschließt. Vertreter aller Parteien bekräftigen, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Klimaziele der UNO-Konferenzen einzuhalten. Klimaschtz dürfe sich nicht in Symbolpolitik erschöpfen. Die meisten Parteien im Rat - bis auf die FDP - können sich auch dem...

  • Kleve
  • 16.05.19
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Gutachten „Bedarfsermittlung“ für den Kiesabbau nicht rechtens

Bürgerinitiativen EDEN e.V. und Zukunft Esserden als Mitglieder des Niederrheinappell teilen mit: Am vergangenen Dienstag lud Bürgermeister Prof. Dr. Landscheidt zu einer Pressekonferenz nach Kamp-Lintfort, zu der auch die Bürgerinitiativen EDEN e.V. und Zukunft Esserden als Mitglieder des Niederrheinappells geladen waren. Der Landrat des Kreises Wesel und mehrere Bürgermeister hatten anlässlich der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan ein Gutachten in Auftrag gegeben, um überprüfen...

  • Klever Wochenblatt
  • 16.05.19
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Klimanotstand: Fridays for Future auch am Donnerstag vor dem Rathaus in Kleve - WDR berichtet

WDR - aktuell berichtet heute Abend um 21:45 Uhr Vor der Beratung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 16. Mai um 17 Uhr über die Ausrufung des Klimanotstandes, gab es von der Ortsgruppe Fridays for Future Kleve eine Kundgebung vor dem Rathaus. Die Ortsgruppe Kleve stellte den Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes der zuvor im Ausschuss für Bürgeranträge behandelt und zur weiteren Beratung an den Umweltausschuss verwiesen wurde. Mehr dazu: hier klicken

  • Kleve
  • 16.05.19

Auskiesung Hau: Widerstand formiert sich

Ohne vorherige große Ankündigung, mehr spontan, trafen sich am vergangenen Dienstag rd. 50 durch die geplante Auskiesung an der Antoniterstraße in Hau Betroffene in der Antoniterklause zum Meinungsaustausch. Das Ergebnis war nicht überraschend: Keine Auskiesung an dieser Stelle mit den negativen Auswirkungen, Staub und Lärm und LKW –Verkehr, für die unmittelbaren Anwohner und den nahen Siedlungsbereich. Ziel ist es mit allen rechtsstaatlichen Mitteln die Politik und die Genehmigungsbehörden...

  • Bedburg-Hau
  • 15.05.19
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Bedburg-Hau: Kies ist unser Öl

Die wichtigste Nachricht zuerst: Morgen Abend, Dienstag 14. Mai, um 19 Uhr soll es zum Thema Kies eine Versammlung in der Antoniterklause geben! Zitat aus einer Geocaching-Seite (hier) : „Kies ist unser Öl" - diesen treffenden Satz prägte der Verfasser des "kleveblog", nachdem die Klever Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks folgendes zum "Raubbau des Kies am Niederrhein" aussprach: "Wir Sozialdemokraten wollen nicht zulassen, dass man uns unseren schönen Niederrhein unter den Füßen...

  • Bedburg-Hau
  • 13.05.19
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Ortschaft Hau
Antrag auf Auskiesung liegt bislang noch nicht vor

Bürgermeister Peter Driessen gibt in der Angelegenheit um eine mögliche Auskiesungsfläche im Ortsteil Hau, zwischen Antoniterstraße und Saalstraße, bekannt, dass die Gemeindeverwaltung erst in der vergangenen Woche erfahren hat, dass ein Bauunternehmer dort Land erworben hat. Ein Antrag auf Auskiesung liegt bislang weder der Gemeindeverwaltung noch der Genehmigungsbehörde, Kreisverwaltung Kleve, vor. In Kürze wird ein erstes Erörterungsgespräch mit dem Bauunternehmer und dem Landschaftsplaner...

  • Bedburg-Hau
  • 13.05.19
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"Deine Stimme gegen Nationalismus!“
Köln: "Ein Europa für Alle"

Am Sonntag den 19. Mai werden viele tausende Menschen in vielen europäischen Städten mit dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“, auf die Straßen gehen. Bündnis für die europaweite Kampagne - Pressemitteilung Berlin, den 14.03.2019 Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus mehr als 60 Organisationen und Initiativen plant für den 19. Mai Großdemonstrationen in sieben Städten Deutschlands. Eine Woche vor der Europawahl wollen Zehntausende Menschen unter dem Motto „Ein...

