TTIP

. Marianne Grimmenstein aus 58511 Lüdenscheid (Weiteres zur Person hier) bittet um Unterstützung gegen die beabsichtigte Zustimmung der EU-Abgeordneten zu dem CETA-Vertrag. Nachfolgend Ihr Aufruf: Die CETA-Klagegruppe hat kürzlich eine große Emailaktion durchgeführt, um die deutschen und österreichischen Abgeordneten dazu zu bewegen, am (Anm. d. Verf. voraussichtlicher Tagesordnungs-Termin) 15.Juni 2016 gegen CETA zu stimmen. Etliche Mail-Postfächer sind dabei „übergelaufen“. Diese Gruppe hat...

Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: „Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit und vielen gewählten Politikern bekannt zu machen, spricht bereits Bände. Nachdem wir nun viele der Inhalte kennen, meinen wir dass positive Effekte dieses...

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

. Die Piratenpartei spricht sich in Ihrem Bundesprogramm gegen das geplante TTIP-Abkommen aus. Wir kritisieren besonders das an Intransparenz kaum zu überbietende Gebaren, mit dem ein Vertrag zwischen Staaten abgeschlossen werden soll, dessen Inhalt nahezu geheim ist. Im Grundsatzprogramm sprechen wir PIRATEN uns dafür aus, dass jeder an Entscheidungen, die ihn betreffen, sich irgendwie beteiligen kann, und sei es durch Teilnahme an der Diskussion. Dafür ist frei zugängliche Information...

. Entsprechend neuester Info soll das Thema "Resolution der Stadt Lünen zur Ablehnung von TTIP" in der nächsten Sitzung des HuFa (Haupt- und Finanzausschuss) am 21.04.2016 zur Diskussion gestellt werden. Andere Städte haben sich zum Thema bereits positioniert. Weiteres dazu auch hier in kompakter Form zum informieren. Internet: www.iPir.at/blogluenen ................................................... .................................................. .

. Am 12.02.2016 fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung zum Thema "Internationale Freihandelsabkommen" auf Einladung von Bürgermeister JKF statt (Bericht zur Veranstaltung hier). Im Rahmen dieser Veranstaltung fiel der Hinweis, dass nun das Thema offiziell dem Rat der Stadt zur Beratung zugeführt werde. Erstmals sollte dies im Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2016 erfolgen. Gemäß nun veröffentlichter Tagesordnung ist allerdings kein entsprechender Tagesordnungspunkt vermerkt....

. Am Freitag, den 12.02.2016, hatte der Bürgermeister JKF in den Sitzungssaal des Lüner Rathauses zur Informationsveranstaltung zum Thema "Internationale Freihandelsabkommen" • TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) , • CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) , • TISA (Trade in Services Agreement) eingeladen. Als Referent und Diskussionspartner stand der aus Wetter (Ruhr) stammende Abgeordnete des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Dietmar Köster (SPD) zur Verfügung....

Am 10.10.2015 fand in Berlin mit der Anti-TTIP Demo eine der größten Demonstrationen seit den 90ern statt. Nach Angaben der Polizei waren es 150.000 Teilnehmer, während die Organisatoren sogar von bis zu 250.000 Teilnehmern ausgingen. Das zeigt eindrucksvoll, wie wichtig das Thema den Menschen ist. Und auch wenn die Befürworter dieses Freihandelsabkommens jegliche Kritik als überzogen und irrational darstellen wollen, so zeigt eine im Auftrag von Campact und Foodwatch von Emnid durchgeführte...

In der Veranstaltungsreihe Europa-Woche 2015 der EUROPA-Union Lünen wurde Mitgliedern und interessierte Bürger*Innen am 08.05.2015 in der Alten Kaffeerösterei (hier) die Möglichkeit geboten, sich weitere Informationen zu den Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada zu verschaffen. Die Veranstaltung war mit rund 40 Interessierten gut besucht, interessanterweise darunter auch 10 Jugendliche im Schulalter. Annähernd 40 Minuten referierte zur Einstimung der eingeladene Kulturwissenschaftler...