  • Klever Wochenblatt
  • 13.05.19
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Kleve: Neues BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Büro

Am Sonntag, 19. Mai, wird das neue Büro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Hagschen Straße 90 in Kleve eröffnet. Eingeweiht und gefeiert werden soll ab 11:00 Uhr, es gibt Häppchen und Musik . Zur Eröffnung spricht der NRW-Landesvorsitzender Felix Banaszak und die Klever Bürgermeisterin Sonja Northing. Das Büro auf der Hagschen Straße 90, 47533 Kleve, wird vorerst montags und donnerstags von 10:30 bis 12:00 Uhr geöffnet haben, oder nach Vereinbarung. Telefon: 02821/13430, Fax: 02823/419598,...

  • Kleve
  • 12.05.19
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Insektenfreundliche Gemeinde Bedburg-Hau
Bebauung Ziegelhütte II: Da kommt noch was ... Erfreuliches

Bei der nächsten Ratssitzung steht auch der Bebauungsplan Ziegelhütte II in Hasselt auf der Tagesordnung (Beschluss über Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss als Satzung). Das was wir zurzeit im fertigen Baugebiet Ziegelhütte I durchgehend sehen (. Bilder), Steinwüsten und versiegelte Flächen soweit das Auge reicht, wird es voraussichtlich nicht mehr geben. Die Gemeindeverwaltung arbeitet daran im Bebauungsplan, eventuell durch eine...

  • Bedburg-Hau
  • 09.05.19
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Insektenfreundliche Gemeinde Bedburg-Hau - Blumenwiese im Gemeindezentrum

Diese Wild-Blumen-Wiesen-Pracht kann man derzeit im Gemeindezentrum Bedburg-Hau bestaunen. Einen Herzlichen Dank an die Gemeindeverwaltung und Politik in Bedburg-Hau. Leider gibt es auch negatives zu berichten. Am Voltaireweg, längs des Gewerbegebietes wurde der Blühstreifen, der gerade in Begriff war durch Selbstaussaat und Wurzelvermehrung wieder aufzublühen, komplett umgepflügt. Leider hat die Gemeinde darauf keinen Einfluss. Siehe letztes Bild.

  • Bedburg-Hau
  • 09.05.19

Anregungen/Beschwerden zur Müllvermeidung
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die Hauptausschusssitzung findet am 14.05.2019 um 17 Uhr, Ratssitzung am 23.05.2019 um 17 Uhr, im Rathaus statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a, folgende Punkte: - Antrag der F.D.P. - Fraktion - Rettungspunkte/ Notrufnummern für Sitzbänke - Antrag der SPD-Fraktion - Ermöglichung von mehr farblich markierten Schutzstreifen für Fahrradfahrer. - Gestaltung/Bepflanzung Kreisverkehr - 2 Anregungen / Beschwerden nach § 24 GO NRW aus der Bügerschaft Im ersten Fall geht es um einen 4...

  • Bedburg-Hau
  • 08.05.19

Kalkar: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen
Antrag des VdK Sozialverband / Ortsverband Kalkar

Der VdK Ortsverband Kalkar stellte am 29.01.2019 einen Antrag an den Rat der Stadt Kalkar, im Stadtzentrum von Kalkar eine barrierefreie, behindertengerechte Toilette einzurichten. Diese soll für die Besucher unser Stadt 24/7 zugänglich sein. Nun wird unser Antrag am 16.05.2019 ab 18.00 Uhr im Rathaus beraten. Wir sind gespannt auf das Ergebnis.  (Sorry für den Tippfehler)

  • Kalkar
  • 07.05.19
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Spitzenkandidat der Grünen zur Europawahl in Kleve

Sven Giegold, langjähriger ATTAC-Sprecher und Spitzenkandidat der Grünen zur Europa-Wahl, besuchte am Sonntag Kleve. Nach seinem Einführungsvortrag war ausreichend Gelegenheit zur Diskussion. Armut-Reichtum, Klima, Digitalsteuer, Brexit, Griechenland, Flüchtlinge, Rechtsradikalismus, Gerechtigkeit: Sven Giegold ließ keine Frage unbeantwortet bei seinem Aufenthalt im Klever XOX-Theater. Zum Schluss wurde es feierlich. Sven Giegold bat alle singesfreudigen Diskutanten auf die Bühne und...

  • Kleve
  • 06.05.19
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Beiträge zu Politik aus